Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 2.11.2016, am 11.11.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte zur Untermauerung einen Parkausweis für Behinderte gem. § 29b StVO, eine Verständigung der Pensionsversicherungsanstalt vom Jänner 2014, ein vorl. Entlassungsbrief des XXXX vom 5.10.2016 in Vorl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit undatiertem, am 30.1.2017 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangendem Schriftstück die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung". Zur Bescheinigung seines Vorbringens, brachte der BF ein Konvolut von... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 11.11.2016, am 15.11.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass und brachte zur Untermauerung ihres Vorbringens ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 7.2.2017 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erfol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 9.2.2017, am 14.2.2017 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 3.4.2017 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erfolgte Begutachtung erbrachte im Wesentlichen nachstehendes Eine am 3.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 25.4.2017, am 2.5.2017 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend beantragte der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass. Zur Untermauerung seines Vorbringens brachte der BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) brachte am 09.03.2016 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde), einen Antrag auf Verlängerung des befristeten Behindertenpasses und auf Ausstellung eines Parkausweises ein. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) brachte am 09.03.2016 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle römisch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die nunmehrige Beschwerdeführerin ist seit 20.08.2002 im Besitz eines Behindertenpasses mit einem Grad der Behinderung von 50 v.H. und dem Zusatzvermerk "Behinderung im BEinstG geführt". Mit Bescheid des Bundessozialamtes vom 06.05.2003 wurde der Grad der Behinderung mit 60 v.H. neu festgesetzt. Des Weiteren wurde die Zusatzeintragung "Diabetiker" vorgenommen. 2. Am 16.06.2016 beantragte die Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 04.07.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses, Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" und Ausstellung eines Ausweises gem § 29b StVO beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (belangte Behörde / bB) 04.07.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 28.09.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (belangte Behörde, bB) 28.09.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle römisch 40 (belangte Behörde, bB) 30.11.2016 – Erstellung eines Sachverständigengutachtens (FA für O... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 11.02.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (bP) auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass, Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (belangte Behörde, bB) 11.02.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (bP) auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass, Zusatzeintragung "Un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 20.12.2016, am 22.12.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass, sowie die Vornahme der Zusatzeintragungen "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" und "De... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Zurückliegend wurde der Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) nach am 28.4.2016 durch Dr. XXXX , FA für Orthopädie und orthopädiescher Chirurgie, erfolgter Begutachtung wegen Funktionseinschränkung im rechten Sprunggelenk nach Verletzung (Pos. Nr. 02.05.32, 40%) und Fußdeformität re. nach Verletzung (Pos. Nr. 02.05.35, 40%) bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 50 v.H. ein Behindertenpas... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 29.9.2016, am 28.9.2017 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, beantragte der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung. Sein Vorbringen untermauerte der BF durch die Vorlage radiologischer Befun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 14.10.2015 einen Antrag zur Neufestsetzung des Grades der Behinderung sowie zur Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" gestellt. 2. Zur Überprüfung des Vorbringens wurde von der belangten Behörde ein Sachverständigengutachten einer Ärztin für Allgemeinmedizin, basierend auf der persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin am 25.02.2016... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 09.01.2014 – Erstantrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundessozialamt (neu: Sozialministeriumsservice), Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde oder bB) 09.01.2014 – Erstantrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundessozialamt (neu: Sozialministeriumsservice), Landesstelle rö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 26.06.2003 – Erstellung eines Sachverständigengutachtens, Gesamtgrad der Behinderung 70 v.H., Dauerzustand, Zusatzeintragungen "gehbehindert", "dauernd stark gehbehindert" und "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" 13.10.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge bP) auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass beim Sozialministeriumsservice, Landesstelle ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 18.07.2000 – Bescheid des Sozialministeriumsservice, Landesstelle XXXX (im Folge belangte Behörde oder bB) mit dem ein GdB von 60 v.H, Dauerzustand festgestellt wird 18.07.2000 – Bescheid des Sozialministeriumsservice, Landesstelle römisch 40 (im Folge belangte Behörde oder bB) mit dem ein GdB von 60 v.H, Dauerzustand festgestellt wird 09.08.2016 - Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge bP) auf N... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 23.12.1994 – Ausstellung eines Behindertenpasses 31.03.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (bP) auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass, Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" und Ausstellung eines Parkausweises gemäß § 29b StVO 1960 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (belangte Behörde, bB) 31.03.2016 – Antrag der beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 22.08.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses, Zusatzeintragungen "Gehbehinderung" "Trägerin einer Metallendoprothese" und "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" und eines Ausweises gem § 29b StVO beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (belangte Behörde / bB) 22.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 30.10.2013 – Übermittlung des bis Ende Oktober 2016 befristeten Behindertenpasses (Gutachten vom 23.10.2013: Nachuntersuchung in 3 Jahren) mit einem Grad der Behinderung von 60 v.H. an die beschwerdeführende Partei (bP) 15.07.2016 - Antrag der bP auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (belangte Behörde, bB) 15.07.2016 - Antrag der bP auf Ausstellung eines Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Zurückliegend erbrachte eine am 30.5.2011 durch Dr. XXXX, FA für Orthopädie und orthopädische Chirurgie, allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger des Fachgebietes Orthopädie und orthopädische Chirurgie, Sportmedizin und Chirotherapie, erfolgte Begutachtung des Beschwerdedführers (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt), wegen schwerer Funktionseinschränkung des linken Schultergelenkes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit am 11.11.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangenden Schreiben die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung ihres Vorbringens brachte die BF ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 15.2.2017 durch Dr. XXXX, Arzt für Allgemeinmedizin, erfolgte Begutachtung erbrachte im Wesent... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) wurde nach erfolgter Begutachtung wegen Z.n. Herzbypass-OP und Z.n, Stent bei Z.n. Herzinfarkt, unterer Rahmensatz aufgrund des Z.n. Herzinfarkt, nach Stent und Bypass-OP. Mitinkludiert das angegebene Herzstechen Gutachten (Pos. Nr. 05.05.02, 30%); Durchblutungsstörung linkes Bein, aufgrund des Z.n. Mehrfacheingriffen und Komplikationen und der noch be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt), welchem bereits zurückliegend wegen Cholelithiasis, degenerativer Veränderung der HWS und LWS, Varusgonarthrose li, Polyarthralgie an Hand- und Fußgelenken sowie re. Knie und beiden Schultergelenken bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 50 v.H. ein Behindertenpass ausgestellt wurde, beantragte mit am 2.1.2017 bei der belangten Behörde (folglich "bB... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Antrag vom 17.10.2016, am 3.11.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte zur Untermauerung ihres Vorbringens ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 12.1.2017 durch Dr.in XXXX, Ärztin für Allgemeinmedizin, erfolgte Begutachtung erbracht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend: auch "bP") beantragte am 12.12.2006 (einlangend am 14.12.2006) unter Vorlage medizinischer Bescheinigungsmittel die Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice (nachfolgend: auch belangte Behörde bzw "bB"). römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend: auch "bP") beantragte am 12.12.2006 (einlangend am 14.12.2006) unter Vorla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend: "bP") beantragte erstmals im Mai 2014 die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten. Mit Schreiben vom 22.10.2014 wurde diesem Antrag statt gegeben (GdB 60 v.H.). römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend: "bP") beantragte erstmals im Mai 2014 die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: auch beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte am 11.08.2016 die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel". römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: auch beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte am 11.08.2016 die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Zusatzeintragung "... mehr lesen...
