Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. Dezember 2003, Zl. 2002/11/0261, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde ein im Instanzenzug ergangener Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 12. November 2002 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben, mit welchem gemäß §§ 2, 3, 14 und 27 Abs. 1 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG) festgestellt worden war, dass der Beschwerdeführer ab 18. F... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §58 Abs2;BEinstG §14 Abs2;B-VG Art140 Abs1;KOVG 1957 §90; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/11/0093 E 27. Juni 2000 RS 1
(hier nur fünfter Satz) Stammrechtssatz § 90 KOVG und damit der zweite Satz des § 14 Abs 2 BEinstG sind nicht verfassungswidrig. Es besteht nämlich kei... mehr lesen...
Nach der Aktenlage gehört die im Jahr 1943 geborene Beschwerdeführerin dem Kreis der begünstigten Behinderten gemäß § 14 Abs. 2 des Behinderteneinstellungsgesetzes an. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 5. März 2004 wies die beim Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz errichtete Bundesberufungskommission für Sozialentschädigungs- und Behindertenangelegenheiten den Antrag der Beschwerdeführerin auf Eintrag des Zusatzvermerkes "Unzumutb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof68/01 Behinderteneinstellung68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: BBG 1990 §40 Abs1;BBG 1990 §42 Abs1;BBG 1990 §45 Abs1;BBG 1990 §45 Abs2;BEinstG §14 Abs2;BEinstG §14 Abs5;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/11/0242 E 22. Oktober 2002 RS 1(Hier ohne den dritten Satz; Bfin leidet ua an Klaustrophobie) Stammrechtssatz Der Beschwerdeführer ... mehr lesen...
Mit Antrag vom 8. März 2003 begehrte der Beschwerdeführer die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 und § 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG). Die belangte Behörde holte das Gutachten des Facharztes für Nervenkrankheiten Dr. S. vom 18. Juni 2004 sowie das Gutachten des Arztes für Allgemeinmedizin Dr. B. vom 18. Juni 2004 ein. Das erstgenannte Gutachten lautet im Wesentlichen wie folgt: "... Sachverhalt: ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundessozialamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 7. Oktober 1994 wurde gemäß § 14 Abs. 2 Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG festgestellt, dass der Beschwerdeführer dem Kreis der begünstigten Behinderten angehört und dass der Grad seiner Behinderung 50 v.H. beträgt. Mit Antrag vom 10. Jänner 2002 beantragte der Beschwerdeführer die "Neufeststellung des Grades" seiner Behinderung und brachte vor, sein Befinden habe sich seit der Feststellung 1994 deu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;BEinstG §14 Abs2;BEinstG §14 Abs5;BEinstG §2 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Anträge von begünstigten Behinderten auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung sind unter den Voraussetzungen des § 14 Abs. 5 BEinstG zulässig. Die Behörde hat in einem solchen Fall in Anwendung des § 14 Abs. 2 erste... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 27. Juni 2000 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 27. Jänner 1999 auf Feststellung seiner Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten nach dem Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) abgewiesen. Begründend wurde der Grad der Behinderung des Beschwerdeführers unter Bezugnahme auf im Akt erliegende ärztliche Gutachten, nach denen der Beschwerdeführer nach einer Bandscheibenope... mehr lesen...
Mit Antrag vom 15. Oktober 2004 begehrte der Beschwerdeführer die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 und § 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG). Das Bundessozialamt Landesstelle Tirol holte daraufhin ärztliche Sachverständigengutachten ein. Dr. Sch., Facharzt für Orthopädie und orthopädische Chirurgie, führte in seinem Sachverständigengutachten vom 20. Feber 2005 unter anderem aus: " DIAGNOSE: 1.) H... mehr lesen...
Mit Antrag vom 11. August 2003 begehrte der Beschwerdeführer die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 und § 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG). Das Bundessozialamt, Landesstelle Kärnten, holte daraufhin ärztliche Sachverständigengutachten ein. Dr. K., Facharzt für Unfallchirurgie und Sporttraumatologie, führte in seinem Sachverständigengutachten vom 19. September 2003 unter anderem aus: "BEURTEILUNG: 1.) G... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §66 Abs4;BEinstG §14 Abs2;BEinstG §2 Abs1;BEinstG §27 Abs1;BEinstG §3;VwGG §42 Abs2 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/07/0098 E 25. Oktober 1994 RS 1
(Hier nur erster Satz: Mit Bescheid des Bundessozialamtes wurde
festgestellt, dass beim Bf eine Behinderung von 50 v.H. bestehe
und dass er auf Grund dieses Grades der Behinderung dem... mehr lesen...
Mit Antrag vom 18. Juni 2003 begehrte der Beschwerdeführer die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 und § 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG). Das Bundessozialamt Oberösterreich holte daraufhin ärztliche Sachverständigengutachten ein. Dr. J. führte in seinem Sachverständigengutachten vom 20. September 2003 unter anderem aus: "... BEURTEILUNG nach § 14 Abs. 2 BEinstG, § 41 Abs. 1 BBG: lfd.Nr. Bezeichnu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Wie sich aus Beschwerde und angefochtenem Bescheid ergibt, stellte der Beschwerdeführer am 8. November 2004 einen Antrag auf Zuerkennung einer Erhöhung des Urlaubsausmaßes gemäß § 72 Abs. 1 Z. 3 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979). Dieser Antrag wurde - in Stattgebung eines Devolutionsantrages - von der Bundesministerin für Inneres mit Bescheid vom 15. September 2005 gemäß § 72... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BDG 1977 §33 Abs1 Z3 impl;BDG 1979 §72 Abs1 Z3 idF 2003/I/130;BDG 1979 §72 Abs2 idF 2003/I/130;BEinstG §14 Abs1;BEinstG §14 Abs2;BEinstG §2 Abs1;InvEG 1969 §14 Abs2 idF 1973/329 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Schon der Wortlaut des § 72 Abs. 1 Z. 3 BDG 1979, der an das Vorhandensein eines Bescheides gemäß § 14 Abs. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BDG 1979 §72 Abs1 Z2;BDG 1979 §72 Abs1 Z3 idF 2003/I/130;BDG 1979 §72 Abs2 idF 2003/I/130;BEinstG §14 Abs1;BEinstG §14 Abs2;BEinstG §2 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall war zu prüfen, ob sich im "Besitze eines Bescheides gemäß § 14 Abs. 1 oder 2 des Behinderteneinstellungsgesetzes" im Sinne des § 72 A... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. September 1984 stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland gemäß § 14 Abs. 2 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG) fest, dass die Beschwerdeführerin ab 13. Jänner 1998 dem Kreis der begünstigten Behinderten (§ 2 Abs. 1 BEinstG) angehört; der Grad der Behinderung betrage 50 v.H. Mit Schreiben vom 25. Juli 2003 beantragte die Beschwerdeführerin die Neufestsetzung des Grades der Behinderung unter Bez... mehr lesen...
Am 2. Dezember 2000 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Neufeststellung des Grades der Behinderung, da es zu einer wesentlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes gekommen sei. Das Bundessozialamt Tirol wies mit Bescheid vom 24. September 2001 diesen Antrag der Beschwerdeführerin gemäß §§ 2 Abs. 1, 3 und 14 Abs. 2 des Behinderteneinstellungsgesetzes - BEinstG ab, weil nach dem Ergebnis des Ermittlungsverfahrens der Grad der Behinderung nur 40 v.H. betrag... mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BEinstG §14 Abs2;BEinstG §27 Abs1;BEinstG §3;KOVG 1957 §7;KOVG RichtsatzV 1965;
Rechtssatz: Ein auf § 14 Abs. 2 BEinStG gestütztes Feststellungsverfahren umfasst die Einschätzung des Grades der Behinderung. § 3 BEinstG definiert eine Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes aber als Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden Funktionsbeeinträchtigung, ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §58 Abs2;BEinstG §14 Abs2;B-VG Art140 Abs1;KOVG 1957 §90; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/11/0093 E 27. Juni 2000 RS 1
(hier nur fünfter Satz) Stammrechtssatz § 90 KOVG und damit der zweite Satz des § 14 Abs 2 BEinstG sind nicht verfassungswidrig. Es besteht nämlich kei... mehr lesen...
Mit formularmäßigem Antrag vom 1. Juli 2002 beantragte der Beschwerdeführer die Ausstellung eines Behindertenpasses gemäß § 40 des Bundesbehindertengesetzes (BBG) sowie im Hinblick auf eine allfällige Befreiung von der KFZ-Steuer die Aufnahme des Vermerks der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung in den Behindertenpass. Mit Bescheid vom 25. Juli 2002 stellte das Bundessozialamt auf Antrag des Beschwerdeführers vom 8. Mai 20... mehr lesen...
Index: 68/01 Behinderteneinstellung68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: BBG 1990 §40 Abs1;BBG 1990 §42 Abs1;BBG 1990 §45 Abs1;BBG 1990 §45 Abs2;BEinstG §14 Abs2;BEinstG §14 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/11/0242 E 22. Oktober 2002 RS 1 Stammrechtssatz Der Beschwerdeführer stellte den Antrag, in den Behindertenpass zusätzlich einzutragen, dass ihm die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder ... mehr lesen...
Mit Antrag vom 15. Oktober 2001 begehrte der Beschwerdeführer die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 und § 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG). Gestützt auf ärztliche Sachverständigengutachten vom 26. April 2002 und vom 8. Mai 2002 stellte das Bundessozialamt Oberösterreich mit Bescheid vom 7. Juni 2002 gemäß § 2, § 3, § 14 und § 27 Abs. 1 BEinstG fest, dass der Beschwerdeführer ab 18. Februar 2002 dem Kreis der be... mehr lesen...
Mit Antrag vom 7. Juni 2001 begehrte die Beschwerdeführerin die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 und § 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG). Das Bundessozialamt Salzburg holte daraufhin ärztliche Sachverständigengutachten ein. Der Facharzt für Unfallchirurgie Dr. N. führte in seinem Sachverständigengutachten vom 21. August 2001 unter anderem aus: "Seit dem Jahr 1976 hat die Patientin wiederholte Auslassp... mehr lesen...
Mit Antrag vom 26. Juli 1999 begehrte die Beschwerdeführerin die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 und § 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG), weil bei ihr folgende Gesundheitsschädigungen vorlägen: "Belastungsabhängige Lumbalgie auf Basis einer ausgeprägten Osteochondrose L5/S1, Wiederkehrende Dorsalgie bei abgelaufenem M. Scheuermann." Gestützt auf ein ärztliches Sachverständigengutachten vom 6. Oktober 1999 wies... mehr lesen...
Der (im Jahr 1957 geborene) Beschwerdeführer gehört auf Grund eines Bescheides des Bundessozialamtes Wien Niederösterreich Burgenland vom 28. Dezember 1999 ab 21. September 1999 zum Kreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 Abs. 1 Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG. Der Grad der Behinderung wurde mit 50 v.H. festgestellt. Mit Schreiben vom 19. Oktober 2000 beantragte der Beschwerdeführer die Neufestsetzung des Grades der Behinderung und brachte dazu vor, sein Gesundh... mehr lesen...
Mit Antrag vom 17. Dezember 2001 begehrte der (im Jahr 1956 geborene) Beschwerdeführer die Feststellung seiner Zugehörigkeit zum Kreis der nach dem Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) begünstigten Behinderten. Das Bundessozialamt Salzburg wies mit Bescheid vom 23. April 2002 den Antrag des Beschwerdeführers vom 17. Dezember 2001 ab. In der Begründung: des Bescheides wurde u.a. Folgendes ausgeführt: "Nach dem eingeholten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 23.01.... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. Jänner 1994 wies das Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland den Antrag des Beschwerdeführers vom 22. Februar 1993 auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 Abs. 1, § 3 und § 14 Abs. 2 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG) ab. In der Begründung: dieses Bescheides wurde der Grad der Behinderung mit 30 v.H. festgestellt. Am 11. August 1998 stellte der Beschwerdeführer erneut den formularmäßig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §68;BEinstG §14 Abs2;BEinstG §19 Abs1;BEinstG §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/09/0213 E 4. November 1992 RS 1 Stammrechtssatz § 68 AVG findet mangels einer abweichenden Regelung im BEinstG auch in Angelegenheiten der Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der nach dem BEinstG begünstigten Behinderten Anwendung. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §37;AVG §69 Abs1 Z2;BEinstG §14 Abs2;
Rechtssatz: Treten während eines Verfahrens über einen Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten neue Umstände ein, von denen sich der Antragsteller Auswirkungen auf den Ausgang des Verfahrens erhofft, so liegt es an ihm, diese Umstände der Behörde umgehend mitzuteile... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 7. April 1999 stellte das Bundessozialamt Oberösterreich gemäß den §§ 2, 3 und 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes fest, dass der (im Jahr 1952 geborene) Beschwerdeführer ab 27. Juli 1998 dem Kreis der begünstigten Behinderten angehört und der Grad der Behinderung 50 v.H. beträgt. In der Begründung: wurden die wesentlichen Ergebnisse des ärztlichen Begutachtungsverfahren wie folgt dargestellt: "Nach dem eingeholten ärztlichen Sachverständigengutachten vom ... mehr lesen...
