Entscheidungen zu § 19 Abs. 2 HStG 1995

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2004/4/21 2003/12/0053

Der Beschwerdeführer steht seit 1. Dezember 1994 als Bundeslehrer (Verwendungsgruppe L1) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Universität für Musik und darstellende Kunst Mozarteum in Salzburg (im Folgenden kurz Mozarteum). Vor seiner Ernennung zum Bundeslehrer der Verwendungsgruppe L1 war er am Mozarteum bereits seit dem Studienjahr 1977/78 als Lehrbeauftragter, seit 1. April 1984 aufgrund eines Sondervertrages nach § 7 der Kunsth... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.04.2004

RS Vwgh 2004/4/21 2003/12/0053

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: BDG 1979 §247f Abs2 Z1 idF 1999/I/127;KHStG 1983 §19 Abs2;
Rechtssatz: Die Studienpläne haben nach den gesetzlichen Vorgaben den für jede Studienrichtung vorgesehenen Rahmen näher zu präzisieren. Danach haben sie unter anderem auch die Zuordnung der Lehrveranstaltungen zu den Pflichtfächern, zu denen nach § 19 Abs... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 21.04.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2002/3/13 2000/12/0229

Der Beschwerdeführer steht seit 1. November 1998 als Professor (Verwendungsgruppe L1) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung in Linz. Vor seiner Ernennung zum Professor der Verwendungsgruppe L1 war er an der genannten Universität bereits seit 1. Oktober 1978 als Lehrbeauftragter und seit 1. März 1995 auf Grund eines Dienstvertrages nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 13.03.2002

RS Vwgh 2002/3/13 2000/12/0229

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: BDG 1979 §247f Abs2 Z1;KHStG 1983 §19 Abs2;
Rechtssatz: Bei der Auslegung des Begriffes "Zentrales Künstlerisches Fach" (ZKF) in § 247f Abs. 2 Z. 1 BDG 1979 ist nicht nur auf das KHStG allein abzustellen, sondern es sind auch die Studienpläne, die nach den gesetzlichen Vorgaben den für jede Studienrichtung vorgege... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 13.03.2002

TE Vwgh Erkenntnis 2002/2/20 2000/12/0130

Der Beschwerdeführer steht seit 1. Dezember 1994 als Bundeslehrer (Verwendungsgruppe L 1) in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Universität für Musik und darstellende Kunst Mozarteum in Salzburg (im Folgenden kurz Mozarteum). Vor seiner Ernennung zum Bundeslehrer der Verwendungsgruppe L1 war er am Mozarteum bereits seit dem Studienjahr 1977/78 als Lehrbeauftragter, seit 1. April 1984 auf Grund eines Sondervertrages nach § 7 der Kunsthochs... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.02.2002

RS Vwgh 2002/2/20 2000/12/0130

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: BDG 1979 §155;BDG 1979 §192;BDG 1979 §193;BDG 1979 §194 Abs1 Z2 litb;BDG 1979 §247f Abs2 Z1;KHStG 1983 §19 Abs2;KHStG 1983 §20;
Rechtssatz: Die Übergangsbestimmung des § 247f Abs. 2 BDG 1979 knüpft mit dem Begriff "Zentrales Künstlerisches Fach" (ZKF) auf Grund der "Verzahnung" von Organisations-, Studien- und Die... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.02.2002

TE Vwgh Erkenntnis 2000/3/29 94/12/0021

Der Beschwerdeführer war bis zu seinem während des anhängigen Verwaltungsgerichtshofsverfahrens am 10. Oktober 1995 erfolgten Todes Honorarprofessor am Institut für Germanistik an der Universität X und viele Jahre Lehrbeauftragter für den Bereich "Nederlandistik". Auch im Studienjahr 1989/90 wurden dem Beschwerdeführer auf Grund eines Antrages des zuständigen Fakultätskollegiums mit Erledigung der belangten Behörde vom 18. Oktober 1989 nachträglich vier völlig gleichartige remune... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.03.2000

RS Vwgh 2000/3/29 94/12/0021

Index: 63/02 Gehaltsgesetz72/02 Studienrecht allgemein72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §2 idF 1986/392;Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs2;Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs4;AHStG §19 Abs1 idF 1982/112;AHStG §19 Abs2 idF 1981/332;GehG 1956 §13a idF 1966/109;GehG 1956 §51 Abs6;
Rechtssatz: Bezugspunkt der AUF DAS GANZE S... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 29.03.2000

TE Vwgh Erkenntnis 1995/5/17 94/12/0013

Der Beschwerdeführer studierte seit dem Wintersemester 1980/81 an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Graz. Dort erwarb er am 17. Juni 1985 die staatliche Lehrbefähigung für das Fach Gitarre und legte am 25. Mai 1988 die Diplomprüfung aus dem Hauptfach Gitarre ab. Am 2. Juli 1988 wurde ihm der akademische Grad eines Magister artium verliehen. Am 1. Juli 1988 legte er die zweite Diplomprüfung der Studienrichtung "Instrumental-(Gesangs-)Pädagogik" ab. Daneben studierte er... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.05.1995

RS Vwgh 1995/5/17 94/12/0013

Index: 72/02 Studienrecht allgemein72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: AHStG §1 Abs2;AHStG §13 Abs1;KHStG 1983 §19 Abs2;KHStG 1983 §20 Abs2;KHStG 1983 §35 Abs1 AnlA Abschn4;
Rechtssatz: Der bedeutende Unterschied zwischen Universitäten und künstlerischen Hochschulen geht auch aus der ROLLE hervor, die die "ZENTRALEN KÜNSTLERISCHEN FÄCHER" in Studien nach dem KHStG spielen. Diese dienen d... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 17.05.1995

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