Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §43 Abs1 Z1;StVO 1960 §44 Abs2;StVO 1960 §44 Abs3;StVO 1960 §55;StVO 1960 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/18/0131 E 16. Oktober 1986 RS 1 Stammrechtssatz Sperrlinien drücken ein Verkehrsverbot im Sinne des § 43 Abs 1 lit b StVO 1960 aus und bedürfen nach dieser Gesetzesstelle zu ihrer Rechtswirksamkeit einer Verordnung der Behörde. Auf Grund der ziti... mehr lesen...
Index: StVO40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967StVO 1960VStG §5 Abs2
Rechtssatz: Ein Ausländer hat sich vor Teilnahme am Straßenverkehr in Österreich über die dabei zu beachtenden Rechtsvorschriften zu unterrichten. Die Unkenntnis darüber kann nicht entschuldigen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1986:1986020064.X03... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §43 Abs1 Z1;StVO 1960 §44 Abs2;StVO 1960 §44 Abs3;StVO 1960 §55;StVO 1960 §9 Abs1;
Rechtssatz: Sperrlinien drücken ein Verkehrsverbot im Sinne des § 43 Abs 1 lit b StVO 1960 aus und bedürfen nach dieser Gesetzesstelle zu ihrer Rechtswirksamkeit einer Verordnung der Behörde. Auf Grund der zitierten Gesetzesstelle erlassene Verordnungen müssen weiters auf die im § ... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Brigittenau, erkannte den Beschwerdeführer mit Straferkenntnis vom 14. Dezember 1971 schuldig, er habe am 29. September 1971 um 23,15 Uhr in Wien 20, W-Gasse, den Personenkraftwagen W nnn gelenkt und trotz Aufforderung die Vornahme des Alkotests verweigert, obwohl mit Recht habe vermutet werden können, daß er alkoholisiert gewesen sei. Dadurch habe er eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 A... mehr lesen...
Index: StVO001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §45 Abs2AVG §46KFG 1967StVO 1960VStG §44 Abs1 Z4VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1097/73 E 24. April 1974 RS 3 Stammrechtssatz Den zur Wahrnehmung der Vorgänge des öffentlichen Straßenverkehrs, insbesondere zur Überwachung der zur Einhaltung der verkehrspolizeilichen Vorschriften,... mehr lesen...
