Begründung: Gegenstand des Rechtsmittels ist die Frage, ob der Sturz des Klägers, eines geübten Schifahrers, am 19.Februar 1994 bei guten Sichtverhältnissen auf dem von zwei Bergstraßen (Querwegen) gequerten, mittelschweren und sehr gut präparierten Trainingshang (breite Waldschneise) und der dadurch ausgelöste Aufprall des Klägers gegen eine etwa 2 m hohe, nicht gepolsterte, ummantelte oder sonst abgesicherte Holzstange (Rundling) des 60 - 70 m langen Fangnetzes, das sich etwa qu... mehr lesen...
Norm: StVO §11 Abs1StVO §15 Abs5StVO §16 Abs1 litcStVO §20 ABGB §1311 EKHG §9 ABGB § 1311 heute ABGB § 1311 gültig ab 01.01.1812 EKHG § 9 heute EKHG § 9 gültig ab 01.06.1959 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Berufungs- und Rekursgericht hält die Rechtsmittelausführungen zur Hauptsache für nicht stichhältig, erachtet hingegen die damit bekämpfte
Begründung: des angefochtenen Urteiles für zutreffend. Die Wiedergabe des Parteienvorbringens, der Feststellungen und der rechtlichen Beurteilung des Erstgerichtes ist daher nicht erforderlich, es genügt vielmehr eine kurze
Begründung: (§ 500 a zweiter Satz ZPO). Das Berufungs- und Rekursgericht hält die Rechtsmittel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 16.10.1994 ereignete sich in S***** im Bereich der Kreuzung A*****straße/S*****straße ein Verkehrsunfall. Der Kläger lenkte seinen PKW in der A*****straße in Richtung R*****straße. Zur gleichen Zeit fuhr - aus Sicht des Klägers rechts kommend - ein O-Bus der Städtischen Verkehrsbetriebe aus der S*****straße in die Kreuzung ein, um diese zu überqueren. Der Kläger war davon ausgegangen, bevorrangt zu sein, weil in der S*****straße, einer Gemeindestraße, v... mehr lesen...
Norm: StVO §20 Übs
Rechtssatz: Übersicht der Entscheidungen zu § 20 StVO Übersicht der Entscheidungen zu Paragraph 20, StVO I Abs 1 A Allgemeines römisch eins Absatz eins, A Allgemeines 1) Fahrtüchtigkeit des Lenkers, Fahreigenschaft des Fahrzeugs 2) Hindernis auf der Straße 3) (erhöhte) Aufmerksamkeit beim Fahren Beobachtungsspielraum 4) Geschwindigkeit und Begegnungsverk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 23.9.1989 fuhr Alfred R***** gegen 21.10 Uhr mit seinem PKW auf der Autobahn A 12 von Kufstein in Richtung Innsbruck. Er geriet bei Straßenkilometer 31,4 auf der nassen Fahrbahn ins Schleudern. Sein Fahrzeug stieß mit dem Heck gegen die Außenleitschiene, wurde von dort auf die Fahrbahn zurückgestoßen und kam quer zur ursprünglichen Fahrtrichtung zum Stillstand, so daß ein Teil des durch den Unfall unbeleuchtendes Fahrzeuges in den linken Fahrstreifen (Ü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 29.9.1992 ereignete sich auf der (T-förmigen) Kreuzung Mariahilferstraße/Turnergasse ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger mit seinem Pkw Audi 100 und die Erstbeklagte mit ihrem bei der Zweitbeklagten haftpflichtversicherten Pkw Mercedes 250 beteiligt waren. Der Kläger beabsichtigte, aus der Turnergasse nach links in die Mariahilferstraße Richtung stadtauswärts einzubiegen. Er hielt sein Fahrzeug vor dem Einfahren in die Mariahilferstraße zunächst so an... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 19.4.1992 ereignete sich auf der T***** Bundesstraße im Bereich der Kreuzung mit der nach § 52 Z 24 StVO benachrangten P*****straße ein Verkehrsunfall, an dem ein vom Kläger gehaltener PKW, welcher von der Gattin des Klägers gelenkt wurde und ein von Erwin D***** gelenkter PKW, der bei der beklagten Partei haftpflichtversichert ist, beteiligt waren. Am 19.4.1992 ereignete sich auf der T***** Bundesstraße im Bereich der Kreuzung mit der nach Paragraph 5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 3.6.1988 ereignete sich gegen 19,35 Uhr im Gemeindegebiet von K***** auf einem Feldweg westlich der Hauptstraße auf Höhe des Anwesens des Landwirtes G***** ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger mit seinem Moped sowie der Beklagte als Lenker und Halter eines Motorrades KTM MC 250, behördlich nicht zugelassen, beteiligt waren. Aus dem Titel des Schadenersatzes begehrt der Kläger die Zahlung von S 486.705,63 sowie die Feststellung der Haftung des Beklag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beklagte betreibt im Raum Kitzbühel Seilbahnen und Skilifte. Mit diesen Liften gelangt man ua zum Steinbergkogel, von wo aus eine Piste in Richtung Jufen führt. Die dort befindlichen Pisten werden von der Beklagten erhalten und betreut. Bei der Einfahrt zum Jufen befand sich am 16.1.1991 mitten auf der Schipiste ein ungesicherter Holzpfosten, an dessen oberem Ende zwei runde Blechtafeln mit den Nummern "24" und "27" angebracht waren. Das Schigelände in d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 14. 2. 1989 kam es gegen 10.40 Uhr im Bereich der Einmündung der W* Gemeindestraße (im Verfahren auch genannte: Privatweg zum Anwesen P*) in die T* Bundesstraße zu einem Verkehrsunfall, an dem der von der Gemeinde mit der Schneeräumung beauftragte Kläger mit seinem Traktor Marke Lindner B 450 SA (K *) und der Erstbeklagte mit seinem bei der Zweitbeklagten haftpflichtversicherten PKW Isuzu Trooper (K *) beteiligt waren. Der Erstbeklagte fuhr auf der T* Bundesst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger wurde am 7. März 1986 gegen 22 Uhr als Fußgänger auf der Bundesstraße ***** im Gemeindegebiet von ***** (Freilandstraße) von dem vom Erstbeklagten gelenkten und gehaltenen, bei der zweitbeklagten Partei haftpflichtversicherten PKW VW Golf niedergestoßen und dabei schwer verletzt. Er fordert Schadenersatz von insgesamt S 1,481.439,60 (in diesem Betrag sind S 1,2 Mio Schmerzengeld enthalten, S 150.000 Verunstaltungsentschädigung und - unter Berücksichti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 17. März 1986 ereignete sich bei Tageslicht in ***** auf dem *****Weg vor dem Haus 112 ein Verkehrsunfall, an dem die am 10. Dezember 1976 geborene Klägerin und der Erstbeklagte mit seinem bei der zweitbeklagten Partei haftpflichtversicherten PKW beteiligt waren. Der Weg ist etwa 3 m breit, die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 50 km/h. In Fahrtrichtung des Erstbeklagten gesehen befindet sich rechts das Haus 202 und anschließend das Haus 112 und zwisc... mehr lesen...
Gründe: Der am 17.Dezember 1952 geborene Liftbedienstete Christian B***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 3.April 1990, GZ 24 E Vr 410/89-12, des Vergehens der fahrlässigen Tötung nach § 80 StGB schuldig erkannt und zu einer (bedingt nachgesehenen) Geldstrafe verurteilt. Darnach hat er am 26.März 1989 in Faschina als Lenker einer Pistenwalze, indem er eine wegen einer Geländekuppe unübersichtliche Passage der G*****-Südabfahrt befuhr, ohne einen Warnposten aufz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 20.Mai 1988 ereignete sich auf der A 21, Richtungsfahrbahn Wien, nächst Kilometer 37.300 ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Lenker und Halter mit seinem PKW Mercedes 200 D, W 497.597 und der Erstbeklagte als Lenker des von der zweitbeklagten Partei gehaltenen, bei der drittbeklagten Partei haftpflichtversicherten LKW MAN/VW W 752.183, der mit einem Ladekran und einer gelb-roten Rundumleuchtanlage ausgestattet war, beteiligt waren. Im Unfallszeitpun... mehr lesen...
Norm: StVO §20 IC1StVO §52 lita Z10a
Rechtssatz:
Der Lenker eines Fahrzeuges hat eine mit einem Verbotszeichen nach § 52 lit a Z 10 a StVO angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkung zu beachten, ohne sich auf Überlegung über deren Grund und Zweck einzulassen. Der Lenker eines Fahrzeuges hat eine mit einem Verbotszeichen nach Paragraph 52, Litera a, Ziffer 10, a StVO angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkung zu beachten, ohne sich auf Üb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 8.Jänner 1983 gegen 16,30 Uhr ereignete sich auf der Bundesstraße 10 zwischen Parndorf und Bruckneudorf ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Halter und Lenker des PKWs VW Golf, polizeiliches Kennzeichen W 656.695, sowie Elisabeth H*** als Lenkerin und Halterin des bei der Beklagten haftpflichtversicherten PKWs Ford Escort, polizeiliches Kennzeichen N 144.022, beteiligt waren. Der Kläger nimmt die Beklagte mit der Behauptung in Anspruch, die Versicher... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 1.6.1985 ereignete sich gegen 18,15 Uhr auf der Landesstraße 1032 im Ortsgebiet von Unter-Retzbach vor dem Haus Nr.207 (Gasthaus S***) ein Verkehrsunfall, an dem der damals siebenjährige Kläger als Radfahrer und der Erstbeklagte als Halter und Lenker des PKW mit dem Kennzeichen N 807.146 beteiligt waren. Die Zweitbeklagte ist der Haftpflichtversicherer dieses Kraftfahrzeugs. Der Kläger, der mit seinem Fahrrad aus der Einfahrt des Gasthauses S*** auf die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 26. Mai 1986 ereignete sich gegen 9,10 Uhr in Matzeldorf, Gemeinde Neumarkt i.M. auf der Prager Bundesstraße bei Km 25,2 ein Verkehrsunfall, an dem die Klägerin als Halterin und Lenkerin des Motorrads mit dem Kennzeichen O-72.805 und der Erstbeklagte als Lenker des PKW mit dem Kennzeichen W 392.445 beteiligt waren. Die Zweitbeklagte ist die Halterin, die Drittbeklagte der Haftpflichtversicherer des letztgenannten Kraftfahrzeugs. Der Erstbeklagte kollidie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Josef L* fuhr am 2. 3. 1987 mit dem ungefähr 30 Tonnen schweren Sattelschlepper des Klägers auf der Landeshauptstraße 10 von Germanns kommend in Richtung Asparn/Zaya. Im Unfallsbereich verläuft die Landeshauptstraße geradlinig und weist eine Steigung von 9 % auf. Vor Beginn der Steigung war ein Gefahrenzeichen nach § 50 Z 16 StVO mit der Zusatztafel "Wintersperre, daher keine Schneeräumung und keine Sandstreuung" aufgestellt. Um ungefähr 13:45 Uhr blieb der Satte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Josef L* fuhr am 2. 3. 1987 mit dem ungefähr 30 Tonnen schweren Sattelschlepper des Klägers auf der Landeshauptstraße 10 von Germanns kommend in Richtung Asparn/Zaya. Im Unfallsbereich verläuft die Landeshauptstraße geradlinig und weist eine Steigung von 9 % auf. Vor Beginn der Steigung war ein Gefahrenzeichen nach § 50 Z 16 StVO mit der Zusatztafel "Wintersperre, daher keine Schneeräumung und keine Sandstreuung" aufgestellt. Um ungefähr 13:45 Uhr blieb der Satte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 9. Juni 1985 ereignete sich auf dem Pramaweg in Going in Richtung der Unterführung der B 312 ein Verkehrsunfall zwischen dem vom Kläger gelenkten und gehaltenen Moped der Marke Sachs RS 40 mit dem polizeilichen Kennzeichen T 164.722 und dem vom Erstbeklagten gelenkten und gehaltenen PKW der Marke VW 53 mit dem polizeilichen Kennzeichen T 344.356, welcher zum Unfallszeitpunkt bei der Zweitbeklagten haftpflichtversichert war. Bei diesem Verkehrsunfall erlit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 3. Juli 1958 geborene Kläger wurde am 30. Mai 1986 gegen 23 Uhr in Villach als Fußgänger beim Überqueren der Zeidler von Görz-Straße von einem PKW, dessen Lenker Fahrerflucht beging und nicht ausgeforscht werden konnte, niedergestoßen und schwer verletzt. Im vorliegenden Rechtsstreit begehrte der Kläger unter Berufung auf die Bestimmungen des Verkehrsopfergesetzes die Verurteilung der Beklagten zur Zahlung von S 1,979.901,90 sA im wesentlichen mit der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 26.3.1981 ereignete sich um ca 4.15 Uhr auf der Westautobahn (Richtungsfahrbahn Salzburg) im Gemeindegebiet von Schörfling bei Kilometer 232 ein Serienauffahrunfall mehrerer Schwerfahrzeuge, an dem unter anderem der Kläger als Lenker des LKW mit dem Kennzeichen O-21.071 und der Erstbeklagte als Lenker des LKW-Zugs mit den Kennzeichen O-177.290 (Zugfahrzeug) und O-237.682 (Anhänger) beteiligt waren. Die Zweitbeklagte ist der Halter, die Drittbeklagte der H... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Kreisgerichtes Krems a.d. Donau vom 21.April 1987, GZ 9 c E Vr 53/87-53, wurde der am 31.Mai 1943 Mit Urteil des Kreisgerichtes Krems a.d. Donau vom 21.April 1987, GZ 9 c E römisch fünf r 53/87-53, wurde der am 31.Mai 1943 geborene Autobuschauffeur Kurt T*** des Vergehens der fahrlässigen Gemeingefährdung nach dem § 177 Abs. 1 und 2 StGB schuldig erkannt. Seiner dagegen erhobenen Berufung wegen Nichtigkeit und Schuld gab das Oberlandesgericht Wien mit U... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beklagte betreibt auf dem Naßfeld in Kärnten Schilifte und ist Halterin der dazugehörigen Schipisten. Am 19. Jänner 1985 stürzte der damals knapp 23 Jahre alte Stefan K*** auf der sogenannten "Italienischen Abfahrt" südlich der Trasse des Liftes mit der Bezeichnung S 10 und verletzte sich schwer. Die Klägerin hat als Krankenversicherin für Stefan K*** bisher Leistungen in der Höhe von S 125.496,07 erbracht und wird für ihn auch in Zukunft Aufwendungen ma... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Bezirksgerichts Ferlach vom 2.Dezember 1987, GZ. U 73/87-10, wurde die am 26.Jänner 1965 geborene Jutta B*** des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 und 4, erster Fall, StGB. schuldig erkannt. Nach den Urteilsfeststellungen hat sie am 31.Mai 1987 im Stadtgebiet von Ferlach als Lenkerin eines Personenkraftwagens bei Befahren der Neubaugasse die im Ortsgebiet zulässige Höchstgeschwindigkeit (§ 20 Abs. 2 StVO.) durch Einhalten einer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beklagte betreibt im Schigebiet Warth-Schröcken den "Saloberkopf-Lift". Am 26. Februar 1985 um ca. 14,30 Uhr erlitt der Kläger, der bei der Beklagten eine Tageskarte gelöst hatte, in diesem Schigebiet einen Schiunfall, bei dem er schwere Verletzungen davontrug. Mit der am 17. März 1986 beim Erstgericht überreichten Klage begehrte der Kläger nach Klagsausdehnung die Zahlung eines Betrages von S 621.000,-- s.A. sowie die mit S 10.000,-- bewertete Feststell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 20. Dezember 1984 ereignete sich gegen 17,30 Uhr auf der Lustenauerstraße (B 204) bei Km 2,9 (Freilandgebiet) ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Lenker des Kleinmotorrades mit dem Kennzeichen V 290.539 und der Erstbeklagte als Halter und Lenker des Traktors mit dem Kennzeichen V 98.135, der einen unbeleuchteten nicht zum Verkehr zugelassenen Anhänger zog, beteiligt waren. Die Zweitbeklagte ist der Haftpflichtversicherer des letztgenannten Kraftfah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 8.März 1983 fuhr die Klägerin als Teilnehmerin eines Schikurses in einer Gruppe vom Grubigstein in der Gemeinde Lermoos (Bezirk Reutte) in Richtung Mittelstation des von der erstbeklagten betriebenen Schleppliftes. Zur gleichen Zeit fuhren zwei von der erstbeklagten Partei gehaltene Pistenpräpariergeräte von der Mittelstation aus bergwärts und näherten sich der von oben kommenden Schikursgruppe. Als die vor der Klägerin fahrende Kursteilnehmerin zu Sturz... mehr lesen...
