Norm: StVO §7 IIAStVO §15StVO §16StVO §20 IC1
Rechtssatz:
Verpflichtung zur sofortigen Rückkehr auf die rechte Fahrspur nach Beendigung des Überholvorganges. Verschulden des Lenkers, der dieser Verpflichtung nicht folgt, knapp an einer in der Fahrbahnmitte befindlichen Schutzinsel vorbeifährt und dabei einen herabtretenden Passanten niederstößt.
Entscheidungstexte 11 Os 56/62 ... mehr lesen...
Norm: StVO 1960 §7 Ia StVO 1960 §20 II StVO 1960 § 7 heute StVO 1960 § 7 gültig ab 01.10.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2022 StVO 1960 § 7 gültig von 01.10.1994 bis 30.09.2022 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 518/1994 StVO 1960 § 7 gül... mehr lesen...
Norm: StVO §20 ID
Rechtssatz:
Die Fahrgeschwindigkeit ist auch einer Blendung durch die Spiegelung der Sonne in der regennassen Fahrbahn anzupassen.
Entscheidungstexte 11 Os 62/62 Entscheidungstext OGH 08.02.1962 11 Os 62/62 Veröff: ZVR 1962/235 S 240 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1962:RS0... mehr lesen...
Norm: StVO 1960 §20 IE StVO 1960 § 20 heute StVO 1960 § 20 gültig ab 01.07.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2005 StVO 1960 § 20 gültig von 22.07.1998 bis 30.06.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/1998 StVO 1960 § 20 gültig von 01.1... mehr lesen...
Norm: StVO §20 ID
Rechtssatz:
Auch bei Überlandfahrten auf breiter, gerade verlaufender Fahrbahn besteht das Gebot des Fahrens auf Sicht.
Entscheidungstexte 9 Os 113/61 Entscheidungstext OGH 08.06.1961 9 Os 113/61 Veröff: ZVR 1961/332 S 280 2 Ob 187/67 Entscheidungstext OGH 21.09.1967 2 Ob 187/67 Veröff: Z... mehr lesen...
Norm: ABGB §1304 BIStVO §20 ID ABGB § 1304 heute ABGB § 1304 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Ein Verstoß gegen den Grundsatz des "Fahrens auf Sicht" ist stets schwerwiegend.
Entscheidungstexte 2 Ob 437/60 Entscheidungstext ... mehr lesen...
Norm: StVO §20 IE
Rechtssatz:
Die Reaktionszeit, dh jene Zeit, die mindestens vom Moment des Auftretens eines Sinneneindruckes bis zum Beginn einer dadurch ausgelösten Reaktion vergehen muß, ist auch bei Verlängerung durch Eintreten eines Erschreckens, also bei unvorhersehbaren, einen Schock auslösenden Umweltseinflüssen, immer nur eine einheitliche, wenngleich sie in diesem Falle eine größere Zeitspanne in Anspruch nimmt, als im Nor... mehr lesen...
Norm: ABGB §1304 BIIfStVO §20 IIStVO §76 Abs5 III ABGB § 1304 heute ABGB § 1304 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Schadensteilung 1 : 1 zwischen einem Kraftfahrzeuglenker, dem die Einhaltung einer relativ und absolut überhöhten Geschwindigkeit und eine um ein geringes verspätete Abwehra... mehr lesen...
Norm: StVO §20 IC1
Rechtssatz:
1) Bei Annäherung an eine Stelle der Fahrbahn, von der der Fahrzeuglenker weiß, daß unter den gegebenen Umständen mit einem unachtsamen Betreten der Fahrbahn durch Fußgänger gerechnet werden muß, ist die Fahrgeschwindigkeit so weit herabzusetzen, daß in Sekundenschnelle angehalten werden kann. 2) Nicht in einem im Gefahrenmoment getätigten Verhalten des Fahrzeuglenkers, das sich bei nachträglicher Ana... mehr lesen...
Norm: ABGB §1295 IId1 ABGB §1304 BIStVO §20 IE ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1304 heute ABGB § 1304 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1304 BIIbStVO §13 Abs1StVO §20 ABGB § 1304 heute ABGB § 1304 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Schadensteilung 2 : 1 zu Lasten eines Personenkraftwagen - Führers, der mit unverminderter Geschwindigkeit in eine durch einen vorschriftswidrig einbiegenden Lastkraftwagen - Führe... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §80 StVO 1960 §20 StVO 1960 § 20 heute StVO 1960 § 20 gültig ab 01.07.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2005 StVO 1960 § 20 gültig von 22.07.1998 bis 30.06.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/1998 StVO 1960 § 20 gült... mehr lesen...
Am 23. August 1954 gegen 15 Uhr 40 stieß der auf einem Motorrade auf der M.-Bundesstraße von K. in Richtung T. fahrende Kläger im Bereiche der rechts von der Straße befindlichen O-Busschleife R. mit einem aus dieser herausfahrenden Obus zusammen. Der Kläger erlitt bei diesem Unfall schwere Verletzungen. Der Erstbeklagte ist der Lenker, die zweitbeklagte Partei Halterin dieses Obus. Der Kläger begehrt unter Anerkennung eines Mitverschuldens von einem Drittel von den beiden Beklagten ... mehr lesen...
Norm: KfV 1955 §66 Z1 litd StVO 1960 §20 StVO 1960 § 20 heute StVO 1960 § 20 gültig ab 01.07.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2005 StVO 1960 § 20 gültig von 22.07.1998 bis 30.06.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/1998 StVO 1960 §... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §80KfV 1955 §66 StVO 1960 §20 ID StVO 1960 § 20 heute StVO 1960 § 20 gültig ab 01.07.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2005 StVO 1960 § 20 gültig von 22.07.1998 bis 30.06.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/1998 StVO ... mehr lesen...
Am 15. September 1944 stieß ein auf einer Bundesstraße fahrender Lastkraftwagen, der im Eigentum des Klägers stand und von seinem Chauffeur Franz K. gesteuert wurde, mit einem dem Erstbeklagten gehörigen und vom Zweitbeklagten gelenkten Lastkraftwagen, der aus einer Nebenstraße in die Bundesstraße einbog, zusammen. Bei dem Zusammenprall wurden beide Kraftwagen beschädigt. Der Kläger begehrte die solidarische Verurteilung der beiden Beklagten zum Ersatz der ihm durch die Reparatur se... mehr lesen...
