Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof58/02 Energierecht80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4;ÖkostromG 2002 §4 Abs3;ÖkostromG 2002 §4;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ein in der Energiewirtschaft iSd § 17 Abs. 4 ForstG 1975 begründetes öffentliches Interesse an einem Rodungsvorhaben ist dann anzunehmen, wenn die Verwirklichung dieses Vorhabens e... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. März 2001 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Perg der mitbeteiligten Partei auf Grund ihres mit Schreiben vom 13. Dezember 2000 eingeschränkten und am 15. Februar 2001 ausgedehnten Antrages vom 15. November 2000 zum Zwecke der Umlegung der Landesstraße Nr. 1423, Münzbacher Straße, Baulos "Zubringer Münzbach", Teil 2, von km 1,9+30.00 bis km 3,7+76.00, unter Vorschreibung verschiedener Nebenbestimmungen gemäß § 17 Abs. 2, 18 Abs. 1 und § 19 Abs. 1 lit. b des Forst... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §14 Abs2 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §14 Abs3 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17 Abs3 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17 Abs4 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §18 Abs1 Z3 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §19 Abs4 Z4 idF 2002/I/059;
Rechtssatz: Das Vorbringen, durch die Einschränkung des Rodungsantrages sei die Verwirklichung des Rodungszweckes (Umlegung der Lande... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §14 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17 Abs3 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17 Abs4 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §18 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §19 Abs4 Z4 idF 2002/I/059;
Rechtssatz: Ein Rodungsbewilligungsbescheid räumt der mitbeteiligten Partei nur die Befugnis zur Rodung der im
Spruch: näher bezeichneten Teilflächen ein. Sollte der Beschwe... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 14. Juli 2008 der mitbeteiligten Partei die Bewilligung zur dauernden Rodung einer 103 m2 großen Teilfläche eines näher beschriebenen Grundstückes zur Errichtung einer Umspannstation nach Maßgabe der Projektunterlagen und unter Vorschreibung von im Einzelnen genannten Nebenbestimmungen gemäß den §§ 17 bis... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;ForstG 1975 §14 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4;ForstG 1975 §19 Abs4 Z4;ForstG 1975 §19 Abs4;
Rechtssatz: Soweit sich die BF gegen die Annahmen der belangten Behörde betreffend das öffentliche Interesse an der beantragten Rodung wenden, gehen sie über jenen Bereich hinaus, in welchem ihnen gemäß ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;ForstG 1975 §14 Abs2;ForstG 1975 §14 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4;ForstG 1975 §19 Abs4 Z4;ForstG 1975 §19 Abs4;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des ForstG sehen im Rodungsverfahren die Parteistellung des Eigentümers eines angrenzenden Waldgrundstückes vor. Diesem kommt ein subjektives Recht, das ... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 14. April 2008 der Antrag des Beschwerdeführers auf Bewilligung der dauernden Rodung eines näher beschriebenen Grundstücks zur Schaffung einer landwirtschaftlichen Fläche (Nutzung als Pferdekoppel) gemäß den §§ 17 ff Forstgesetz abgewiesen. Begründend wurde nach Darstellung des Verfahrensganges und der angewe... mehr lesen...
Am 2. Juni 2003 beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung einer Rodungsbewilligung für die Grundstücke Nr. 418/1 (985 m2) und 418/7 (715 m2) KG A. zum Zweck der Errichtung von zwei Einfamilienhäusern. Er legte dar, die Parzellen seien im Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Velden am Wörthersee als "Bauland-Kurgebiet" ausgewiesen. Mit Bescheid vom 22. Oktober 2003 wies die Bezirkshauptmannschaft Villach diesen Antrag ab. Begründend wurde dargelegt, die zur Rodung vorgesehene Fläc... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs3 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17 Abs4 idF 2002/I/059;
Rechtssatz: Zur Interessenabwägung in einem Rodungsbewilligungsverfahren betreffend eine als Bauland gewidmete Fläche gehört die Auseinandersetzung mit den Gründen der Baulandwidmung und den sonstigen in diesem Zusammenhang maßgeblichen Umständen, etwa seither eingetretenen wesentlichen Änderungen der äußeren Geg... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (BH) vom 14. September 1999 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß den §§ 17 Abs. 2 und 18 Abs. 1 ForstG 1975 (ForstG) die Bewilligung zur Rodung näher beschriebener Teilflächen von Waldgrundstücken im Gesamtflächenausmaß von 46200 m2 zur Anlage von insgesamt 15 Wildwiesen bei Einhaltung von im Einzelnen dargestellten Auflagen erteilt. Begründend wurde ausgeführt, es überwiege nach dem Ergebnis des durchgeführten Ermittlungsverf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §60;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4;ForstG 1975 §19 Abs11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/10/0194 E 14. Dezember 1998 RS 1 Stammrechtssatz Es ist Sache der Forstbehörde, gestützt auf entsprechende Ermittlungsergebnisse in einer der nachprüfenden Kontrolle zugänglichen Weise darzutun, ob und inwiefern am dargelegten Rodu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. März 1999 wurde der Antrag der Beschwerdeführer auf Genehmigung eines Zwischenlagers und einer Behandlungsanlage für ölverunreinigte und sonstige verunreinigte Böden auf näher bezeichneten Grundstücken gemäß § 29 Abs. 1 Z. 2 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG) in Verbindung mit § 17 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440/1975 (ForstG) abgew... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG80/02 Forstrecht83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §26;AWG 1990 §29 Abs1 Z2;BauRallg;B-VG Art10 Abs1 Z12;B-VGNov 1988;ForstG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: Auch für Anlagen für gefährliche Abfälle gilt das Gebot des § 17 Abs 4 ForstG 1975, dass auf die Zielsetzungen der Raumordnung (einschließlich des Flächenwidmungsplanes) Bed... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/10/0092 E 21. September 1988 RS 1 Stammrechtssatz Das öffentliche Interesse an der Rodung gemäß § 17 Abs 2 ForstG und § 17 Abs 3 ForstG ist nicht - in Umkehrung der Beweislast - vo... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung80/02 Forstrecht83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z2;AWG 1990 §29 Abs2;BauRallg;ForstG 1975 §12;ForstG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: Im konkreten Fall sind im Flächenwidmungsplan Waldgrundstücke, auf denen die Behandlungsanlage für ölverunreinigte und sonstige verunreinigte Böden errichtet werden soll, als Grünland ausgewiesen. Mit der Zuweisung einer Fläche im Flächenwidmung... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung80/02 Forstrecht
Norm: BauRallg;ForstG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: § 17 Abs 4 ForstG 1975 sieht vor, dass bei Abwägung der öffentlichen Interessen die Zielsetzungen der Raumordnung zu berücksichtigen sind. Als Raumordnung ist hier nicht nur die forstliche zu verstehen, sondern die Summe aller relevanten Planungen und Maßnahmen. Nach stRsp des VwGH sind Flächenwidmungspläne in die Betrachtun... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 2. November 1993 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Rodungsbewilligung für eine Teilfläche von 450 m2 des Grundstückes Nr. 60/9, KG Oberburgau, zur Schaffung von Bauland abgewiesen. Begründend wurde u.a. ausgeführt, es seien für die Auffassung, es liege in diesem Fall kein das öffentliche Interesse an der Walderhaltung überwiegendes öffentliches Interesse am Siedlu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §68 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: Der Umstand, daß in dem nach rechtskräftigem Abschluß des Rodungsverfahrens rechtswirksam gewordenen Flächenwidmungsplan das in Rede stehende Grundstück (neuerlich) als Bauland ausgewiesen aufscheint, stellt für sich alleine eine nur unwesentliche, weil die Erlassung eines inhaltlich anderslautenden Bescheides ni... mehr lesen...
Aufgrund des Antrages der Beschwerdeführer vom 1. Juni 1994 auf Bewilligung der Rodung von Teilflächen der in ihrem Miteigentum stehenden Grundstücke Nr. 320/11 und 320/25, KG Perau, zwecks Aufschüttung für eine spätere Nutzung als Bauland-Leichtindustriegebiet, beraumte der Bürgermeister der Stadt Villach eine mündliche Verhandlung an. In dieser wurde vom Vertreter der Ortsplanung auf das (überregionale) Entwicklungsprogramm für den Raum Villach hingewiesen, wonach das Gebiet des Zus... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §12;ForstG 1975 §14 Abs3;ForstG 1975 §14 Abs4;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/21 94/10/0072 3 Stammrechtssatz Das öffentliche Interesse an der Erhaltung des Nachbarwaldes kann im Rahmen eines Rodungsverfahrens im Hinblick auf den Grundsatz des Walderhaltungsinteresses (§ 12 ForstG 1975) nicht a... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §12;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: In einem Fall, in dem es um die Frage der Erhaltung nachbarlichen Waldes geht, ist dem öffentlichen Interesse an der Erhaltung des Nachbarwaldes das geltend gemachte Rodungsinteresse gegenüberzustellen, nicht aber etwa das öffentliche Interesse, das an einer potentiellen anderweitigen Nutzung d... mehr lesen...
I. Mit Schreiben vom 11. Jänner 1994 beantragte der Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck die Bewilligung zur unbefristeten Rodung der nach Errichtung des Gemeindeweges auf der in seinem Eigentum stehenden Grundparzelle Nr. 744, KG A, verbliebenen Waldfläche im Ausmaß von 3.940 m2 zwecks Verbesserung der Agrarstruktur und landwirtschaftlichen Nutzung. Begründend wurde im wesentlichen ausgeführt, der Gemeinde A sei zum Zwecke der Errichtung des Gemeindeweges auf dem... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/10/0179
Rechtssatz: Ergibt sich, daß öffentliche Interessen, die eine Rodung rechtfertigen, nicht vorliegen, so ist die im § 17 Abs 2 ForstG 1975 vorgesehene Interessenabwägung entbehrlich und es bedarf in diesem Fall nicht... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 22. Mai 1995 beantragte die mitbeteiligte Partei die Bewilligung der Rodung für das Grundstück Nr. 2118 KG R. zu dem Zweck der Errichtung eines Wochenendhauses. Die belangte Behörde holte Befund und Gutachten eines Amtssachverständigen für Forsttechnik ein. Dieser legte dar, die Parzelle Nr.2118 KG R. umfasse ein Flächenausmaß von 1172 m2 und liege im Bereich des Talkessels der F.-Alpe. Sie grenze im Norden, Osten und Süden an die Waldparzelle Nr. 2119 und im Weste... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/08/03 93/10/0242 1 Stammrechtssatz Bei der Gewichtung des Rodungsinteresses zu Siedlungszwecken nach § 17 Abs 2 ForstG 1975 iVm § 17 Abs 3 ForstG 1975 ist es der Forstbehörde nicht verwehrt, auf sämtliche hiebei relevanten Umstände, darunter auch auf die geänderte Zielsetzung d... mehr lesen...
Mit Eingabe an die Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 16. Oktober 1991 beantragte der Beschwerdeführer die unbefristete Bewilligung zur Rodung eines Teiles der Parzelle 518, KG R, im Ausmaß von 1.500 m2 zum Zwecke der Agrarstrukturverbesserung (Schaffung einer Kälberweide). Diesen Antrag änderte der Beschwerdeführer in der mündlichen Verhandlung vom 26. November 1991 dahin, daß "nunmehr beabsichtigt sei, eine Mähwiese auf der gerodeten Fläche zu errichten. Eine Kälberweide soll nicht m... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs3 idF 1987/576;ForstG 1975 §17 Abs4 idF 1987/576; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/15 92/10/0002 2 Stammrechtssatz Da die Forstbehörde das Vorliegen der Voraussetzungen gemäß § 17 Abs 3 und 4 ForstG zu prüfen hat, hat sie bei der Beurteilung eines Rodungsansuchens, welches sich auf die Behauptung einer Agrarstrukturverbesserung stützt, auch deren Vorl... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. Oktober 1992 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Gmunden (BH) dem Beschwerdeführer gemäß § 172 Abs. 6 lit. a in Verbindung mit § 17 des Forstgesetzes 1975 (ForstG) den Auftrag, die auf dem Waldgrundstück Nr. 1474/2, KG D, befindliche Kahlfläche von ca. 50 m2 bis längstens 15. April 1993 in forstlich einwandfreier Weise mit standorttauglichem Vermehrungsgut forstlicher Holzgewächse, und zwar mit 30 % Ahorn und 70 % Fichte, aufzuforsten sowie die ohne Bewilligung err... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs4;ForstG 1975 §170 Abs1;ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §19 Abs1;
Rechtssatz: Gegen die Bestimmungen des § 17 Abs 1, Abs 2 und Abs 4 ForstG 1975 sowie gegen § 170 Abs 1 ForstG 1975, soweit er die Zuständigkeit des Landeshauptmanes als Berufungsbehörde im Verfahren zur Erteilung eines Wiederbewaldungsauftrages und eines (gl... mehr lesen...
