Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0055 E 12. Dezember 2002 RS 1 Stammrechtssatz Die Parteistellung nach dem § 102 Abs 1 lit b WRG 1959 vermittelt nicht die Befugnis, beliebige Einwendungen zu erheben, sondern es können die Parteien nur eine zu gewärtigende ... mehr lesen...
Die Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei (in der Folge kurz für beide: Bauwerberin) kam mit der am 4. Dezember 1998 bei der Behörde eingelangten Eingabe vom 25. November 1998 um baubehördliche Bewilligung zur Errichtung einer Wohnhausanlage auf einer Liegenschaft im 22. Bezirk in Wien ein. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer einer angrenzenden Liegenschaft, auf welcher sie eine Gärtnerei betreiben, und erhoben in der Bauverhandlung vom 12. Februar 1999 unter anderem im Hinblic... mehr lesen...
Mit dem am 27. Mai 1998 bei der Behörde eingelangten Bauansuchen vom 12. Mai 1998 kam die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerber) um die Erteilung einer Baubewilligung für Um- und Zubauarbeiten zu einem bestehenden Einfamilienwohnhaus auf einem Grundstück im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde ein (das bestehende Haus soll wesentlich erweitert werden). Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines (von der Straße aus gesehen rechts) angrenzenden, ebenfalls bebauten Grundstückes. Für das... mehr lesen...
Mit Notariatsakten je vom 10. Jänner 2001 haben die Stadtgemeinde Mürzzuschlag und die Stadtgemeinde Bruck an der Mur als Gesellschafterinnen der Beschwerdeführerin mit je einem Geschäftsanteil, entsprechend einer voll und bar einbezahlten Stammeinlage im Betrag von je S 1.000,- diesen Geschäftsanteil um einen Abtretungspreis von je S 1.000,- entsprechend den bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Bestimmungen des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes an die mitbeteiligte Partei abgetre... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 1080, das zur Gänze vom Grundstück Nr. 1079 umschlossen ist, sowie auch des letztgenannten Grundstückes. Mit Zustimmung des Grundeigentümers und nunmehrigen Beschwerdeführers hat W. H. um Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Barbetriebes auf dem Grundstück Nr. 1080 angesucht, wobei nach der Baubeschreibung und den eingereichten Plänen ein bestehendes Wohnhaus umgebaut werden sollte. Mit Bescheid der Bezirkshaupt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren98/04 Wohnungsgemeinnützigkeit
Norm: AVG §8;WGG 1979 §10a;WGG 1979 §33 Abs2;
Rechtssatz: Die der Bauvereinigung gemäß § 33 Abs. 2 WGG 1979 eingeräumte Parteistellung entspricht nicht der Stellung einer Formalpartei, der keine subjektiv-öffentlichen Rechte zugewiesen wären und die daher nur das Recht der Teilnahme am Verwaltungsverfahren hätte (siehe sinngemäß Korinek u. a., Wohnung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren98/04 Wohnungsgemeinnützigkeit
Norm: AVG §8;WGG 1979 §10a;WGG 1979 §33 Abs2;
Rechtssatz: Die Gültigkeit des Erwerbs von Anteilen einer gemeinnützigen Bauvereinigung in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung hängt von der Genehmigung einer Behörde ab (vgl. Antoniolli-Koja, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Auflage, Seite 542). Das WGG 1979 enthält jedoch keine näh... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs4;AVG §8;BauG Bgld 1997 §19;BauG Bgld 1997 §2 Abs6;BauG Bgld 1997 §33;BauRallg;
Rechtssatz: In einem Verfahren über die Nichtigerklärung einer aufrechten Baubewilligung nach dem Bgld BauG 1997 hat nicht unbedingt der (ursprüngliche) ... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82001 Bauordnung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauG Bgld 1997 §19;BauG Bgld 1997 §2 Abs6;
Rechtssatz: § 19 Bgld BauG 1997 regelt das Erlöschen einer rechtskräftigen Baubewilligung. Solange eine Baubewilligung rechtswirksam ist, kann sie dem baurechtlichen Konsens entsprechend ausgenutzt werden. Die B... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: § 54 zweiter Fall NÖ BauO 1996 ist nicht zu entnehmen, dass auf eine (fiktive) mittlere Wandhöhe abzustellen wäre; maßgeblich ist vielmehr das konkrete Vo... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren98/04 Wohnungsgemeinnützigkeit
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WGG 1979 §10a;WGG 1979 §31;WGG 1979 §35 Abs2;WGG 1979 §6 Abs3;
Rechtssatz: Auch § 10a WGG 1979 ist ein Instrument der verwaltungsbehördlichen Aufsicht. Die verwaltungsbehördliche Aufsicht durch die Land... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: § 54 NÖ BauO 1996 ist nicht zu entnehmen, dass der Landesgesetzgeber damit dem Nachbarn vom Prinzip her weitergehende Mitspracherechte hätte einräumen wo... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer macht auch eine Verletzung der Bestimmungen hinsichtlich des seitlichen Bauwichs geltend. Diesbezüglich kommt ihm gemäß § 54 erster Fall NÖ BauO 1996 in V... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 lite;BauO Wr §134a Abs1 litf;BauO Wr §134a Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: § 134a Abs. 1 lit. e Wr BauO in Verbindung mit § 134a Abs. 2 leg.... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §4 Z6;BauO NÖ 1996 §51 Abs1;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3;BauRallg;
Rechtssatz: Nach den Bauplänen handelt es sich um eine Garage für 4 PKW (2 nebeneinander, 2 hintereinander), die zum (kleineren) Teil in das "Hauptgebäude" integri... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 31. Mai 2000 sprachen die Bezirkshauptmannschaften Dornbirn und Bregenz unter Berufung auf § 4 Abs. 1 AVG aus, dass der beschwerdeführenden Gemeinde gemäß § 8 AVG in dem auf Grund des Antrages der Republik Österreich (gemeint: Bund) bei den genannten Bezirkshauptmannschaften anhängigen Verfahren auf Erteilung der Bewilligung nach dem Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung, LGBl. Nr. 22/1997 (Vlbg NatSchG), für die Errichtung der Bundesstraße S 18, Bodensee... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem hg. Erkenntnis vom 19. Dezember 1996, Zl. 95/06/0054, zu entnehmen. Daraus ist Folgendes festzuhalten: Der Erstmitbeteiligte (in der Folge kurz: Bauwerber) ist Eigentümer einer Liegenschaft in Z. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer im Osten angrenzenden Liegenschaft, auf welcher ein Haus errichtet ist. Mit Antrag vom 5. März 1992 suchte der Bauwerber bei der Baubehörde erster Instanz um die baubehördliche Bewilligung für d... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 7. Juni 2001 erteilte die Bezirkshauptmannschaft dem Vorarlberger Wasserschiklub - Leistungszentrum Bregenz die Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb einer Wasserschislalomanlage 1. nach dem Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung, LGBl. Nr. 22/1997 (Spruchpunkt I.), 2. nach der Bodensee-Schifffahrtsordnung, BGBl. Nr. 93/1976 (Spruchpunkt II.), und 3. (dies aufgrund einer Ermächtigung durch den Landeshauptmann gemäß § 101 Abs. 3 WRG)nach dem Wasserrech... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. Jänner 2001 beantragte das Land Oberösterreich, Landesstraßenverwaltung, bei der Bezirkshauptmannschaft Perg (BH) die Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für die Errichtung der L 1423 Münzbacher Straße, Baulos "Zubringer Münzbach", Teil 1. Der Beschwerdeführer - ein vom Vorhaben betroffener Grundeigentümer - ersuchte daraufhin mit Schreiben vom 22. Februar 2001 um Zuerkennung der Parteistellung in dem genannten naturschutzbehördlichen Bewilli... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 21. Juli 2000 beantragte die Mitbeteiligte die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung einer Hochregallagerhalle, einer Fachbodenregalhalle und Hallen für Kommissionierung, Anlieferung und Auslieferung sowie von Personal- und Büroräumen im Obergeschoß auf den näher angeführten Grundstücken, die bei der letzten Flächenwidmungsplanänderung vom 27. Juli 2000 von Grünland-Grünfläche in Gewerbegebiet gemäß § 17 Abs. 1 Z. 6 Sbg. Raumordnungsgesetz bzw. e... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §39 Abs2;BauTG Slbg 1976 §62 Abs1;
Rechtssatz: Aus § 39 Abs. 2 Slbg. BauTG 1976 ergibt sich kein Hinweis darauf, dass im Falle einer Betriebserweiterung die aus dem Gesamtbetrieb resultierende... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG OÖ 1995 §13 Abs2;NatSchG OÖ 1995 §14 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/10/0211 E 27. Jänner 2003
2002/10/0207 E 27. Jänner 2003
Rechtssatz: Ob auf einem Grundstück naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen (etwa Aufforstungen und Teichanlagen) oder ökologische Begleit... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG OÖ 1995 §13 Abs2;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/10/0211 E 27. Jänner 2003
2002/10/0207 E 27. Jänner 2003 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/10/0257 E 27. Jänner 1997 RS 4
(hier ohne letzten Satz; hier: es soll vermieden werden, dass
unnötige Verfah... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Vlbg 1997;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers (unter anderem) gegen die Erteilung einer naturschutzrechtlichen Bewilligung nach dem Vlbg NatSchG 1997 mangels begründeten ... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG Vlbg 1997 §34;
Rechtssatz: Zu § 34 Abs. 1 Vlbg NatSchG 1997 hat der Verwaltungsgerichtshof - unter näheren Hinweis auf seine Rechtsprechung zum Vorarlberger Landschaftsschutzgesetz 1982 und zu vergleichbaren naturschutzrechtlichen Regelungen - bereits im Erkenntnis vom 29. Jänner 2001, Zl. 2000/10/0195,... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1997 §9 Abs1 Z6;BauRallg;ROG Slbg 1998 §17 Abs1 Z6;ROG Slbg 1998 §17 Abs1 Z7 lita;
Rechtssatz: Wenn die Beschwerdeführerin rügt, das verfahrensgegenständliche Bauvorhaben wäre nur bei einer Flächenwidmung "Industriegebiet" baubehördlich zulässig,... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs2;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs3;ROG Slbg 1998 §34 lita;
Rechtssatz: Die Liegenschaft des Bauwerbers liegt nicht an einem "seitlichen Ende" im Sinne des § 34 lit. a Slbg ROG 1998, sondern vielmehr "mitte... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG OÖ 1995 §12;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/10/0211 E 27. Jänner 2003
2002/10/0207 E 27. Jänner 2003 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/10/0257 E 27. Jänner 1997 RS 2 Stammrechtssatz Aus der Erteilung einer naturschutzbehördlic... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG Vlbg 1997 §34;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat zu § 48 Abs. 1 Vlbg NatSchG 1997 die Auffassung vertreten, dass die Rechte des § 48 Abs. 1 leg. cit. jener Gemeinde zustehen, auf deren Gebiet der Bewilligungstatbestand verwirklicht werden soll. Dies ist hi... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;ROG Slbg 1977 §19;ROG Slbg 1998 §24 Abs3;
Rechtssatz: Wie dies der Verwaltungsgerichtshof bereits zu der früher geltenden Regelung für Ausnahmebewilligungen gemäß § 19 Slbg. ROG 1977 ausgesprochen hat (vgl. die Erkenntnisse vom 20. Feber 1973, Zl. 1418/72, VwSlg 8368 A/1973, ... mehr lesen...
