Entscheidungen zu § 8 AVG

Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1(hier nur erster Halbsatz) Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsansc... mehr lesen...

In der Sitzung des Jagdausschusses der Jagdgenossenschaft B am 19. Juni 2000 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Jagdgesellschaft (bestehend aus dem damaligen Jagdleiter WM und den weiteren Mitgliedern WH und ES) auf Verlängerung des bestehenden Jagdpachtverhältnisses an die Beschwerdeführerin (allerdings nunmehr zu einem jährlichen Pachtschilling von S 40.000,--, bisher S 85.000,--) behandelt. In der im Akt der erstinstanzlichen Behörde einliegenden Protokoll der Niederschrift i... mehr lesen...

1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der "Firma A Heizöle und Internationale Transporte GesmbH & Co KG" gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Landeck vom 2. Mai 2001 gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm §§ 24, 51, 51c und 51e VStG als unzulässig zurückgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass sich das genannte Straferkenntnis an den Beschwerdeführer als Geschäftsführer der Firma A Heizöle und Internationale Transporte GesmbH & Co. KG. gerichtet habe,... mehr lesen...

Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;JagdG NÖ 1974 §39 Abs3 idF 6500-14;JagdG NÖ 1974 §40 Abs2 idF 6500-14;JagdRallg;
Rechtssatz: Dem Grundeigentümer kommt zufolge des Rechtsanspruches auf den Pachtschilling die Parteistellung im Verfahren zur Genehmigung der Verpachtung gemäß § 39 Abs. 3 Nö JagdG 1974 zu (vgl. die Erkenntnisse vom 18. November 1954, Zl. 3... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VStG §24;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs7;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die hier betroffene Berufung wurde auf Briefpapier einer Gesellschaft (GesmbH & Co KG) verfasst sowie mit der Zeile "Gegen oben angeführte(s) Straferkenntnis erheben wir Berufung:" eingeleitet und mit der Wendung: "Hochachtungsvoll Firma A-Transporte ..." samt einer unleserl... mehr lesen...

Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;JagdG NÖ 1974 §26 Abs1 litb idF 6500-14;JagdG NÖ 1974 §27 Abs2 idF 6500-14;JagdG NÖ 1974 §27 Abs9 idF 6500-14;JagdG NÖ 1974 §40 idF 6500-14;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die von dem im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung eingesetzten Jagdleiter der Beschwerdeführerin, einer Jagdgesellscha... mehr lesen...

Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;JagdG NÖ 1974 §39 Abs3 idF 6500-14;JagdG NÖ 1974 §40 Abs2 idF 6500-14;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass gemäß der hg. Judikatur (vgl. das Erkenntnis vom 18. Mai 1955, Zl. 1349/54, VwSlg. 3748 A/1955, zur vergleichbaren Rechtslage gemäß § 17 Oö JagdG 1947, LGBl. Nr. ... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Spittal/Drau vom 25. März 2002 wurde der mitbeteiligten Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die Bewilligung zum Befahren einer näher bezeichneten Brücke (mit einer Gewichtsbeschränkung von 25 Tonnen) sowie einer gleichfalls näher bezeichneten öffentlichen Wegparzelle (mit einer Gewichtsbeschränkung von 18 Tonnen) mit mehreren, jeweils dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeugen erteilt. Im Spruch: dieses Bescheides findet... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs2;StVO 1960 §45 Abs1;StVO 1960 §84 Abs2;StVO 1960 §84 Abs3;StVO 1960 §98 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/02/0039 B 31. März 1993 RS 1 (Hier: Ohne den letzten Satz; Um eine solche Formalpartei handelt es sich nach § 98 Abs. 1 StVO 1960 beim ... mehr lesen...

Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 1. Oktober 1981 wurde dem Zweitmitbeteiligten "über das Ansuchen vom 3.8.1981 und auf Grund des Ergebnisses der Bauverhandlung vom 26.8.1981 die Bewilligung zum Einbau von Fenstern, Errichtung einer straßenseitigen Einfriedung, Errichtung einer Gartenmauer mit überdachtem Sitzplatz auf Parzellen 50/15, 50/13 und 50/8 KG. Wieselburg" erteilt. Im Baubewilligungsbescheid wurde festgehalten, dass das Protokoll der Bauver... mehr lesen...

Die zweit- und drittmitbeteiligten Parteien sind je zur Hälfte Eigentümer des Grundstückes Nr. 2214 der Liegenschaft EZ 1277, KG Eichgraben. Mit Bescheid der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 24. Juli 1996 wurde ihnen die baubehördliche Bewilligung für den Neubau eines Einfamilienhauses und die Errichtung eines Pkw-Abstellplatzes auf diesem Grundstück erteilt. In der Niederschrift zur mündlichen Bauverhandlung vom 2. Juli 1996 wurde festgehalten, dass die Situierung, das Ausmaß sowie d... mehr lesen...

Mit Ansuchen vom 24. Juli 1999 beantragte die zweitmitbeteiligte Bauwerberin die Baubewilligung für den Umbau des bestehenden Lagerhauses zur Errichtung eines Mostheurigen und Vermarktung bäuerlicher Produkte auf dem Grundstück Nr. 33/5, EZ 72, KG Hochkogelberg. Nach der Baubeschreibung grenzt das Grundstück an der Südwest- und Nordwestseite an die Landesstraße Nr. 6112, von der das Grundstück auch erschlossen wird. An das bestehende Gebäude mit dem Grundriss von 18,50 x 9,40 m soll a... mehr lesen...

Aus den Beschwerden an den Verfassungsgerichtshof, den ergänzten Beschwerden und den angefochtenen Bescheiden ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 11. September 2000 haben der Erstmitbeteiligte und die Zweitmitbeteiligte die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Nr. 962/4, KG Gaaden, beantragt. Das Grundstück ist im Flächenwidmungsplan als "Bauland-Wohngebiet" gewidmet. An das zu bebauende Grundstück grenzen die Gru... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Die Verhinderung von Schäden an Nachbargebäuden ist eine Frage der Ausführung, nicht jedoch der Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens (Hinweis E 30.5.2000, 96/05/0121). Schla... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Die Vorschriften über die Ausführung von Bauten begründen keinerlei Parteienrechte der Nachbarn im Baubewilligungsverfahren. Schlagworte Baubewilligung BauRallg6Nachbarr... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §35;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar hat im Verfahren nach § 35 NÖ BauO 1996 auch einen verfolgbaren Anspruch auf eine bescheidmäßige Erledigung seines Antrages (Hinweis E 13.11.2001, 2001/05/0036). Dieser Anspruch besteht a... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §48;BauO NÖ 1996 §6 Abs1 Z4;BauRallg;B-VG Art140; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2003/05/0050
Rechtssatz: Der Kreis jener... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z1;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hat seinen Antrag auf Erteilung eines Abbruchauftrages nie darauf gestützt, dass durch das errichtete Gartenhaus der zweit- und drittmitbeteiligten Pa... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §4 Z1;BauO NÖ 1996 §4 Z9;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof vermag es nicht als rechtswidrig zu erkennen, wenn die belangte Behörde davon ausgegangen ist, dass das am Geb... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3;BauRallg;BauTV NÖ 1997 §39;
Rechtssatz: Für zukünftig bewilligungsfähige und demnach zulässige Gebäude gemäß § 6 Abs. 2 Z. 3 NÖ BauO 1996 auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin ist davon auszuge... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs2 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §8;AVG §82 Abs7 idF 1998/I/158;BauO NÖ 1996 §6 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Regelungen über die Parteistellung im § 6 Abs. 1 dritter Satz NÖ BauO 1996 (im ... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs2 idF 1998/I/158;AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Zum Verlust der Parteistellung kommt es, wenn nur unzulässige Einwendungen erhoben werden, worunter vor allem solche Einwendungen zu verste... mehr lesen...

Mit Antrag vom 6. Februar 1963 begehrte die Erstmitbeteiligte die baubehördliche Genehmigung für einen An-, Auf- und Umbau des auf ihrem Grundstück G. P. 1132/2 in der KG M bestehenden Wohnhauses. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde M vom 6. Februar 1964 wurde ihr nach Durchführung einer am 7. Dezember 1963 an Ort und Stelle abgehaltenen mündlichen Verhandlung gemäß § 49 der Tiroler Landesbauordnung die baupolizeiliche Bewilligung zur Durchführung des Bauvorhabens nach Maßgab... mehr lesen...

Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §7 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Der Umstand, dass das Volumen des darunter bzw. dahinter liegenden, rechtmäßig bestehenden Wohnraumes vergrößert wird, bewirkt noch nicht, dass ein Kapfer nicht mehr als untergeordneter Bauteil... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer sind Eigentümer von Grundstücken, die der Zusammenlegung Tristach unterzogen wurden. Zur besonderen Geschichte des Zusammenlegungsverfahrens Tristach wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das u.a. auch den Erst- bis Fünftbeschwerdeführern und dem Rechtsvorgänger des Sechstbeschwerdeführers gegenüber ergangene hg. Erkenntnis vom 20. Dezember 1994, 92/07/0118, 0119, verwiesen. Mit im Wesentlichen gleich lautenden Anbringen vom 13., 14. und 20. März 1995 so... mehr lesen...

Mit Schreiben vom 8. Jänner 1998 beantragte die Stadtgemeinde Salzburg (= mitbeteiligte Partei) die wasserrechtliche Bewilligung zum Aufstau des Schleiferbaches im Rahmen des Moorsanierungskonzeptes Samer Mösl. In dem Schreiben führte die mitbeteiligte Partei aus, dass im Rahmen des etwa seit 10 Jahren in jährlich fortschreitenden Sanierungsschritten vorangetriebenen Moorsanierungskonzeptes Samer Mösl zur lokalen Erhöhung des Moorwasserspiegels der Aufstau des Schleiferbaches im gesch... mehr lesen...

Die mitbeteiligte Partei ersuchte unter Bezug auf ein von der Wildbach- und Lawinenverbauung vorgelegtes Projekt mit Schreiben vom 12. Juli 2001 um die wasserrechtliche Bewilligung der Sanierung des A-Baches. Ziel der Sanierung sollte der weit gehende Schutz der am Schwemmkegel befindlichen Anlagen und Grundflächen sein; dies sollte durch die Reduzierung der Geschiebs- und Unterholzfracht aus der Grabenstrecke und durch die Schaffung entsprechender Abflussprofile am Schwemmkegel unter... mehr lesen...

I. Mit Eingabe vom 4. Februar 1997 beantragte die mitbeteiligte Partei (mP) beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) unter Vorlage entsprechender Projektsunterlagen (u.a.) die wasserrechtliche Bewilligung zur Durchführung von Entwässerungsmaßnahmen für ein näher genanntes Baulos der A 2 Südautobahn einschließlich aller Nebenanlagen (z.B. Längskanäle, Absetz- bzw. Rückhaltebecken, Ableitungskanäle, Trapezgerinne, Brückenentwässerungen, Rohrdurchleitungen, Entwässerungsanlagen und der... mehr lesen...

Der Erstbeschwerdeführer ist Alleinerbe nach dem am 16. Februar 1998 verstorbenen Johann S., der Hälfteeigentümer zahlreicher Grundstücke war, die der Zusammenlegung Gerasdorf unterzogen wurden. Die Zweitbeschwerdeführerin ist die Witwe nach Johann S. und Eigentümerin des anderen Hälfteanteils dieser Grundstücke. Die Gesetzmäßigkeit der dem Erstbeschwerdeführer und der Zweitbeschwerdeführerin für diese Grundstücke zugewiesenen Abfindung bildet den Streitpunkt des von diesen Beschwerde... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102;WRG 1959 §105; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0226 E 2. Juli 1998 RS 1 Stammrechtssatz Die Wahrung der öffentlichen Interessen iSd § 105 WRG ist Sache der Behörde. Parteien des wasserrechtlichen Verfahrens können aus § 105 WRG keine subjektiven Rechte ableiten (Hinweis E 7.2.1969, 1897/68, VwSlg 7506 A/1969). ... mehr lesen...