Index: 40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §74 Abs2;BVergG 2002 §177 Abs1;BVergG 2002 §177 Abs5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/04/0092
Rechtssatz: Aus § 74 Abs. 2 zweiter und dritter Satz AVG und § 59 Abs. 1 AVG ergibt sich, dass die für die Hauptsache zuständige Behörde - in der Regel in dem die Hau... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §74 Abs2;BVergG 2002 §177 Abs1;BVergG 2002 §177 Abs5;VwGG §47; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/04/0092
Rechtssatz: Dem Argument, die §§ 47 ff VwGG über den Kostenersatz seien - entgegen sonstiger Gepflogenheit - nicht in das BVergG ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 8. Juli 1999 begehrte die "Dienststelle Tiefbau" der mitbeteiligten Stadtgemeinde, also deren Straßenverwaltung, zum Zwecke des Ausbaues der Judendorferstraße als Zufahrt zum Sanatorium Warmbad die Enteignung bestimmter Grundstücke; darunter waren zwei Grundstücke des Erstbeschwerdeführers und vier Grundstücke der Zweitbeschwerdeführerin im Gesamtausmaß von 920 m2. Bei der am 12. September 2000 durchgeführten Verhandlung waren die Beschwerdeführer rechtsfreundli... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG Krnt 1991 §38 Abs3a idF 2000/055; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/05/0761
2002/05/0762
2002/05/0763
Rechtssatz: Durch § 38 Abs. 3a Kärntner LStG wurde der Kostenersatz im Enteignungsverfahren ausdrücklich gerege... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG Krnt 1991 §38 Abs3a idF 2000/055; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/05/0761
2002/05/0762
2002/05/0763
Rechtssatz: Die Kostenersatzbestimmung in § 38 Abs. 3a Kärntner LStG, die schon die Behörde erster Instanz hätt... mehr lesen...
Dem Beschwerdefall liegt ein Straßenbauvorhaben im Gebiet der Gemeinde Hörsching zu Grunde. Es soll die Kreuzung der Landesstraße L 532 mit drei Gemeindestraßen (eine fünfstrahlige Kreuzung) zu einem Kreisverkehr umgebaut werden, wozu Grundflächen der Beschwerdeführer (unbebaute, landwirtschaftlich genutzt Flächen) in Anspruch genommen werden sollen (siehe dazu das hg. Erkenntnis vom 15. Juni 2004, Zl. 2003/05/0228, betreffend die dem Land Oberösterreich erteilte straßenrechtliche Bew... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Im Enteignungsverfahren gebührt, wie überhaupt auch für sämtliche Vertretungstätigkeiten, die sich nicht auf das Enteignungsverfahren, sondern auf die straßenbaurechtlichen Genehmigungsverfahren beziehen, kein Kostenersatz, ... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1152;AVG §35;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §35 Abs1;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Mit dem hg. Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 11. Februar 1993, Zl. 90/06/0211, VwSlg 13777 A/1993, wurde unter anderem klargestellt, dass "ungerecht... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurden in einem Spruchteil I folgende Feststellungen getroffen: "1. Der Bau, der Betrieb und die Instandhaltung der Erdgashochdruckleitung (EHDL) 026 'Bad Leonfelden - Linz' und der EHDL 026/2 'ESG FHKW Linz Mitte' der Oberösterreichischen Ferngas AG dient der öffentlichen Versorgung mit Erdgas und dem allgemeinen Besten. 2. Zu Gunsten der von der Oberösterreichischen Ferngas AG geplanten Erdgashochdruckleit... mehr lesen...
Index: L78000 ElektrizitätL78100 StarkstromwegeL82800 Gasyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44 Abs1;EisbEG 1954 §44 Abs2;EnergiewirtschaftsG 1935 §11;Energiewirtschaftsrecht EV 02te 1940 Art4;
Rechtssatz: Im Geltungsbereich des AVG gilt (gemäß § 74 Abs. ... mehr lesen...
Mit Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, BGBl. II Nr. 352/2000, wurde der Straßenverlauf der B 301 Wiener Südrandstraße (nunmehrige Bezeichnung seit 1. April 2002: S 1 Wiener Außenringschnellstraße) im Bereich der Gemeinden Vösendorf, Hennersdorf, Lanzendorf, Leopoldsdorf, Schwechat und Wien bestimmt (die weiteren Verordnungen BGBl. II Nr. 134/2002 und BGBl. II Nr. 256/2002 betreffen den Bereich des Knotens Vösendorf und der Anschlussstelle Schwechat... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §17;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954;VwGG §34 Abs1; Beachte Besprechung in:ZfV 2004/5, 616-625;
Rechtssatz: Der "Entscheidungsvorbehalt" in Spruchpunkt II. des angefochtenen Berufungsbescheides (dahingehend, dass die Entscheidung "über... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ. 207 der KG K, zu deren Gutsbestand auch die Grundstücke Nr. 319/3, 318/4, 187/1 und .717 gehören, in Ansehung derer die Republik Österreich - Bundesstraßenverwaltung gemäß § 19 Bundesstraßengesetz für die Umfahrung Kirchberg die dauernde und lastenfreie Enteignung der für das Straßenbauvorhaben benötigten Grundflächen sowie die Festsetzung der Entschädigung hiefür beantragt hatte. Mit Bescheid vom 7. Juli 1995, b... mehr lesen...
Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §74 Abs2;BStG 1971 §19;EisbEG 1954 §44;RAT §1 Abs1;
Rechtssatz: Da das Rechtsanwaltstarifgesetz, BGBl. Nr. 189/1969, gemäß seinem § 1 Abs. 1 nur für das Zivilverfahren und das Privatanklageverfahren (sowie für die Privatbeteiligung im Strafverfahren) gilt, ist der Rechtsanwaltstarif im Ent... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AHR;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §19;EisbEG 1954 §44;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Tarife der Autonomen Honorar-Richtlinien (AHR) stellen für die Ermittlung der angemessenen Entlohnung des Rechtsanwaltes auch im Rahmen eines Enteign... mehr lesen...
I. Aus der Beschwerde, dem angefochtenen Bescheid und den vom Verwaltungsgerichtshof beigeschafften Verwaltungsakten ergibt sich nachstehender Sachverhalt: 1. Mit (rechtskräftiger) Strafverfügung vom 25. Juni 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe § 4 Abs. 2 des Wiener Parkometergesetzes in Verbindung mit § 9 VStG verletzt; über den Beschwerdeführer wurde eine Geldstrafe in der Höhe von S 400,-- und eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Stunden verhängt. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §53a Abs1;AVG §53a Abs2;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;AVG §76;VStG §24;
Rechtssatz: Ein Antrag des Bf auf Kostenersatz hinsichtlich eines von ihm anlässlich der Hafttauglichkeitsprüfung beizubringenden ärztlichen Gutachtens ist mangels einer gesetzlichen Grundlage für einen solchen verwaltungsbehördlich zu erledigenden Kostenersatzanspruch abzuweisen. (Hier: Mit rech... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist auf den hg. Beschluss vom 17. Oktober 1995, Zl. 95/08/0266, zu verweisen. Mit dem angefochtenen Bescheid entschied die belangte Behörde - anstelle der säumig gewordenen regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Freistadt, und nunmehr in Bescheidform - über den von der Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 30. Juni 1995 gestellten Antrag auf Ersatz von Barauslagen in der Höhe von S 800,--, die der Beschwerdeführerin "für di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;AVG §76 Abs1;EGVG Art2 Abs2 D Z41;
Rechtssatz: § 74 Abs. 1 AVG, wonach jeder Beteiligte die ihm im Verwaltungsverfahren erwachsenden Kosten selbst zu bestreiten hat, ist auch im Verfahren nach dem AlVG zweifelsfrei anzuwenden. § 74 Abs. 2 AVG bezieht sich auf Kostenersatzansp... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Eigentümer des Grundstückes EZ. 105, Grundstücksnummer 720/1, KG S. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich als Bundesstraßenbehörde erster Instanz vom 16. November 1992, Zl. BauR-250437/2-1992 Ba/Sta, wurde für die Errichtung des Gehsteiges entlang der N-Bundesstraße B 130 von km 5,235 bis 5,605 links im Sinne der Kilometrierung in der Ortschaft K im Gemeindegebiet von H das dauernde und lastenfreie Eigentum an ca. 70 m2 des oben angeführt... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §1004;ABGB §1152;AHR;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;RAO 1868 §17 Abs1;
Rechtssatz: War den Enteigneten mit einem Schreiben zwar das Gutachten des Amtssachverständigen über die Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit der betr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §1004;ABGB §1152;AHR;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;RAO 1868 §17 Abs1;RAT;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Tarife der Autonomen Honorar-Richtlinien (AHR) des Österreichischen Rechtsanwaltskammertage... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist zur Hälfte Eigentümerin der Liegenschaft EZ 214, GB S, die zweite Hälfte steht im Eigentum des Beschwerdeführers des zur hg. Zl. 98/06/0006 anhängigen Beschwerdeverfahrens. Das Grundstück ist von der geplanten Verlängerung der Straßenbahnlinie 6 in Graz betroffen. Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Graz vom 9. April 1996 wurde unter Spruchpunkt I die dauernde und lastenfreie Enteignung von 5 m2 des Grundes des im Miteigentum der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §23 Abs2;EisbEG 1954 §44; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/06/0006 E 9. September 1999
Rechtssatz: Die Kostenentscheidung im Enteignungsverfahren vor der Verwaltungsbehörde geht auch im Falle eines Antrages an das Gericht, die Entschädigung neu festzusetzen, nicht auf das Gericht übe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §1004;ABGB §1152;AHR;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;RAO 1868 §17 Abs1;RAO 1868 §28 Abs1 litf;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/06/0006 E 9. September 1999 ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §1004;ABGB §1152;AHR;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;RAO 1868 §17 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/06/0006 E 9. September 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/04/14 93/06/0231 4 Stammre... mehr lesen...
Am 1. September 1993 beantragte die Gemeinde Rohrbach an der Gölsen die Enteignung der je zur Hälfte im Eigentum der Beschwerdeführer stehenden, als Vorbehaltsfläche für Bestattungswesen (Friedhof) ausgewiesenen Teilfläche des Grundstückes Nr. 24/1, EZ 7, KG Gölsen im Umfang von ca. 3.500 m2 und die Übertragung des Eigentumsrechtes an die Gemeinde Rohrbach an der Gölsen. Das Grundstück befindet sich im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hainfeld. In dem über Ersuchen der belangten ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs2;
Rechtssatz: Die nicht im Sinne des § 74 Abs 2 zweiter Satz AVG zeitgerechte Geltendmachung des Kostenersatzanspruches bewirkt dessen Verlust (Walter-Thienel, Die österreichischen Verwaltungsverfahrensgesetze I2, 1689, Anmerkung 4 zu § 74 AVG; in diesem Sinne auch Walter-Mayer, Grundriss des österreichischen Verwaltungsverfahrensrechts 7, RZ 674, mit Hinweis auf... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist zur Hälfte Eigentümein der Liegenschaft EZ 214, GB S, die zweite Hälfte steht im Eigentum des Beschwerdeführers des zu hg. Zl. 96/06/0201 anhängigen Beschwerdeverfahrens. Das Grundstück ist von der geplanten Verlängerung der Straßenbahnlinie n in Graz insofern betroffen, als Teile des Grundstückes für die Verbreiterung der E-Gasse (durch die die Straßenbahnlinie führen soll) benötigt werden. Das Verfahren über die Gestaltung des Straßenbauvorhabens gemäß § 4... mehr lesen...
Index: L85006 Straßen Steiermark20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;LStVwG Stmk 1964 §50 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/06/0201 E 19. Dezember 1996
Rechtssatz: Auch Anwaltskosten sind, wenn nicht mutwillig und unvertretbar eingeschritten wurde und Einwendungen auch zum G... mehr lesen...
