Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art18 Abs1;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399; Beachte Die Beschwerdefälle 91/04/0022 und 91/04/0023 wurden am
28.5.1991 im gleichen Sinn erledigt. Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/23 90/04/0329 4 Stammrechtssatz Der Unterschied zwischen einer "Berücksichtigung" iSd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §103 Abs1 litc Z27;GewO 1973 §94 Z9a idF 1988/399;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Hat die belBeh über den vom Nachsichtswerber gem § 103 Abs 1 lit c Z 27 GewO 1973 gestellten Antrag auf Grund des nach der GewRNov 1988 zutreffend zitierten § 94 Z 9a GewO 1973 spruchmäßig entschieden, liegt darin (Entscheidung... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen und den vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 8. April 1988 bei der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien die Verleihung der Lehrbefugnis für das Fach "Experimentelle und angewandte Finanzrechtswissenschaft". Nach dem Inhalt des in Fotokopie vorgelegten, an die belangte Behörde gerichteten Schreibens vom 18. Oktober 1988 stellte der Beschwerdef... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen und den vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen hat die zuständige Habilitationskommission den vom Beschwerdeführer bei der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien eingebrachten Antrag vom 14. August 1989 auf Verleihung der Lehrbefugnis für das Fach "Experimentelles Steuerrecht" mit Bescheid vom 19. März 1990, Zl. 390/89, (wegen entschiedener Sache) zurückgewiesen. In seiner beim Dekanat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Univers... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):87/12/0184 E 21. Mai 1991 89/12/0178 E 21. Mai 1991 88/12/0141 E 21. Mai 1991 88/12/0064 E 21. Mai 1991 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1075/68 B 22. Jänner 1969 VwSlg 7492 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;JN §29;VwGG §42 Abs2 Z2; Beachte Die Beschwerdefälle 87/12/0184,88/12/0064,88/12/0141 und
89/12/0178,0179 wurden am 21.5.1991 im gleichem Sinne entschieden;
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/12/0043 B 21. Mai 1991
87/12/0184 E 21. Mai 1991
88/12/0064 B 21. Mai 1991
88/12/0141 B 21. Mai 1991 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art132;UOG 1975 §37 Abs1 idF 1990/364;UOG 1975 §7 Abs4;UOGNov 1990 Art3 Abs1;UOGNov 1990 Art3 Abs2;VwGG §27;VwGG §34 Abs1; Beachte Die Beschwerdefälle 87/12/0184,88/12/0141 und
89/12/0178,0179 wurden am 21.5.1991 im gleichem Sinne entschieden;
Serie (erledigt im gleichen Sinn... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §36 Abs2;VwGG §42 Abs4; Beachte Die Beschwerdefälle 87/12/0184 und 88/12/0064, 88/12/0141 und 89/12/0178,0179 wurden am 21.5.1991 im gleichen Sinn entschieden; Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung v... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Mur vom 27. Juni 1989 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe auf seinem Objekt A-Straße 3, B, zu dem bestehenden landwirtschaftlichen Stallgebäude einen Zubau errichtet und diesen Zubau in der Zeit von zumindest 30. März 1989 bis 19. Juni 1989 benützt, indem in diesem Zubau Rinder untergebracht gewesen seien, obwohl er für diesen Zubau von der Baubehörde keine Benützungsbewilligung erhalten habe, und dadurch ein... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 8. November 1989 wurde der Erstmitbeteiligten die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage mit insgesamt 23 Wohnungen auf der Gp. 878/30 KG D erteilt. Die Einwendungen der Beschwerdeführer betreffend die Auswirkungen des Bauvorhabens auf das Ortsbild und das Verkehrsaufkommen auf der öffentlichen Straße wurden zurückgewiesen, die Einwendungen, es liege ein Apartmenthaus vor und die Abstandsflächen würden... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Gemeinde vom 23. Juni 1977 wurde dem Mitbeteiligten (Bauwerber) die Baubewilligung für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Gst.Nr. 593/7, KG. N, mit der Maßgabe erteilt, daß die mit dem Genehmigungsvermerk versehenen und anliegenden Pläne und Unterlagen einen wesentlichen Bestandteil des Bescheides bilden; mehrere Auflagen wurden vorgeschrieben. Als Bestandteil des Bescheides gilt die Baubeschreibung sowie der Baup... mehr lesen...
Mit einem vom Magistrat Salzburg erlassenen Straferkenntnis vom 5. April 1988 wurde über den Beschwerdeführer "gemäß § 12 Abs. 1 des Baupolizeigesetzes in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Punkt 1 sowie § 7 Abs. 2 lit. a und b der Salzburger Altstadterhaltungsverordnung 1982" eine Geldstrafe von S 7.000,--, im Nichteinbringungsfall ein Ersatzarrest in der Dauer von sechs Tagen verhängt, weil er als zur Vertretung der "X-AG" nach außen berufenes Organ AM 17. NOVEMBER 1987 in drei kaiseitigen F... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde wurde dem Zweitmitbeteiligten für die Grundparzelle 132/5 der KG X eine Baubewilligung erteilt. Bei dieser Grundparzelle handelt es sich um ein im Zuge eines Zusammenlegungsverfahrens nach dem Tiroler Flurverfassungslandesgesetz neu gebildetes Abfindungsgrundstück, das dem Eigentümer der Grundparzelle 659/2 z... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte am 10. Oktober 1988 bei der Bezirkshauptmannschaft Hallein die Baubewilligung für einen Erweiterungsbau zum bestehenden Verwaltungsgebäude auf Gp. nn/4 der Katastralgemeinde T im Gebiet der Gemeinde Puch. In der über diesen Antrag durchgeführten mündlichen Verhandlung vom 16. November 1988, zu der er als Nachbar unter Hinweis auf die Säumnisfolgen des § 42 AVG geladen worden war, erhob der Beschwerdeführer umfangreiche Einwendungen, die sich - sowei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §24 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Hat die Behörde erster Instanz nur ein strafbares Verhalten an einem bestimmten Tag bestraft, so hat die Berufungsbehörde durch Ausdehnung des Tatzeitraumes über mehrere Tage die Sache iSd § 66 Abs 4 AVG iVm § 24 Abs 1 VStG überschritten. Schlagworte "Die als erwiesen angenomme... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Tir 1989 §27 Abs3 litc;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, den Bauwerber zu einer Änderung seines Bauvorhabens aufzufordern, wenn ein Versagungsgrund durch eine Modifikation... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z1;VStG §65;
Rechtssatz: Bei der Einschränkung des Tatzeitraumes handelt es sich nicht etwa um eine bloße Modifizierung des Schuldspruches, sondern um eine Einschränkung des von der Behörde erster Instanz auf Grund einer unzutreffenden Rechtsansicht angenommenen strafbaren Tatzeitraumes. Der Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2220/49 B 31. März 1951 RS 4 Stammrechtssatz Wird eine Berufung abgewiesen statt als unzulässig zurückgewiesen, so wird der Beschwerdeführer dadurch nicht schlechter gestellt als durch deren Zurückweisung und konnte daher durch die Abweisung in seinen Recht... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;ZPO §233;
Rechtssatz: Das Rechtsinstitut der Streitanhängigkeit iSd § 233 ZPO ist dem AVG als solches fremd, wenn man von dem Sonderfall absieht, daß die in erster Instanz zuständige Behörde vor Rechtskraft, aber während eines anhängigen Berufungsverfahrens nicht neuerlich über die Sache entscheiden darf; diese a... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: An die in der tragenden
Begründung: eines (rechtskräftigen) Bescheides der Aufsichtsbehörde klar zum Ausdruck gebrachte Rechtsansicht ist nicht nur die Gemeinde, sondern auch der VwGH (vor dem dieser Bescheid nich... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 25. Juni 1990 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 39 Abs. 1 des O.ö. Natur- und Landschaftsschutzgesetzes 1982 aufgetragen, zwei Hütten von einem näher bezeichneten Grundstück bis spätestens 31. Juli 1990 zu entfernen. Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen Bescheid in offener Frist Berufung mit folgendem Wortlaut: "Betr.: N-450502/Gt Aufgrund eines Auslandsaufenthaltes vom 6.7.1990 bis 2.9.1990 ist es mir unmöglich, d... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Dezember 1990 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 10. Juli 1990 um 19.25 Uhr an einem näher beschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw, für welchen der Besitz der Lenkerberechtigung der Gruppe "B" vorgeschrieben sei, vor der Wiederausfolgung des vorläufig abgenommenen Führerscheines gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 76 Abs. 5 KFG begangen. Es wurde e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §38;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §76 Abs5;
Rechtssatz: Eine Bindung der belangten Behörde bei der ihr obliegenden Beurteilung, ob der Beschwerdeführer das Fahrzeug entgegen der Vorschrift des § 76 Abs 5 KFG "gelenkt" hat, besteht nicht im Hinblick darauf, daß seine Lenkereigenschaft auf Grund einer Strafverfügung, betreffend Übe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/30 88/18/0361 2 Stammrechtssatz Zwar ist bei der Beurteilung der für ein zur meritorischen Behandlung geeignetes Rechtsmittel im Gesetz aufgestellten Voraussetzungen eine streng formalistische Auslegung nicht vorzunehmen. Gleichwohl muß aus der Berufung zumindest erkennbar sein, aus welch... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Grundstücke Nr. 147 und 716/2, jeweils KG E, die nördlich an das Grundstück Nr. 68, KG E, das im Eigentum des Erstmitbeteiligten steht, angrenzen, südlich daran liegt das Grundstück Nr. 733. Mit Eingabe vom 17. Mai 1983 beantragte der Erstmitbeteiligte (in der Folge Bauwerber genannt) die Erteilung der Baubewilligung für die Erweiterung und den Ausbau der vorhandenen Wohnung im ersten Stock des Objektes auf dem Grundstück Nr.733, KG E. Im J... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 29. Dezember 1989 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der Abbruchbewilligung für Bestandsobjekte auf der Liegenschaft in Wien, H-Gasse 9 (Gst. Nr. 340/12, 340/49, in EZ 2824, KG). Über dieses Ansuchen wurde am 7. März 1990 eine mündliche Verhandlung durchgeführt, an der auch die Beschwerdeführer und andere Nachbarn teilnahmen und sich gegen die Erteilung der Abbruchbewilligung aussprachen. Die nunmehrigen Beschwerdeführer brachten u.a. vor, durch den Abb... mehr lesen...
Im Hinblick auf eine Mietzinserhöhung ab 1. Juli 1987 durch rechtskräftigen Beschluß des Bezirksgerichtes vom 26. Jänner 1987 erhielt die Beschwerdeführerin als Mieterin einer Wohnung des betreffenden Hauses mit Bescheid des Finanzamtes vom 14. Oktober 1987 Mietzinsbeihilfe von monatlich S 14.654,-- ab 1. Juli 1987 bis 30. Juni 1997 zuerkannt. Mit Bescheid des Finanzamtes vom 18. August 1988 wurde der Monatsbetrag der Beihilfe auf S 14.298,-- herabgesetzt, weil der monatliche Hauptmie... mehr lesen...
Am 13. Juli 1984 brachte die Beschwerdeführerin ein Ansuchen um Erteilung der nachträglichen Baubewilligung für ein mit Holzschindeln gedecktes Holzhaus auf der Grundparzelle Nr. nn/74 in EZ nn KG P bei der mitbeteiligten Marktgemeinde ein. In der über dieses Ansuchen abgehaltenen Bauverhandlung am 27. August 1984 erachtete der Bausachverständige das Projekt deshalb nicht als genehmigungsfähig, weil ein Holzhaus ohne besondere Brandwiderstandsklasse 5 m, bei brandhemmender Ausführung ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. November 1987 hatte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde dem Erstmitbeteiligten die Baubewilligung für eine Reihe von baulichen Maßnahmen auf dem Grundstück Nr. 226/2, KG H, erteilt. Gleichzeitig wurde über Einwendungen der beschwerdeführenden Nachbarn abgesprochen. Der dagegen von den Beschwerdeführern erhobenen Berufung gab der Gemeinderat mit Bescheid vom 13. Juni 1988 keine Folge und erteilte spruchgemäß dem Erstmitbeteiligten neuerlich die Baubew... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. Februar 1990 erteilte der Bürgermeister der Gemeinde B C und D eine baubehördliche Bewilligung. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer als Nachbar rechtzeitig Berufung und beantragte die ersatzlose Aufhebung der Baubewilligung. Da die belangte Behörde über diese Berufung innerhalb von sechs Monaten keine Entscheidung traf, erhob der Beschwerdeführer am 18. Dezember 1990 Säumnisbeschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Mit Verfügung vom 12. Jänner 199... mehr lesen...
