Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §64a idF 1998/I/158;AVG §66 Abs4;B-VG Art131 Abs1 Z1;DSt Rechtsanwälte 1990 §18;RAO 1868 §5a;VwRallg;
Rechtssatz: Über die Zulässigkeit eines Rechtsmittels hat grundsätzlich die als Rechtsmittelinstanz in Betracht kommende Behörde zu entscheiden (vgl. die bei Hauer/Leukauf... mehr lesen...
Am 5. Jänner 2004 ereignete sich in M ein Verkehrsunfall mit Sachschaden. Die Beteiligte A veranlasste gemäß § 4 Abs. 5a StVO die Entgegennahme einer Meldung durch den Gendarmerieposten M. Am 4. Mai 2004 begehrte der am Verkehrsunfall beteiligte Beschwerdeführer eine Ausfertigung des von der Gendarmeriedienststelle erstatteten Unfallberichtes. Diese wurde nicht ausgehändigt, weil der Beschwerdeführer die Bezahlung der Gebühr gemäß § 4 Abs. 5b StVO verweigerte. Mit Schriftsatz vom... mehr lesen...
Dem Beschwerdevorbringen und dem angefochtenen Bescheid ist folgender, durch den vorliegenden Verwaltungsakt gedeckter Sachverhalt zu entnehmen: Der Beschwerdeführer ersuchte am 1. Dezember 2003 in einem Gespräch mit dem Leiter bzw. dem stellvertretenden Leiter der Abt. IV/6 (Büro für interne Angelegenheiten; in der Folge: BIA) des Bundesministeriums für Inneres (in der Folge: BMI) um Einsicht in den seine Person betreffenden Strafakt (Anzeige gemäß § 302 StGB durch das BMI,... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §1;AVG §63 Abs1;B-VG Art11;StVO 1960 §105 Abs1 idF 1996/201;StVO 1960 §4 Abs5b idF 1996/201;StVO 1960 §4 Abs5b idF 2002/I/032; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/02/0537 E 26. Jänner 1999 RS 1 Stammrechtssatz Der Gesetzgeber wollte offenbar mit der Neufassung des § 105 Abs 1 StVO idF des Art 69 Z 3 Struktu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17;AVG §56;AVG §63 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;EGVG 1991 Anlage Art5;VStG §51;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/01/0088 B 22. Oktober 2002 RS 1
(hier: nur erster Satz, aber Zusatz: Für die Frage, in welchen
Fällen gegen einen Bescheid eine Berufung zulässig ist und welcher
Instanzenzug in Frage kommt, ist entsch... mehr lesen...
I. Mit Kundmachung vom 7. Mai 2001 ordnete die BH L (BH) unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer auf seinem Anwesen in T die freiberufliche Tätigkeit als Zweirad-Oldtimer-Restaurator ausübe, das Anwesen im Grundwasserschongebiet Leibnitzerfeld-West liege und aus Sicht der Wasserrechtsbehörde abzuklären sei, ob wasserrechtlich bewilligungspflichtige Tatbestände vorlägen und allenfalls Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers vorzusehen seien, die örtliche Erhebung und mü... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg (LH) vom 15. Dezember 1938 wurde der Stadtgemeinde D die wasserrechtliche Bewilligung zur Erschließung der K-Quellen für die städtische Wasserversorgung erteilt. Dieser Bewilligung war eine mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 1938 vorangegangen, die am 30. November 1938 kundgemacht wurde. In der Kundmachung, die u.a. auf der Amtstafel der Marktgemeinde H vom 6. Dezember 1938 bis 13. Dezember 1938 angeschlagen worden war, war au... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Ist die Berufungsbehörde der Ansicht, dass in der Sache kein Bescheid hätte erlassen werden dürfen, dann hat sie in Stattgebung der Berufung den Bescheid gemäß § 66 Abs. 4 AVG aufzuheben. Ist sie hingegen der Auffassung, dass der vorliegende Sachverhalt so mangelhaft ist, dass Erhebungen notwendig sind und zu ihrer Vornahme... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §42 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §68 Abs1;WRG 1934 §89 Abs2;WRG 1959 §107 Abs2;
Rechtssatz: § 89 Abs. 2 WRG 1934 (ebenso wie die Nachfolgebestimmung des § 107 Abs. 2 WRG 1959) geht davon aus, dass Einwendungen einer übergangenen Partei dann unbeachtlich sind, wenn im Zeitpunkt ihrer Erhebung der Bescheid allen (anderen), dem Verfahren tatsächlic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;VwRallg;WRG 1934 §89 Abs2;WRG 1959 §107 Abs2 idF 1990/252;
Rechtssatz: Mit der Frage, welche Rechtslage für die Beurteilung der Zulässigkeit einer Berufung entscheidend ist, hat sich der VwGH bereits im Zusammenhang mit verschiedenen Fassungen des § 107 Abs. 2 WRG 1959 (das ist die ... mehr lesen...
Die vom Beschwerdeführer im verfahrensgegenständlichen Baubewilligungsverfahren erhobene Berufung gegen den Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 5. August 2004, mit dem dem Mitbeteiligten die Errichtung eines Zubaues (Vergrößerung des bestehenden Badezimmers) bei dem Gebäude auf dem Grundstück Nr. .1, EZ 5, KG A., mit Auflagen bewilligt worden war, wurde mit dem angefochtenen Bescheid wegen Verlustes der Parteistellung zurückgewiesen. Die Beschwerde gegen diese... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §68 Abs1;VwGG §30 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Zurückweisung der Berufung mangels Parteistellung - Die vom Beschwerdeführer im Baubewilligungsverfahren erhobene Berufung gegen den Bescheid des Stadtsenates, mit dem dem Mitbeteiligten die Errichtung eines Zubaues (Vergrößerung des best... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde "Über Ihre Berufung vom 10.3.04 gegen den Bescheid des Arbeitsmarktservice Dresdner Straße vom 18.2.04 betreffend Abweisung Ihres Antrages auf Altersteilzeitgeld für (den Zweitbeschwerdeführer) vom 13.1.04 für die Zeit ab 27.12.03 wegen verspäteter Antragstellung gemäß § 27 in Verbindung mit § 79 Abs. 73 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (BGBl. Nr. 609/1977 - AlVG) in geltender Fassung ... durch... mehr lesen...
Mit Bescheid der Agrarbehörde erster Instanz vom 24. Juni 2004 wurde die Einbeziehung der Agrargemeinschaft T. mit bestimmten Vorteilsflächen in die Bringungsgemeinschaft N. in V. vorgenommen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung, die mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 22. Oktober 2004 als unzulässig zurückgewiesen wurde. In der Begründung: dieses Bescheides wird u.a. ausgeführt, es habe der durch ein Bringungsrecht belastete Grundeigentümer ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung sind das Fehlen ebenso wie eine falsche Bezeichnung des Adressaten im Bescheid dann unbeachtlich, wenn der Bescheid demjenigen, für den er seinem Inhalt nach bestimmt ist, zugestellt wird (Hinweis auf die bei Walter/Thienel, Verwaltungsverfahren I2, bei E 164. zu § 59 AVG zitierte hg. Judikatur). ... mehr lesen...
Index: L66205 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;GSGG;GSLG Slbg;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Zurückweisung einer Berufung in Angelegenheit landwirtschaftliches Bringungsrecht - Der Beschwerdeführer macht u. a. geltend, der angefochtene Bescheid sei, weil er dem Beschwerdeführer "vo... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalls wird auf die hg. Erkenntnisse vom 24. April 2003, Zlen. 2002/07/0018 und 0045 sowie Zl. 2002/07/0019 verwiesen. Mit Aktenvermerk der Bezirkshauptmannschaft Z (kurz: BH) vom 3. Juli 2001 wurden u.a. verschiedene "notstandspolizeiliche Anordnungen" zur Abwendung einer konkreten Gefahr einer (weiteren) Gewässerverunreinigung und wegen Vorliegens von Gefahr im Verzug im öffentlichen Interesse des Gewässerschutzes des Grundwassers in der KG B gege... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/04/0266 E 27. April 1993 RS 1 Stammrechtssatz Eine Berufung kann sich, wie sich aus dem Gesetz ergibt, nur gegen einen Bescheid richten, dh der Bescheid ist der Anfechtungsgegenstand der Berufung (Hinweis Walter-Mayer, Verwaltungsverfahren/5, Randziffer 499, 500). ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Schwechat vom 21. Oktober 1999 wurde der Zweitbeschwerdeführer als "Verantwortlicher und somit als zur Vertretung nach außen Berufener" der Erstbeschwerdeführerin schuldig erkannt, er habe am 25. Mai 1999 als Beförderer in 6 Punkten nicht dafür gesorgt, dass eine näher bezeichnete Beförderungseinheit den Vorschriften des GGBG entspreche, wodurch er 6 Verwaltungsübertretungen begangen habe; über ihn wurden Geldstrafen in der Höhe von ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0100 E 15. November 2001 RS 2 Stammrechtssatz Das Berufungsrecht fließt unmittelbar aus der Parteistellung. Die Berufung einer Partei gegen einen ihr zwar nicht zugestellten, jedoch seinem Inhalt nach zur Kenntnis gelangten und durch Zustellung an eine andere Partei erlassenen Bescheid ist zul... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides, dem wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Z (BH) vom 6. Juni 2001 und dem Überprüfungsbescheid derselben Behörde vom 8. Juli 2004 ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid der BH vom 6. Juni 2001 wurde den mitbeteiligten Parteien die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb einer Wasserversorgungsanlage (u.a. durch Errichtung einer Quellf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §121;
Rechtssatz: Eine trotz Verlust der Parteistellung gemäß § 42 Abs. 1 AVG erhobene Berufung ist zurückzuweisen (Hinweis E 3.7.2001, 2000/05/0063). Dieser Grundsatz gilt allerdings nicht uneingeschränkt. Hat etwa bereits die Erstbehörde Einwendungen einer Partei mit dem ... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid vom 17. Juli 1997 untersagte die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck (BH) der Heinrich B GmbH unter Berufung auf § 44 Abs. 3 des Oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzgesetzes 1995, LGBl. Nr. 37 (OÖ NatSchG), in Verbindung mit § 57 Abs. 1 AVG die weitere Ausführung der auf dem Grundstück Nr. 2846 der KG R. begonnenen bzw. durchgeführten geländegestaltenden Maßnahmen (Aufschüttungen) mit sofortiger Wirkung. Nach der Begründung: stellten die von der Beh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §63 Abs1;VVG §2 Abs1;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Aus dem in § 2 Abs. 1 VVG normierten Schonungsprinzip ergibt sich in verfahrensrechtlicher Hinsicht nur, dass der Verpflichtete im Rahmen des Parteiengehörs sowie in der Berufung geltend machen kann, dass die Annahmen der Behörde über die Höhe der voraussichtlichen Kosten unrichtig sind (vgl. E vom 30. April 1998... mehr lesen...
Mit Bescheid der Agrarbehörde beim Amt der Tiroler Landesregierung (AB) vom 30. November 1966 wurde die auf Grund freier Übereinkunft gebildete Güterweggenossenschaft F-alpwege mit dem Sitz in A anerkannt und gleichzeitig zu Gunsten der Güterweggenossenschaft landwirtschaftliche Bringungsrechte auf näher bezeichneten Grundstücken der KG S eingeräumt. Gemäß § 2 der Satzung besteht die gemeinschaftliche Bringungsanlage aus den Wegstrecken I bis IV und ist die Tragung der Bau- und Erhalt... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §63 Abs1;FlVfGG §36;FlVfLG Tir 1978 §34 Abs4;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs1;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs7;FlVfLG Tir 1978 §36 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Erhebung eines Rechtsmittels setzt sich aus zwei Akten zusammen, nämlich aus der Willensbild... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §23 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;FlVfGG §36;FlVfLG Tir 1978 §34 Abs4;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs1;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs7 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §36 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0181 E 14. Dezember 19... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und den angeschlossenen Bescheidausfertigungen zufolge wurden mit den Bescheiden des Unabhängigen Verwaltungssenates für Kärnten vom 22. Jänner 2004 die Berufungen der beschwerdeführenden Parteien gegen die Genehmigung der Errichtung und des Betriebes einer näher beschriebenen gewerblichen Betriebsanlage (Einkaufszentrum) im Wesentlichen mit der Begründung: abgewiesen, die beschwerdeführenden Parteien wohnten nicht im näheren Bereich der Betriebsanlage; dass... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand als Bezirksinspektor (Sicherheitswachebeamter) in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde mit Ablauf des 31. Jänner 2000 (mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 4. Jänner 2000) in den Ruhestand versetzt und steht seit 1. Februar 2000 in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Bund. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 1. August 2002 hat die belangte Behörde die gegen das... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs6;AVG §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/09/0309 E 21. April 1994 RS 1
Hier nur der erste Satz. Stammrechtssatz Die Bestellung eines Bevollmächtigten in einem Verwaltungsverfahren schließt es nicht aus, daß die Berufung von der Vollmachtgeberin selbst eingebracht wird. Dieser Umstand allein berechtigt daher die Behörde noch nicht zur Annahm... mehr lesen...
