Entscheidungen zu § 56 AVG

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §25 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/17 92/01/1007 2 (hier: die unrichtige Gesetzesanwendung durch die belangte Behörde konnte sich auch insoweit nicht zum Nachteil des Asylwerbers auswirken, als sie neues... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §13a;AuslBG §4 Abs6 idF 1991/684;AVG §37;AVG §46;AVG §56;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 93/09/0483 E 21. April 1994 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/11/18 93/09/0356 7 Stammrechtssatz Ber... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. September 1992 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 24. Juni 1992 auf Erteilung einer österreichischen Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B auf Grund einer im Juli 1990 erteilten deutschen Lenkerberechtigung gemäß § 64 Abs. 6 KFG 1967 abgewiesen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefoc... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin ist gemäß § 2 des "Wirtschafts-Normale" vom 6. März 1880 eine "Privat-Gesellschaft". Mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde Leoben (ABB) vom 4. Dezember 1964, Zl. 2 E 2/68-1964, wurde gemäß § 88 des Gesetzes vom 5. Juni 1963, LGBl. Nr. 276/1963 (FLG 1963) von Amts wegen festgestellt, daß die in diesem "Wirtschafts-Normale" der Beschwerdeführerin im Bezugs-Tableau genannten anteilsberechtigten Häuser eine Agrargemeinschaft im Sinne des § 41 Abs. 1 leg. cit. darstel... mehr lesen...

Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß mit diesem Bescheid der Beschwerdeführer gemäß § 35 des Wehrgesetzes 1990 zur Leistung des Grundwehrdienstes vom 4. Juli 1994 an einberufen wurde. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluß vom 1. März 1994, B 242/94, die Behandlung der an ihn gerichteten Beschwerde gemäß Art. 144 Abs. 2 B-VG abgelehnt und sie gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG dem Verwaltungsgerichtshof zur Entschei... mehr lesen...

Mit einem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. November 1992 wurde gemäß § 44 Abs. 1 lit. b KFG 1967 die Zulassung von drei der Type und Fahrgestellnummer nach bestimmten Kraftfahrzeugen unter einem für den Beschwerdeführer ausgegebenen gemeinsamen Wechselkennzeichen aufgehoben. Gleichzeitig wurde unter Hinweis auf § 44 Abs. 4 KFG 1967 verfügt, daß der Beschwerdeführer unverzüglich den Zulassungsschein und die Kennzeichentafeln abzuliefern habe. Mit Be... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;KFG 1967 §44 Abs4;VVG §1 Abs1;VVG §7;
Rechtssatz: Bei der Vollstreckung eines Bescheides betreffend Aufhebung einer Zulassung, im besonderen bei der zwangsweisen Durchsetzung der Verpflichtung zur sofortigen Ablieferung von Zulassungsschein und Kennzeichentafeln gem § 44 Abs 4 KFG ist Gefahr im Verzug nicht Voraussetzung für die Anordnung der Vol... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;VwRallg;
Rechtssatz: Bescheide sind innerhalb der Grenzen der Rechtskraft verbindlich und binden die Verwaltungsbehörden, auch wenn sie rechtswidrig sind. Schlagworte Grundsätzliches zur Rechtmäßigkeit und zur Rechtsverletzungsmöglichkeit European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;WehrG 1990 §35;
Rechtssatz: Bei dem angefochtenen Einberufungsbefehl iSd § 35 WehrG 1990 ist der Aufdruck bezüglich der Zeit, der Einheit und deren Anschrift auf dem hiefür vorgesehenen Formular nicht in der hiefür vorgesehenen Zeile erfolgt. Dara... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;KFG 1967 §73 Abs3;KFG 1967 §86 Abs1a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 91/11/0140 1 (Hier hat die Kraftfahrbehörde gem § 86 Abs 1a KFG wegen eines Alkoholdeliktes die befristete Aberkennung des Rechtes, "von der deutschen Lenkerberechtigung" Gebrauch zu machen, ausgesprochen. Diese Maßnahme ist mit einer Maßnahme nach § 73 Abs 3 KFG vergleichbar). ... mehr lesen...

Index: L66506 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AgrGG Stmk 1985 §37;AgrGG Stmk 1985 §43;AVG §56;AVG §68 Abs1;FlVfGG §21;
Rechtssatz: Regulierungsurkunden und Satzungen der Agrargemeinschaften sind als rechtskräftige individuelle Verwaltungsakte (Bescheide) anzusehen, deren inhaltliche Richtigkeit grundsätzlich nicht mehr überp... mehr lesen...

1.0. Aus der Säumnisbeschwerde und den mit ihr vorgelegten Beilagen ergibt sich nachstehender Sachverhalt: 1.1. Mit Vollstreckungsverfügung (Anordnung der Ersatzvornahme) vom 7. Dezember 1977 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung hinsichtlich bestimmter, mit vollstreckbarem Bescheid dieser Bezirkshauptmannschaft vom 2. Dezember 1969 angeordneter Maßnahmen - im besonderen der Abtragung eines widerrechtlich auf dem Grundstück Nr. 520/1 im geschützten Landschaftsteil e... mehr lesen...

Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 20. März 1990 wurden der beschwerdeführenden Partei gemäß § 12 des Landschaftsschutzgesetzes mehrere Verpflichtungen auferlegt. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 14. Juni 1993, Zlen. 90/10/0093, 0095, als unbegründet abgewiesen. Nach Durchführung ein... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Die Androhung der Ersatzvornahme gemäß § 4 Abs 1 VVG ist kein Bescheid (Hinweis E 9.2.1972, 895/71, VwSlg 8167 A/1972, E 10.9.1974, 995/74, VwSlg 8656 A/1974 und E 20.9.1983, 83/05/0142,0143). Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Verfahrensanordnungen European Case Law Identifier (E... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Eine Androhung iSd § 4 Abs 1 VVG liegt vor, wenn sich die Behörde auf die Darlegung beschränkt, daß gegen den Verpflichteten ein vollstreckbarer Bescheid ergangen ist, und an diese Erinnerung die Mahnung knüpft, die vollstreckbare Leistung zu bewirken, ansonsten eine Vollstreckungsverfügung erlassen werden würde (Hinweis VfSlg 5183/1965 und 9... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;BeglaubigungsV 1925 §4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Einem Schriftstück, das zur Gänze, also einschließlich der Unterschrift des beglaubigenden Organs fotokopiert ist, fehlt jedenfalls - gem § 18 Abs 4 AVG idF vor der Nov 1990/357 - die Eigenschaft als Bescheid (Hinweis E 11.11.1980, 999, 1054/80, E 16.1.1981, 2377/80). ... mehr lesen...

Aus dem vom Beschwerdeführer nicht bestrittenen Akteninhalt ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten, wurde in einem vor dem Bezirksgericht Schwechat anhängigen Zivilprozeß am 16. April 1993 als Zeuge vernommen. Er ersuchte um Bestimmung seiner Gebühr und legte hiezu eine Einkommensteuererklärung für 1991 vor, in der die Einkünfte aus selbständiger Arbeit mit S 3,240.112,-- beziffert werden. Die Gebühr wurde vom Bedie... mehr lesen...

Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;GebAG 1975 §20;
Rechtssatz: Bei der Bestimmung der Zeugengebühr nach den §§ 20 ff GebAG handelt es sich verwaltungsrechtlich um einen Bescheid (Hinweis E 27.6.1979, 1484/78, sowie Krammer-Schmidt, MGA 18 02te Auflage, S 120, 125); dh um einen individuellen, hoheitlichen, im Außenverhältnis ergehenden, normativen (rechtsgestaltenden oder rec... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;
Rechtssatz: Auch einer als "Bescheid" bezeichneten Erledigung ist der Bescheidcharakter abzusprechen, wenn sie NICHT rechtsgestaltend oder rechtsfeststellend eine Angelegenheit des Verwaltungsrechtes entscheidet (Hinweis B 18.9.1950, 1239/50, VwSlg 1628 A/1950; B 19.9.1950, 1219/50, VwSlg 1632 A/1950; B 23.6.1966, 361/66, VwSlg 6955 A/1966). ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;
Rechtssatz: Enthält die Erledigung die Bezeichnung der Behörde, den
Spruch: und die Unterschrift bzw Beglaubigung und ist unzweifelhaft, daß die Behörde normativ eine Angelegenheit des Verwaltungsrechtes entschieden hat, ist das Fehlen der ausdrücklichen Bezeichnung als Bescheid für den Bescheidcharakter einer Erledigung unerheblich (Hinweis E 15.4.1988,... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/23 90/19/0559 1 Stammrechtssatz Das Fehlen der Bezeichnung als Bescheid ist für den Bescheidcharakter einer Erledigung dann unerheblich, wenn sich aus dem
Spruch: eindeutig ergibt, daß die Behörde normativ, also entweder rechtsgestaltend oder rechtsfeststellend, eine Angelegenheit des Verwaltun... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 25. November 1993 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 11. Jänner 1993 auf Aufhebung des mit Bescheid vom 3. Februar 1992 erlassenen Aufenthaltsverbotes gemäß § 26 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, die
Gründe: , die zur Erlassung des Aufenthaltsverbotes geführt ... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer haben im Jahr 1990 bei der Gemeinde G um die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Pflegeheimes inklusive Betriebswohnung auf einer näher bezeichneten Bauparzelle, die gemäß dem Flächenwidmungsplan im "Wohngebiet" liegt, angesucht. Der geplante Neubau soll aus Kellergeschoß, Erdgeschoß und Dachgeschoß sowie angebauter Garage und Holzlege bestehen. Das Gelände des Bauplatzes fällt ab, wodurch das Kellergeschoß nur teilweise unterhalb des Geländes liegt.... mehr lesen...

I 1. Mit Bescheiden vom 29. Oktober 1992 (Spruchpunkte I) hatte die Bundespolizeidirektion Eisenstadt gegen die Beschwerdeführer, Staatsangehörige von Nigeria, jeweils gemäß "§ 3 Abs. 1 und 2 Ziff. 7 und Abs. 3 iVm § 4 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. Nr. 75/1954 idgF" ein mit 31. Oktober 1997 befristetes Aufenthaltsverbot für das gesamte Bundesgebiet erlassen und allfälligen Berufungen die aufschiebende Wirkung aberkannt. (Die Spruchpunkte II, mit denen über die Beschwerdeführer die Schub... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §56;FrG 1993 §20 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1;
Rechtssatz: Im konkreten Fall wurde das Aufenthaltsverbot gegen den Fremdem im Jahr 1992 deshalb erlassen, weil er am 25.10.1991 neuerlich wegen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 18 Monaten verurteilt wurde. Die "Verwirklichung des maßgeblichen Sachverhaltes" ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;FrG 1993 §86 Abs1;FrG 1993 §86 Abs3;FrG 1993 §88 Abs1;FrPolG 1954; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 93/18/0608 93/18/0609 93/18/0610
Rechtssatz: Wurde ein Aufenthaltsverbotsbescheid, der sich auf Bestimmungen des FrPolG stützte, nach dem 1.1.1993 zugestellt, so wurde er berei... mehr lesen...

Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;ROG Tir 1984 §12 Abs3 idF 1983/088;ROG Tir 1984 §31;VwGG §41 Abs1; Beachte Abgegangen hievon mit verstärktem Senat (demonstrative Auflistung): 95/06/0134 E VS 28. März 1996 VwSlg 14435 A/1996 RS 1; unter Hinweis auf VfGH Erk vom 22. Juni 1995, G 297/94-11 (RIS: abwh) ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Oberrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Wie bereits im Vorerkenntnis vom 20. Mai 1992, Zl. 91/12/0205, auf das im Sinne des § 43 Abs. 2 VwGG hingewiesen wird, ausgeführt wurde, betreiben der Bund und das Land Tirol gemeinsam eine Einrichtung zur Förderung der Erwachsenenbildung und des Büchereiwesens in Tirol. Diese sei - so die Auffassung des Beschwerdeführers - zu einer eigenen Dienststelle zusammengefaßt, bei der d... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Oberregierungsrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Seine Dienststelle ist das Amt der Steiermärkischen Landesregierung, wo er innerhalb der Rechtsabteilung 9 das Referat Opferfürsorge leitet. Nach den vorgelegten Verwaltungsakten stellte der Beschwerdeführer am 29. April 1988 den Antrag auf Zuerkennung einer Zulage gemäß § 30a Abs. 1 Z. 3 des Gehaltsgesetzes und begründete dies damit, daß er in der Rechtsabteilung... mehr lesen...

Der im Jahr 1941 geborene Beschwerdeführer steht als rechtskundiger Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Pensionshältnis zur Bundeshauptstadt Wien. Die letzten Jahre vor seiner Versetzung in den Ruhestand gemäß § 52 Abs. 2 lit. a der Wiener Dienstordnung 1966, die mit Wirkung vom 1. August 1989 erfolgte (vgl. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 17. Dezember 1990, Zl. 89/12/0143), war der Beschwerdeführer in der Magistratsabteilung 70 beschäftigt, die gemäß § 8 Abs. 2 Z.... mehr lesen...