Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL20013 Personalvertretung NiederösterreichL24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;GdBDO NÖ 1976 §17;GdBDO NÖ 1976 §3 Abs1;GdO NÖ 1973 §61 Abs1;GdPVG NÖ 1983 §25;
Rechtssatz: Kein RS (Hinweis auf VwGH E 1993/02/17 93/12/0005) Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Besc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;B-VG Art137;GehG 1956 §3;
Rechtssatz: Nach der Rspr des VfGH ist eine auf Art 137 B-VG gestützte Klage auf Auszahlung eines Bezugs (Bezugsanteils) unzulässig, wenn es nicht bloß um eine Liquidierung (dh Auszahlung), sondern um die Rechtsfrage der Gebührlichkeit geht. Bei Vorliegen des rechtlichen Interesses bild... mehr lesen...
Mit dem am 22. Jänner 1991 bei der belangten Behörde eingelangten Schriftsatz vom 21. Jänner 1991 stellte die Beschwerdeführerin einen "Antrag nach § 53 Abs. 10 LGBl. 7800 (betr. Bestand des EVU)", in welchem darauf hingewiesen wird, daß die Beschwerdeführerin ein "Elektrizitätsversorgungsunternehmen mit einem im örtlichen Geltungsbereich des ... genannten Gesetzes bestehenden Versorgungsgebiet" sei, weshalb sie nach § 53 Abs. 1 leg. cit. als nach diesem Gesetz konzessioniert gelte. N... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerdeschrift und den ihr angeschlossenen Unterlagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit einem an den Bundesminister für Arbeit und Soziales gerichteten Schreiben vom 5. Oktober 1993 legte der Beschwerdeführer dar, daß er 55 Jahre alt und aufgrund der wirtschaftlichen Situation im steirischen Industriegebiet seit drei Jahren "langzeitarbeitslos" sei. Er habe daher erwogen, an der Universität in Graz ein Medizinstudium zu beginnen, und zu diesem Zweck be... mehr lesen...
Wie sich aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt, hat die beschwerdeführende Partei mit Eingabe vom 2. März 1994 folgende Anträge an die belangte Behörde gerichtet: "1. Die Vorarlberger Landesregierung wolle im Rahmen eines abgestuften Verfahrens zur Erteilung der Errichtungsbewilligung für ein Zahnambulatorium in Bludenz, Ecke Schmittenstraße/Zürcherstraße, a) zunächst in Fortführung des aufgrund des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.6.1993, Zl. 9... mehr lesen...
Mit Bescheid der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Kärnten (Präsident) vom 2. Dezember 1991 wurde wie folgt abgesprochen: "Die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Kärnten (Handelskammer Kärnten) entscheidet durch ihren Präsidenten aufgrund der gemäß § 53a Handelskammergesetz (HKG) erfolgten Delegierung durch den Vorstand der Handelskammer Kärnten vom 19.6.1980, kundgemacht im Handelskammer-Mitteilungsblatt "Kärntner Wirtschaft" Nr. 32/1980 vom 8.8.1980 über das Verlangen des H... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 8. Juni 1993 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung "für die Errichtung einer Stützmauer" auf dem Grundstück Nr. 11/52, EZ 243 des Grundbuches über die Kat. Gem. X, erteilt. Die Einwendungen der Beschwerdeführerin wurden "als unzulässig zurückgewiesen, weil sie nicht Gegenstand der Verhandlung sind und an ihrer Grundgrenze weder eine Stützmauer noch ei... mehr lesen...
Der Magistrat der Stadt Wien schrieb mit Bescheid vom 8. Februar 1990 im Grunde des § 79 GewO 1973 und des § 27 Abs. 5 Arbeitnehmerschutzgesetz der mitbeteiligten Partei für eine näher bezeichnete Betriebsanlage eine Reihe von "Auflagen und Bedingungen" vor. Nach deren Punkt 5 darf das Rangieren von Zügen innerhalb der Betriebsanlage nur von 06.00 bis 22.00 Uhr stattfinden. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin Berufung. Diese Berufung wurde mit Bescheid des Lande... mehr lesen...
Der staatlich befugte und beeidete Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen, Dipl. Ing. J., richtete am 8. März 1991 nachstehendes Schreiben an das Gemeindeamt P: "Betrifft: GZ. 5373/85-Teilungsentwurf Gst. 176/1 (M) Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wie mit Herrn Amtsrat besprochen, liegt das Grundstück Nr. 176/1 bis zum Trafo im Bauland. Ich ersuche daher um Genehmigung des beiliegenden Parzellierungsentwurfes. Mit freundlichen Grüßen" Diesem Schreiben war ein Teilungsplan an... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin besaß auf Grund des Bescheides des Bürgermeisters der Stadt Salzburg vom 9. März 1992 die Gewerbeberechtigung für Vermieten von Kraftfahrzeugen ohne Beistellung eines Lenkers am Standort R-Straße 13. Mit Bescheid vom 8. Februar 1993 faßte der Bürgermeister der Stadt Salzburg folgenen Spruch: "Gemäß § 87 (1) Z. 1 und 13 (4) i.V.m. § 361 (1) GewO 1973 wird die Gewerbeberechtigung entzogen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Bescheides im Gewerberegister gemäß... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/02/0008 B 2. März 1984 RS 1 Stammrechtssatz Das Datum eines Bescheides und die Angabe des Sitzungstages eines Kollegialorgans stellen grundsätzlich keine wesentlichen Bescheidmerkmale dar. (Hinweis auf E VS vom 15.12.1977, 0934/73, VwSlg 9458 A/1977) Schlagwor... mehr lesen...
Index: L94408 Krankenanstalt Spital Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;SpitalG Vlbg 1990 §9 Abs4 idF 1994/003;SpitalG Vlbg 1990 §9 Abs7 idF 1994/003;
Rechtssatz: Erst dann, wenn die Landesregierung durch einen kollegial gesetzten Formalakt das Bestehen eines Bedarfes festgestellt hat, ist im fortgesetzten Ermittlungsverfahren das Vorliegen der sonstigen Bewilligungsvoraussetzungen zu prüfen. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1973 §77 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Auflage hat eine (behördlich erzwingbare) Maßnahme des Inhabers der Betriebsanlage zum Gegenstand; die Vorschreibung von Auflagen, die Dritte verpflichten, findet im Gesetz keine Deckung (Hinweis E 11.9.1968, 1622/67, 442/68). Schlagworte Grundsät... mehr lesen...
Index: L78003 Elektrizität Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §56;B-VG Art15 Abs7;ElektrizitätswesenG NÖ 1990 §1 Abs1;ElektrizitätswesenG NÖ 1990 §2 Abs1;ElektrizitätswesenG NÖ 1990 §49;ElektrizitätswesenG NÖ 1990 §53 Abs1;ElektrizitätswesenG NÖ 1990 §53 Abs10;
Rechtssatz: § 53 Abs 10 NÖ ElektrizitätswesenG 1990 ist im Hinblick auf Art 15 Abs 7 B-VG ni... mehr lesen...
Index: L78003 Elektrizität Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;ElektrizitätswesenG NÖ 1971 §1;ElektrizitätswesenG NÖ 1990 §53 Abs1;ElektrizitätswesenG NÖ 1990 §53 Abs10;ElektrizitätswesenG NÖ 1990 §54;
Rechtssatz: Bei der Feststellung der Rechtmäßigkeit des Betriebes von Elektrizitätsversorgungsunternehmen in NÖ iSd § 53 Abs 10 NÖ ElektrizitätswesenG 1990 ist auf den Zeitpunkt des Inkrafttrete... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung93 Eisenbahn
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §8;EisenbahnG 1957 §18 Abs1;GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §356 Abs4;GewO 1973 §77 Abs1;GewO 1973 §79;VwRallg;
Rechtssatz: Durch die Auflage, wonach das Rangieren von Zügen innerhalb der Betriebsanlage nur von 06.00 bis 22.00 Uhr stattfinden darf, werden (nur) die Rechte des Inhabers der B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4;AVG §56;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung iSd § 12 Abs 4 AlVG ist in erster Instanz das Arbeitsamt und nicht der BMAS zuständig. Im Hinblick auf diese Rechtslage kann das Schreiben des BMAS, aus dem lediglich ... mehr lesen...
Index: L94408 Krankenanstalt Spital Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;SpitalG Vlbg 1990 §9 idF 1994/003; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/29 92/11/0010 3 Stammrechtssatz Ein Feststellungsbescheid in der Bedarfsfrage iSd § 9 Abs 2 Vlbg SpitalG ist an sich zulässig. § 9 Abs 3 dritter Satz Vlbg SpitalG sieht nämlich bei Fehlen eines Einvernehmens im Sinne des zweiten Satze... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Ein Bescheid ist mit seiner Erlassung zustande gekommen. Dies ist bei einem schriftlichen Bescheid der Zeitpunkt der rechtswirksamen Zustellung, sodaß auch die zwischen Unterfertigung eines Bescheides und dessen Zustellung erfolgte Änderung der Rechtslage zu berücksichtigen ist (Hinweis E 18.2.1983, 82/04/0136). ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;BauO NÖ 1976 §10;BauRallg;ROG NÖ 1976 §23;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Es zähl... mehr lesen...
Index: L94408 Krankenanstalt Spital Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;SpitalG Vlbg 1990 §9 Abs4 idF 1994/003;SpitalG Vlbg 1990 §9 Abs7 idF 1994/003;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Errichtungsbewilligung für ein Ambulatorium eines Krankenversicherungsträgers ist gemäß § 9 Abs 7 Vlbg SpitalG 1990 idF LGBl 1994/3 zu ertei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §9;HKG 1946 §57g Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Dem Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 25. Mai 1992, Zl. 91/15/0085, folgend, ist der Verwaltungsgerichtshof der Ansicht, daß es sich bei der Bezeichnung "Magistrat der Landeshauptstadt Kla... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Beruft sich ein Bescheid im
Spruch: ausdrücklich auf eine infolge vor dem Zeitpunkt der Bescheiderlassung abgeänderte, nun nicht mehr nach der alten Rechtslage anzuwendende Vorschrift, so ist dieser Bescheid allein schon deshalb mit Rechtswidrigkeit des Inhalts behaftet, wenn sich nich... mehr lesen...
Index: L94408 Krankenanstalt Spital Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;SpitalG Vlbg 1990 §9 idF 1994/003; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/29 92/11/0010 4 Stammrechtssatz Das Vlbg SpitalG kennt kein GESONDERTES Verfahren zur Feststellung des Bedarfs iSd § 9 Abs 2 SpitalG Vlbg für ein Ambulatorium. Dieses Gesetz sieht einerseits in § 9 ein Verfahren zur Ertei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §56;HKG 1946 §57a Abs1;HKG 1946 §57a Abs4 idF 1991/620;HKG 1946 §57g Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/24 93/04/0240 2 Stammrechtssatz Unternehmungen als Träger einschlägiger Berechtigungen sind ex lege Mitglied der jeweils fachlich zuständigen Fachgruppe (Innung, Gremium) und der Landeskammer der gewerblichen ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 14. Dezember 1993 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 2. Juni 1993 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung für die Zeit ab 16.00 Uhr von der im gesamten 1. Wiener Gemeindebezirk in der Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr geltenden Kurzparkzone (höchstzulässige Parkdauer eineinhalb Stunden) für ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug gemäß § 45 Abs. 2 StVO abgewiesen. G... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Unterlage ergibt sich, daß mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Beschwerdeführer einer Übertretung nach § 16 Abs. 2 lit. a StVO 1960 für schuldig erkannt wurde. Über ihn wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides geltend und beantragt dessen kostenpfl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;VStG §51 Abs7;VStG §51f Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/29 93/02/0158 1 Stammrechtssatz Selbst wenn die Behauptung des bei der mündlichen Verhandlung anwesenden Beschuldigten zuträfe, er wäre bei Verkündung des Bescheides nicht mehr anwesend gewesen, hätte die Verkündung des Bescheides die Wirkung seiner Erlassung gehabt. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §56;B-VG Art7 Abs1;StVO 1960 §45 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Für den Standpunkt eines Antragstellers iSd § 45 Abs 2 StVO läßt sich aus dem Umstand, daß anderen Antragstellern, die beruflich bis spät am Abend tätig sind, bei ähnlichen Vor... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 10. April 1987 stellte die belangte Behörde fest, daß die Beschwerdeführerin dadurch, daß sie am 20. Dezember 1956 die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik erworben habe, gemäß § 9 Abs. 2 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1949 die österreichische Staatsbürgerschaft verloren habe. Hiezu wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe die österreichische Staatsbürgerschaft nach ihrem Vater durch Geburt erworben. Ihren Eltern sei - wie sich aus dem Schrei... mehr lesen...
