Index: 20/05 Wohnrecht Mietrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;MRG §27 Abs4;
Rechtssatz: Der Umstand, daß der Mieter zunächst bereit war, offenbar übermäßiges Entgelt zu leisten, ändert nichts an der objektiven Erfüllung des Straftatbestandes des § 27 Abs 4 MRG. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995060219.X08 Im RIS seit 07.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;BAO §1 lita;BAO §93 Abs2;HGB §1 Abs2 Z6;HGB §19;HGB §24;HGB §4 Abs1;UmwG 1954 §6;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 93 Abs 2 der auch in Angelegenheiten der Eingangsabgaben und Ausgangsabgaben grundsätzlich anwendbaren BAO (§ 1 lit a BAO) hat ein Bescheid ua die P... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt SalzburgL94805 Bestattung Friedhof Leichenbestattung Totenbeschau Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;GdO Slbg 1976 §63 Abs1;GdO Slbg 1994 §80 Abs1;LeichenbestattungsG Slbg 1961 §29 Abs1 idF 1971/092;LeichenbestattungsG Slbg 1961 §31 idF 1971/092;LeichenbestattungsG Slbg 1961 §32 Abs1 idF 1971/092;LeichenbestattungsG Slbg 1986 §29 Abs1;LeichenbestattungsG ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;WehrG 1990 §23 Abs2;WehrG 1990 §35; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/11/0041 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/03/19 96/11/0331 1 Stammrechtssatz Faßt die Stellungskommission den - im Gesetz nicht ausdrücklich vorgesehenen - Beschluß, den "Besc... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der "Jugosl. Föderation", haben den Bescheid des Bundesasylamtes vom 6. Februar 1996, mit dem ihrem auf § 4 Asylgesetz 1991 gestützten Antrag auf Ausdehnung der Asylgewährung nicht stattgegegeben worden war, mit Berufung bekämpft. Mit ihrem Bescheid vom 4. März 1996 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof in einem ge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §18 Abs1;AVG §56;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ein Verstoß gegen § 18 Abs 1 zweiter Satz AsylG 1991 ist auf die Rechtswirksamkeit des Bescheides ohne Einfluß. Der darin gelegene Verfahrensmangel könnte allerdings - soweit seine Relevanz aufgezeigt wird - zur Aufhebung eines solchen Bescheides führen. ... mehr lesen...
Die 1950 geborene Beschwerdeführerin war vom 1. September 1970 bis zum 16. Dezember 1984 bei der Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft Steiermark beschäftigt. Im Anschluß an die Geburt ihrer Söhne Pa und Pe bezog sie Karenzurlaubsgeld und Sondernotstandshilfe, seit dem 18. Jänner 1991 - mit Unterbrechungen - Notstandshilfe. Mit Bescheid des Arbeitsamtes Deutschlandsberg vom 11. April 1994 wurde "gemäß § 33 Abs. 2 lit. c in Verbindung mit den §§ 38 und 24 Abs. 1" AlVG in Verbi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §24 Abs2;AlVG 1977 §25 Abs1;AlVG 1977 §38;AVG §56;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/08/0030
96/08/0038
Rechtssatz: Wird in einem erstinstanzlichen Bescheid mangels Angabe eines Zeitraumes ins Leere gehende Ausspruch des Wi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer verbüßt derzeit in der Justizanstalt Wien-Mittersteig eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und des Vergehens nach § 36 Abs. 1 lit. b (aF) Waffengesetz. Er ist gemäß dem Gesetz (§ 138 Abs. 1 ABGB) der Vater des am 24. Mai 1985 geborenen Daniel W. Bereits mit einem (in der Folge ergänzten und modifizierten) "Ansuchen Nr. 24/1992" vom 23. April 1992 hatte der Beschwerdeführer beim Leiter der Justizanstalt die "Bewil... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §68 Abs1;StVG §22 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Rechtskraft iSd § 68 Abs 1 AVG kommt nur Bescheiden, nicht aber "Verwaltungakten im weiteren Sinn" (hier: "Mitteilung" im Rahmen des StVG) zu (Hinweis EB E 22.11.1949, 1370/48, B 8.7.1994, 94/17/0146). Schlagworte Bescheidbegriff Man... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;StVG §111 impl;StVG §112 impl;StVG §119;StVG §120 Abs1;StVG §22 Abs3;StVG §24 Abs4 impl;StVG §98 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Nicht bescheidförmige Entscheidungen im Rahmen des Strafvollzuges werden nicht rechtskräftig iSd AVG und können formlos widerrufen werden. Es bleibt dem Strafgefangenen jedoch unbenomm... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid schrieb die belangte Behörde der Beschwerdeführerin als Inhaberin der schiffahrtsanlagenrechtlichen Bewilligung für die Schleusenanlagen des Donaukraftwerkes P gemäß §§ 51 Abs. 3, 52 Abs. 2 und 72 Abs. 2 des Schiffahrtsgesetzes 1990 die Behebung der bei der Überprüfung der Schleusenbefehlsstelle dieses Kraftwerkes am 9. September 1994 festgestellten, insgesamt 30 im einzelnen angeführten erheblichen Mängel bis spätestens 1. Juli 1996 vor. Die Verfahrensk... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/20 93/05/0139 1 Stammrechtssatz Läßt der Inhalt des erstinstanzlichen und des Berufungsbescheides eindeutig erkennen, daß sich der Bescheid neben der Anführung unzutreffender Bestimmungen auch auf die zutreffende Bestimmung gründet, so kann der Bescheid als in Vollziehung dieser Bestimmung erg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Mazedoniens, beantragte am 12. Juli 1995 bei der österreichischen Botschaft in Preßburg die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 30. August 1995 wurde dieser Antrag gemäß § 6 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Der Beschwerdeführer habe sich im Zeitpunkt der Antragstellung im Bundesgebiet aufgehalten. Der erstinstanzliche Bescheid wurde nach der Aktenlage dem Beschwerde... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §10 Abs1 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/21 95/19/0657 2
(hier: auf § 10 Abs 1 Z 6 FrG 1993 statt richtig auf § 10 Abs 1
Z 4 FrG 1993) Stammrechtssatz Der Umstand, daß die Beh ihre Entscheidung betreffend die Versagung eines Sichtvermerkes nicht auf die richtigerweise anzuwende... mehr lesen...
Unter der in der entsprechenden Antragsrubrik aufgenommenen Bezeichnung "C-Projekt TAHIC, ARGE L, R ua." stellten laut Beiblatt zu diesem Antrag "sieben Personen" den Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die bosnische Staatsangehörige T. für die berufliche Tätigkeit als Haushaltshilfe und Kinderbetreuung. Laut dem Beiblatt zu diesem Antrag sei T. als "defacto-Flüchtling" aus Bosnien anzusehen und werde von der Caritas... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs1;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §9;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Einer Erledigung, die an eine rechtlich unbeachtliche Arbeitsgemeinschaft ergeht, kommt mangels eines tauglichen Bescheidadressaten keine Bescheidqualität zu (Hinweis E 30.10.1984, 93/07/0379, VwSlg 11567 A/1984).... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 sowie den §§ 19, 20 und 21 FrG ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß sich der Beschwerdeführer seit 29. November 1990 im Inland aufhalte. Sein Asylantrag sei ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992;AVG §56;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §18;VwRallg;
Rechtssatz: Im Verfahren zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes ist die Beh nicht an eine Bewilligung nach dem AufenthaltsG 1992 gebunden. Schlagworte Maßgebender Bescheidinhalt Inhaltliche und zeitliche Erstreckung
des Abspruches und der... mehr lesen...
1.1. Die mitbeteiligte Partei (mP) beantragte mit Eingabe vom 31. Mai 1995 beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung des Bauloses "B 111, Zubringer Gailtal" im Bereich von Kilometer 2,100 bis Kilometer 8,794. Die zur Bewilligung beantragten Maßnahmen umfaßten Straßenbauarbeiten (Hochwassersicherung des Straßendammes, Fahrbahnentwässerungen und Entwässerung der Nebenwege; Verlegung von bestehenden Gerinnen) sowie Brückenbau... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §56;AVG §66 Abs4;VStG §25 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/02/0078 E 23. Oktober 1986 RS 2 Stammrechtssatz Schriftsätze einer Partei sind bis zur Erlassung des Bescheides zu berücksichtigen, auch wenn der Bescheid schon vorher abgefertigt wurde (Hinweis E 18.10.1985, 85/18/0054). ... mehr lesen...
Die 1948 geborene Beschwerdeführerin war - nach der unbestrittenen Feststellung darüber im angefochtenen Bescheid - im Zeitpunkt der Erlassung dieses Bescheides seit etwa fünf Jahren in keinem aufrechten Beschäftigungsverhältnis und wurde laufend aus Mitteln der Sozialhilfe unterstützt. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 11. Mai 1994 wurde der Beschwerdeführerin für den Zeitraum 1. Mai 1994 bis 31. Mai 1994 Sozialhilfe auf der Basis des auf die Hälfte reduzierten Richtsatzes (... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der ihr beigeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Versicherungsdienste vom 23. September 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 30. August 1996 auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld mangels Arbeitslosigkeit gemäß § 24 Abs. 1 in Verbindung mit § 7 AlVG 1977 abgewiesen. Aufgrund der vom Beschwerdeführer erhobenen Berufung hat die belangte Behörde das Berufun... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, dem angefochtenen Bescheid und den vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist Ziviltechniker und "definitiv gestellter" Professor an der HTLBA W. Mit Schreiben vom 14. Mai 1986 teilte die Bundesingenieurkammer (Wohlfahrtseinrichtung) dem Beschwerdeführer mit, daß ihm bezüglich seiner Teilnahme am Versorgungsfonds eine Ermäßigung auf 15,75 % eingeräumt worden sei, weil sein jährliches steuerpflichtiges... mehr lesen...
Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid hat die Wiener Landesregierung einen "Antrag der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg vom 20.1.1993 auf Rückersatz des gemäß Bescheid vom 20. Jänner 1993 von der Bezirkshauptmannschaft geleisteten Sozialhilfe" abgewiesen. Dabei stützte sich die belangte Behörde unter anderem auf § 44 Abs. 3 WSHG, wonach das Land (sc. Wien) zum Kostenersatz verpflichtet ist, wenn sich der Hilfesuchende während der letzten sechs Monate vor Gewährung der Hilfe mindes... mehr lesen...
Index: L92055 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;SHG Slbg 1975 §9 Abs1;
Rechtssatz: Konnte angesichts der Zeitraumbezogenheit von Bescheiden über die Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt im Sozialhilferecht (Hinweis E 27.4.1993, 93/08/0019) während des Zeitraumes, über den mit dem angefochtenen Bescheid entschieden wurde, ein Einsatz der Arbeitskraft des Hilfesuc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Verfahrensanordnungen
Inhalt der Berufungsentscheidung Voraussetzungen der meritorischen
Erledigung Zurückweisung (siehe auch §63 Abs1, 3 und 5 AVG) European Case Law Identifier (ECLI) ECL... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs2;AVG §9;VwGG §34 Abs1;ZustG §13 Abs1;ZustG §4;ZustG §5 Abs1;
Rechtssatz: Ergeht ein Bescheid, dessen Adressat "Land Niederösterreich" auch im
Spruch: des Bescheides nicht genannt wird, an "Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, Gruppe Gesundheit und Soziales - Abteilung Sozialhilfe", ist die Zustellverfügun... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102040/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;ARB1/80 Art7;AuslBG §3 Abs1;AVG §38;AVG §56; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/25 96/09/0088 4 (hier: Soweit für den Bf eine positive Erledigung seines Ansuchens auf Zuerkennung vo... mehr lesen...
Mit einer am 1. September 1993 beim Landeshauptmann von Wien eingelangten Eingabe stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und gab als Aufenthaltszweck Familienzusammenführung bzw. Familiengemeinschaft mit ihrer Mutter an. Mit Bescheid vom 26. September 1994 wies der Landeshauptmann von Wien diesen Antrag gemäß den §§ 1 Abs. 1 iVm 13 Abs. 1 und 4 Abs. 4 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) ab. Aus der Begründung: geht hervor, daß die Mutter d... mehr lesen...
