Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;BauO NÖ 1996 §48 Abs2;BauRallg;ROG NÖ 1976 §19 Abs2 Z1a; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 ... mehr lesen...
Der 1989 geborene Beschwerdeführer wurde anlässlich seiner militärischen Stellung am 29. November 2007 aufgrund des vom zuständigen Untersuchungsarzt erstellten Befundes als vorübergehend untauglich erklärt. In diesem Befund wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer u.A. an einem "rez. Lumbago bei fixiertem Rundrücken" leide. Zur weiteren Abklärung des Verdachtes auf "Morbus Scheuermann" wurde der Beschwerdeführer an einen orthopädischen Facharzt verwiesen. Am 27. Juni 2008 wurde ... mehr lesen...
A) Zum angefochtenen Bescheid 1. Mit Schreiben vom 31. März 2008 stellten die beschwerdeführenden Parteien "als Gesellschafter der F Ges.bR" (F), diese wiederum vertreten durch die AF GmbH (AF), auf Grund des Flughafen-Bodenabfertigungsgesetzes, BGBl I Nr 97/1998 idF BGBl I Nr 98/2007 (FBG), den Antrag auf "Genehmigung eines Infrastrukturtarifes 'Hydrantentarif' in Höhe von 5,72 EUR pro durchgeleiteten m3 Jet A-1 mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2008 bis 31. Dezember 2008". ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §52;FlughafenBodenabfertigungsG 1998 §10 Abs2;VwRallg; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025 AVG § 52 gültig von 01.01.2002 bis 27.11.2001 zule... mehr lesen...
Mit Antrag vom 1. September 2006 beantragte die Beschwerdeführerin, eine österreichische Staatsangehörige, gemäß § 14 Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) die Feststellung ihrer Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten und gab als Gesundheitsschädigung "Erschöpfungsdepression" an. Mit Antrag vom 1. September 2006 beantragte die Beschwerdeführerin, eine österreichische Staatsangehörige, gemäß Paragraph 14, Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) die Feststellung ihrer Z... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist nach der Aktenlage Inhaber eines Behindertenpasses, laut Mitteilung des Bundessozialamtes vom 8. Februar 2005 betrug sein Grad der Behinderung 80 v.H. Dieser Behinderungsgrad resultiert nach dem ärztlichen Gutachten vom 28. Jänner 2005 unter anderem aus einem Zustand nach Aortenklappenersatz und einer diabetischen Polyneuropathie. Mit Formular vom 14. März 2007 beantragte der Beschwerdeführer, in seinen Behindertenpass die "Unzumutbarkeit der Benützung öffentl... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice F (AMS) vom 26. Februar 2010 wurde der "Arbeitslosengeldbezug" der Beschwerdeführerin (ihr war auf Grund ihres Antrages vom 4. November 2009 Notstandshilfe zuerkannt worden) gemäß § 7 Abs. 3 AlVG mit 26. Februar 2010 eingestellt. In der an diesem Tag aufgenommenen Niederschrift habe die Beschwerdeführerin angegeben, dass sie wegen gesundheitlicher Probleme ab dem 26. Februar 2010 für eine Aufnahme und Ausübung einer ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §52; BEinstG §14 Abs2; BEinstG §2 Abs1; KOVG 1957 §7 Abs2;KOVG RichtsatzV 1965; VwGG §42 Abs2 Z3 litb; VwGG §42 Abs2 Z3 litc; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AVG §52;BBG 1990 §40 Abs1;BBG 1990 §42 Abs1;BBG 1990 §45 Abs1;BBG 1990 §45 Abs2; VwGG §42 Abs2 Z1; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025 AVG § 52 gü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §8 Abs2; AVG §45 Abs2; AVG §52; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 52 heute ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Mai 1994 in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wird an der Universitätsklinik für Hals-Nasen- und Ohrenheilkunde der Medizinischen Universität Innsbruck (MUI) als Universitätsdozent verwendet. Am 18. Juni 2009 erging an den Beschwerdeführer - sowie an zwei weitere Ärzte der HNO-Klinik - ein Schreiben des Leiters der Universitätsklinik für Hals-Nasen- und Ohrenheilkunde der Medizinischen Universität Innsbruck, in welch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Mai 1994 in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und steht an der Universitätsklinik für Hals-Nasen- und Ohrenheilkunde der Medizinischen Universität Innsbruck (MUI) als Universitätsdozent in Verwendung. Anlässlich der Visite in der Kinderstation der Klinik durch den Leiter der Universitätsklinik für Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde der Medizinischen Universität Innsbruck am 7. Oktober 2009 erteilte dieser dem Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52; BDG 1979 §44 idF 1999/I/010; B-VG Art20; B-VG Art7 Abs1; VwGG §42 Abs2 Z3 litc; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52; BDG 1979 §44; B-VG Art20 Abs1; B-VG Art7 Abs1; VwGG §42 Abs2 Z3 litc; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025 ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 3. Juni 2009 hat der Landeshauptmann von Steiermark einen Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der Bewilligung zur Rodung einer Fläche von ca. 3.000 m2 auf den Grundstücken Nr. 145/13 und 145/18 KG G. zum Zweck der "Errichtung eines Reitplatzes mit Überdachung und Heulager" gemäß § 17 Abs. 3 Forstgesetz 1975 (ForstG) abgewiesen. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 3. Juni 2009 hat der Lan... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Salzburger Landesregierung vom 20. Mai 2010 wurde der mitbeteiligten Partei die naturschutzbehördliche (Ausnahme-)Bewilligung zur Errichtung einer Liftanlage (Doppelsesselbahn mit Berg- und Talstation) unter Einschluss der Nutzung des damit verbundenen schitechnischen Nutzungsraumes im Bereich der GN 547/1, 547/2 und 549, jeweils KG. S, im Gemeindegebiet von U, nach Maßgabe näher bezeichneter Projektunterlagen unter Einhaltung von im Ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37; AVG §45 Abs2; AVG §46; AVG §52; AVG § 37 heute AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 37 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §52; VwGG §41 Abs1; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §52;ForstG 1975 §17 Abs2;VwRallg; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025 AVG § 52 gültig von 01.01.2002 bis 27.11.2001 zuletzt geändert durch ... mehr lesen...
A. Zum angefochtenen Bescheid: 1.1. Mit Eingabe vom 6. Februar 2007 beantragte die mitbeteiligte Bauwerberin die Erteilung einer Baubewilligung für das Bauvorhaben "Wohnbebauung A" - bestehend aus drei Wohnblöcken mit insgesamt einundzwanzig Wohneinheiten - auf den Grundstücken Nrn. 370/4 und 370/9 der Liegenschaft EZ. 571, KG A. Die Grundstücke sind im gültigen Flächenwidmungsplan Nr. 3/2000 als "Bauland-Wohngebiet" ausgewiesen. Die Grundstücke sind im gültigen Flächenwid... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 15. Februar 2008 beantragte die erstmitbeteiligte Partei beim Bürgermeister der zweitmitbeteiligten Marktgemeinde die Erteilung der Baubewilligung für das "Wohnbauprojekt GEgasse 10". Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer der Liegenschaft, die an die Bauliegenschaft in der Egasse östlich unmittelbar angrenzt. Während das geplante Wohnbauvorhaben unmittelbar an der Liegenschaftsgrenze der Bauliegenschaft zur Egasse und bis zur seitlichen Nachbargrenze zum Grundstück ... mehr lesen...
I. römisch eins. Mit Schreiben vom 9. November 2006 suchten die Beschwerdeführer um Erteilung einer Baubewilligung für den Abbruch bestehender Gebäude und den Neubau eines Doppelwohnhauses auf einem näher bezeichneten Grundstück im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde an. Die Bürgermeisterin der mitbeteiligten Gemeinde zog mit Schreiben vom 15. Dezember 2006 den beim Amt der Oö. Landesregierung eingerichteten Ortsbildbeirat bei. Am 7. März 2007 hielt der Ortsbildbeirat für Oö. N - bes... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 29. November 2005 beantragte die mitbeteiligte Partei die Baubewilligung für die Errichtung einer Stahlsiloanlage auf dem Grundstück Nr. 460/3, KG B, nach dem Abbruch des dort bestehenden Flugdaches (unter einem suchte die mitbeteiligte Partei um die gewerbebehördliche Bewilligung an). Die Bauliegenschaft ist als Betriebsgebiet gewidmet. Nach den Einreichplänen bestehen auf der Bauliegenschaft bereits ein Maschinenhaus, drei Lagerhallen und eine Mehrzwecklagerhalle. Im... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52; VwGG §41 Abs1; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025 AVG § 52 gültig von 01.01.2002 bis 27.11.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37; AVG §45 Abs2; AVG §52; AVG § 37 heute AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 37 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;BauO NÖ 1976 §120 impl;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6;BauRallg; VwGG §42 Abs2 Z1; AVG § 52 heute AVG §... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §46; AVG §52;BauO OÖ 1994 §30 Abs6;BauO OÖ 1994 §30 Abs7; AVG § 46 heute AVG § 46 gültig ab 01.02.1991 ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37; AVG §45 Abs2; AVG §52;BauO NÖ 1996 §43 Abs1 Z2;BauO NÖ 1996 §48 Abs1 Z2;BauO NÖ 1996 §48 Abs2;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z2;BauRallg; VwGG §42 Abs2 Z1; AVG § 37 heute ... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;BauRallg;BauTG OÖ 1994 §3 Z5;BauTG OÖ 1994 §3 Z6; AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025 AVG § 52 gültig von 01.01.20... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;BauO OÖ 1994 §30 Abs6;BauTG OÖ 1994 §3 Z5;BauTG OÖ 1994 §3 Z6; AVG § 52 heute AVG ... mehr lesen...
