Der 1944 geborene Beschwerdeführer steht - seit seiner mit Spruchpunkt 1 des Bescheides des Bundesministers für Landesverteidigung vom 17. Dezember 1997 mit Ablauf des 31. Jänner 1998 gemäß § 14 Abs. 1 BDG 1979 erfolgten Versetzung in den Ruhestand - als Amtsdirektor i. R. in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war das Bundesministerium für Landesverteidigung. Mit Spruchpunkt 2 des vorgenannten Bescheides vom 17. Dezember 1997 wurde dem... mehr lesen...
Die im Jahre 1944 geborene Beschwerdeführerin stand seit 1. Juli 1979 bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit mit Ablauf des 30. Juni 1997 als Diplomkrankenschwester in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Zur Darstellung des bisherigen Verfahrensganges wird zur Vermeidung von Wiederholungen in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG auf das in dieser Sache ergangene hg. Erkenntnis vom 29. August 20... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §52;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;
Rechtssatz: Selbst wenn eine Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung noch vorhanden gewesen sein sollte, wäre vom ärztlichen Sachverständigen eine Aussage dahingehend zu treffen gewesen, ob nicht durch die Ausübung dieser Restarbei... mehr lesen...
Index: L22003 Landesbedienstete NiederösterreichL24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §52;DPL NÖ 1972 §77 Abs2 litc;DPL NÖ 1972 AnlB Art23 Abs6;PensionsO Wr 1966 §9 Abs1 litc impl;PG 1965 §9 Abs1 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Krankheit ist dann als "schwer" im Sinne des § 77 Abs. 2 lit. c NÖ DPL 1972 zu werten, wenn ihr Le... mehr lesen...
I. Das zu hg. Zl. 2001/06/0152 protokollierte Bauverfahren betreffend die Erteilung einer Baubewilligung für den Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage auf näher bezeichneten Grundstücken der KG G ("Bahnhof-Center G") geht auf einen Antrag vom 28. Juni 1994 zurück und war bereits Gegenstand der hg. Erkenntnisse vom 11. September 1997, Zlen. 96/06/0076, 0078, 0079, und vom 23. März 2000, Zlen. 98/06/0243, 0244, auf welche zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wir... mehr lesen...
Mit dem am 29. Mai 1995 beim Stadtmagistrat Innsbruck eingelangten Ansuchen begehrte die Zweitmitbeteiligte die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung einer Wohnhausanlage mit 24 Wohneinheiten auf dem im Eigentum der erstmitbeteiligten Partei stehenden Grundstück Nr. 118/14 der KG H im Gemeindegebiet der Landeshauptstadt Innsbruck. Gegen dieses Vorhaben wurde von einer Reihe von Anrainern, darunter auch den Beschwerdeführern nach Einsicht in die Planunterlagen sowohl schrif... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §52;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;BebauungsdichteV Stmk 1993 §3 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/06/0153 ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/06/0001
Rechtssatz: Es handelt sich zwar bei einer bau- und feuerpolizeilichen Stellungnahme eines Ingenieurs der Magistrat... mehr lesen...
Am 15. Dezember 1999 zeigte der Beschwerdeführer einen Einbruchsdiebstahl in seiner Wohnung an, wobei u.a. seine Waffenbesitzkarte gestohlen worden sei. Nach einer diesbezüglich mit dem Beschwerdeführer am 19. Jänner 2000 vor der Bundespolizeidirektion Wien aufgenommenen Niederschrift sagte er u. a. aus, im Frühjahr 1999 habe seine Ehegattin seine Speisen mit Cholesterin angereichert. Dies sei für außenstehende Personen nicht nachweisbar, jedoch eine Tatsache. Er habe einmal gesehen, ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Oktober 2000 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 12 Abs. 1 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), der Besitz von Waffen und Munition verboten. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, im September 1998 sei vom Gendarmerieposten Dobersberg eine Überprüfung der Person des Beschwerdeführers in waffenrechtlicher Hinsicht angeregt worden, und zwar im Zusammenhang damit, dass sich der B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §37;AVG §52;WaffG 1996 §12 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/20/0242 E 17. Oktober 2002 RS 1 Stammrechtssatz Bei den in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes entschiedenen Fällen, in denen die Verhängung eines Waffenverbotes aufgrund von paranoiden Tendenzen für gerechtfertigt erachtet wurde, bestand überwiegend ein Z... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §37;AVG §52;WaffG 1996 §12 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/20/0242 E 17. Oktober 2002 RS 1 Stammrechtssatz Bei den in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes entschiedenen Fällen, in denen die Verhängung eines Waffenverbotes aufgrund von paranoiden Tendenzen für gerechtfertigt erachtet wurde, bestand überwiegend ein Z... mehr lesen...
Am 17. Juli 2000 schlossen der Beschwerdeführer als Grundeigentümer der Liegenschaft n1 X nn und ein Mobilfunkbetreiber einen Standortmietvertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Telekommunikationsanlage. Mit Schreiben vom 8. November 2000 erstattete der Mobilfunkbetreiber eine Mitteilung an die Stadtgemeinde X über die Errichtung dieser Mobilfunkantenne, für die es gemäß § 7 Abs 1 lit e der Kärntner Bauordnung 1996 keiner Baubewilligung bedurfte. Die Antenne soll am Dach des Haus... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80402 Altstadterhaltung Ortsbildschutz KärntenL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;BauO Krnt 1996 §8 Abs2;OrtsbildpflegeG Krnt 1990 §11;
Rechtssatz: Bei der Ortsbildpflegekommission (§ 11 Krnt OrtsbildpflegeG 1990) handelt es sich um ein Sachverständigengremium. Das ergibt sich insbesondere dar... mehr lesen...
I. Laut Sachverhaltsdarstellung der Bezirkshauptmannschaft B (BH) vom 26. Februar 1998 sei das Umweltinstitut des Landes Vorarlberg am 9. Februar 1998 über eine starke Verschmutzung des Mühlbachs unterhalb der Stärkefabrik der Firma D. informiert worden, worauf am selben Tag ein Lokalaugenschein durch das Umweltinstitut (Mitarbeiter B.) und das Landeswasserbauamt Bregenz (Mitarbeiter M.) durchgeführt, dabei je eine Probe aus dem Mühlbach oberhalb der Fabrik nach der Brücke beim Zollam... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §53 Abs1;AVG §7 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/10/0034 E 25. September 1995 RS 6 Stammrechtssatz Die Einbindung eines Amtssachverständigen in die Amtshierarchie ist ein wesentliches Kennzeichen des Amtssachverständigen und vermag für sich allein eine Befangenheit nicht zu begründen (Hinweis E 25.9.1992,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §53;AVG §7 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/10/0034 E 25. September 1995 RS 5 Stammrechtssatz Die Befangenheit eines Verwaltungsorganes (hier eines Amtssachverständiger) kann (nur) dann mit Erfolg eingewendet werden, wenn sich sachliche Bedenken gegen die Erledigung dieses Verwaltungsorgans ergeben (Hinwe... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid, der der Beschwerdeführerin am 25. August 1999 zugestellt wurde, wies die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei gemäß § 125 Abs. 3 iVm § 111 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz-TKG, BGBl. I Nr. 100/1997, in Erweiterung der ihr am 6. November 1996 erteilten Konzession ein zusätzliches Frequenzspektrum aus dem für DCS-1800 reservierten Frequenzbereich im Ausmaß von 2x5 MHz (24 DCS-1800 Kanäle) zur Erbringung des digitalen zellularen Mobilfunkdienstes (GSM... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E06202000E3L E08500000E3L E13206000E3L E13309900E6J40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR91/01 Fernmeldewesen
Norm: 11997E082 EG Art82;11997E086 EG Art86 Abs1;31990L0387 ONP-RL Einführung Art5a Abs3 idF 31197L0051;31996L0002 Nov-31990L0388 Art2 Abs3;31996L0002 Nov-31990L0388 Art2 Abs4;31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art11 Abs2;31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art9 Abs2;61999CJ0462 Connect Austr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 26. Jänner 1999 wurde den Beschwerdeführern für eine näher bezeichnete, im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegene Liegenschaft unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von 206 m2 eine Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von brutto S 8.240,-- (netto S 8.240,-- + 10 % Mehrwertsteuer) gemäß § 2 Abs. 3 und Abs. 4 lit. a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Wassergebührenordnung der m... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1(hier nur erster Halbsatz) Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsansc... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe am 17. August 1999 um 14.55 Uhr als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Kraftfahrzeuges auf der Brennerautobahn A 13 bei km 5,760 im Gemeindegebiet Innsbruck, Fahrtrichtung Norden, die durch angebrachte Vorschriftszeichen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 51 km/h überschritten. Damit habe der Beschwerdeführer eine Verwaltungsübertretung nach § 52 lit.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;StVO 1960 §52 lita Z10a;VStG §25 Abs1;VStG §25 Abs2;
Rechtssatz: Es triffft zwar zu, dass die Beantwortung der Frage, welches der beiden auf dem bei einer Geschwindigkeitsmessung angefertigten Radarfoto ersichtlichen Fahrzeuge die gemessene Geschwindigkeit eingehalten hat, an sich vom Fachwissen eines Sachverständigen ... mehr lesen...
Der Gendarmerieposten Kaltenbach erstattete am 20. April 1999 Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer. Der "Darstellung der Tat" zufolge habe dieser im Frühjahr 1997 gemeinsam mit namentlich nicht bekannten Personen in Indien während seines Urlaubsaufenthaltes Haschisch mittels Joints geraucht. Der Beschwerdeführer sei bereits im Jahr 1994 wegen Vergehens nach dem Suchtmittelgesetz zur Anzeige gebracht worden. Mit Bescheid vom 16. Mai 2000 forderte die Bezirkshauptmannschaft Kitz... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 1. November 2000 auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten nach den §§ 2 und 14 Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) ab. In der Begründung: führte sie aus, das amtsärztliche Gutachten vom 31. Juli 2001 habe folgenden wesentlichen Inhalt: " Einstufung gemäß § 7: 1. Degenerative Wirbelsäulen-veränderungen im Sinn... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;BEinstG §3 Abs2 idF 2001/I/060;KOVG 1957 §7 Abs2;KOVG RichtsatzV 1965 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/08/0103 E 14. März 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Gesamtbeurteilung zweier oder mehrerer Leidenszustände hat nicht im Wege einer bloßen Addition, sondern nach den Grundsätzen des § 3 der Richtsatzvero... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §52;FSG 1997 §24 Abs1;FSG-GV 1997 §13;FSG-GV 1997 §14;FSG-GV 1997 §3 Abs1 Z1;FSG-GV 1997 §3 Abs1 Z2;FSG-GV 1997 §3 Abs1 Z3;FSG-GV 1997 §3 Abs1 Z4;
Rechtssatz: In einem Verfahren nach § 24 Abs. 1 FSG 1997 ist es Aufgabe des medizinischen Amtssachverständigen, ein nachvollziehbares Gutachten darüber zu erstatten, ob der Inhaber einer Lenkberechtigun... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 27. Dezember 1995, in der Fassung des Berichtigungsbescheides des Landeshauptmannes von Wien vom 15. Jänner 1996, wurden näher beschriebene Änderungen der genehmigten Betriebsanlage der mitbeteiligten Partei unter Vorschreibung einer Reihe von Auflagen gemäß § 81 GewO 1994 genehmigt. Gegen diesen Bescheid erhoben (u.a.) die beschwerdeführenden Parteien Berufung. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. August 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 13. Dezember 1999 um 02.10 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe, da der Atemluftalkoholgehalt 0,77 mg/l betragen habe. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen; es wurde eine G... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §52;StVO 1960 §5 Abs1;Verwendungsrichtlinien Atemalkoholanalysegeräte BMI 1990;
Rechtssatz: Es ist kein vernünftiger Grund erkennbar, weshalb die Vorschrift der Zulassung von Messgeräten (zur Bestimmung des Gehaltes von Alkohol in der Atemluft) zur Eichung über die Einhaltung einer "Wartezeit" eine andere Beurteilung erfordert als jene, die in... mehr lesen...
