Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §48;AVG §52;LBG OÖ 1993 §92 Abs2;LBG OÖ 1993 §92 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0304 E 18. Oktober 2000 RS 3(Hier hat die Behörde in einer Mitteilung der beabsichtigten Versetzung von Amts wegen der Beamtin nicht jene Beweisquellen konkret mitgeteilt, auf die sie sich so... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 21. Dezember 2000 brachte die beschwerdeführende Partei beim Amt für Straßen- und Verkehrsrecht des Stadtmagistrats der Landeshauptstadt Innsbruck die beabsichtigte Anbringung von zehn hinterleuchteten Werbekästen mit Plakatwechslern für zwei oder mehrere Motive ("Citylights") mit den Abmessungen 1250mm x 1850mm x 250mm (B/H/T) an der Außenseite einer näher angeführten Mauer in der B-Straße und K-Straße (Kirche S) zur Anzeige. Am 1. Februar 2001 wurde dieses Schreibe... mehr lesen...
Mit hg. Erkenntnis vom 21. Oktober 2005, Zl. 2005/02/0246, wurde die Beschwerde des nunmehrigen Antragstellers gegen den Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für Kärnten vom 26. August 2005, betreffend Bestrafung wegen Übertretung des § 103 Abs. 1 Z. 1 iVm § 4 Abs. 7a KFG, abgewiesen. Dies - hinsichtlich des Schuldspruches - im Wesentlichen mit der Begründung: , der Verwaltungsgerichtshof brauche sich im vorliegenden Beschwerdefall nicht damit auseinander zu setzen, ob die vom B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §45 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Die rechtliche Beurteilung durch den VwGH in der das Beschwerdevorbringen abschließenden Erledigung ist nicht Gegenstand des Parteiengehörs im Sinne des § 45 Abs. 1 Z. 4 VwGG (Hinweis B 24. November 1986, 86/10/0169, 0170, 0171, und B 12. Dezember 2001, 2001/03/0044). Schlagwor... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Lastkraftwagens eine ökopunktpflichtige Transitfahrt vom Grenzübergang Brennerpass, Einreise am 18. September 2000 um 23.47 Uhr, zum Grenzübergang Kiefersfelden, Ausreise am 19. September 2000 um 4.03 Uhr, durchgeführt, wobei für diese Fahrt keine Ökopunkte entrichtet worden seien, weil der Frächter bzw. das Fahrzeug g... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 11. Juli 2000 wurde dem Beschwerdeführer eine Verwaltungsübertretung nach § 23 Abs. 1 Z. 8 Güterbeförderungsgesetz in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 lit. a iVm Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 3298/94 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1524/96 zur Last gelegt und es wurde über ihn eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Die dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Berufung hat die belangte Behörde mit dem angef... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litb; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/03/0280 E 19. Dezember 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/03/0047 E 19. Oktober 2004 RS 1 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, dem Berufungswerber die offenkundige Verspätung seines Rechtsmittels vo... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Mai 1999 hat die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse die Beschwerdeführerin als Dienstgeberin verpflichtet, allgemeine Beiträge in der Höhe von S 67.771,20 sowie - als Mindestbeitragszuschlag gemäß § 113 ASVG - Verzugszinsen in der Höhe von S 6.800,-- zu entrichten. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde dem Einspruch der Beschwerdeführerin gegen diesen Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse keine Folge gegeben. Begründend... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/19/0096 E 8. Juli 1991 RS 5
(Hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Die Gewährung des rechtlichen Gehörs erstreckt sich ausschließlich auf das Ergebnis der Beweisaufnahme. Werden keine Beweise aufgenommen, bleibt folglich kein Raum für die Anwendung dieses Grundsatzes. Schlagworte ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 5. August 2002 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen indischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 6 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei erstmals am 30. Mai 2000 mit Hilfe eines Schleppers illegal in das Bundesgebiet gelangt und habe ei... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrats der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 30. November 2004 wurde über den am 6. Juli 1986 geborenen Beschwerdeführer wegen Verwaltungsübertretungen gemäß §§ 9 Abs. 1, 8 Abs. 1 und 12 Abs. 2 des Kärntner Jugendschutzgesetzes als Strafe der Auftrag zur Teilnahme an einer von der Bezirksverwaltungsbehörde abzuhaltenden Unterweisung über die Zielsetzungen des Jugendschutzes bis zur Gesamtdauer von drei Stunden (im Falle der Nichtteilnahme eine Geldstrafe von ... mehr lesen...
Der im Jahr 1951 geborene Beschwerdeführer leidet an den Folgen einer in der Kindheit erlittenen Kinderlähmung. Er stand seit dem Jahr 1966 bei der mitbeteiligten Partei in Beschäftigung. Nach dem Bescheid des Landesinvalidenamtes Oberösterreich (nunmehr: Bundessozialamt, Landesstelle Oberösterreich) vom 31. Juli 1974 gehört er seit 1. Jänner 1974 zum Personenkreis der begünstigten Behinderten. Der Grad der Behinderung beträgt 70 v.H. Mit Schreiben vom 27. April 1999 stellte die ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §45 Abs3;BEinstG §13g;BEinstG §8 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Im Verfahren vor der Berufungskommission beim Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen gilt entsprechend § 13g BEinstG der Grundsatz der Unmittelbarkeit, dessen Verletzung einen Verfahrensmangel darstellt (Hinweis E 29. Septemb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §46;VStG §24;
Rechtssatz: Gemäß dem nach § 24 VStG auch im Verwaltungsstrafverfahren anzuwendenden § 39 Abs. 2 AVG ist die Behörde verpflichtet, von Amts wegen vorzugehen, den entscheidungsrelevanten wahren Sachverhalt festzustellen und dabei auch den Beschuldigten entlastende Umstände zu berücksichtigen. Schlagworte ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 29. September 2003 richtete der Beschwerdeführer folgendes Begehren um Auskunftserteilung nach dem Auskunftspflichtgesetz, BGBl. Nr. 287/1987 (im Folgenden: AuskunftspflichtG) an die belangte Behörde (Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof): "Der Medienberichterstattung war zu entnehmen, dass Dr. B mit 1.7.2002 ins definitive Universitätsassistentendienstverhältnis übergeleitet worden ist. In diesem Zusammenhang ersuche ich um folgende Informationen: ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §2;AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §58 Abs2;B-VG Art20 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/17/0028 E 23. November 1990 VwSlg 6553 F/1990 RS 2 Stammrechtssatz Die um Auskunft ersuchte Behörde hat zu beurteilen, ob und inwieweit eine Verpflichtung zur Amtsverschwiege... mehr lesen...
Ein Bauauftrag des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, vom 11. Februar 2000, betreffend Gebrechen am Haus 1150 Wien, Mariahilfer Straße 148, wurde der beschwerdeführenden Gesellschaft als Miteigentümerin an deren Abgabestelle 1190 Wien, Sieveringer Straße 187, durch Übergabe zugestellt. Mit dieser Anschrift ist die Beschwerdeführerin auch im B-Blatt des gegenständlichen Grundbuchskörpers eingetragen. Eine Androhung der Ersatzvornahme vom 27. November 2000 war an di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/03/0047 E 19. Oktober 2004 RS 1 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, dem Berufungswerber die offenkundige Verspätung seines Rechtsmittels vorzuhalten. Sie hat das Risiko einer Bescheidaufhebung dann zu tragen, wenn sie von der Feststellung der Versäumung der Rechtsmittelfrist ausg... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 6. Mai 2003 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 10 in Verbindung mit § 111 ASVG verpflichtet, den Betrag von EUR 250.354,81, zuzüglich Verzugszinsen seit 4. November 2002 in der sich nach § 59 Abs. 1 ASVG jeweils ergebenden Höhe, derzeit 6,97 %, berechnet von EUR 250.354,81, zu bezahlen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die T GmbH schulde der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse Sozialversicherungsbeiträge auf Gr... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1297;ASVG §33;ASVG §34;ASVG §35 Abs3;ASVG §67 Abs10;AVG §45 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/08/0069 E 27. Juli 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die im Erkenntnis vom 22. März 1994, 93/08/0176, VwSlg 14020 A/1994, entwickelten Ergebnisse bedeuten im Zusammenhang mit der Beurt... mehr lesen...
1.1. Hinsichtlich des Sachverhaltes, der der gegenständlichen Vorschreibung eines Kostenersatzes gemäß § 64 Abs. 3 VStG für die Tätigkeit einer Sachverständigen im Berufungsverfahren vor dem unabhängigen Verwaltungssenat Wien (belangte Behörde) zu Grunde liegt, ist auf das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2000/17/0201, zu verweisen. In jenem Verfahren war der Berufungsbescheid im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Übertretungen des Glücksspielgesetzes angefochten. 1.... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 17. Dezember 2002 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, gemäß §§ 31, 33 und 37 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Die Bundespolizeidirektion Linz (Erstbehörde) habe (in ihrem Bescheid vom 10. Oktober 2002) folgenden Sachverhalt festgestellt: "Wie den Akten zu entn... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 2. August 2002 wurde die Beschwerdeführerin verpflichtet, für die Zeit vom 1. Jänner 1997 bis 31. Dezember 2001 allgemeine Beiträge in Höhe von EUR 8.182,75 zu entrichten und es wurde ihr ein Beitragszuschlag gemäß § 113 Abs. 1 ASVG in Höhe von EUR 1.117,-- vorgeschrieben. Begründend führte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, dass die Beschwerdeführerin im Prüfzeitraum ein Taxiunternehmen mit zwei Fahrzeugen betrieben habe... mehr lesen...
Der 1948 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner Versetzung in den Ruhestand als Mittelschulprofessor in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war seit 1972 als AHS-Lehrer für Mathematik und Leibesübungen tätig. Seit dem Schuljahr 1985/1986 unterrichtete er (seit dem Schuljahr 1999/2000 in Teilbeschäftigung) am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium G (im Folgenden: BG/BRG G). Seit dem Schuljahr 2000/2001 wurde der Beschwerdeführer nicht mehr für den Mathe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs3;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;ZPO §30 Abs2;ZustG §2 Z1 idF 2004/I/010;ZustG §7 Abs1 idF 2004/I/010;ZustG §7 Abs2 idF 2004/I/010;
Rechtssatz: Di... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §42 Abs3;AVG §45 Abs3;BAO §184;
Rechtssatz: Nach der Rsp des VwGH zu § 184 BAO müssen bei einer nach dieser Bestimmung vorgenommenen Schätzung die herangezogenen Grundlagen in einem einwandfreien Verfahren ermittelt werden, wobei die Behörde Parteiengehör zu gewähren und insbesonder... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hatte eine im Bereich eines Krankenhauses gelegene Liegenschaft ab 1. August 1984 von einer Gemeinde in Bestand genommen, auf welcher ein Superädifikat errichtet war. Dem in den vorgelegten Verwaltungsakten enthaltenen Bestandvertrag zufolge sei die Bestandgabe erfolgt, um dem Beschwerdeführer die Weiterführung des auf der Grundfläche befindlichen Kioskes zu ermöglichen, in welchem sich eine Tabak-Trafik, eine Blumenhandlung sowie ein Buffet-Betrieb (im Folge... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;BAO §115 Abs2;BAO §183 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/16/0097 E 16. März 1995 RS 3 Stammrechtssatz Der Partei muß die beabsichtigte Würdigung der Beweise vor Bescheiderlassung nicht vorgehalten werden (Hinweis E 25.3.1992, 86/13/0055). Schlagworte Parteiengehör... mehr lesen...
I. Hinsichtlich der Vorgeschichte wird zusätzlich zur folgenden Darstellung des Sachverhaltes auf diejenige im hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, 2004/07/0178, verwiesen. Wie dort näher ausgeführt wird, stellten die Ehegatten S (in weiterer Folge der leichteren Verständlichkeit halber in der Sachverhaltsdarstellung als Beschwerdeführer, später auch als Teichbesitzer bezeichnet) anlässlich einer im Jänner 2001 erfolgten akuten Verschmutzung ihres Teiches auf Grundstück Nr. 244/5 KG R am ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §46;AVG §52; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2004/07/0056 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/07/0130 E 13. Dezember 1994 VwSlg 14179 A/1994 RS 14 Stammrechtssatz Der Umstand, daß Amtssachverständige Teile eines Privatgutachtens ihrer Beurteilung einer nur fachkundig zu lös... mehr lesen...
