Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2004/I/028;AuslBG §28 Abs7;AVG §37;AVG §39 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Allein die Tatsache der Zurverfügungstellung einer kostenlosen Unterkunft für den (asylwerbenden) Landsmann schließt die Annahme einer Beschäftigung im Sinne des § 2 Abs. 2 AuslBG n... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2004/I/028;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Bei Beurteilung der Frage, ob im konkreten Fall ein nicht dem Reglement des AuslBG unterliegender Gefälligkeitsdienst anzunehmen ist, hat die Behörde eine Würdigung aller Umstände des ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/09/0020 E 22. Februar 2006 RS 1 Stammrechtssatz Bei Beurteilung der Frage, ob im konkreten Fall ein nicht dem Reglement des AuslBG unterliegender Gefälligkeitsdienst anzuneh... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §29 Abs1;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AVG §37;AVG §45 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Das Vorliegen eines "Freundschaftsverhältnisses" wurde erstmals in der Berufung behauptet, jedoch ohne eine nähere Konkretisierung. Diese unsubstanziierte und nicht n... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AVG §19;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;VStG §51f Abs2;VStG §51g Abs3 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall befanden sich beide Ausländer zum Zeitpunkt der Anberaumung der Berufungsverhandlung im Ausland, man... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2004/I/028;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der für das Vorliegen bloßer Freundschafts- und Gefälligkeitsdienste allein ins Treffen geführte Umstand, es habe "keine fixen Vereinbarungen" gegeben, ist in diesem Zusammenhang unerheblich, da "fixe Vereinbar... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger aus dem Punjab, reiste seinen Angaben zufolge am 23. November 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am folgenden Tag einen (ersten) Asylantrag, den er im Wesentlichen damit begründete, als Mitglied der Akali Dal-Partei von Angehörigen der Kongresspartei verfolgt und von der Polizei im Punjab nicht geschützt zu werden. Diesen Antrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 28. November 2003, rechtskräftig seit 30. Dezember 20... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, gelangte im Juli 2001 in das Bundesgebiet und stellte einen Asylantrag, zu dem er am 13. August 2001 und am 19. September 2001 vor dem Bundesasylamt einvernommen wurde. Dabei gab er an, er stamme aus einer der wenigen afghanischen Hindu-Familien und habe von 1983 bis 1988 in der UdSSR studiert, wo er auch seine spätere Ehefrau, eine Ukrainerin, kennen gelernt habe. Nach dem Studium sei der Beschwerdeführer nach Afghanistan zurü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §37;
Rechtssatz: Die Berichtslage (Hinweis Bericht des UNHCR vom Juli 2003; Bericht der Schweizer Flüchtlingshilfe vom 3. März 2003) ließ den Schluss des unabhängigen Bundesasylsenates, dem Fremden, einem afghanischen Staatsangehörigen, drohe in seinem Heimatstaat als Hindu oder wegen seiner Anknüpfungspunkte zum kommunistischen ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war 23 Jahre lang als Hausbesorger bei der Gemeinde Wien tätig. Seit 6. September 1999 bezieht er mit Unterbrechungen Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde aus, dass dem Beschwerdeführer ab dem 5. Februar 2003 Notstandshilfe in Form eines Pensionsvorschusses in der Höhe von täglich EUR 23,87 gebühre. Die Höchstbemessungsgrundlage für den Bezug von Arbeitslosengeld bzw. No... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass der in Österreich wohnhafte Erstmitbeteiligte auf Grund seiner Beschäftigung bei der beschwerdeführenden Partei in der Zeit vom 1. Juli 2000 bis 26. Dezember 2000 der Voll- und Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 iVm Abs. 2 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG unterlegen sei. Der Erstmitbeteiligte sei in der Zeit vom 27. März 2000 bis zum 19. Dezember 2000 für die beschwerd... mehr lesen...
Am 22. April 2005 gab der Beschwerdeführer vor der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien - Schönbrunner Straße niederschriftlich zu Protokoll, dass seine aktuelle Anschrift M-Straße 3/23 laute. Warum ein Poststück des Arbeitsmarktservice mit dem Vermerk "Empfänger unbekannt" an das Arbeitsmarktservice retourniert worden sei, wisse er nicht. Er habe keinen Nachsendeauftrag erteilt und werde diesbezüglich beim zuständigen Postamt vorsprechen. Nach einem im Akt befindli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/08/0126 E 4. Juli 2007
Rechtssatz: Der Grundsatz einer möglichst vollständigen Beweisführung (vgl. das hg. Erkenntnis vom 20. November 1990, Zl. 90/18/0169) bedeutet, dass möglichst an einem Sachverhalt unmittelbar Beteiligte als Zeugen niederschriftlich einzuvernehmen sind und es ni... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §90;AlVG 1977 §36 Abs2;AVG §37;NotstandshilfeV §2 Abs2 idF 1989/388; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/08/0177 E 16. März 1993 RS 1(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Bei aufrechter Ehe eines Arbeitslosen darf die Behörde auch im Verwaltungsverfahren nach... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/08/0096 E 15. März 2005 RS 1 Stammrechtssatz Dem Verfahrenskonzept des AVG liegt grundsätzlich nicht das Prinzip der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme zu Grunde (Hinweis Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze I, § 46 AVG, E 80). Auf Grund des Prinzips der Unbeschränktheit der Beweismittel (§ 46 AVG) k... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. November 2002 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Bludenz A.H. u.a. die Baubewilligung für die Errichtung einer Imbiss-Stube mit Gassenschank auf dem Grundstück Nr. 1289/1, KG G. Gegenstand dieser Bewilligung war die Errichtung eines zweigeschoßigen (Untergeschoß und Erdgeschoß) Gebäudes für den Betrieb einer Imbiss-Stube mit einem Gastraum im Erdgeschoß mit ca. 60 Sitzplätzen. Auf dem Baugrundstück sollen 8 Pkw-Abstellplätze errichtet werden. Die Imbiss-Stube sol... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §46;AVG §52; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0118 E 14. Dezember 1995 RS 3(hier ohne den Klammerausdruck am Ende) Stammrechtssatz Relevante Einwendungen gegen ein Gutachten können nicht nur in Form eines Gegengutachtens vorgetragen werden, sondern auch durch ein sonstiges fundiertes Vorbringen (Hier: Im Gutachten des Amtssachverst... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Bundeskommunikationssenates vom 25. April 2005 wurde - soweit hier wesentlich - die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) vom 29. Juli 2004, mit dem der mitbeteiligten Partei für die Dauer von zehn Jahren die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das Versorgungsgebiet "Linz 96,7 MHz" erteilt wurde, gemäß § 66 Abs. 4 iVm § 13 Abs. 8 AVG iVm § 5... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem hg. Erkenntnis vom 14. September 2005, Zl. 2004/04/0224, zu entnehmen. Daraus ist festzuhalten, dass über Beschwerde der (damaligen wie nunmehrigen) Beschwerdeführer der Bescheid der belangten Behörde vom 12. Oktober 2004, mit dem der mitbeteiligten Partei die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer näher beschriebenen gewerblichen Betriebsanlage nach Maßgabe der Projektunterlagen unter Einhaltung von im Einzelnen genannten ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;PrivatradioG 2001 §5 Abs2 Z2;PrivatradioG 2001 §5 Abs3;PrTV-G 2001 §4 Abs3 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Im Gegensatz zu den Voraussetzungen gemäß § 5 Abs. 2 Z 2 PrivatradioG, die vom Antragsteller nachzuweisen sind, sind die fachlichen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen für e... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/18/0088 E 13. September 1991 RS 3
[Hier an Stelle des zweiten Satzes: Eine solche Pflicht besteht
jedoch dann, wenn im zweiten Rechtsgang neue Tatsachen ins
Ermittlungsverfahren eingeführt worden sind (vgl. das hg.
Erkenntnis vom 9. Juni 1989, Zl. 87/17/0396).] ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 15. Februar 2006 wurde gegen die Beschwerdeführerin, laut ihren Behauptungen eine chinesische Staatsangehörige, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 7 und § 63 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Beschwerdeführerin sei am 19. Juli 2004 illegal in das Bundes... mehr lesen...
Zum Sachverhalt und zur Vorgeschichte dieser Beschwerdesache wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 21. September 2005, Zl. 2004/12/0203, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde der Bescheid der belangten Behörde vom 25. November 2004, mit dem der Beschwerdeführer von der Tiroler Fachberufsschule für Kraftfahrzeugtechnik zur Tiroler Fachberufsschule für Metalltechnik versetzt worden war, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften auf... mehr lesen...
Die 1955 geborene Beschwerdeführerin steht nach Vollendung des rechtswissenschaftlichen Studiums (Promotion zur Doktorin der Rechtswissenschaften am 12. Juni 1980) und privatrechtlichen Dienstverhältnissen mit den Salzburger Stadtwerken (vom 15. November 1974 bis zum 14. Juni 1981) und zum Bund - ab 15. Juni 1981 - seit 1. Juli 1984 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie wurde insbesondere als Stellvertreterin des Landesschulratsdirektors sowie als Abteilungsle... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §37;LDG 1984 §19 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0315 E 23. Juni 1999 RS 3(hier ohne Beisatz in Klammer) Stammrechtssatz Da es sich bei den wesentlichen wirtschaftlichen Nachteilen iSd § 19 Abs 4 zweiter Satz LDG 1984 um Umstände handelt, die im Allgemeinen der persönlichen Lebenssphäre der Lehrer zuzuordnen sind, die der Dienstbehörde nich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AVG §37;BGBG 1993 §15;BGBG 1993 §3 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0256 E 18. Oktober 2000 RS 3 Stammrechtssatz Der Schadenersatzanspruch gemäß § 15 BGBG 1993 besteht unabhängig vom Gutachten der Kommission; Tatbestandsvoraussetzung ist, dass eine vom Bund zu vertretende Verletzung des Gleichbehandlungsgeb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z7;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z7;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der zu § 36 Abs. 2 Z. 7 FrG 1997 ergangenen Judikatur, der wegen der insoweit unveränderten Rechtslage auch im vorliegenden Zusammenhang maßgebliche Bedeutung zukommt, hat der Fremde in... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der Konzession zum Betrieb der österreichischen Teilstrecke der geplanten internationalen Kraftfahrlinie Wien-Tuzla gemäß § 7 Abs 1 Z 4 lit b des Kraftfahrliniengesetzes, BGBl I Nr 203/1999 idF BGBl I Nr 77/2002 (KflG), ab. Nach einer Darstellung des Verfahrensganges und der Rechtslage traf die belangte Behörde Feststellungen zu den beiden bestehenden Kraftfahrlinien der erstmitbe... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, die "Gleichwertigkeit (seiner) in der Republik Italien sowie im Bundesland Tirol erbrachten Nachweise (seiner) jagdlichen Eignung auch für Kärnten anzuerkennen", ab. Diesem Antrag hatte der Beschwerdeführer Kopien folgender Unterlagen beigelegt: seines von der Provinz Udine, Ausschuss der Provinz für Jagdangelegenheiten, ausgestellten Befähigungsscheines zur Jagdausübung, seines vom Polizei... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hatte am 5. Juni 2002 beantragt, ein auf einer in ihrem Eigentum stehenden Liegenschaft befindliches Fischwasser ("Uteich") als Eigenrevier anzuerkennen. Gegenüber den Verhältnissen im Zeitpunkt einer früheren Kundmachung der Niederösterreichischen Landesregierung (mit der dieses Fischwasser dem Fischereieigenrevier M I/5 zur Mitbewirtschaftung zugewiesen worden war) hätten sich die Eigenschaften des Gewässers durch den Ausbau und die Erhöhung des Bahndammes der... mehr lesen...
