Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;GehG 1956 §30a Abs1 Z1;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen für die Verwendungszulage nach § 30a Abs 1 Z 1 GehG kommt es entscheidend darauf an, ob die in der Arbeitsplatzbeschreibung aufgelisteten Tätigkeiten TATSÄCHLICH vom Beamten geleistet wurden (Hinweis E 15.1.1992, 90/12/0196). Zu di... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;BAO §115;BAO §119;BAO §167;VwRallg;
Rechtssatz: Zwar tritt die amtswegige Ermittlungspflicht der Behörde insoweit zurück, als die Mitwirkungspflicht und Offenlegungspflicht der Partei wegen des Fehlens der der Behörde sonst zu Gebote stehenden Ermittlungsmöglichkeit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §4 Abs5;
Rechtssatz: Für die Bestrafung nach § 4 Abs 5 StVO reicht es nicht aus, daß eine Person, die als Lenker erkannt worden ist und deren Name und Adresse bekannt sind, aufgrund der Verhältnisse an der Unfallstelle (Dunkelheit, etc) nicht davon ausgehen könne, als Lenker erkannt zu werden. Vielmehr h... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnissen der Bundespolizeidirektion Wien vom 20. Februar 1992 und vom 7. Mai 1993 wegen Übertretungen nach § 99 Abs. 1 StVO 1960 bestraft. Seinem Antrag vom 6. April 1993 auf Erteilung einer österreichischen Lenkerberechtigung auf Grund seiner polnischen gemäß § 64 Abs. 6 KFG 1967 wurde am 13. Mai 1993 Folge gegeben und ihm ein österreichischer Führerschein betreffend Kraftfahrzeuge der Gruppe B ausgefolgt. Mit Bescheid der Bundespolizeidir... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Oberösterreich vom 18. Oktober 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, "es als Obmann es Vereines "T" und somit als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG 1950 zur Vertretung nach außen berufene Organ dieses Vereines zu verantworten (zu haben), daß zumindest am 2.4.1993 um 23.00 Uhr und am 3.4.1993 um 21.27 Uhr im Standort L, G-Straße 31, das Gastgewerbe in der Betriebsart eines Restaurants aus... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte und seine Ehegattin waren zumindest in der Zeit vom 1. August 1987 bis 31. März 1994 Miteigentümer von Waldflächen im Ausmaß von 1,5447 ha mit einem S 2.000,-- übersteigenden Einheitswert. Davon bewirtschafteten der Mitbeteiligte und seine Ehegattin auf eigene Rechnung und Gefahr unbestritten die Waldfläche EZ 56, KG H, Grundstücksnummer 448, mit einem Ausmaß von 1,025 ha und einem Einheitswert unter S 2.000,--. Strittig ist, ob der Mitbeteiligte und seine Ehegattin ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Juli 1992 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, daß die Beschwerdeführerin als Dienstgeberin im Sinne des § 35 Abs. 1 ASVG gemäß § 58 Abs. 2 leg. cit. verpflichtet sei, für die in einer bereits zugesandten Beitragsrechnung namentlich angeführten (sieben) Versicherten und bezeichneten Zeiträume (vom 1. April 1989 bis 30. April 1992) allgemeine Beiträge in der Höhe von S 19.247,30 zu entrichten. Begründend wurde ausgeführt, daß gemäß § 14 des Kollektiv... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. März 1990 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt fest, daß der Beschwerdeführer als Miteigentümer des landwirtschaftlichen Betriebes (der landwirtschaftlichen Fläche) in der KG A, EZ 735 (O,1858 ha), für die Zeit ab 1. Oktober 1984 laufend Betriebsbeiträge gemäß § 30 Abs. 1 und 2 BSVG zu entrichten habe. Beitragsgrundlage sei jeweils die Mindestbeitragsgrundlage (§ 23 Abs. 10 lit. a iVm § 30 Abs. 1 BSVG). Die hiedurch bereits fällig gewordenen Beiträ... mehr lesen...
Bei einer Kontrolle der Baustelle Wien 12., am 19. Jänner 1994 durch das Landesarbeitsamt Wien wurde dort ein "jugoslawischer Staatsbürger" beim Beladen eines auf eine Firma AG zugelassenen LKW angetroffen, ohne im Besitz der erforderlichen arbeitsmarktrechtlichen Papiere zu sein. Der Ausländer arbeitete dort gemeinsam mit einem anderen Ausländer, der im Besitz einer Arbeitserlaubnis war und angab, daß sie beide für die Firma F-Gesellschaft m.b.H. (in der Folge kurz: Ges.m.b.H.) tätig... mehr lesen...
Rechtssatz: Die gesetzliche Vermutung des § 30 Abs 2 zweiter Satz BSVG setzt voraus, daß im relevanten Zeitraum auf der bezüglichen landwirtschaftlichen Fläche zumindest eine landwirtschaftliche Tätigkeit im technischen Sinn entfaltet wurde. Diesbezüglich trifft den Eigentümer (Miteigentümer) keine Nachweispflicht (negativer Art, nämlich iSd Nichtentfaltens einer Tätigkeit). Ob eine solche Tätigkeit entfaltet wurde, hat die Behörde vielmehr innerhalb der Grenzen ihrer Möglichkeiten und des... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;
Rechtssatz: Das Ermittlungsverfahren ist unzulänglich, wenn keine Erhebungen über die Angaben der ausländischen Arbeiter, sie wären für eine namentlich genannte andere Firma tätig, durchgeführt werden, und der bf Ar... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;BSVG §2 Abs1;BSVG §30 Abs1;BSVG §30 Abs2;
Rechtssatz: Wird von Anfang an der Verpflichtung zu konkreten Behauptungen und entsprechenden Beweisanboten entsprochen oder über Aufforderung der Sozialversicherungsanstalt dieser Verpflichtung nachgekommen und stellt sich erst bei einer Überprüfung dieser Behauptungen hera... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §56;AVG §69 Abs3;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §66 Abs3;KFG 1967 §67 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1;
Rechtssatz: Das formale "Bekanntsein" einer Tatsache einzig aus dem Grund, daß eine Mitteilung über diese Tatsache bei der Behörde bereits eingelangt war, muß nicht unbedingt die Möglichkei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;BSVG §2 Abs1;BSVG §30 Abs2;BSVG §39 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die die sonstige amtwegige Ermittlungspflicht einschränkende Nachweispflicht des § 30 Abs 2 dritter Satz BSVG bedeutet nur (Hinweis E 8.6.1993, 92/08/0212; E 12.4.1994, 93/08/0259 bis 261), daß den Eigentümer (M... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;BSVG §2 Abs1;BSVG §30 Abs1;BSVG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stellt der Eigentümer (Miteigentümer) zwar nicht nur ganz allgemeine, sondern einigermaßen konkrete, sachbezogene Behauptungen auf, die nicht schon von vornherein aus rechtlichen Gründen unmaßgeblich sind (zB bei ausdrücklicher Behauptung, die tatsächliche Bewirt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;BSVG §20;BSVG §30 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: In Verfahren, in denen keine "Nachweispflicht" (Beweislast) einer Partei statuiert ist, ist es nicht rechtswidrig, wenn die Behörde von Amts wegen keine weiteren Ermittlungen durchführt, sondern auch diese Unterlassung der Mitwir... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;BSVG §20;BSVG §30 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/03/21 93/08/0098 6 Stammrechtssatz Die gesetzliche Vermutung des § 30 Abs 2 zweiter Satz BSVG setzt voraus, daß im relevanten Zeitraum auf der bezüglichen landwirtschaftlichen Fläche zumindest ein... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs2;ASVG §49 Abs3 Z1 idF 1988/749;ASVG §49 Abs3 Z1 idF 1989/660;ASVG §49 Abs3 Z2 idF 1988/749;ASVG §49 Abs3 Z2 idF 1989/660;AVG §37;AVG §45 Abs2;EStG 1988 §68 Abs5;
Rechtssatz: Die Begünstigung des § 68 Abs 5 erster Fall EStG 1988 kommt nicht zum Zug, wenn die mit einer e... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;VereinsG 1951 §12 Abs1;VereinsG 1951 §4 Abs2 liti;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Mitteilungen nach § 12 Abs 1 VereinsG kommen konstitutive Rechtswirkungen nicht zu (Hinweis Fessler-Keller, Österreichisches Vereinsrecht, siebente Auflage, 79). Sie haben daher aber auch auf die Wirksamkeit geänderter Vertretungsverhältnisse k... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Hat der Gewerbetreibende bereits im Verwaltungsverfahren im Rahmen der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht ein Vorbringen dahingehend erstattet, daß er mit seinen Gläubigern eine außergerichtliche Vereinbarung im Hinblick auf die Schuldentilgung getroffen habe, so hat die Behörde, mag es ihr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 95/04/0043 2 Stammrechtssatz Mit dem Grundsatz der Amtswegigkeit des Verwaltungsverfahrens korrespondiert eine Verpflichtung der Partei zur Mitwirkung bei der Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes, was insbesondere dann der Fall ist, wenn der amt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 6. August 1993 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 2. März 1993, mit dem dem Beschwerdeführer die Ausstellung eines Waffenpasses für zwei Faustfeuerwaffen nicht bewilligt wurde, gemäß § 66 Abs. 4 AVG abgewiesen. Aus den sehr ausführlichen Eingaben des Beschwerdeführers lasse sich erkennen, daß er wegen eines Gar... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 12. November 1993 wurden die Berufungen der miteinander verheirateten Beschwerdeführer - Staatsangehörigen "der früheren SFRJ", die am 12. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist sind und am 16. März 1992 Asylanträge gestellt haben - gegen die Bescheide der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland jeweils vom 22. April 1992, betreffend Feststellung ihrer Flüchtlingseigens... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 18. Jänner 1994 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 10. April 1992 ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer - einem Staatsangehörigen "der jugoslawischen Förderation", der am 5. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 9. März 1992 den Asylantrag gestellt hat - kei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;WaffG 1986 §17 Abs2;WaffG 1986 §6;
Rechtssatz: Bei Prüfung der Frage der waffenrechtlichen Verläßlichkeit iSd § 6 und § 17 Abs 2 WaffG trifft den Antragsteller eine Mitwirkungspflicht (hier: der Antragsteller hatte sich, ohne ausreichende
Gründe: dafür zu nennen, der Untersuchung durch einen medizinischen Sac... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §8;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/01/0359
Rechtssatz: Die Pflicht der Behörde zur amtswegigen Sachverhaltsermittlung bewirkt, daß das die Wesentlichkeit von Verfahrensmängeln geltend machende ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §16;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnB;FlKonv Art33;FlKonv Art43;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/01/26 94/19/0413 2
(hier: Drittstaat Slowenien) Stammrechtssatz Der Mitwirkungspflicht kommt dor... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 1. Dezember 1993 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, der am 4. Oktober 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 6. Oktober 1992 den Asylantrag gestellt hat, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 8. Oktober 1992, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwer... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, der am 28. November 1989 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid des Bundesasylamtes vom 25. August 1994, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 26. September 1994 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab. Gegen diesen Bescheid richtet sich die wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verlet... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, reiste am 7. August 1994 in das Bundesgebiet ein und stellte am 12. August 1994 den Asylantrag. Bei seiner am 17. August 1994 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich erfolgten Vernehmung gab der Beschwerdeführer im wesentlichen an, seit Ende Dezember 1991 aktiv kämpfendes Mitglied der PKK gewesen zu sein und in D mit der Waffe gegen das Militär der türkischen Regierung bis Ende des Jahres 1992 gekämpft zu ... mehr lesen...
