Die 1952 geborene Beschwerdeführerin stand bis zur Zustellung des angefochtenen Bescheides seit 1969 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; sie war als Oberkontrollorin im Bereich der Post- und Telegraphendirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland beim Fernmeldebauamt 5 tätig. Ihre Leistungsfeststellung lautete von 1975 bis 1991 auf Normalleistung; 1992 und 1993 wurde die Leistung der Beschwerdeführerin negativ beurteilt. Die negative Leistungsfeststellung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §45 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/12/0192 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2091/55 E VS 7. Februar 1958 VwSlg 4557 A/1958 RS 2 Stammrechtssatz Das Parteiengehör, ist nicht ordnungsgemäß gewährt, wenn ein namhaft gemachter... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte nimmt gemäß § 12 Abs. 1 und 2 Oö Straßengesetz 1991, LGBl. Nr. 84 (im folgenden: StraßenG), die dem Land obliegende Straßenverwaltung (Planung und Bau sowie Erhaltung) der Verkehrsflächen des Landes wahr. Zur Verwirklichung ihres Projektes eines Ausbaues der A-Bezirksstraße von km 6,153 bis km 6,327 führte sie in Entsprechung der Verpflichtung gemäß § 36 Abs. 1 zweiter Satz StraßenG, in geeigneter Weise privatrechtliche Vereinbarungen über Grundabtretungen zu erwirke... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/02 Ämter der Landesregierungen15 Rechtsüberleitung Unabhängigkeitserklärung ÜbergangsrechtRechtsbereinigung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3;AVG §10 Abs1;LStG OÖ 1991 §3 Abs1 Z2;LStG OÖ 1991 §3;LStG OÖ 1991 §31 Abs3 Z1;LStG OÖ 1991 §36 Abs1;ÜG 1920 §8 Abs5 lita;ZustG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/05/0046 93/05/0291 ... mehr lesen...
Am 27. Juli 1990 beantragte der mitbeteiligte Verein die naturschutzbehördliche Genehmigung der Errichtung einer "9-Loch-Golfanlage" (Golfanlage mit neun Spielbahnen) als Erweiterung zum bestehenden 9-Loch-Golfplatz in Salzburg-Kleßheim. Die für die Erweiterung in Aussicht genommenen Flächen liegen im Landschaftsschutzgebiet Siezenheimer Au (Siezenheimer-Au - Landschaftsschutzverordnung 1981, LGBl. für das Land Salzburg Nr. 73, im folgenden LVO 1981). Mit einem am 12. September 19... mehr lesen...
Index: L81515 Umweltanwalt Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs4;AVG §10;AVG §56;UmweltanwaltschaftsG Slbg §2 Abs1;
Rechtssatz: Die Behörde hat die Vertretungsbefugnis der für die Salzburger Umweltanwaltschaft einschreitenden Personen nach § 10 AVG zu beurteilen. Soweit in den nach § 2 Abs 1 Slbg UmweltanwaltschaftsG die Anerkennung einer Einrichtung als Salzburger Landesumweltanwaltsc... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Juni 1992 setzte der Stadtsenat der Landeshauptstadt Graz gegenüber dem "Verein "XY" Graz, vertreten durch den damaligen Obmann Herrn M in Graz, N-Straße 7," die Lustbarkeitsabgabe für die im Zeitraum 1. Oktober 1991 bis 31. Mai 1992 für dem Standort nach näher bestimmte Geldspielapparate fest. Nach Ergehen einer Berufungsvorentscheidung vom 14. August 1992 wurde mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid "die Berufung des Vereines "XY" - Graz, vertreten durch den... mehr lesen...
Index: L34006 Abgabenordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;BAO §78 Abs1;BAO §80 Abs1;LAO Stmk 1963 §55 Abs1;LAO Stmk 1963 §57 Abs1;VereinsG 1951 §4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird im Beschwerdeschriftsatz als Bf "M, als ehemaliger Obmann" eines bestimmten Vereines (über dessen Ber... mehr lesen...
Mit drei Bescheiden der Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt vom 8. Februar 1993, vom 23. März 1993 und vom 9. August 1994, wurden der "Firma Walkloden P" und P als Gewerbeinhaber zu gemeinsamen Handen Aufträge nach § 31 Abs. 3 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) erteilt. Gegen diese Bescheide wurden jeweils als "Einspruch" bezeichnete Berufungen erhoben. In diesen Rechtsmitteln heißt es: "Die Firma Walkloden P erhebt Einspruch ...... ." Mit drei Bescheiden vom 20. Februar 1995... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §9;HGB §17;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/07/0064 95/07/0063
Rechtssatz: Wird eine Berufung unter einem Firmennamen eingebracht, in dem Vorname und Zuname einer physischen Person enthalt... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;HGB §17; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/07/0064 95/07/0063 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/10/0129 E 16. Dezember 1985 VwSlg 11971 A/1985 RS 1 Stammrechtssatz Wird eine Berufung durch eine "Firma" eingebracht, so ist - wenn sich Anhaltspun... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 17. Oktober 1983, Zl. 501/N-153/82, wurde der Gemeinnützigen Bau- und Siedlungsgesellschaft m.b.H. "X" unter Bedingungen und Auflagen die Baubewilligung für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf den Grundstücken Nr. n1 und n2, inneliegend der Liegenschaft EZ. n3 KG U (H-Straße 61) erteilt. Auflage Punkt 11. hat folgenden Wortlaut: "Für das gegenständliche Bauvorhaben sind 12 Stellplätze in einer 300 m nicht üb... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich20/05 Wohnrecht Mietrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;BauO OÖ 1976 §30 Abs1;BauO OÖ 1976 §63 Abs1 lita;BauRallg;WEG 1975 §17;WEG 1975 §23; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/05/0136 E 7... mehr lesen...
Mit Strafverfügung des Magistrates der Stadt Wien vom 18. Februar 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es als Geschäftsführer der "XY-GesmbH", der Aufstellerin, bis zum 3. Februar 1994 unterlassen, die Vergnügungssteuer für den Monat Februar 1994, für den im Betrieb in W, F-Gasse 1, aufgestellten Unterhaltungsspielapparat (Dart), in der Höhe von S 3.000,-- einzubekennen und zu entrichten. Er habe dadurch die Vergnügungssteuer in der Zeit vom 2. Februar 1994 bi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §63 Abs1;VStG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/30 90/04/0093 1 Stammrechtssatz Die Frage der Zurechnung einer Verfahrenshandlung ist im AVG nicht geregelt. Die Behörde hat in Anwendung der Bestimmung des § 37 AVG, wonach den Parteien im Ermittlungsverfahren Gelegenheit zur Geltendmachung ihrer Rechte und rechtlichen Interesse... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;BAO §243;BAO §83;BAO §93 Abs2;LAO Wr 1962 §189;LAO Wr 1962 §57;LAO Wr 1962 §67 Abs2;VStG §49 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/23 93/17/0099 2
(hier: Einspruch gegen eine Strafverfügung) Stammrech... mehr lesen...
Die Zweitbeschwerdeführerin ist Alleineigentümerin des Grundstückes Nr. n/2 Baufläche, Wien I, X-Straße 8, inneliegend der Liegenschaft EZ 1841, Grundbuch Innere Stadt Wien. Mit Bescheid vom 29. November 1994 faßte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, folgenden Spruch: "Der Eigentümer des Hauses 1. Bezirk, X-Straße ONr. 8, wird gemäß § 129 Abs. 2 und 4 der Bauordnung für Wien (BO) in Anwendung des § 56 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 - AVG b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;
Rechtssatz: Ein Formmangel iSd § 10 Abs 2 zweiter Satz iVm § 13 Abs 3 AVG liegt bei Erhebung einer Berufung durch einen Einschreiter ohne Berufungslegitimation nur dann vor, wenn der Einschreiter die Berufung als Bevollmächtigter eingebracht hat (Hinweis E VS 10.1.1985, 83/05/0073, VwSlg 11633 A/1985). ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Asylwerber. Sein Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12. Februar 1993 abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer eine mit 26. Februar 1993 datierte Berufung, die beim Bundesasylamt am 3. März 1993 einlangte. Mit seiner am 21. Oktober 1993 beim Verwaltungsgerichtshof erhobenen Säumnisbeschwerde machte der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht durch den Bundesminister für Inneres geltend. Mit Beschluß vom 4. November ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §9;VwGG §61;
Rechtssatz: Wurde der Rechtsanwalt der vor dem VwGH einschreitenden Partei als Verfahrenshelfer beigegeben, so scheidet schon mangels Berufung auf die erteilte Vollmacht iSd § 10 Abs 1 letzter Satz AVG eine Prüfung nach § 10 Abs 2 AVG aus (Hinweis: B 7.11.1989, 88/11/0243). Schlagworte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;VwGG §36 Abs2;VwGG §61;ZustG §9 Abs1;
Rechtssatz: Schreitet im Säumnisbeschwerdeverfahren unter Berufung auf die erteilte Vollmacht ein Rechtsanwalt ein und erhält die säumige Behörde davon Kenntnis, so kann (und muß) sie den innerhalb der Frist des § 36 Abs 2 VwGG zuständigerweise erlassenen Bescheid an den ausgewiesenen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat in seiner am 9. Juni 1994 zur Post gegebenen Beschwerde den 28. April 1994 als Tag der Zustellung des angefochtenen Bescheides angegeben. Die Beschwerde schien daher rechtzeitig eingebracht, weswegen der Verwaltungsgerichtshof mit Verfügung vom 21. Juni 1994 das Vorverfahren eingeleitet hat. In der Gegenschrift führt die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei im Abgabenverfahren durch zwei Zustellbevollmächtigte, nämlich den Beschwerdevertreter (Vo... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §26 Abs1;BAO §83 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0259/51 B 6. April 1951 VwSlg 2027 A/1951 RS 2 Stammrechtssatz Die Kündigung einer Zustellungsvollmacht kann der Behörde gegenüber nur dann wirksam werden, wenn sie ihr mitgeteilt wurde. Schlagworte Ende Ve... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 16. Februar 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 6 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz abgewiesen. In der Begründung: des angefochtenen Bescheides führte die belangte Behörde aus, die Stellung eines Erstantrages komme nicht in Frage, da sich die Beschwerdeführerin bei der Antragstellung in Österreich aufgehalten habe. Auch wenn die Einw... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies der unabhängige Verwaltungssenat in Tirol (die belangte Behörde) die von der Beschwerdeführerin gegen das Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Innsbruck vom 6. Dezember 1994 erhobene Berufung als verspätet zurück. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde im wesentlichen aus, die Berufungswerberin sei vorerst durch Rechtsanwalt Dr. P vertreten gewesen. Diesem sei auch das Straferkenntnis zugestellt worden. Mit Schreiben v... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1026;AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/01/0104 B 31. Mai 1989 RS 1 Stammrechtssatz Die Kündigung einer Vollmacht eines Parteienvertreters wird der Behörde gegenüber, bei welcher der Vertreter eingeschritten ist, erst wirksam, wenn sie ihr mitgeteilt wird, was im Einklang mit den gemäß § 10 Abs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §13 Abs1;AufG 1992 §6 Abs2;AVG §10 Abs1;FrG 1993 §15 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Es stellt keinen relevanten Unterschied dar, ob der Antrag gem § 6 Abs 2 AufenthaltsG 1992 von einem Bevollmächtigten oder einem gesetzlichen Vertreter des Antragstellers eingebracht wird. Der Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ist vielmehr - sofern ... mehr lesen...
Nachdem der Beschwerdeführer in seinem Einspruch gegen die Strafverfügung der belangten Behörde vom 10. Februar 1993 seine Verantwortlichkeit für die ihm angelasteten Taten bestritten hatte, erließ die belangte Behörde den angefochtenen Ladungsbescheid. Darin wird dem Beschwerdeführer eingangs zur Last gelegt, durch ein detailliert umschriebenes Verhalten näher bezeichnete Verwaltungsübertretungen begangen zu haben. Sodann heißt es: "Es ist notwendig, daß Sie hiezu persönlich in unser... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug bzw. Devolutionsweg ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 4. April 1989 wurde gegen den Antragsteller, einen indischen Staatsangehörigen, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 2. Mit Schriftsatz vom 13. April 1989 wurde der Antrag gestellt, das mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 4. April 1989 abgeschlossene Verfahren gemäß § 69 Abs. 1 lit. a und b AVG 1950 wieder aufzunehmen. Dieser Antrag wurde gestellt von "S Fam... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §19 Abs2;VStG §40 Abs1;VStG §40 Abs2;
Rechtssatz: Enthält der Ladungsbescheid auch einen Absatz, in dem ausdrücklich von der Möglichkeit der Entsendung eines Vertreters die Rede ist und wurde dieser Absatz weder gestrichen noch auf eine andere Weise unmißverständilich klargestellt, daß ihm keine Geltung zukomme, ist dem Besch die Möglichkeit der Entsendung e... mehr lesen...
