Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1; VwGG §26 Abs3; VwGG §61 Abs1; AVG § 10 heute AVG § 10 gültig ab 01.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2018 AVG § 10 gültig von 01.01.2012 bis 31.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 1... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: VwGG §46 Abs1; VwGG §61 Abs1; ZPO §64 Abs1 Z3; VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von 01.07.2021 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2021 VwGG § 46 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I N... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: VwGG §46 Abs1; VwGG §61 Abs1; ZPO §64 Abs1 Z3; VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von 01.07.2021 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2021 VwGG § 46 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I N... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden vom 19. April 2007 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien die Beschwerdeführer, türkische Staatsangehörige, gemäß § 54 Abs. 1 Z. 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100 ausgewiesen. Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden vom 19. April 2007 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien die Beschwerdeführer, türkische Staatsangehörige, gemäß Paragraph 54, Absatz eins, Ziffer 2, Fremdenpolizeigesetz 2... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art144 Abs3;VfGG/VwGGNov 1997 §87 Abs3;VwGG §46 Abs1;VwGG §61 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/18/0924 2007/18/0925 2007/18/0926 2007/18/0930 2007/18/0928 2007/18/0929 2007/18/0927 Rechtssa... mehr lesen...
1. Mit Beschluss vom 19. September 2007, Zl. 2007/08/0211 WA, wurde der am 31. August 2007 eingebrachte Wiederaufnahmeantrag des Antragstellers betreffend das mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. Juli 2007, Zl. 2007/08/0092, abgeschlossene Verfahren als verspätet zurückgewiesen. Diesem Beschluss lag zu Grunde, dass das genannte Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. Juli 2007 dem Vertreter des Beschwerdeführers am 8. August 2007 zugestellt wurde und der am 3... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1;VwGG §46 Abs1;VwGG §61 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/11/0053 B 27. März 1990 RS 4(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Die Bestellung zum Verfahrenshelfer im Beschwerdeverfahren reicht nicht für nach Beendigung des Beschwerdeverfahrens gestellte Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Es erübrigt sich ... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 25. Jänner 2007 wurde der vom Beschwerdeführer am 23. Juni 2005 gestellte Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "begünstigter Drittsta.-Ö, § 49 Abs. 1 FrG" gemäß § 11 Abs. 1 Z. 4 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, abgewiesen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: VwGG §26 Abs3;VwGG §61 Abs1;ZPO §73 Abs2;
Rechtssatz: Die Frage, in welchen Fällen ein rechtzeitig gestellter Verfahrenshilfeantrag eine laufende Beschwerdefrist unterbricht, ist nach dem VwGG - und nicht gemäß § 73 Abs. 2 ZPO - zu beurteilen (Hinweis B 19. November 1997, 97/09/0318). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;ZPO §464 Abs3;ZPO §66 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/08/0008 B 27. Februar 1986 VwSlg 12056 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz Wurde nicht fristgerecht (innerhalb der gemäß § 62 Abs 1 VwGG iVm § 13 Abs 3 AVG gesetzten Mängelverbesserungsfrist) ein zur meritorischen Behandlung tauglicher, d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §14 Abs2;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2;VwGG §45 Abs5;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Wird das dem Verfahrenshilfeantrag anzuschließende Vermögensbekenntnis nicht innerhalb der gesetzten Mängelbehebungsfrist vorgelegt, sondern langt es erst nachdem der Zurückweisungsbeschluss bereits abgeferti... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/18/0637 B 13. November 2007 RS 3 Stammrechtssatz § 26 Abs 3 VwGG stellt ausdrücklich auf eine meritorische Erledigung des Verfahrenshilfeantrages ab. Die Begriffe "abgewiesen" und "abweisender Beschluss" in § 26 Abs. 3 letzter Satz VwGG schließen ange... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 5. April 2007 wurde der am 20. November 2006 gestellte Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Reisepasses gemäß § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. b des Passgesetzes 1992, BGBl. Nr. 839 idF BGBl. I Nr. 44/2006 (PassG), abgewiesen. Ferner wurden ihm der von der Bundespolizeidirektion Wien am 16. Juli 1997 ausgestellte und bis 15. Juli 2007 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/08/0008 B 27. Februar 1986 VwSlg 12056 A/1986 RS 3 Stammrechtssatz Gemäß § 61 Abs 1 erster Satz VwGG gelten für die Voraussetzungen und die Wirkungen der Bewilligung der Verfahrenshilfe die Vorschriften über das zivilgerichtliche Verfahren sinngemäß. Für das Verfahren gi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §14 Abs2;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;ZPO §66 Abs1;
Rechtssatz: Ist dem Verfahrenshilfeantrag des Fremden - entgegen § 61 Abs. 1 VwGG iVm § 66 Abs. 1 ZPO - kein Vermögensbekenntnis angeschlossen gewesen, so war vom Berichter (vgl. § 14 Abs. 2 VwGG) nach § 62 Abs. 1 VwGG iVm § 13 Abs. 3 AVG unter Zustellun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §13a impl;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Es kann keine Rede davon sein, dass eine Partei nicht mit Sicherheit vorhersehen kann, ob ihr Antrag auf Verfahrenshilfe ab- oder zurückgewiesen wird, entspricht doch die Zurückweisung eines Verfahrenshilfeantrages wegen (endgültiger) Nich... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: § 26 Abs 3 VwGG stellt ausdrücklich auf eine meritorische Erledigung des Verfahrenshilfeantrages ab. Die Begriffe "abgewiesen" und "abweisender Beschluss" in § 26 Abs. 3 letzter Satz VwGG schließen angesichts der Terminologie des VwGG (vgl. § 34 VwGG über die Fälle der "Zurück... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: VwGG §26 Abs1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;ZPO §381;ZPO §66 Abs2;ZPO §69;
Rechtssatz: Die Notwendigkeit zur Beibringung des eigenhändig unterfertigten Vermögensbekenntnisses korrespondiert mit der Bestimmung des § 69 ZPO, und es handelt sich bei der mit der Unterfertigung des Formblattes (Vermögensbekenntnis... mehr lesen...
Das Gesetz räumt eine Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof gegen den durch den Berichter des Verwaltungsgerichtshofes gefassten Beschluss über die Abweisung eines Antrages auf Bewilligung der Verfahrenshilfe nicht ein. Die mit Schreiben vom 26. März 2007 erhobene Beschwerde gegen den hg. Beschluss vom 20. Februar 2007, Zl. VH 2007/16/0001-4, betreffend Abweisung eines Antrages auf Bewilligung der Verfahrenshilfe war daher gemäß § 34 Abs. 1 VwGG ohne weiteres Verfahren in nichtö... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §34 Abs1;VwGG §61 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/14/0029 B 29. Jänner 1991 RS 1 Stammrechtssatz Es besteht kein Recht auf Beschwerde an den VwGH gegen den durch den Berichter des VwGH gefaßten Beschluß auf Abweisung eines Antrages um Bewilligung der Verfahrenshilfe; eine solche Beschwerde ist gemäß § 34 Abs 1 VwGG ohne weiteres Verfahren in nichtöffentliche... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 10. Februar 2006 stellte die belangte Behörde gegenüber dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von Bosnien und Herzegowina, gemäß § 50 Abs. 2, 4 und 5 iVm § 125 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, fest, dass keine stichhältigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass sein Leben oder seine Freiheit aus Gründen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;ZPO §464 Abs3;ZPO §66 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/21/0338 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/08/0008 B 27. Februar 1986 VwSlg 12056 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz Wurde nicht fristgerecht (innerhalb der gemäß § 62 Ab... mehr lesen...
Mit dem am 2. Februar 2004 zugestellten, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 26. Jänner 2004 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen (die belangte Behörde) gegen den Beschwerdeführer gemäß § 61 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes nach seiner Entlassung aus der Strafhaft an. Mit dem am 2. Februar 2004 zugestellten, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 26. ... mehr lesen...
Mit dem am 13. Februar 2004 zugestellten, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 4. Februar 2004 ordnete die Bundespolizeidirektion Wien (die belangte Behörde) gegen den Beschwerdeführer gemäß § 61 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes bzw. einer Ausweisung und zur Sicherung der Abschiebung an, wobei im Spruch: zum Ausdruck gebracht wurde, dass die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach der ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §72 Abs1;FrG 1997 §73 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs3;VwGG §61 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/21/0096 B 28. Februar 2006 RS 1 Stammrechtssatz Ab dem Zeitpunkt der Festnahme eines Fremden kann der diesen betreffende Schubhaftbescheid, seine Festnahme und seine Anhaltung gemäß § 72 Abs 1 FrG 1997 ausschließlich mit Beschwerd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §72 Abs1;FrG 1997 §73 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs3;VwGG §61 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/21/0096 B 28. Februar 2006 RS 1 Stammrechtssatz Ab dem Zeitpunkt der Festnahme eines Fremden kann der diesen betreffende Schubhaftbescheid, seine Festnahme und seine Anhaltung gemäß § 72 Abs 1 FrG 1997 ausschließlich mit Beschwerd... mehr lesen...
Mit dem am 16. Februar 2004 zugestellten angefochtenen Bescheid ordnete die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 61 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung nach seiner Entlassung aus der Strafhaft an. Mit dem am 16. Februar 2004 zugestellten angefochtenen Bescheid ordnete die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer gemäß Paragraph 61, des Fremdengesetzes 1997 - FrG, Bundesgesetzblatt , römisch eins Nr.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §72 Abs1;FrG 1997 §73 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs3;VwGG §61 Abs1;
Rechtssatz: Ab dem Zeitpunkt der Festnahme eines Fremden kann der diesen betreffende Schubhaftbescheid, seine Festnahme und seine Anhaltung gemäß § 72 Abs 1 FrG 1997 ausschließlich mit Beschwerde an den unabhängigen Verwaltungssenat angefochten werden; eine unmittelba... mehr lesen...
Mit dem am 1. August 2005 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Schriftsatz vom selben Tag erhob der Beschwerdeführer gegen den eingangs genannten Bescheid des Ausschusses der Steiermärkischen Rechtsanwaltskammer Beschwerde. Den mit dieser Beschwerde verbundenen Antrag auf Gewährung von Verfahrenshilfe hat der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 30. August 2005, Zl. 2005/06/0236-3, wegen Aussichtslosigkeit der beabsichtigten Rechtsverfolgung abgewiesen. Mit Ve... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §14 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §61 Abs1;
Rechtssatz: Ein Beschluss des VwGH, mit dem ein Antrag auf Gewährung von Verfahrenshilfe wegen Aussichtslosigkeit der beabsichtigten Rechtsverfolgung abgewiesen wird, und ein Beschluss des VwGH, mit dem ein Auftrag zur Verbesse... mehr lesen...
