1 Der Revisionswerber ist Eigentümer der Liegenschaft EZ V KG St., bestehend unter anderem aus den Grundstücken Nr. W/2, W/3, W/5 und X/1. Das Grundstück Nr. W/3 grenzt im Süden an das öffentliche Gut, Grundstück Nr. Y/1 (R.-Weg). Dieser Weg stellt die Verbindung zwischen der nordsüdlich verlaufenden Gemeindestraße, Grundstück Nr. Z/3, im Westen und dem H.-Weg im Osten dar. 2 Der Gemeinderat der Marktgemeinde Ligist (belangte Behörde vor dem Verwaltungsgericht) fasste in seine... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 8. August 2017 trug das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich im Beschwerdeverfahren der revisionswerbenden Partei gemäß § 16 iVm § 172 Abs. 6 lit. b Forstgesetz 1975 auf, eine Ablagerung von 70 m3 Mist auf einem bestimmten Waldgrundstück bis 15. Oktober 2017 zu entfernen. 2 2. Gemäß § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG hat die Revision (u.a.) die Bezeichnung der Rechte, in denen der Revisionswerber verletzt zu sein behauptet (Revisionspunkte), ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/11/0020 B 20. April 2017 RS 2 Stammrechtssatz Mit dem Vorbringen, das angefochtene Erkenntnis leide unter Rechtswidrigkeit des Inhaltes, wird nicht der Revisionspunkt iSd § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG, sondern ein Revisionsgrund iSd Z 5 leg. cit. umschriebe... mehr lesen...
Index: L85006 Straßen Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4LStVwG Stmk 1964 §8 Abs3LStVwG Stmk 1964 §8 Abs5VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Sowohl das Vorbringen in der Zulässigkeitsbegründung der Revision als auch der geltend gemachte Revisionspunkt beziehen sich ausschließlich auf die inhaltliche Frage, ob und inwieweit bei einer ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber hatte am 16. April 2012 Selbstanzeige nach § 29 FinStrG unter anderem für nicht entrichtete Einkommensteuer für die Jahre 2004 und 2006 erstattet und ließ von einer liechtensteinischen Stiftung einen Betrag von EUR 4.983.031,86 auf sein Abgabenkonto überweisen. Am 14. Mai 2012 erstattete der rechtsfreundlich vertretene Revisionswerber betreffend den Zeitraum 2002 bis 2006 zusätzlich zur Selbstanzeige vom April d.J. eine Selbstanzeige betreffend "Prämienverre... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 10. November 2015 wurde gegenüber der zweitrevisionswerbenden Partei die Beschlagnahme von vier Wettautomaten verfügt. Die Behörde legte dem Erstrevisionswerber zur Last, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der zweitrevisionswerbenden Partei zu verantworten, dass diese Gesellschaft am 30. September 2015 in einem näher bezeichneten Wettlokal in Wien die Tätigkeit der Vermittlung von Wettkundinnen und Wettkunden an eine B... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Abs5;B-VG Art144 Abs1;MRK Art6;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/02/0204 Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2018/02/0164 B 18. Mai 2018 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/04/0028 B 16. März 2016 RS 1 Sta... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §28 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/06/0043 E 11. März 2016 RS 8 Stammrechtssatz Die Revisionszulässigkeitsgründe sind in der Revision gesondert darzustellen (Hinweis B vom 24. September 2014, Ra 2014/19/0097), gesondert somit auch von den Revisionsgründen gemäß § 28 Abs. 1 Z 5 VwGG.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/06/0050 B 27. Februar 2015 RS 1 Stammrechtssatz Auf Vorbringen zur Revisionsbegründung ist im Zusammenhang mit der Beurteilung der Zulässigkeit der Revision nicht einzugehen, auch wenn es als Vorbringen zur Zulässigkeit der Revision b... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §28 Abs3;
Rechtssatz: Eine Revision, die inhaltlich eine Trennung der
Gründe: für die Zulässigkeit der Revision im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B-VG und der Revisionsgründe nicht erkennen lässt, erweist sich als nicht gesetzmäßig ausgeführt. Daran ändert auch nichts, dass die Darstellung der
Gründe: für ... mehr lesen...
1 Strittig war im Beschwerdeverfahren, ob die vom Revisionswerber im Streitjahr 2010 erklärten Provisionserlöse der Umsatzsteuer unterliegen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis bejahte das Bundesfinanzgericht die Umsatzsteuerpflicht. Für die Besteuerung der vom Revisionswerber erbrachten Vermittlungsleistungen sei entscheidend, ob die in Österreich ansässige Tochtergesellschaft oder die in der Schweiz ansässige Muttergesellschaft Leistungsempfängerin sei. Da die vertragliche... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 20. April 2017 wurde gemäß § 5a iVm §§ 27a und 48a Sicherheitspolizeigesetz (SPG) von Amts wegen gegenüber der revisionswerbenden Partei und der mitbeteiligten Partei anlässlich des Meisterschaftsspiels der mitbeteiligten Partei gegen die revisionswerbende Partei am 21. September 2017 im Fußballstadion G die besondere Überwachung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Umfang von 90 Polizeibeamten ab Stadionöffnung "bis zur er... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 20. April 2017 wurde gemäß § 5a iVm §§ 27a und 48a Sicherheitspolizeigesetz (SPG) von Amts wegen gegenüber der revisionswerbenden Partei und der mitbeteiligten Partei anlässlich des Meisterschaftsspiels der mitbeteiligten Partei gegen die revisionswerbende Partei am 21. September 2017 im Fußballstadion G die besondere Überwachung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Umfang von 90 Polizeibeamten ab Stadionöffnung "bis zur er... mehr lesen...
1 Im vorliegenden Fall ist strittig, ob ein Fahrzeug vom Typ "Audi Q7" als "Kleinbus" zu werten ist und daher die Angemessenheitsgrenze ("Luxustangente") des § 12 Abs. 1 Z 2 KStG 1988 iVm § 20 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988 für Betriebsausgaben nicht zu berücksichtigen ist. 2 Im Bericht über das Ergebnis einer Außenprüfung vom 12. Jänner 2016 wurde hiezu festgehalten, es handle sich um keinen "Kleinbus". Im Rahmen der Betriebsprüfung werde daher die Berücksichtigung der "Luxust... mehr lesen...
1 Mit dem in Revision gezogenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich (im Folgenden: Verwaltungsgericht) wurde der Beschwerde der revisionswerbenden Parteien gegen einen näher genannten Bescheid der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde hinsichtlich eines Bauansuchens und einer Bauanzeige teilweise stattgegeben und dessen Spruchpunkt II. dahingehend abgeändert, dass die Berufung in Bezug auf einen "Lager-/Geräteschuppen" mit einer Fläche von 16,24 m2 als... mehr lesen...
1 1. Mit dem - in Rechtskraft erwachsenen - Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung (belangte Behörde) vom 19. Dezember 2014 wurde der L GmbH (mitbeteiligte Partei) gemäß den §§ 3 und 7 des Oö. Starkstromwegegesetzes 1970 (im Folgenden: Oö. StWG 1970) die elektrizitätsrechtliche Bau- und Betriebsbewilligung betreffend (insbesondere) eine näher bezeichnete 110 kV-Freileitung sowie den Neubau eines Umspannwerks unter Vorschreibung von Bedingungen und Auflagen erteilt. Die... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §25a Abs1;VwGG §28 Abs1;VwGG §28 Abs2;VwGG §28 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2017/03/0001 B 31. Jänner 2017 RS 4 Stammrechtssatz Nach § 28 Abs 1 und 2 VwGG entspricht der Inhalt einer außerordentlichen Revision grundsätzlich dem Inhalt der ordentlichen Revision. Die vom VwGH vorzunehmende Kontrolle einer v... mehr lesen...
1 Von der Revisionswerberin, der Gruppenträgerin einer Unternehmensgruppe gemäß § 9 KStG 1988, wurden in den Körperschaftsteuererklärungen 2012 und 2013 Teilwertabschreibungen bzw. Siebtelabschreibungen geltend gemacht, die vom Finanzamt in den Feststellungsbescheiden Gruppenträger 2012 und 2013 sowie in den daraus abgeleiteten Körperschaftsteuerbescheiden Gruppe 2012 und 2013 nicht anerkannt wurden. 2 Die Revisionswerberin erhob gegen die Feststellungsbescheide Gruppent... mehr lesen...
1 Von der Revisionswerberin, der Gruppenträgerin einer Unternehmensgruppe gemäß § 9 KStG 1988, wurden in den Körperschaftsteuererklärungen 2012 und 2013 Teilwertabschreibungen bzw. Siebtelabschreibungen geltend gemacht, die vom Finanzamt in den Feststellungsbescheiden Gruppenträger 2012 und 2013 sowie in den daraus abgeleiteten Körperschaftsteuerbescheiden Gruppe 2012 und 2013 nicht anerkannt wurden. 2 Die Revisionswerberin erhob gegen die Feststellungsbescheide Gruppent... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs1 Z5
Rechtssatz: Mit dem "Recht auf ein faires Verfahren vor unabhängigen Gerichten" bezeichnet der Revisionswerber kein aus einer Rechtsnorm ableitbares subjektives Recht, weil die damit gerügte Verletzung von Verfahrensvorschriften als solche keinen Revisionspunkt darstellt, sondern zu den Revisionsgründen zählt (vgl. etwa VwGH vom 22. Februar... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs1 Z5
Rechtssatz: Mit dem "Recht auf ein faires Verfahren vor unabhängigen Gerichten" bezeichnet der Revisionswerber kein aus einer Rechtsnorm ableitbares subjektives Recht, weil die damit gerügte Verletzung von Verfahrensvorschriften als solche keinen Revisionspunkt darstellt, sondern zu den Revisionsgründen zählt (vgl. etwa VwGH vom 22. Februar... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §28 Abs3 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2017/20/0003 B 23.03.2017 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/06/0043 E 11. März 2016 RS 8 Stammrechtssatz Die Revisionszulässigkeitsgründe sind in der Revision gesondert darzustellen (Hinweis B vom 24. September 2014, Ra 2014... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2017/20/0003 B 23.03.2017 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/06/0050 B 27. Februar 2015 RS 1 Stammrechtssatz Auf Vorbringen zur Revisionsbegründung ist im Zusammenhang mit der Beurteilung der Zulässigkeit der Rev... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 25. April 2012 beantragten die erst- und zweitmitbeteiligten Parteien die Erteilung der Baubewilligung für den Umbau und die Aufstockung des Hauses E 11, Grundstücke Nr. 459/19 und 459/21, KG H. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des nordwestlich an die Bauliegenschaft unmittelbar angrenzenden Grundstückes Nr. 459/18. Die Grundstücke liegen im Gebiet der Marktgemeinde B. Bei der mündlichen Bauverhandlung am 21. Mai 2012 brachte die Beschwerdeführerin, soweit für d... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. September 2013 setzte der Bürgermeister der Stadtgemeinde O u.a. die Grundsteuer für ein näher genanntes Objekt für das Jahr 2008 gegenüber dem Revisionswerber fest. Gegen diesen Bescheid erhob der Revisionswerber mit Schriftsatz vom 14. Oktober 2013 Berufung an "die Stadtgemeinde O". Mit Schriftsatz vom 8. Mai 2014 richtete der Revisionswerber an "die Stadtgemeinde O" eine Säumnisbeschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch den Gemeinderat der Stadt... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt A) I. des angefochtenen Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19. Mai 2014 wurde die Beschwerde hinsichtlich Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides gemäß § 3 Asylgesetz 2005 abgewiesen. Mit Spruchpunkt A) II. des angefochtenen Erkenntnisses wurde der Beschwerde des Revisionswerbers stattgegeben und ihm gemäß § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. Gegen den erstgenannt... mehr lesen...
