Norm: BB Nr U 225 allg VersVG §179 VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 VersVG § 179 gültig von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger schloss für seinen am 11. 6. 1985 geborenen Sohn Robin bei der beklagten Partei eine Unfallversicherung für Kinder mit Versicherungsbeginn 13. 1. 1999 ab. Dem Versicherungsvertrag liegen ua die Besonderen Bedingungen für die Unfallversicherung (B 004) zugrunde, deren "Besondere Bedingung Nr U 225 (Erhöhter Unfallschutz II für Kinder)" ua wie folgt lautet: Der Kläger schloss für seinen am 11. 6. 1985 geborenen Sohn Robin bei der beklagten Partei ein... mehr lesen...
Norm: VersVG §179 ff VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 VersVG § 179 gültig von 06.04.1959 bis ... mehr lesen...
Norm: VersVG §179 AUVB Art7 VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 VersVG § 179 gültig von 06.04.19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger hat bei der Beklagten ab 17. 1. 2000 eine Unfallversicherung für Berufs- und Freizeitunfälle mit einer Versicherungssumme von EUR 290.691,34 bei dauernder Invalidität abgeschlossen. Dem Versicherungsvertrag wurden die Allgemeinen Bedingungen für die Unfallversicherung 1999/SS300 (im Folgenden: AUVB) zugrundegelegt. Deren Art 7 lautet: Der Kläger hat bei der Beklagten ab 17. 1. 2000 eine Unfallversicherung für Berufs- und Freizeitunfälle mit einer V... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin und der Beklagte führten eine Lebensgemeinschaft, der zwei Kinder entstammen. Im August 1998 mieteten die Streitteile gemeinsam eine Wohnung, in welche die Klägerin verschiedene - es steht nicht fest wie viele und in welchem Wert -, in ihrem Eigentum stehende Möbel einbrachte. Im Dezember 1998 schloss der Beklagte eine (allein auf ihn lautende) Haushaltsversicherung für die gemeinsame Wohnung ab. Durch einen Brand am 30. 1. 2000, bei dem die beiden Kinder ... mehr lesen...
Norm: AUVB 1994-K Art7AUVB 1994-K Art18 VersVG §179 VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 VersVG ... mehr lesen...
Norm: AUVB 1994-K Art7 VersVG §179 VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 VersVG § 179 gültig von ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger hat bei der Beklagten zwei Unfallversicherungen mit Versicherungssummen von S 2 Mio bzw S 1,045.200,-- für den Fall bleibender Invalidität abgeschlossen. Beiden Versicherungsverträgen wurden die Allgemeinen Bedingungen für die Unfallversicherung (AUVB 1996) zugrundegelegt, deren hier wesentliche Bestimmungen lauten: Art 6 Artikel 6 Begriff des Unfalles 1. Unfall ist ein vom Willen des Versicherten unabhängiges Ereignis, das plötzlich von außen mechanisch o... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger hat zu Polizze Nr 60/631891 bei der beklagten Partei (unter deren vormaligen Firmenbezeichnung W***** AG) einen Einzelunfallversicherungsvertrag mit einer nach dem Verbraucherpreisindex 1966 (Basis Mai 1995) "automatisch werterhöhten" Unfallsumme für Dauerfolgen in Höhe von S 2 Mio abgeschlossen. Diesem Versicherungsvertrag liegen die Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen 1994 für den Kompaktunfallschutz (AUVB 1994-K) zugrunde, deren für das Revisionsve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu I): Zu römisch eins): Die bisherige Klägerin wurde mittlerweile als übertragende Gesellschaft mit der Z***** Versicherungs-AG als übernehmender Gesellschaft verschmolzen (FN *****-30 bzw. FN *****-34 des HG Wien). Dieser Gesamtrechtsnachfolge war von amtswegen durch Berichtigung der Parteibezeichnung Rechnung zu tragen (RIS-Justiz RS0113856; RS0035114). Zu II): Zu römisch zwei): Die klagende Partei begehrte von der beklagten Partei den Zuspruch von S 1... mehr lesen...
Norm: Eurocard-AVB Art30 VersVG §179 VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 VersVG § 179 gültig vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger wurde am 18. 3. 1997 bei einem Verkehrsunfall verletzt. Er war zum Unfallszeitpunkt im Rahmen eines Kreditkartenvertrages bei der beklagten Partei gegen Reiseunfälle versichert. Die Versicherungssumme für den Fall der von der Versicherung ua umfassten dauernden Invalidität betrug S 1,000.000. Dem Reiseunfallversicherungsvertrag lagen die Eurocard-AVB 1.94 zugrunde, die ua folgende Bestimmungen aufweisen: Art 2 - zeitlicher und örtlicher Geltungsber... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger wollte am 4. 12. 1997 Batteriewasser aus einem 60 l-Fass mit einem Gewicht von ca 60 kg in ein größeres Fass umleeren. Dabei rutschte ihm das kleinere Fass aus. Als er versuchte, es aufzufangen, indem er mit dem rechten Arm nachfasste, erlitt er durch einen ruckartigen übermäßigen Längszug, also durch eine plötzlich aufgetretene indirekte Gewalteinwirkung, einen Riss der langen Bizepssehne. Der zum Zeitpunkt des Vorfalles bei der Beklagten unfallversic... mehr lesen...
Begründung: Der (damals 34-jährige) Kläger spielte am 8. 11. 1997 Hallenfußball, wobei er "normale" Turnschuhe trug. Kurz vor Spielende wollte er einem Ball entgegenlaufen, der schräg von der Bande wegsprang. Der Kläger machte deshalb eine schnelle halbe Körperdrehung und wollte dann (auf den Ball zu) lossprinten. Bei (bzw nach) dieser schnellen Drehbewegung verspürte er beim anschließenden Sprint (ohne dass es zu einer Fremdeinwirkung gekommen wäre, auch ohne etwa in eine Bod... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Ein Unfall iSd AUVB 1965 liegt bei einem Vorgang vor, der vom Versicherten bewusst und gewollt begonnen und zunächst in seinem Ablauf beherrscht wurde, sich dieser Beherrschung aber durch einen unerwarteten Ablauf entzogen und nunmehr schädigend auf den Versicherten eingewirkt hat (Bruck/Möller VVG8 IV/1, 274). So ist ein Unfall zB dann anzunehmen, wenn der Versicherte seinen Fuß in der Eile auf eine Bordsteinkante ... mehr lesen...
Norm: USVB 1989 Art17 Z8AUVB 1995 Art17 Pkt8AUVB 2004 Art18.8 VersVG §179 ff VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 ... mehr lesen...
Norm: USVB 1989 Art17 Z8AUVB 1995 Art17 Pkt8AUVB 2004 Art18.8 VersVG §179 ff VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist bei der beklagten Partei unfallversichert. Dem (zuletzt abgeschlossenen) Versicherungsvertrag liegen die Allgemeinen Bedingungen für die Unfallschutzversicherung (USVB 1989) zugrunde. Nach Art.17 Z 8 dieser Bedingungen sind Unfälle von der Versicherung ausgeschlossen, die der Versicherte infolge einer Bewußtseinsstörung erleidet oder infolge einer wesentlichen Beeinträchtigung seiner psychischen Leistungsfähigkeit durch Alkohol, Suchtgifte ... mehr lesen...
Norm: VersVG §75 VersVG §76 Abs1 VersVG §179 VersVG § 75 heute VersVG § 75 gültig ab 01.07.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 34/2012 VersVG § 75 gültig von 06.04.1959 bis 30.06.2012 VersVG § 76 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die bei einem Flugzeugabsturz am 26.5.1991 ums Leben gekommene Lebensgefährtin des Klägers Gerlinde G***** hat im Dezember 1987 mit der beklagten Partei einen Kreditkartenvertrag in Form einer Zusatzkarte zur Hauptkarte des Klägers abgeschlossen. Diesem Vertragsabschluß ging ein Informationsgespräch mit dem Zeugen Johann B***** vor, der wegen der ihm bekannten zahlreichen Reisen des Klägers und seiner Lebensgefährtin zum Abschluß eines Kreditkartenvertrage... mehr lesen...
Norm: AUVB ArtIII Z7 ZPO §502 HIII7AUVB 1995 Art17 Pkt8AUVB 2004 Art18.8 VersVG §179 ff ZPO § 502 heute ZPO § 502 gültig von 01.01.2031 bis 30.04.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 148/2020 ZPO § 502 gültig ab 01.01.2031 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Der für die Annahme einer Bewußtseinstörung infolge Alkoholeinwirkung anzunehmende Grenzwert hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalles ab. Eine krasse Fehlbeurteilung durch die Unterinstanzen liegt nicht vor. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1994:0070OB01012.94.0427.000 Dokumentnummer JJT_19940427_OGH0002_0070OB01012_9400... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Wurz als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Warta, Dr. Egermann, Dr. Niederreiter und Dr. Schalich als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Hans F*****, vertreten durch Dr. Johann Quendler, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wider die beklagte Partei I*****versicherungs-AG, ***** vertreten durch Dr. Anton Gradischnig und andere Rechtsanwälte... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Wurz als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Warta, Dr. Egermann, Dr. Niederreiter und Dr. Schalich als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Thomas M*****, vertreten durch Dr. Heimo Hofstätter und Dr. Alexander Isola, Rechtsanwälte in Graz, wider die beklagte Partei G***** Versicherung, ***** vertreten durch Dr. H. Klement und Dr. A. Sch... mehr lesen...
Begründung: Zwischen den Streitteilen besteht zur Polizze Nr 6/71/23533848 eine Unfallversicherung, der die AUVB 1982 zugrundeliegen. Der am 17.2.1961 geborene Kläger ist Postbeamter. Am 24.4.1988 nahm er an einem von seiner Dienststelle organisierten Fußballspiel teil. Der Kläger hatte damals seit etwa vier bis fünf Jahren nicht mehr Fußball gespielt. Während des Spiels kam es zwischen dem Kläger und einem Spieler der gegnerischen Mannschaft zu einem Zweikampf, im Zuge dessen b... mehr lesen...
Norm: AUVB 1965 Art2 Z1Basler AUVB 1989 Art6 Z2AUVB 1996 Art6 Z2 VersVG §179 VersVG § 179 heute VersVG § 179 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2018 VersVG § 179 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger spielte am 13.1.1985 Tennis in einer Halle mit einem Teppichbodenbelag. Nach längerem Spiel versuchte er von der Grundlinie aus einen Stopball zu erreichen und stolperte hiebei. Er versuchte sich abzufangen, um nicht ins Netz zu fallen und machte einen Sprung nach vor. Dabei stellte er das rechte Bein nach vorne, um den Schwung, den er durch das Vorlaufen erlangt hatte, abzufangen. Er konnte aber den Sturz nicht mehr vermeiden, und fiel in das Netz.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die klagende Partei hat mit der beklagten Partei eine Transportversicherung abgeschlossen, der die Allgemeinen österreichischen Binnentransportversicherungsbedingungen (AÖB 1965) und die Bruchklausel für Maschinen, Apparate und Fahrzeuge zugrundeliegen. Die AÖB 1965 haben auszugsweise folgenden Wortlaut: "§ 1, Umfang der Haftung (1) Der Versicherer trägt, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, alle Gefahren der Beförderung zu Lande, auf Binnengewässern oder ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Paul W***, der verschiedene Ehemann der Klägerin hatte mit der beklagten Partei eine Familien-Unfallversicherung abgeschlossen, der die Allgemeinen Bedingungen für die Unfall- und Fluggast-Unfall-Versicherung (U/Flug 1975) zugrundeliegen. Nach Art. 3 II 6 der U/Flug 1975 sind von der Versicherung Unfälle infolge von Schlaganfällen, von Geistes- oder Bewußtseinsstörungen (auch durch Alkohol- oder Rauschgifteinfluß) ausgeschlossen, es sei denn, daß diese Anfä... mehr lesen...
