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Begründung: 1 Verfahrensgang: Mit Schreiben vom XXXX stellten die XXXX , die XXXX im eigenen Namen und im Namen der XXXX sowie die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberinnen), vertreten durch die Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH, bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden belangte Behörde) als Genehmigungsbehörde nach dem UVP-G 2000 den Antrag auf Genehmigung der Errichtung und des Betriebes des Vorhabens XXXX , beinhaltend den Ersatzneubau verschiedener... mehr lesen...
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Begründung: 1 Verfahrensgang: Mit Schreiben vom XXXX stellten die XXXX , die XXXX im eigenen Namen und im Namen der XXXX sowie die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberinnen), alle vertreten durch die Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH, bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden belangte Behörde) als Genehmigungsbehörde nach dem UVP-G 2000 den Antrag auf Genehmigung der Errichtung und des Betriebes des Vorhabens XXXX , beinhaltend den Ersatzneubau verschie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zur Vorgeschichte: 1.1. Die Steweag-Steg GmbH und die Verbund-Austria Hydro Power AG (im Folgenden: Projektwerber) stellten mit 10.09.2009 bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb der Wasserkraftanlage Kraftwerk Gratkorn“. 1.2. Am 22.04.2010 wurde in der Steiermark-Ausgabe der „Kleinen Zeitung“, der „Kronen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zur Vorgeschichte: 1.1. Die Steweag-Steg GmbH und die Verbund-Austria Hydro Power AG (im Folgenden: Projektwerber) stellten mit 10.09.2009 bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb der Wasserkraftanlage Kraftwerk Gratkorn“. 1.2. Am 22.04.2010 wurde in der Steiermark-Ausgabe der „Kleinen Zeitung“, der „Kronen... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 12.03.2018 stellte die XXXX AG, vertreten durch die XXXX Rechtsanwalts KG, XXXX , bei der Steiermärkischen Landesregierung (im folgenden belangte Behörde) als Genehmigungsbehörde den Antrag gemäß § 17 UVP-G 2000 i.V.m. Z 6 lit a Anhang 1 UVP-G 2000 auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens "Windpark XXXX 2" und legte Projektunterlagen vor. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens einschließlich Abhaltung einer mün... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.07.2018 Norm: AVG §14 Abs1 AVG §18 AVG §37 AVG §39 AVG §40 AVG §41 AVG §42 AVG §44a AVG §44b AVG §44f AVG §45 Abs3 AVG §59 Abs1 AVG §7 Abs1 Z3 AVG §8 B-VG Art.132 Abs1 Z1 B-VG Art.133 Abs4 GewO 1994 §77 Abs2 IG-L §20 UVP-G 2000 Anh.1 Z18UVP-G 2000 Anh.1 Z9 UVP-G 2000 §1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §17 Abs4 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs10 UVP-G 2000 §19 Abs7 UVP-G 2000 §24f Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Antrag vom 12.05.2017 (inklusive der Konkretisierungen vom 19.06.2017) wurde von der XXXX beim Landeshauptmann der Steiermark der Antrag auf Genehmigung der Konkretisierungen und geringfügigen Änderung des teilkonzentrierten Bewilligungsbescheides vom 22.10.2012, GZ: ABT13-38.20-179/2010-170, ABT13-11.10-62/2008-75 und ABT13-33.90-10/2010-32, in der Fassung des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bezirkshauptmannes von Neunkirchen vom 14.12.2011, NKW2-NA-1018/001, wurden die naturschutzrechtlichen Bewilligungen gemäß § 10 NÖ NSchG 2000 (Naturverträglichkeitsprüfung - Bewilligung) und gemäß §§ 7 und 8 NÖ NSchG 2000 für den Abschnitt Gloggnitz-Landesgrenze im Zusammenhang mit der Errichtung des Vorhabens "Semmering Basistunnel neu" erteilt. Mit Bescheid des Bezirkshauptmannes von Neunki... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Behördliches Verfahren römisch eins.1. Behördliches Verfahren Die XXXX, vertreten durch die XXXX, als mitbeteiligte Partei stellte mit Schreiben vom 16. Mai 2008 beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 Umweltvert... mehr lesen...
Entscheidungsründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 22.08.2014 stellte die XXXX den Antrag zur Errichtung und zum Betrieb für das Vorhaben "Windpark Engelhartstetten" mit 13 Windkraftanlagen (WKA) und einer Nennleistung von insgesamt 41,6 MW gemäß § 5 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde und nunmehrigen belangten Behörde des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens. Mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 16.06.2014, Zl BMVIT-820.288/0033-IV/SCH2/2014, wurde der ÖBB Infrastruktur AG im zweiten Verfahrensgang der UVP-rechtliche Genehmigungsbescheid für die Ausführung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" erteilt. Dieser Bescheid wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.05.2015, W102 2009977-1/36E u.a., bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Schreiben vom 16.12.2013 hat die Wels Strom GmbH, Stelzhamerstraße 27, 4600 Wels, bei der Oö. Landesregierung um die Erteilung der Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für den Ausbau und die Revitalisierung der Wasserkraftanlage Kraftwerk Traunleiten auf Flächen der Stadt Wels, der Marktgemeinden Gunskirchen und Thalheim bei Wels, sowie der Gemeinden Edt bei Lambach, Fischlham und Steinhaus in den politischen Bez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 27.05.2011, BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011, ("UVP-Genehmigungsbescheid alt"), wurde der mitbeteiligten Partei die Genehmigung nach dem dritten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) zur Verwirklichung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" von km 75,561 bis km 118,112 der ÖBB-Strecke Wien-Sü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 27.05.2011, BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011, ("UVP-Genehmigungsbescheid alt"), wurde der mitbeteiligten Partei die Genehmigung nach dem dritten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) zur Verwirklichung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" von km 75,561 bis km 118,112 der ÖBB-Strecke Wien-Sü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 27.05.2011, BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011, ("UVP-Genehmigungsbescheid alt"), wurde der mitbeteiligten Partei die Genehmigung nach dem dritten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) zur Verwirklichung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" von km 75,561 bis km 118,112 der ÖBB-Strecke Wien-Sü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 27.05.2011, BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011, ("UVP-Genehmigungsbescheid alt"), wurde der mitbeteiligten Partei die Genehmigung nach dem dritten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) zur Verwirklichung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" von km 75,561 bis km 118,112 der ÖBB-Strecke Wien-Sü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 27.05.2011, BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011, ("UVP-Genehmigungsbescheid alt"), wurde der mitbeteiligten Partei die Genehmigung nach dem dritten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) zur Verwirklichung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" von km 75,561 bis km 118,112 der ÖBB-Strecke Wien-Sü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 27.05.2011, BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011, ("UVP-Genehmigungsbescheid alt"), wurde der mitbeteiligten Partei die Genehmigung nach dem dritten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) zur Verwirklichung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" von km 75,561 bis km 118,112 der ÖBB-Strecke Wien-Sü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 27.05.2011, BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011, ("UVP-Genehmigungsbescheid alt"), wurde der mitbeteiligten Partei die Genehmigung nach dem dritten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) zur Verwirklichung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" von km 75,561 bis km 118,112 der ÖBB-Strecke Wien-Sü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 11.03.2010, Zl. IVe-415.46, wurde festgestellt, dass für den "XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei. 2. Mit Schreiben vom 09.07.2013 stellten das Land Vorarlberg, vertreten durch die Vorarlberger Landesregierung, Abtl. VIIb - Straßenbau, die Stadt Feldkirch und die Vorarlberger Energienetze GmbH einen Antrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 11.03.2010, Zl. IVe-415.46, wurde festgestellt, dass für den "XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei. 2. Mit Schreiben vom 09.07.2013 stellten das XXXX einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für die Errichtung und den Betrieb des "XXXX". 2. Mit Schreiben vom 09.07.2013 stellten das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Eingabe vom 15.05.2013 beantragte die EVN-WIEN ENERGIE Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH & Co KG, in der Folge Projektwerberin (kurz: "PW"), die Genehmigung für das Vorhaben "Windpark Oberwaltersdorf" gemäß § 17 UVP-G 2000. Mit Eingabe vom 15.05.2013 beantragte die EVN-WIEN ENERGIE Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH & Co KG, in der Folge Projektwerberin (kurz: "PW"), die Genehmigung für d... mehr lesen...
