Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25 Abs1 Z1 litb;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818;GmbHG §15;GmbHG §18;
Rechtssatz: Der Umstand, dass keine feste Arbeitszeit und kein Urlaubsanspruch bestehen, steht mit der au... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §18; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/18 97/15/0175 4
(hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Die Delegierung von Arbeit und die Heranziehung von Hilfskräf... mehr lesen...
Dipl.Ing. Carl A ist seit dem Jahr 1979 Geschäftsführer und mit einem Anteil von 1.000 S am Stammkapital von 500.000 S Gesellschafter der Beschwerdeführerin. Das restliche Stammkapital der Beschwerdeführerin befindet sich im Besitz der GTB V GmbH, an der Dipl.Ing. Carl A mit einem Anteil von 475.000 S am Stammkapital von 500.000 S beteiligt ist. Dipl.Ing. Carl A ist somit unmittelbar und mittelbar zu 95,2 % an der Beschwerdeführerin beteiligt. Im März 1989 schloss die Beschwerdef... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §167 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §18;KStG 1988 §8 Abs2;VwGG §41 Abs1; Beachte Besprechung in:
SWK 2000, S 315 - S 317;
Rechtssatz: Der VwGH vermag im Rahmen der ihm zukommenden Schlüssigkeitsprüfung die Beweiswürdigung der Abgabenbehörde, einem gesellschaftsfr... mehr lesen...
Der Betriebsgegenstand der Beschwerdeführerin besteht im Handel und in der Reparatur von Kraftfahrzeugen. An deren Stammkapital waren zu 25 % M und zu 75 % die W-Ges.m.b.H. beteiligt. M war durch Gesellschaftsvertrag vom 11. August 1982 zum alleinigen Geschäftsführer bestellt worden. Anfang Februar 1987 erlangten die Organe der beteiligten W-Gesellschaft auf Grund einer Inventur davon Kenntnis, dass M zum Betriebsvermögen der Beschwerdeführerin gehörende Gebrauchtwagen im Jahr 19... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §27 Abs1 Z1;GmbHG §15;GmbHG §18 Abs1;KStG 1966 §8 Abs1;
Rechtssatz: Zur Verwirklichung einer verdeckten Gewinnausschüttung bedarf es rechtlich eines der Gesellschaft zuzurechnenden Verhaltens des geschäftsführenden Organs, welches, bestehe es auch in einem bloßen Dulden oder Unterlassen, den Schluss erlaubt, dass die durch ihre Organe ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §80 Abs1;EStG 1972 §25 Abs1 Z1;EStG 1972 §27 Abs1 Z1;EStG 1972 §47 Abs1;EStG 1972 §93 Abs1 Z1;GmbHG §15;GmbHG §18 Abs1;KStG 1966 §8 Abs1;
Rechtssatz: Grundsätzlich bringt es die umfassende Vertretungsmacht des geschäftsführenden Organs mit sich, dass auch Rechtshandlungen, die keinen rechtsgeschä... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §80 Abs1;EStG 1972 §25 Abs1 Z1;EStG 1972 §27 Abs1 Z1;EStG 1972 §47 Abs1;EStG 1972 §93 Abs1 Z1;GmbHG §15;GmbHG §18 Abs1;KStG 1966 §8 Abs1;
Rechtssatz: Hat sich der vertretungsbefugte Gesellschafter einen ungerechtfertigten Vorteil in Ausnützung seiner Eigenschaft als Organ (Geschäftsführer) der Ge... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist die Frage strittig, ob die Einkünfte der Beschwerdeführerin aus ihrer Tätigkeit als handelsrechtliche Geschäftsführerin einer GmbH in den Jahren 1990 und 1991 als Einkünfte aus (sonstiger) selbständiger Arbeit zu beurteilen sind. Die nicht an der GmbH beteiligte Beschwerdeführerin übte ihre Tätigkeit für die Gesellschaft bis 31. Dezember 1989 im Rahmen eines Dienstverhältnisses, nach Übertritt in den Ruhestand auf Grund... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §23;GewStG;GmbHG §15;GmbHG §18;
Rechtssatz: Zu den wesentlichen Aufgaben eines Geschäftsführers gehört eine überwachende Tätigkeit. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei Berücksichtigung einer solchen Tätigkeit die Einkünfte der Abgabepflichtigen als solche aus sonstiger selbständiger Arbeit und diesfalls als n... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, deren Anträge auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung vom 11. Mai 1994 und 9. Februar 1995 bereits mit rechtskräftigen Bescheiden des Landeshauptmannes von Wien vom 23. August 1994 und vom 14. März 1995 abgewiesen worden waren, beantragte am 21. April 1996 im Wege über die österreichische Botschaft in Laibach neuerlich die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Als Aufenthaltszweck gab die Beschwerdeführerin den der Ausübung einer unselbstständigen Erwerbst... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AufG 1992 §5 Abs2 idF 1996/201;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4 idF 1993/502;GmbHG;
Rechtssatz: Die Fremde berief sich während des gesamten Verfahrens hinsichtlich der von ihr ausgeübten Tätigkeit ausschließlich darauf, als Buffethilfe (mit Inkasso) für eine GmbH zu arbeiten. Sie legte eine auf Grundlage d... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 1. Oktober 1997 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der I-Gesellschaft mbH mit dem Sitz in Wien zu verantworten, daß diese Gesellschaft als Arbeitgeberin vom 21. Mai 1995 bis 18. Jänner 1996 zwei Ausländer (jeweils bosnische Staatsangehörige) in ihrem Betrieb als Schlosser beschäftigt habe, obwohl für diese Auslände... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §18 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Da im Fall der Übertragung der Vertretungsbefugnis einer juristischen Person auf ein Kollektivorgan die Strafbestimmungen auf das einzelne Mitglied des Kollektivorganes Anwendung finden (Hinweis E 24.5.1993, 92/10/0471, E 2.7.... mehr lesen...
Die beiden Beschwerdeführer waren Geschäftsführer der V-GmbH in Wien. Mit Haftungsbescheiden vom 13. Dezember 1990 nahm das Finanzamt die Beschwerdeführer für aushaftende Abgabenschuldigkeiten dieser GmbH in Höhe von S 508.886,-- in Anspruch. In gleichlautenden Berufungen gegen diese Bescheide brachten die Beschwerdeführer vor, der Eintritt eines Schadens durch den Ausfall einer Abgabenforderung scheine nicht gegeben. In den Akten erliegt die Ablichtung eines Beschlusses des... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §18 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/13/0005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1998/12/16 98/13/0203 4 Stammrechtssatz Der Geschäftsführer haftet für nicht entrichtete Abgaben der Gesellschaft auch dann, wenn die zur Ver... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §18 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/13/0005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1998/12/16 98/13/0203 3 Stammrechtssatz Hat der Geschäftsführer schuldhaft seine Pflicht verletzt, für die Abgabenentrichtung aus den Mitteln... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der zuletzt 1988 im Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung gestanden war, beantragte am 9. Februar 1996 Arbeitslosengeld. Nach der von ihm vorgelegten Arbeitsbescheinigung der Günter K. GmbH war er bei dieser vom 23. März 1992 bis zur Lösung des Dienstverhältnisses im beiderseitigen Einverständnis zum 8. Februar 1996 als Büroangestellter beschäftigt gewesen. Mit Mitteilung über den Leistungsanspruch vom 22. Februar 1996 wurde dem Beschwerdefüh... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §11 Abs3 lita;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §28;
Rechtssatz: Bei der Prokura handelt es sich um eine bloße Vertretungsmacht, aus deren Fortbestand nach Beendigung des Anstellungsverhältnisses sich nicht ableiten lässt, es sei "n... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §11 Abs3 lita;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §28;
Rechtssatz: Die
Gründe: für das Erfordernis einer Zurücklegung der Funktion als Geschäftsführer als Voraussetzung für die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses sind auf ein bl... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. September 1993 widerrief das Arbeitsamt Linz gemäß § 24 Abs. 2 AlVG die Zuerkennung des dem Beschwerdeführer gewährten Arbeitslosengeldes für die Zeit vom 12. August bis 23. Dezember 1992 und vom 25. bis 31. Jänner 1993; die in dieser Zeit zu Unrecht empfangene Leistung in Höhe von S 61.530,-- wurde gemäß § 25 Abs. 1 AlVG zur Rückzahlung vorgeschrieben. Nach der Begründung: habe der Beschwerdeführer verschwiegen, daß er nach Beendigung seines Dienstverhältnisses we... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15;
Rechtssatz: Die bloße Beendigung des Anstellungsvertrages (Anstellungsverhältnisses) eines Geschäftsführers einer GmbH macht diesen bei Fortdauer seiner Geschäftsführertätigkeit nicht arbeitslos iSd § 12 Abs 1 AlVG (Hinweis E 30.5.1995, 93/08/0138). Für die Beantwortung der Frage, ob der G... mehr lesen...
An der beschwerdeführenden GmbH ist N.S.B. zu 100 % beteiligt. Der Alleingesellschafter ist Geschäftsführer. Auf einen entsprechenden Vorhalt des Finanzamtes wurde in einer Eingabe vom 4. Juli 1994 ausgeführt, die Bezüge des Gesellschafter-Geschäftsführers seien "Bruttopauschalhonorare" für seine Werkleistung. Er beziehe kein fixes Gehalt, habe keinen Abfertigungs- und Urlaubsanspruch und sei an keine fixe Arbeitszeit gebunden. Er habe im Falle von Abwesenheiten für eine Vertretu... mehr lesen...
Nach Durchführung einer abgabenbehördlichen Prüfung wurde der beschwerdeführenden Aktiengesellschaft mit Bescheid des Magistrates Wien vom 6. Juli 1994 Kommunalsteuer für die Monate Jänner bis April 1994 vorgeschrieben, wobei in die Bemessungsgrundlage die Bezüge der Mitglieder des Vorstandes der Aktiengesellschaft einbezogen wurden. In der Berufung gegen diesen Bescheid wurde ausgeführt, die Vorstandsmitglieder seien allesamt an der Gesellschaft nicht wesentlich beteiligt; außerdem s... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;GmbHG §15;GmbHG §18;
Rechtssatz: Im E vom 18.9.1996, 96/15/0121, hat der VwGH aus der Entstehungsgeschichte des § 22 Z 2 zweiter Teilstrich EStG 1988 den Schluss gezogen, dass der Gesetzgeber vom Fehlen des Merkmals der Weisungsgebundenheit ausgega... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/02 Aktienrecht21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1002;ABGB §1151;AktG 1965 §70;EStG 1988 §47 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §18;KommStG 1993 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/13/0235
Rechtssatz: Nach stRspr des VwGH zu Geschäftsführern einer GmbH kann der Anstell... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;GmbHG §15;GmbHG §18;
Rechtssatz: Bezieht der Geschäftsführer kein fixes Gehalt und hat er keinen Anspruch auf Urlaubsgeld und Weihnachtsremuneration sowie auf eine Abfertigung und auf Urlaub und muss er im Falle von Abwesenheit selbst für eine Vert... mehr lesen...
Nach den Ausführungen im angefochtenen Bescheid und in der Beschwerde ist strittig, ob die Bezüge der zu 65 % am Stammkapital der Beschwerdeführerin (im folgenden auch: B GmbH) beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführerin (im folgenden auch: Frau B) für die Jahre 1994 und 1995 in die Beitragsgrundlage zur Bemessung des Dienstgeberbeitrages und des Zuschlages zum Dienstgeberbeitrag einzubeziehen sind. Streitpunkt bildet die Frage, ob die Gesellschafter-Geschäftsführerin als eine an Kap... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §18;
Rechtssatz: Eine laufende Gehaltsauszahlung ist bei Zahlung der vereinbarten Jahresvergütung an die Geschäftsführer in monatlichen Teilbeträgen anzunehmen. ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §18;GmbHG §27;
Rechtssatz: Die Delegierung von Arbeit und die Heranziehung von Hilfskräften ist beim leitenden Führungspersonal eine nicht unübliche Vorgangsweise. Auch wen... mehr lesen...
