Streit besteht im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ausschließlich über die Höhe der Abschreibungsgrundlage einer im Jahr 1974 erworbenen Liegenschaft im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung der Jahre 1985 und 1986. Unbestritten ist, daß das Gebäude seinerzeit gegen einen Barkaufpreis von S 750.000,-- sowie Übernahme von drei Darlehen erworben wurde. Zwei der Darlehen waren unverzinslich und betrugen S 1,937.722,50 (Laufzeit ca. 20 Jahre) bzw. S 1,766.194,-- (Laufzeit ... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §6 Z3;HGB §201 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Das grundsätzliche Abzinsungsverbot von Verbindlichkeiten ergibt sich aus § 6 Z 3 EStG 1972. Danach sind Verbindlichkeiten unter sinngemäßer Anwendung der Vorschriften der Z 2 anzusetzen. Die Z 2 des § 6 EStG 1972 sieht ua vor, daß Aktivvermögen höchstens mit den tatsä... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein21/01 Handelsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z3;HGB §203 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Anschaffungskosten sind alle Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu erwerben und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen. Dazu gehören auch Verbindlichkeiten, die der Erwerber als Gegenleistung für die Übertra... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z3;
Rechtssatz: Verbindlichkeiten sind grundsätzlich mit dem Rückzahlungsbetrag anzusetzen. Eine Abzinsung dieses Betrages kommt nicht in Betracht, es sei denn, in der Verbindlichkeit wären Zinsenkomponenten enthalten, die nämlich in Wahrheit nicht Anschaffungskosten der Verbindlichkeit darstellen, sondern als laufender Zinsenaufwand ... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §16 Abs1 Z8;EStG 1972 §4 Abs2;EStG 1972 §5;EStG 1972 §6;EStG 1972 §7 Abs1;HGB §203 Abs2;HGB §203 Abs3;
Rechtssatz: Gemäß § 16 Abs 1 Z 8 EStG 1972 gehören zu den Werbungskosten auch Absetzungen für Abnutzung und für Substanzverringerung. Im unmittelbar darauf anschließenden Klammerausdruck wird auf § 7 EStG 1972 Bezug genommen, wo die A... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §1 Abs1;BewG 1955 §14;EStG 1972 §6 Z1;HGB §203 Abs2;HGB §203 Abs3;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des ersten Teiles des Bewertungsgesetzes, zu denen auch § 14 BewG gehört, gelten gemäß § 1 Abs 1 BewG grundsätzlich auch für die Einkommensteuer; dies jedoch nur insoweit, als sich nicht aus einkommensteuerlichen Vorschrift... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin veräußerte ihren am 11. März 1985 begonnenen Gewerbebetrieb (Buffet-Espresso) im Jahre 1991. Den in ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 1991 mit S 562.902,-- erklärten Veräußerungsgewinn beantragte sie mit dem Hälftesteuersatz zu besteuern. Dies lehnte die belangte Behörde in dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid mit der Begründung: ab, auf das Jahr 1991 sei das EStG 1988 anzuwenden, nach dessen § 37 Abs 2 Z... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin veräußerte ihren am 11. März 1985 begonnenen Gewerbebetrieb (Buffet-Espresso) im Jahre 1991. Den in ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 1991 mit S 562.902,-- erklärten Veräußerungsgewinn beantragte sie mit dem Hälftesteuersatz zu besteuern. Dies lehnte die belangte Behörde in dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid mit der Begründung: ab, auf das Jahr 1991 sei das EStG 1988 anzuwenden, nach dessen § 37 Abs 2 Z... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §24 Abs2;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §8 Abs3;
Rechtssatz: Eine Absetzung für Abnutzung von einem durch den Steuerpflichtigen seinerzeit angeschafften Firmenwert bewirkt schon kraft der Definition des Veräußerungsgewinnes in § 24 Abs 2 EStG 1988 nicht die Verringerung des Veräußerungsgewinnes, sondern dessen Erhöhung (hier Anschaffung des Gewerbebetriebes ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §24 Abs2;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §8 Abs3;
Rechtssatz: Eine Absetzung für Abnutzung von einem durch den Steuerpflichtigen seinerzeit angeschafften Firmenwert bewirkt schon kraft der Definition des Veräußerungsgewinnes in § 24 Abs 2 EStG 1988 nicht die Verringerung des Veräußerungsgewinnes, sondern dessen Erhöhung (hier Anschaffung des Gewerbebetriebes ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin schloß im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeiten mit diversen Liegenschaftseigentümern Bestandverträge ab und ließ sich darin die Berechtigung einräumen, die jeweiligen Bestandobjekte für Zwecke ihres Betriebes auf eigene Kosten umzugestalten, auszubauen und zu adaptieren. Für den Fall der Auflösung der jeweiligen Bestandverhältnisse wurde vereinbart, daß die solcherart getätigten Investitionen entschädigungslos in das Eigentum der Bestandgeber übergehen. Im Rahmen v... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin schloß im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeiten mit diversen Liegenschaftseigentümern Bestandverträge ab und ließ sich darin die Berechtigung einräumen, die jeweiligen Bestandobjekte für Zwecke ihres Betriebes auf eigene Kosten umzugestalten, auszubauen und zu adaptieren. Für den Fall der Auflösung der jeweiligen Bestandverhältnisse wurde vereinbart, daß die solcherart getätigten Investitionen entschädigungslos in das Eigentum der Bestandgeber übergehen. Im Rahmen v... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §24 Abs1 litd;BewG 1955 §11;BewG 1955 §12;BewG 1955 §19;BewG 1955 §68 Abs1;EStG 1988 §6 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/13/0139
Rechtssatz: Bei den Investitionen des Mieters auf eine Bestandsache kann es sich um ein bewertbar... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §24 Abs1 litd;BewG 1955 §11;BewG 1955 §12;BewG 1955 §19;BewG 1955 §68 Abs1;EStG 1988 §6 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/13/0139
Rechtssatz: Bei den Investitionen des Mieters auf eine Bestandsache kann es sich um ein bewertbar... mehr lesen...
Mit Notariatsakt vom 15. Juli 1986 errichteten der Beschwerdeführer und Ing. X unter Inanspruchnahme der Begünstigungen des Art. III StruktVG die "H-Baugesellschaft mbH", und zwar unter anderem durch Einbringung eines Teilbetriebes der "Bauunternehmung A Bauwarenhandel - Silobau - Betonwarenerzeuger" als Sacheinlage. Der Beschwerdeführer übernahm vom Stammkapital (S 1,000.000,--) eine Stammeinlage von S 200.000,--. Mit Notariatsakt vom 28. Jänner 1988 übertrug der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Mit Notariatsakt vom 15. Juli 1986 errichteten der Beschwerdeführer und Ing. X unter Inanspruchnahme der Begünstigungen des Art. III StruktVG die "H-Baugesellschaft mbH", und zwar unter anderem durch Einbringung eines Teilbetriebes der "Bauunternehmung A Bauwarenhandel - Silobau - Betonwarenerzeuger" als Sacheinlage. Der Beschwerdeführer übernahm vom Stammkapital (S 1,000.000,--) eine Stammeinlage von S 200.000,--. Mit Notariatsakt vom 28. Jänner 1988 übertrug der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/08 Sonstiges Steuerrecht53 Wirtschaftsförderung
Norm: EStG 1972 §30;EStG 1972 §31;EStG 1988 §120;EStG 1988 §30;EStG 1988 §31 Abs7;EStG 1988 §31;EStG 1988 §6 Z14;StruktVG 1969 §8 Abs5;UmgrStG 1991 §8 Abs5;
Rechtssatz: Die zu einem Unterpreis vorgenommene Übertragung einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft durch den Beteiligten an eine andere Kapitalgesellschaft... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/08 Sonstiges Steuerrecht53 Wirtschaftsförderung
Norm: EStG 1972 §2;EStG 1972 §27 Abs1 Z1;EStG 1972 §30;EStG 1972 §31;EStG 1972 §93 Abs1;EStG 1988 §120;EStG 1988 §2;EStG 1988 §27 Abs1 Z1;EStG 1988 §30;EStG 1988 §31 Abs7;EStG 1988 §31;EStG 1988 §6 Z14;EStG 1988 §93 Abs1;StruktVG 1969 §8 Abs5;UmgrStG 1991 §8 Abs5;
Rechtssatz: Entsprechend dem Grundsatz, daß eine unter F... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/08 Sonstiges Steuerrecht53 Wirtschaftsförderung
Norm: EStG 1972 §2;EStG 1972 §27 Abs1 Z1;EStG 1972 §30;EStG 1972 §31;EStG 1972 §93 Abs1;EStG 1988 §120;EStG 1988 §2;EStG 1988 §27 Abs1 Z1;EStG 1988 §30;EStG 1988 §31 Abs7;EStG 1988 §31;EStG 1988 §6 Z14;EStG 1988 §93 Abs1;StruktVG 1969 §8 Abs5;UmgrStG 1991 §8 Abs5;
Rechtssatz: Entsprechend dem Grundsatz, daß eine unter F... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/08 Sonstiges Steuerrecht53 Wirtschaftsförderung
Norm: EStG 1972 §30;EStG 1972 §31;EStG 1988 §120;EStG 1988 §30;EStG 1988 §31 Abs7;EStG 1988 §31;EStG 1988 §6 Z14;StruktVG 1969 §8 Abs5;UmgrStG 1991 §8 Abs5;
Rechtssatz: Die zu einem Unterpreis vorgenommene Übertragung einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft durch den Beteiligten an eine andere Kapitalgesellschaft... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Marktgemeinde, plante zumindest seit dem Jahr 1981 die Errichtung eines Gemeindezentrums, wobei insbesondere die Art der Finanzierung eine wesentliche Rolle spielte. Im Jahr 1982 entschloß sie sich zur "Leasing-Finanzierung". Am 24. Februar 1983 beschloß die Beschwerdeführerin, folgende Verträge mit einer GrundstücksverwertungsgmbH (in der Folge: Leasinggeberin) abzuschließen: 1.) Einen Baurechtsvertrag mit einer Laufzeit von 80 Jahren betreffend ein d... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §24 Abs1 litd;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;
Rechtssatz: Für die Frage, ob Leasinggüter dem Leasinggeber oder dem Leasingnehmer zuzurechnen sind, kommt es maßgeblich darauf an, ob die entgeltliche Überlassung des Leasinggutes an den Leasingnehmer gleich einer "echten" Vermietung als bloße Nutzu... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §24 Abs1 litd;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;
Rechtssatz: Eine Zurechnung des Leasinggutes an den Leasingnehmer erfolgt, wenn dieser das Recht hat, das Leasinggut nach Ablauf der Vertragsdauer weiter zu nutzen oder um einen bestimmten, einer bloßen Anerkennung gleichkommenden Kaufpreis zu erwerb... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1053;ABGB §1090;BAO §24 Abs1 litd;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;
Rechtssatz: Für die Abgrenzung zwischen Miete und Kauf (Ratenkauf) kommt es nicht darauf an, ob Vorleistungen gegenüber dem Leasinggeber vom Leasingnehmer oder für dessen Rechnung ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, Inhaber eines Hotel- und Gaststättenbetriebes, hatte im Rahmen eines sale and lease back-Geschäftes bewegliche Wirtschaftsgüter seines Gastronomiebetriebes an eine Leasing GesmbH verkauft und diese sodann wiederum von dieser zurückgemietet. Die Veräußerung und Rückmiete erfolgte per 1. Juli 1985. Als Kaufpreis wurde ein Betrag von insgesamt S 1,464.394,-- (netto) festgelegt. Der "Mobilien-Leasing-Vertrag" sah eine unkündbare Grundmietzeit von 24 Monaten bei einer... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2298/74 E 16. September 1975 RS 2 Stammrechtssatz Die Beweiswürdigung kann der VwGH nur insoweit überprüfen, als es sich um die Feststellung handelt, ob der in der Beweiswürdigung gelegene Denkvorgang zu einem den Denkgesetzen entsprechenden Ergebnis geführt hat bzw ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Im Jahre 1988 wurde bei ihm eine abgabenbehördliche Prüfung hinsichtlich Umsatz- und Einkommensteuer 1983 bis 1985 sowie Einheitswert des Betriebsvermögens vom 1. Jänner 1983 bis 1986 durchgeführt. Vom Prüfer wurden steuerlich maßgebliche Feststellungen unter anderem hinsichtlich der Aufwendungen für zwei mit einem Wechselkennzeichen betriebene Personenkraftwagen, hinsichtlich der Aufwendungen für ein Einfamilienhaus und ei... mehr lesen...
Index: EStG32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §20 Abs1 Z2EStG 1972 §20 Abs1 Z3EStG 1972 §4 Abs4EStG 1972 §6 Z1
Rechtssatz: Die Abgabenbehörde ist nicht berechtigt, die Aufwendungen für den Betrieb eines teuren PKW im gleichen Ausmaß zu kürzen wie die Anschaffungskosten dafür. Es trifft zwar zu, daß auch ein Teil dieser Kraftfahrzeugkosten als "Folgekosten" der Haltung eines teuren Kraftfahrzeug... mehr lesen...
Die beschwerdeführende GmbH & Co KG betreibt ein Druckgußwerk und eine Metallwarenfabrik. Im Zuge einer 1989 durchgeführten, den Zeitraum 1985 bis 1987 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Prüfer fest, die Beschwerdeführerin habe am 4. Juni 1986 ein Bild (Aquarell) um Anschaffungskosten von S 10.000,-- erworben und für 1986 vorzeitige Abschreibung (S 4.000,--) sowie für 1986 und 1987 AfA (jeweils S 1.000,--) geltend gemacht. Für Wirtschaftsgüter, die wie Kunstwerke ... mehr lesen...
Die Rechtsfrage, ob die steuerlich zu berücksichtigende AfA-Bemessungsgrundlage für einen PKW, dessen Anschaffungskosten im Jahr der Anschaffung in unbestrittenem Ausmaß repräsentativ veranlaßt war (sogenannte Luxustangente), in den Folgejahren einer Änderung zugänglich ist, hat der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom heutigen Tag, 93/14/0049, entschieden. Es wird daher gemäß § 43 Abs 2 zweiter Satz VwGG auf dieses Erkenntnis verwiesen. Aus den dort genannten Gründen war d... mehr lesen...
