Entscheidungen zu § 6 EStG 1988

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 811-840 von 1.743

RS Vwgh 2002/3/19 99/14/0134

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z2 lita;
Rechtssatz: Der Teilwert einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft ist in der Regel durch eine Unternehmensbewertung nach wissenschaftlich anerkannten Methoden zu ermitteln. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2002:1999140134.X08 Im RIS seit 17.07.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 19.03.2002

RS Vwgh 2002/3/19 99/14/0134

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z2 lita;
Rechtssatz: Die Teilwertabschreibung für eine Beteiligung an einer Personengesellschaft ist grundsätzlich ausgeschlossen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2002:1999140134.X06 Im RIS seit 17.07.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 19.03.2002

TE Vwgh Erkenntnis 2001/12/18 98/15/0177

In den Jahresabschlüssen zum 30. Juni 1993 und 1994 bildete die Beschwerdeführerin erstmals Rückstellungen unter der Bezeichnung "Abfertigung für Handelsvertreter". Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung vertrat die Prüferin die Auffassung, der Ausgleichsanspruch der Handelsvertreter nach § 24 des Bundesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der selbständigen Handelsvertreter, BGBl. 88/93, (nachfolgend: HVertrG 1993) stehe wirtschaftlich einer Einmalvergütung für alle künftig vo... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.12.2001

RS Vwgh 2001/12/18 98/15/0177

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4 Abs1;EStG 1988 §4 Abs4;EStG 1988 §6;EStG 1988 §9 Abs1;EStG 1988 §9 Abs3;
Rechtssatz: Aus der die Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigenden Auslegung des § 4 Abs 1 EStG iVm § 6 EStG ergibt sich die zwingende einkommensteuerrechtliche Regelung, dass im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgebend ist, nur s... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.12.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/11/28 99/13/0250

Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft gehört zur H Unternehmensgruppe, die im Streitzeitraum im pharmazeutischen Großhandel sowie im so genannten Depotgeschäft tätig gewesen ist. Sie ist Rechtsnachfolgerin der P AG, die im Streitzeitraum zu ca 70 % im Besitz der Beschwerdeführerin gestanden ist. In Streit steht im Wesentlichen die Bewertung von Beteiligungen der P AG an der S GmbH und die Leistung eines Gesellschafterzuschusses an die DP GmbH. Der Sachverhalt gleicht dab... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.11.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/11/28 99/13/0254

Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft gehört zur H. Unternehmensgruppe, die im Streitzeitraum im pharmazeutischen Großhandel sowie im so genannten Depotgeschäft tätig gewesen ist. In Streit steht im Wesentlichen die Bewertung von Beteiligungen an der P. AG und der M. GmbH. In den Jahren 1992 und 1993 wurde bei der Beschwerdeführerin eine abgabenbehördliche Prüfung hinsichtlich der Jahre 1989 bis 1991 vorgenommen, wobei insbesondere die steuerrechtlichen Folgen von Zuschüssen der B... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.11.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/11/28 99/13/0250

Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft gehört zur H Unternehmensgruppe, die im Streitzeitraum im pharmazeutischen Großhandel sowie im so genannten Depotgeschäft tätig gewesen ist. Sie ist Rechtsnachfolgerin der P AG, die im Streitzeitraum zu ca 70 % im Besitz der Beschwerdeführerin gestanden ist. In Streit steht im Wesentlichen die Bewertung von Beteiligungen der P AG an der S GmbH und die Leistung eines Gesellschafterzuschusses an die DP GmbH. Der Sachverhalt gleicht dab... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.11.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/11/28 99/13/0254

Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft gehört zur H. Unternehmensgruppe, die im Streitzeitraum im pharmazeutischen Großhandel sowie im so genannten Depotgeschäft tätig gewesen ist. In Streit steht im Wesentlichen die Bewertung von Beteiligungen an der P. AG und der M. GmbH. In den Jahren 1992 und 1993 wurde bei der Beschwerdeführerin eine abgabenbehördliche Prüfung hinsichtlich der Jahre 1989 bis 1991 vorgenommen, wobei insbesondere die steuerrechtlichen Folgen von Zuschüssen der B... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z2 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/13/0206 E 24. Februar 1999 RS 1 Stammrechtssatz Bei Leistungen des Gesellschafters einer Kapitalgesellschaft zur Verlustabdeckung kann es für den Fall, dass die Voraussetzungen für eine Teilwertabschreibung vorliegen, nach Aktivierung der Verlustabdeckungszuschüsse auf dem Beteiligungskonto zu einem abzugs... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z2 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/13/0206 E 24. Februar 1999 RS 2 Stammrechtssatz Auch bei Sanierungsmaßnahmen ist der Wert der Beteiligung erst dann als gemindert anzusehen, wenn die weitere Entwicklung erkennen lässt, dass den Belebungsmaßnahmen der Erfolg versagt bleiben wird (Hinweis E 29.4.1992, 90/13/0228). Eine Teilwertabschreibung ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Zu den Anschaffungskosten zählen auch nachträgliche Anschaffungskosten, die anfallen, nachdem das Wirtschaftsgut in die wirtschaftliche Verfügungsmacht des Erwerbers gelangt ist, und mit dem Erwerbsvorgang in kausalem oder zeitlichem Zusammenhang stehen. (Im Beschwerdefall standen die von der abgabepflichtigen Gesellschaft als Hälfte- bz... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;KStG 1988 §12 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Dass "Werteverschiebungen" als unentgeltliche Zuwendungen einzustufen sind, wenn das übertragene Vermögen nicht den Gesellschaftsrechten entspricht, ist in dieser allgemeinen Form nicht richtig. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:1999130254.X07 I... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §177;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat die im "Fachgutachten Nr. 74" der Kammer der Wirtschaftstreuhänder angewandte Bewertungsmethode ausdrücklich als wissenschaftlich anerkannt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:1999130254.X10 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0250

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §65 Abs1;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Die Methode, nach dem Bewertungsstichtag gelegene Umstände zu berücksichtigen, widerspricht dem Gesetz (Hinweis 28.11.2001, 99/13/0254). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:1999130250.X02 Im RIS seit 03.04.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §12;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Dass die Anschaffungskosten eines Wirtschaftsgutes seinem Teilwert entsprechen müssen, trifft in dieser Allgemeinheit so nicht zu. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:1999130254.X06 Im RIS seit 04.04.2002 Zule... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §65 Abs1;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Die Methode, den Ertragswert des Unternehmens auf der Grundlage nach dem Bewertungsstichtag erzielter Betriebsergebnisse zu berechnen, widerspricht dem Gesetz. Sachverhalte, die sich erst nach dem Bewertungsstichtag ereignet haben, können zur Berechnung eines Wertes zu diesem Tag grundsätzlich nicht h... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Die Zuführung von Mitteln an die Gesellschaft durch den Gesellschafter ist grundsätzlich als Einlage anzusehen, die beim Gesellschafter als eine Form der Verwendung seines Einkommens zunächst steuerneutral ist und im Falle der Zugehörigkeit der Gesellschaftsbeteiligung zu einem Betriebsvermögen im Wert dieser Beteiligung akt... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0250

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §18 Abs6;EStG 1988 §6 Z2 lita;KStG 1988 §12 Abs3;
Rechtssatz: Hat sich eine "Großmuttergesellschaft" gegenüber der Tochtergesellschaft im Zusammenhang mit der Veräußerung der Anteile der "Enkelgesellschaft" zur Abdeckung des ausgewiesenen Verlustvortrages verpflichtet, so ergibt sich im Hinblick auf den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Zuschuss un... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Die Anschaffungskosten einer Beteiligung und deren Teilwert sind unabhängig voneinander zu beurteilen (Hinweis E 29. April 1992, 90/13/0228, 0229). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:1999130254.X03 Im RIS seit 04.04.2002 Zuletzt aktualisier... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §119 Abs1;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Es ist Aufgabe des Steuerpflichtigen, einen Nachweis über die dauernde Wertminderung des Wirtschaftsgutes zu führen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:1999130254.X15 Im RIS seit 04.04.2002 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0250

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;KStG 1988 §12 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Die Auffassung, dass Zuschüsse des Gesellschafters an seine Gesellschaft insoweit, als sie nicht dem Beteiligungsverhältnis entsprechen, nichtabzugsfähige freiwillige Zuwendungen iSd § 12 Abs 1 Z 5 KStG 1988 sind, trifft nicht zu. Der Umstand, dass die weiteren Gesellschafter keine oder im Verhältnis zu ihrer Beteil... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Ob eine Gesellschaft bei Leistung eines gesellschaftsrechtlich bedingten Zuschusses als Sanierungsmaßnahme an eine andere Gesellschaft operativ tätig ist oder sich auf eine Veranlagungstätigkeit hinsichtlich liquider Mittel beschränkt, ist für die Frage des Wertes der Beteiligung nicht von entscheidender Bedeutung. Eine - erfolgreiche - ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein21/01 Handelsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 impl;EStG 1988 §6;HGB §203 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/13/0111 E 23. November 1994 RS 3(hier: nur erster Satz; EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Anschaffungskosten sind alle Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu erwerben und ihn in einen betriebsb... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Der Teilwert einer Beteiligung, für die kein Kurswert besteht, ist in der Regel durch eine Unternehmensbewertung nach wissenschaftlich anerkannten Methoden zu ermitteln (Hinweis E 29.4.1992, 90/13/0228; E 30.9.1998, 93/13/0181). Auch Beteiligungen, für die zwar ein Kurswert besteht, die aber eine beherrschende Stellung einräumen, sind na... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Auch Zuwendungen nicht rückzahlbarer Zuschüsse von der so genannten Großmuttergesellschaft an die Enkelgesellschaft sind beim Zuschussgeber aktivierungspflichtig. Der Großmuttergesellschaft entstehen aus dieser Leistung nachträgliche Anschaffungskosten der Beteiligung an ihrer Tochtergesellschaft. Eur... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z2 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/13/0206 E 24. Februar 1999 RS 1 Stammrechtssatz Bei Leistungen des Gesellschafters einer Kapitalgesellschaft zur Verlustabdeckung kann es für den Fall, dass die Voraussetzungen für eine Teilwertabschreibung vorliegen, nach Aktivierung der Verlustabdeckungszuschüsse auf dem Beteiligungskonto zu einem abzugs... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0254

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z2 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/13/0206 E 24. Februar 1999 RS 2 Stammrechtssatz Auch bei Sanierungsmaßnahmen ist der Wert der Beteiligung erst dann als gemindert anzusehen, wenn die weitere Entwicklung erkennen lässt, dass den Belebungsmaßnahmen der Erfolg versagt bleiben wird (Hinweis E 29.4.1992, 90/13/0228). Eine Teilwertabschreibung ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

RS Vwgh 2001/11/28 99/13/0250

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §18 Abs6;EStG 1988 §6 Z2 lita;KStG 1988 §12 Abs3;
Rechtssatz: Hat sich eine "Großmuttergesellschaft" gegenüber der Tochtergesellschaft im Zusammenhang mit der Veräußerung der Anteile der "Enkelgesellschaft" zur Abdeckung des ausgewiesenen Verlustvortrages verpflichtet, so ergibt sich im Hinblick auf den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Zuschuss un... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.11.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/11/27 98/14/0052

Der beschwerdeführende Rechtsanwalt ging zum 1. Jänner 1993 von der Gewinnermittlung gemäß § 4 Abs. 3 EStG 1988 auf jene nach § 4 Abs. 1 EStG 1988 über. Im Ergebnis einer abgabenbehördlichen Prüfung verweigerte das Finanzamt einer zum 31. Dezember 1993 gebildeten Rückstellung im Zusammenhang mit der Bürgschaftsübernahme für einen Klienten die steuerliche Anerkennung. Weiters wurde der Teilwertabschreibung einer Forderung, die auf die Übergabe eines Sparbuches für ein Bauprojekt zurück... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 27.11.2001

RS Vwgh 2001/11/27 98/14/0052

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Als werterhellende Umstände sind nur Tatsachen zu berücksichtigen, die objektiv bereits am Bilanzstichtag bestanden haben, dem Steuerpflichtigen jedoch erst zwischen dem Bilanzstichtag und der Bilanzerstellung bekannt geworden sind. Der nachträgliche Eintritt von Umständen, die am Bilanzstichtag noch nicht vorhanden waren, bleibt bei der... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 27.11.2001

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