Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13a;MRK Art6;VStG §51e Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Unterlassung der Antragstellung auf Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung kann dann nicht zum Nachteil und zum Verlust prozessualer Rechte der Partei führen, wenn diese zum Zeitpunkt der Einbringung ihrer Berufung nicht du... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Lenker eines den Kennzeichen nach näher bestimmten Sattelkraftfahrzeuges samt Anhänger (über 7,5 to höchstzulässiges Gesamtgewicht) am 4. November 2001 von Deutschland über die Grenzeintrittsstelle Kiefersfelden kommend in Richtung Italien einen gewerbsmäßigen Güterverkehr durch das Hoheitsgebiet der Republik Österreich durchgeführt; er habe dabei gemäß Art. 1 Abs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §51e Abs3 idF 2002/I/065;VStG §51e Abs4;VStG §51e Abs5;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Erstbehörde hat sich in der
Begründung: des Straferkenntnisses auf die Angaben der Kontrollorgane der Verkehrsabteilung gestützt. Dem gegenüber hat der Beschuldigte nicht bloß die ihm vorgehaltenen Ermittlungsergebnisse für unrichtig erklärt, sondern ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei handelsrechtlicher Geschäftsführer der H. Transporte GmbH und somit gemäß § 9 VStG für die Einhaltung von Verwaltungsvorschriften durch dieses Unternehmen verantwortlich. Er habe es somit zu verantworten, dass die H. Transporte GmbH als Güterbeförderungsunternehmen für die am 6. Oktober 2003 durchgeführte Güterbeförderung (Beförderung von 17 Paletten Steinen mit einem ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;GütbefG 1995 §17 Abs1;GütbefG 1995 §17 Abs3;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z7;GütbefG 1995 §23 Abs4 Satz1;VStG §51e Abs1;VStG §51e Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der Beschuldigte (der nach dem angefochtenen Bescheid eine Verwaltungsübertretung nach § 23 Abs. 1 Z. ... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten vom 16. Jänner 2006 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 (BStMG) für schuldig erkannt und es wurde über ihn gemäß § 20 Abs. 2 leg. cit. eine Geldstrafe in Höhe von EUR 400,-- verhängt. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Berufung an die belangte Behörde und beantragte darin (unter anderem) die Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung. Mit dem erstinst... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als Einzelunternehmer (A. B., Internationale Spedition in D....) die Durchführung der nachstehend bezeichneten ökopunktpflichtigen Transitfahrt durch Österreich veranlasst und sich vor Fahrtantritt nicht davon überzeugt, dass ausreichend Ökopunkte zur Verfügung gestanden seien: Einfahrt des LKWs mit einem näher bezeichneten deutschen Zulassungskennzeichen, über 7,5 to h... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: MRK Art6;VStG §51e Abs3;VStG §51e;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/02/0264 E 26. Jänner 2007 RS 1 Stammrechtssatz Der VfGH hat mit E vom 30.11.2004, VfSlg 17375/2004, unter Hinweis auf seine und die Rsp des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Hinbli... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach Außen berufenes Organ eines näher genannten Unternehmens in E, Bundesrepublik Deutschland, zu verantworten, dass dieses Unternehmen veranlasst habe, dass ein (namentlich genannter) Lenker (eines nach den Kennzeichen bestimmten Sattelkraftfahrzeuges) am 8. August 2002 eine ökopunktepflichtige Transitfahrt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. August 2006 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des § 52 lit. a Z. 10a StVO für schuldig befunden, wofür über ihn eine Geldstrafe von EUR 120,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 72 Stunden) verhängt wurde. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. August 2006 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des Paragraph 52, Litera a, Ziffer 10 a, StVO für schuldig befunden, wofür übe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: MRK Art6;VStG §51e Abs3;VStG §51e;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Der VfGH hat mit E vom 30.11.2004, VfSlg 17375/2004, unter Hinweis auf seine und die Rsp des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Hinblick auf die verfassungskonforme Anwendung des § 51e Abs. 3 VStG ausgesproc... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als Lenker eines auf die Firma A. zugelassenen, dem Kennzeichen nach näher bestimmten Lastkraftwagens am 8. Juli 2001 von Deutschland kommend eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich nach Italien durchgeführt und dabei weder ein ordnungsgemäß ausgefülltes Einheitsformular noch eine österreichische Bestätigung der Entrichtung von Öko... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See vom 6. Mai 2004 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist gegen eine näher angeführte Strafverfügung, betreffend eine Übertretung des KFG, gemäß § 71 Abs. 1 und 4 AVG abgewiesen. Die dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Berufung wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 2. September 2004 unter Berufung auf § 51 Abs. 1 VStG in Verbindung mit § 66 ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See vom 6. Mai 2004 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist gegen eine näher angeführte Strafverfügung, betreffend eine Übertretung des KFG, gemäß § 71 Abs. 1 und 4 AVG abgewiesen. Die dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Berufung wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 2. September 2004 unter Berufung auf § 51 Abs. 1 VStG in Verbindung mit § 66 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §51e Abs3 Z4;VStG §51e Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/02/0380 E 24. Februar 2006
2004/02/0316 E 24. Februar 2006
Rechtssatz: Vergleicht man die Bestimmung des § 51e Abs. 3 Z. 4 erster Satz mit der Bestimmung des § 51e Abs. 4 VstG, so liegt es auf de... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §51e Abs3 Z4;VStG §51e Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/02/0380 E 24. Februar 2006
2004/02/0316 E 24. Februar 2006
Rechtssatz: Vergleicht man die Bestimmung des § 51e Abs. 3 Z. 4 erster Satz mit der Bestimmung des § 51e Abs. 4 VstG, so liegt es auf de... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft M vom 1. Juni 2001 wurde die Beschwerdeführerin mit den Spruchpunkten 1. bis 5. der Begehung von fünf Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a iVm § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend für schuldig befunden, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin der N Gesellschaft mbH mit dem Sitz in D zu verantworten, dass diese Gesellschaft zu den jeweils näher umschriebenen Tatzeiten die fünf namentlich... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. August 2005 wurde der Beschwerdeführer zweier Übertretungen der StVO, und zwar 1. nach § 52 lit. a Z. 10a und Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. August 2005 wurde der Beschwerdeführer zweier Übertretungen der StVO, und zwar 1. nach Paragraph 52, Litera a, Ziffer 10 a, und 2. Ziffer 2 nach § 97 Abs. 5, für schuldig befunden und hiefür bestraft (zu nach ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. August 2005 wurde der Beschwerdeführer zweier Übertretungen der StVO, und zwar 1. nach § 52 lit. a Z. 10a und Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. August 2005 wurde der Beschwerdeführer zweier Übertretungen der StVO, und zwar 1. nach Paragraph 52, Litera a, Ziffer 10 a, und 2. Ziffer 2 nach § 97 Abs. 5, für schuldig befunden und hiefür bestraft (zu nach ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §97 Abs5;VStG §51e Abs3 Z3;VStG §51e Abs3;VStG §51e;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die belBeh hat sich in einem Verfahren betreffend Übertretungen der StVO 1960 in Hinsicht auf die Lenkereigenschaft des Bsch auf "Stellungnahmen" der eingeschrittenen Gendarmeriebeamten g... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §97 Abs5;VStG §51e Abs3 Z3;VStG §51e Abs3;VStG §51e;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die belBeh hat sich in einem Verfahren betreffend Übertretungen der StVO 1960 in Hinsicht auf die Lenkereigenschaft des Bsch auf "Stellungnahmen" der eingeschrittenen Gendarmeriebeamten g... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf die im hg. Erkenntnis vom 15. September 2004, Zl. 2004/09/0036, mit welchem der Bescheid der belangten Behörde vom 10. Februar 2004 aufgehoben worden war, dargestellte Vorgeschichte verwiesen. Mit dem nunmehr angefochtenen (Ersatz-)Bescheid vom 7. Dezember 2004 wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft A vom 18. Juli 2003 zu dessen Punkten 29, 41, 122, 176 und 210 Folge gegeben, de... mehr lesen...
1. Zur Ablehnung der Beschwerde betreffend Übertretungen des Art. 15 Abs. 3 lit. b und lit. c i.V.m. Art. 13 EG-VO 3821/85 sowie § 134 Abs. 1 KFG (Spruchpunkte a und b des erstinstanzlichen Straferkenntnisses): 1. Zur Ablehnung der Beschwerde betreffend Übertretungen des Artikel 15, Absatz 3, Litera b, und Litera c, i.V.m. Artikel 13, EG-VO 3821/85 sowie Paragraph 134, Absatz eins, KFG (Spruchpunkte a und b des erstinstanzlichen Straferkenntnisses): Gemäß § 33a VwGG kann de... mehr lesen...
1. Zur Ablehnung der Beschwerde betreffend Übertretungen des Art. 15 Abs. 3 lit. b und lit. c i.V.m. Art. 13 EG-VO 3821/85 sowie § 134 Abs. 1 KFG (Spruchpunkte a und b des erstinstanzlichen Straferkenntnisses): 1. Zur Ablehnung der Beschwerde betreffend Übertretungen des Artikel 15, Absatz 3, Litera b, und Litera c, i.V.m. Artikel 13, EG-VO 3821/85 sowie Paragraph 134, Absatz eins, KFG (Spruchpunkte a und b des erstinstanzlichen Straferkenntnisses): Gemäß § 33a VwGG kann de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 17. November 1998 als Fahrer mit einem in Griechenland auf ein näher bezeichnetes Kennzeichen zugelassenen Lastkraftfahrzeug mit einem Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen eine ökopunktpflichtige Transitfahrt von Deutschland durch Österreich mit der beabsichtigten Weiterfahrt zu einem in Griechenland gelegenen Zielort durchgeführt. Bei der Ausreisekontrolle am Grenzüberga... mehr lesen...
Index: E3R E0720403010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1 lita;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art2 Abs1;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §51e Abs1;VStG §51e Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde nahm von de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Jänner 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 13. Mai 2004 um 1.50 Uhr im Ortsgebiet von Leobendorf als Lenker eines dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmten PKW's versucht, das Fahrzeug durch Starten in Betrieb zu nehmen, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe und der Alkoholgehalt seiner Atemluft 0,86 mg/l, somit 0,8 mg/l oder mehr betragen ha... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Jänner 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 13. Mai 2004 um 1.50 Uhr im Ortsgebiet von Leobendorf als Lenker eines dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmten PKW's versucht, das Fahrzeug durch Starten in Betrieb zu nehmen, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe und der Alkoholgehalt seiner Atemluft 0,86 mg/l, somit 0,8 mg/l oder mehr betragen ha... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 26. April 2002, Zl. 99/02/0197, verwiesen, womit der dort angefochtene Bescheid der belangten Behörde vom 18. Juni 1999 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben wurde, weil die belangte Behörde trotz des Antrages des Beschwerdeführers, eine mündliche Verhandlung durchzuführen, dies unterlassen hat. In der Folge zog der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 20. Juni 2002 seine Berufung gegen ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 26. April 2002, Zl. 99/02/0197, verwiesen, womit der dort angefochtene Bescheid der belangten Behörde vom 18. Juni 1999 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben wurde, weil die belangte Behörde trotz des Antrages des Beschwerdeführers, eine mündliche Verhandlung durchzuführen, dies unterlassen hat. In der Folge zog der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 20. Juni 2002 seine Berufung gegen ... mehr lesen...
