Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Gruppeninspektor der Landespolizeidirektion Steiermark in einem öffentlich – rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, weshalb die Bestimmungen des Beamten-Dienstrechtes 1979 (BOG 1979) und des Gehaltsgesetzes 1956 (GehG) in der jeweils geltenden Fassung zur Anwendung kommen. Auf Grund seiner Anträge wurde seine regelmäßige Wochendienstzeit in der Zeit von 01.01.2008 bis 31.12.2014... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben angeführten bekämpften Bescheid vom 20.07.2015 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit auf 28 Wochenstunden (70%), ab dem 01.10.2105 bis 30.09.2016, abgewiesen. Begründend angeführt wurde im Wesentlichen, dass gemäß § 48 Abs. 2 BDG 1979 die zu leistende regelmäßige Wochendienstzeit 40 Stunden beträgt und die personelle Situation an der Diens... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Die Beschwerdeführerin (folgend: BF) steht als Gruppeninspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und bei der Landespolizeidirektion Tirol in einer Polizeiinspektion in Verwendung. Mit Schreiben vom 10.04.2015 beantragte sie, ihre regelmäßige Wochendienstzeit für ein weiteres Jahr vom 01.06.2015 bis 31.05.2016 auf 36 Stunden (90%) herabzusetzen. römisch ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren beantragte der Beschwerdeführer am 23.03.2016 die Herabsetzung seiner Wochendienstzeit auf 39 Wochenstunden beginnend mit 01.06.2016 für die Dauer von fünf Jahren. Mit Schreiben vom 08.04.2016 wurde dem Beschwerdeführer ein Parteiengehör übermittelt, in welchem ausgeführt wurde, dass die Polizeiinspektion XXXX als Bezirksleitstelle eingerichtet und mit 36 Exekutivbediensteten s... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit dem bekämpften Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 28.09.2016 auf Herabsetzung der Wochendienstzeit aus beliebigem Anlass auf 97,5% der Vollarbeitszeit ab 01.01.2017 für die Dauer eines Jahres abgewiesen. 3. Mit Schriftsatz vom 13.01.2017 erhob der Beschwerdeführer durch seine rechtsfreundliche Vertretung rechtzeitig Beschwerde gegen diesen Bescheid und rügte desse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird als Justizwachebeamter (E2a) in der Justizanstalt XXXX verwendet. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird als Justizwachebeamter (E2a) in d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Der Beschwerdeführer beantragte am XXXX die Herabsetzung der Wochendienstzeit auf 20 Stunden in der Zeit ab XXXX für die Dauer von sechs Jahren gemäß § 50a BDG 1979. Der Beschwerdeführer beantragte am römisch 40 die Herabsetzung der Wochendienstzeit auf 20 Stunden in der Zeit ab römisch 40 für die Dauer von sechs Jahren gemäß Paragraph 50 a, BDG 1979. Mit im
Spruch: genannten Bescheid des Landespolizeidirektor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird als eingeteilter Beamter (E2/b) bei der Landesverkehrsabteilung XXXX, verwendet. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird als eingeteilter Beamter (E2/b) bei der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) steht als Gruppeninspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie wird als eingeteilte Beamtin (E2/b) beim XXXX, verwendet. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) steht als Gruppeninspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie wird als eingeteilte Beamtin (E2/b) beim römisch 40 , verwende... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) steht als Bezirksinspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie wird als Sachbearbeiterin (E2a) im Mitarbeiterpool des LKA Tirol verwendet. römisch eins.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) steht als Bezirksinspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie wird als Sachbearbeiter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion XXXX (kurz: PI XXXX), wo er als Exekutivbeamter tätig ist. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion römisch 40 (kurz: PI römisc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) steht als Gruppeninspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie steht bei der Polizeiinspektion (PI) XXXX im Exekutivdienst in Verwendung. römisch eins.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) steht als Gruppeninspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie steht bei der Polizeiinspektion (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter der Landespolizeidirektion Wien (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht im Bereich des XXXX Dienst. Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter der Landespolizeidirektion Wien (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht im Bereich des römisch 40 Dienst. Mit S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht als Exekutivbeamter der LPD Wien in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Stadtpolizeikommando Landstraße. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht als Exekutivbeamter der LPD Wien in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Stad... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Aus dem Akteninhalt ergibt sich Folgendes: 1. Die Beschwerdeführerin steht als Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppe E2b in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist als Mitarbeiterin beim Polizeianhaltezentrum (PAZ) Linz eingeteilt. Vom 04.07.2014 bis 07.09.2015 war ihre regelmäßige Wochendienstzeit gemäß § 50 ABGB auf 24 Wochenstunden herabgesetzt. 1. Die Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Aus dem Akteninhalt ergibt sich Folgendes: 1. Mit Schreiben vom 04.10.2014 beantragte der Beschwerdeführer, der als Exekutivbeamter der Verwendungsgruppe E2b in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund steht, unter Berufung auf § 50a BDG die Herabsetzung seiner Wochendienstzeit auf 97,5 %, beginnend mit 01.11.2014. 1. Mit Schreiben vom 04.10.2014 beantragte der Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX zur Dienstleistung als Referent zugewiesen. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion römisch 40 zur Dienstleist... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Landespolizeidirektion Tirol (kurz: LPD Tirol) Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion XXXX (kurz: PI XXXX), wo er als Exekutivbeamter tätig ist. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion römisch 40 (kurz: PI... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Landespolizeidirektion Tirol (kurz: LPD Tirol) Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion XXXX XXXX XXXX, wo er als Exekutivbeamter tätig ist. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion römisch 40 römisch 40 röm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Landespolizeidirektion Tirol (kurz: LPD Tirol) Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die XXXX XXXX, XXXX XXXX XXXX XXXXXXXX, wo er als XXXX tätig ist. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die römisch 40 römisch 40 , römisch 40 römisch 40 römis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Landespolizeidirektion Tirol (kurz: LPD Tirol) Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion XXXX (kurz: PI XXXX), wo er als Exekutivbeamter tätig ist. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion römisch 40 (kurz: PI... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) stand bis zu seiner Ruhestandsversetzung als AHS-Lehrer in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.1. Mit Schreiben des Landesschulrates für Steiermark vom 31.05.2012 wurde dem nunmehrigen BF auf seinen Antrag formlos die Herabsetzung der Lehrverpflichtung aus gesundheitlichen Gründen genehmigt. römisch eins.1. Mit Schreiben des Land... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Die Beschwerdeführerin steht als Amtsdirektorin des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht bei der Regionaldirektion XXXX Dienst. 1.1. Die Beschwerdeführerin steht als Amtsdirektorin des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter der Landespolizeidirektion Tirol (belangte Behörde) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht an der Polizeiinspektion XXXX seinen Dienst. 1. Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter der Landespolizeidirektion Tirol (belangte Behörde) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht an der Polizeiinspekt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) steht als Chefinspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist das Stadtpolizeikommando Linz (kurz: SPK Linz), wo sie im XXXX, tätig ist. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) steht als Chefinspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist das Stadtpolizeikommando... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin steht als Amtsdirektorin des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht bei der Regionaldirektion Kärnten Dienst. Mit Antrag vom 10.07.2014 beantragte die Beschwerdeführerin unter Berufung auf § 50a BDG die Herabsetzung ihrer Wochendienstzeit auf 24 Stunden beginnend mit 01.11.2014 für die Dauer von d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter der Landespolizeidirektion Tirol (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht an der Polizeiinspektion XXXX Dienst. Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter der Landespolizeidirektion Tirol (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht an der Polizeiinspektion römisch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang die Beschwerdeführerin steht als Exekutivbeamtin der Landespolizeidirektion Oberösterreich (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht an der Polizeiinspektion (PI) Ansfelden Dienst. Mit Antrag vom 21.03.2014 beantragte die Beschwerdeführerin unter Berufung auf § 50a BDG die Herabsetzung ihrer Wochendienstzeit auf 28 Stunden für den Zeitraum vom 01.06.2014 bis 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang die Beschwerdeführerin steht als Exekutivbeamtin der Landespolizeidirektion Oberösterreich (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht an der Polizeiinspektion (PI) Münichholz Dienst. Mit Antrag vom 01.07.2014 beantragte die Beschwerdeführerin unter Berufung auf § 50a BDG die Herabsetzung ihrer Wochendienstzeit auf 24 Stunden für einen Zeitraum vom drei Jahren. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter der Landespolizeidirektion Tirol (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht an der Polizeiinspektion (PI) Sölden Dienst. Mit Antrag vom 12.02.2014 beantragte der BESCHWERDEFÜHRER unter Berufung auf § 50a BDG die Herabsetzung seiner Wochendienstzeit auf 35 Stunden auf die Zeit vom 01.06.2014 bis 01.06.2016. Gleichze... mehr lesen...
