Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Personalamtes XXXX der XXXX XXXX Aktiengesellschaft (AG) vom 18.09.2015 wurde der Beschwerdeführer (folgend: BF) gemäß § 38 Abs. 6 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (folgend: BDG), BGBl. Nr. 333/1979, davon in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, ihn mit nächst möglicher Wirksamkeit von Amts wegen zur Postfiliale XXXX zu versetzen und ihn dort entsprechend seiner dienst- und besoldungsr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Personalamtes beim Vorstand der XXXX AG vom 16.07.2015 wurde der Beschwerdeführer (folgend: BF) gemäß § 38 Abs. 6 Beamten-Dienst-rechtsgesetz 1979 (folgend: BDG), BGBl. Nr. 333/1979, in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, ihn mit Wirkung vom 01.09.2015 von Amts wegen zur Postbus-Werkstätte (folgend: Werkstätte) XXXX zu versetzen und dort als Lagerverantwortlichen zu verwenden. Gleich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der belangten Behörde Mit Schreiben vom 03.06.2014 wurde dem Beschwerdeführer die beabsichtigte gegenständliche Personalmaßnahme zur Kenntnis gebracht. Nach der Versetzung würde eine Rückdienstzuteilung zur Dienststelle "Kdo&StbKp/StbB7" (Kommando und Stabskompanie des Stabsbatallion 7) in XXXX erfolgen. Der Beschwerdeführer würde weiterhin als SanUO (gemeint wohl: Sanitätsunteroffizier... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der belangten Behörde Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 03.07.2014 gemäß § 38 Abs. 6 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (folgend: BDG 1979), BGBl. Nr. 333/1979 idgF, davon in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, ihn mit ehestmöglicher Wirksamkeit von Amts wegen zur Dienststelle KdoSanZ (Kommando Einsatzunterstützung) & FAmb (Feldambulanz)/SanZ (Sanitätszentrum) Süd, Dienstor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der belangten Behörde Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 04.07.2014 gemäß § 38 Abs. 6 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (folgend: BDG 1979), BGBl. Nr. 333/1979 idgF, davon in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, ihn mit ehestmöglicher Wirksamkeit von Amts wegen zur Dienststelle Sanitätszentrum & Sanitätsanstalt/Sanitätszentrum Ost (KdoSanZ & SanA/SanZ Ost), Dienstort 121... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Dienstbehörde Mit Schreiben vom 04.07.2014 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde über die verfahrensgegenständliche in Aussicht genommene Versetzung informiert und es wurde ihm eine Frist von zwei Wochen zur Stellungnahme eingeräumt. Daraufhin wandte der Beschwerdeführer ein, dass sich aus der Versetzung eine massive finanzielle Verschlechterung ergebe. 2. Der angefochte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Im
Spruch: des hg. Erkenntnisses vom 12.04.2016, GZ. W213 2117864-1/7E, wurde versehentlich Punkt A) des Spruches wie folgt formuliert: "Die Beschwerde wird gemäß § 28 Abs. 1 und 2 VwGVG i. V.m. § 38 BDG als unbegründet abgewiesen." Tatsächlich aber wurde der angefochtene Bescheid ersatzlos behoben. Im
Spruch: des hg. Erkenntnisses vom 12.04.2016, GZ. W213 2117864-1/7E, wurde versehentlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht seit 01.12.1994 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Telekom Austria AG zur Dienstleistung zugewiesen. Der BF ist in die Verwendungsgruppe PT 4 ernannt. Er wurde zuletzt in der Organisationseinheit "Kompetenzzentrum techn. Betriebsmittel Linz", auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe PT 4, mit Di... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis bei der österreichischen Post AG (Zustellbasis 5542 Flachau) zum Bund. Mit Schreiben vom 05.02.2015 beantragte der Beschwerdeführer seine erstmögliche Versetzung in die Zustellbasis, Org.ID: 694, ZBD 5542 Flachau, Reitdorfer Straße 212, da er beabsichtige seinen Lebensmittelpunkt von 9919 Heinfels, Panzendorf 180, nach 5600 Sankt Johann im Pong... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Beamter der Verwendungsgruppe PT3 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der der österreichischen Post AG (Stammdienststelle: Postfiliale 4222 St. Georgen/Gusen) zur Dienstleistung zugewiesen. Mit Schreiben vom 07.09.2015 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer mit, dass beabsichtigt sei, ihn mit Ablauf des 30.09.2015 von seiner dauernden Verwendung als... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Beamter der Verwendungsgruppe PT4 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der der österreichischen Post AG (Stammdienststelle: Postfiliale 8570 Voitsberg) zur Dienstleistung zugewiesen. Mit Schreiben vom 24.09.2015 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer mit, dass beabsichtigt sei, ihn ehestmöglich zur Postfiliale 8020 Graz zu versetzen und dort auf eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mit Schreiben der Dienstbehörde vom 28.07.2014 wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 38 Abs. 6 BDG 1979 davon in Kenntnis gesetzt, dass die verfahrensgegenständliche Versetzung in Aussicht genommen sei. Weiter wurde auf die Möglichkeit der Erhebung von Einwendungen und dass die Nichterhebung von Einwendungen als Zustimmung zur Versetzung ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht als Vizeleutnant in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist in die Verwendungsgruppe M BUO 1 ernannt. Bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid verfügten Personalmaßnahme wurde er als Lehrunteroffizier in der Sanitätslehrkompanie SanZ Süd mit Dienstort 8052 Graz (M BUO 1/3) verwendet. römisch eins.1. Der Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der belangten Behörde Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 04.07.2014 davon in Kenntnis gesetzt, dass er mit ehestmöglicher Wirksamkeit von Amts wegen zur Dienststelle Kommando Sanitätszentrum und Sanitätsanstalt/Sanitätszentrum Ost versetzt werden sollte und auf einen näher bezeichneten Arbeitsplatz der Funktionsgruppe 1 der Verwendungsgruppe M BUO 1 eingeteilt werden sollte. Dage... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Stellungnahmen des regionalen Leiters der Finanzpolizei Region Mitte, XXXX vom 12.09.2013 und des Teamleiters XXXX vom 09.09.2013 wurden wichtige im dienstlichen Interesse liegende
Gründe: , die für eine Auflassung des Standortes XXXX und einer Versetzung des Beschwerdeführers zu seiner Dienststelle in XXXX sprechen dargelegt. 1. Mit Stellungnahmen des regionalen Leiters der Finanzpolizei Region Mitte, r... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Aus dem Verwaltungsakt ergibt sich Folgendes: 1. Der Beschwerdeführerin wurde am 29.10.2013 durch ihren Vorgesetzten, XXXX, die Weisung erteilt sich zur Dienstleistung beim Post-Arbeitsmarktservice in 9020 Klagenfurt einzufinden. Durch ihre rechtsfreundliche Vertretung remonstrierte die Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 07.11.2013 gegen diese Weisung wegen Rechtswidrigkeit. In der
Begründung: wird ausgeführt, dass kein ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 02.02.2016 Norm: BDG 1979 §38BDG 1979 §40 Abs2 Z3
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Nach der Rechtsprechung der Berufungskommission beim Bundeskanzleramt zu § 40 Abs. 2 Z 3 BDG - welche der Verwaltungsgerichtshof bereits in einigen Entscheidungen für zutreffend erkannt hatte. Die Abberufung eines Beamten ohne Neuzuweisung einer Verwendung stellt eine außerordentliche Maßnahme dar. Das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. Mit Bescheid vom 27... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der belangten Behörde 1.1. Mit Schreiben vom 19.03.2014 verständigte die belangte Behörde die Beschwerdeführerin über die beabsichtigte Versetzung von Amts wegen. Damit wurde die Beschwerdeführerin informiert, dass beabsichtigt wäre, sie von ihrer Funktion als Stellvertreterin der Verrechnungsabteilung 01/03 mit Arbeitsplatzwertigkeit A2/4 abzuberufen und auf einem Arbeitsplatz Referentin ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist in die Verwendungsgruppe M BUO 1 ernannt. Bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid verfügten Personalmaßnahme wurde er als Sanitätsunteroffizier in der Feldambulanz SanZ Süd in Klagenfurt (M BUO 1/1) verwendet. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid erfolgten Abberufung besetzte er den Arbeitsplatz als Sachbearbeiter in der Vollzugsstelle der Justizanstalt (kurz: JA) Suben in der Verwendungsgruppe E2a, Funktionsgruppe 2. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) s... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist in die Verwendungsgruppe M BUO 1 ernannt. Mit Wirksamkeit vom 01.06.2009 wurde er auf dem Arbeitsplatz PosNr. 132, "SanUO & HFK", Organisationplannummer SA8, Truppennummer 8358, Wertigkeit M BUO 1, Funktionsgruppe 2, in der Feldambulanz HÖRSCHING (FAmb HÖRSCHING), mit D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport Der Beschwerdeführer wurde mehrmals Dienstfähigkeitsuntersuchungen unterzogen. Neben der Feststellung einer psychischen Erkrankung erfolgte die Bescheinigung der Dienstfähigkeit und überdurchschnittlichen Leistungsbereitschaft bei adäquater, der Ausbildung entsprechender Tätigkeit und Einhaltung einer vorgegebenen Laufbahn. Mit 01.11.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Dienstbehörde Mit Schreiben vom 25.06.2014, wurde der Beschwerdeführer von der beabsichtigten Versetzung zur Dienststelle Personalprovider auf einen nicht systemisierten Arbeitsplatz in Kenntnis gesetzt. Der Beschwerdeführer stimmte dieser Maßnahme nicht zu und brachte besoldungsrechtliche, wirtschaftliche und soziale Nachteile vor. Mit dem oben angeführten Bescheid vom 18.08.2014 en... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Verfahren vor der belangten Behörde Mit Schreiben vom 24.06.2014 wurde der Beschwerdeführer in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt werde, ihn mit ehestmöglicher Wirksamkeit von Amts wegen zum Personal-Provider zu versetzen und auf einen nicht systemisierten Arbeitsplatz einzuteilen. Innerhalb offener Frist brachte der Beschwerdeführer diesbezüglich eine Stellungnahme ein und gab an, sich auf einen Arbeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Sachverhalt): römisch eins. Verfahrensgang (Sachverhalt): I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. Der BF ist in die Verwendungsgruppe PT8 ernannt. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post AG zur D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführerin wurde mit Schreiben vom 04.07.2014 mitgeteilt, dass in Aussicht genommen sei, sie mit ehestmöglicher Wirksamkeit von Amtswegen zur Dienststelle Dienstbetrieb 1 / Militärkommando NÖ, Dienstort Korneuburg, zu versetzen und auf einen Arbeitsplatz Positionsnummer 971 "Personal Provider (PersPro)", Organisationsplannummer B62, Truppennummer 7288, Wertigkeit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Dienstbehörde Mit Schreiben vom 25.06.2014, wurde der Beschwerdeführer von der beabsichtigten Versetzung in Kenntnis gesetzt. Der Beschwerdeführer stimmte dieser Maßnahme nicht zu und führte die Zusage eines Zielarbeitsplatzes an. Mit dem oben angeführten Bescheid vom 18.08.2014 entschied die belangte Behörde in der Sache und versetzte den Beschwerdeführer. 2. Verfahren vor dem Bun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Dienstbehörde Mit Schreiben vom 25.06.2014, wurde der Beschwerdeführer von der beabsichtigten Versetzung in Kenntnis gesetzt. Der Beschwerdeführer stimmte dieser Maßnahme nicht zu und führte die Zusage eines Zielarbeitsplatzes an. Mit dem oben angeführten Bescheid vom 18.08.2014 entschied die belangte Behörde in der Sache und versetzte den Beschwerdeführer. 2. Verfahren vor dem Bun... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist in die Verwendungsgruppe M ZUO 2 ernannt. Bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid verfügten Personalmaßnahme wurde er auf einem Arbeitsplatz eines Sanitätsunteroffiziers im Bereich des PzB 14, Positionsnummer 151, Truppennummer 2632, Organisationsplannummer PZ0, Wertigkeit M BUO 1/1, verwendet. Mit Schreiben der Dienstbehörd... mehr lesen...
