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Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer steht als XXXX (Verwendungsgruppe XXXX ) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er hatte vor der verfahrensgegenständlichen Versetzung den Arbeitsplatz XXXX Wertigkeit XXXX in der Funktionsgruppe XXXX , im XXXX (im Folgenden: XXXX ) inne und fungierte als Leiter des Referats XXXX , wobei ihm ein Stellvertreter sowie vier weitere Mitarbeiter unterstellt waren... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (Ressortbereich Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung) und wird derzeit als Referent in der Abteilung Kom 3 verwendet. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (Ressortbereich Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer XXXX (in der Folge auch „BF“) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post AG (in der Folge „belangte Behörde“, auch „bB“) gemäß § 17 Abs. 1 PTSG zur Dienstleistung zugewiesen. Er ist als Beamter der Verwendungsgruppe PT 8 ernannt. Seine Stammdienststelle ist die Zustellbasis XXXX . römisch eins.1. D... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist Ministerialrat im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) und steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund als Beamter im allgemeinen Verwaltungsdienst. 2. Am 9. Dezember 2021 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer mittels schriftlicher Weisung mit, dass er mit Ablauf des 31. Dezember 2021 von der ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde mit 01.10.1989 in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Bund ernannt und ist gemäß § 17 Abs. 1 und 1a PTSG der Telekom Austria Aktiengesellschaft/Telekom Austria Personalmanagement GmbH zur Dienstleistung zugewiesen. Der Beschwerdeführer wurde mit 01.10.1989 in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Bund ernannt und ist gemäß Paragraph 17, A... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Mit Parteiengehör vom 09.02.2021 teilte die XXXX (in der weiteren Folge: belangte Behörde) der Beschwerdeführerin gemäß § 38 Abs. 6 BDG mit, dass beabsichtigt sei, die Beschwerdeführerin mit Ablauf des 31.03.2021 von ihrer bisherigen Verwendung beim XXXX abzuberufen und sie mit Wirksamkeit vo... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 03.04.2020 teilte das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung mit, dass Arbeitsplätze in der Bildungsdirektion für Wien neu bewertet werden. Das Referat der nunmehrigen Beschwerdeführerin XXXX sei mit A2/5 bewertet gewesen und werde nun mit A2/4 bewertet. 1. Mit Schreiben vom 03.04.2020 teilte das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung mit,... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 03.04.2020 teilte das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung mit, dass Arbeitsplätze in der Bildungsdirektion für Wien neu bewertet werden. Das Referat der nunmehrigen Beschwerdeführerin XXXX sei mit A2/4 bewertet gewesen und werde nun mit A2/3 bewertet. 1. Mit Schreiben vom 03.04.2020 teilte das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung mit,... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Bisherige behördliche Verfahren Der spätere (oder aufgrund möglicher Arbeitsplatzidentität ursprüngliche) Arbeitsplatz der Beschwerdeführerin im Referat Präs/5 wurde durch den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – in Anwendung der Bestimmungen des § 137 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG) – mit A2/3 bewertet. Der spätere (oder aufgrund möglicher Arbeitsplatzidentität urspr... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Wirksamkeit vom 18.04.1994 wurde die Beschwerdeführerin im (damaligen) Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung als Vertragsbedienstete I/a in ein privatrechtliches Dienstverhältnis zum Bund aufgenommen. Mit Wirksamkeit vom 01.01.1999 wurde sie im (damaligen) Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr auf eine Planstelle des Allgemeinen Verwaltungsdienstes, Verwendungsgrup... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle befindet sich im Ressort des Bundesministeriums für Inneres (in der Folge kurz „BMI“). 2. Mit dem vom BF bekämpften Bescheid verfügte der Landespolizeidirektor von Vorarlberg, dass der BF mit Wirksamkeit vom 01.01.2021 von seinem bisherigen Arbeitspla... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und bekleidete vom XXXX bis zu seiner Versetzung an das Bundesverwaltungsgericht am XXXX den Arbeitsplatz des Leiters des Referates XXXX in der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen mit der Bewertung der Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 7. Der Beschwerdeführer wurde am 02.02.2021 darüber benachrichtigt, dass eine ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführerin steht als Amtsdirektorin (Verwendungsgruppe A2) der Bildungsdirektion XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.2. Die belangte Behörde teilte mit Verständigung gemäß § 38 Abs 6 BDG vom 28.01.2021 mit, dass beabsichtigt sei, die Beschwerdeführerin mit Ablauf des 31.03.2021 von ihrem Arbeitsplatz beim XXXX schulrat für XXXX , abzuberufen und mit Wirksamkeit vom 01.04.2021 auf den Arbeitsplatz bei der B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor (Verwendungsgruppe A2) der Bildungsdirektion XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.2. Die belangte Behörde teilte mit Verständigung gemäß § 38 Abs. 6 BDG vom 28.01.2021 mit, dass beabsichtigt sei, den Beschwerdeführer mit Ablauf des 31.03.2021 von seinem Arbeitsplatz beim XXXX schulrat für XXXX , abzuberufen und mit Wirksamkeit vom 01.04.2021 auf den Arbeitsplatz bei der Bildu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist als Referatsleiterin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis dem Bund zugeordnet. Die Beschwerdeführerin hat den Arbeitsplatz einer Referatsleiterin, Wertigkeit Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 5, inne. Der Beschwerdeführerin wurde mit Bescheid vom 18.02.2021 mitgeteilt, dass sie mit Ablauf des 31.03.2021 von ihrem damaligen Arbeitsplatz beim Stadtschulrat für Wien, Stellen-ID XXXX , Referatsleiterin, Wertigkei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bisheriges Verfahren 1.1 Am 04.07.2016 beantragte die Beschwerdeführerin die bescheidmäßige Absprache, ob durch die Weisung vom 16.06.2016 (Dienstzuteilung) eine Befolgungspflicht begründet wurde und (für den Fall der Bejahung der Befolgungspflicht), ob die Weisung als rechtskonform oder rechtswidrig zu qualifizieren ist. 1.2 Mit Bescheid vom 10.04.2016 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 04.07.2016 unter Berufung auf ihr mangeln... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben der XXXX vom XXXX 2018 teilte diese der XXXX (in der Folge: „belangte Behörde“) mit, den Betrieb einer XXXX sowie des XXXX am Standort XXXX mit Ende des Schuljahres XXXX aufzukündigen und zeigte damit gleichzeitig die Einstellung des Schulbetriebes an. 2. Mit Schreiben vom XXXX 2019, zugestellt am XXXX 2019, wurde dem Beschwerdeführer ein Parteiengehör gemäß § 38 Abs. 6 BDG übermittelt. Darin wurde ihm mitgeteilt, das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Der Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesministeriums XXXX (in der Folge: belangte Behörde), Zl. XXXX , mit Wirksamkeit vom XXXX 2019 zum XXXX versetzt und auf den Arbeitsplatz XXXX , diensteingeteilt. 3. Mit Schreiben vom XXXX 2019, Zl. XXXX , wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass beabsichtigt sei, ihn mit Wirksamkeit vom XXXX 2019 vo... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid der Bundesministerin für Landesverteidigung (in der Folge: die Behörde) wurde der Beschwerdeführer, ein Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, mit Wirksamkeit ab 01.07.2020 von seinem bisherigen Arbeitsplatz eines „MProjMngr“ (Verwendungsgruppe A1/Funktionsgruppe 1) abberufen und nach § 38 iVm § 40 Abs. 2 BDG 1979 von Amts wegen auf den A... mehr lesen...
