Norm: ZPO §84 IZPO §506 Abs1 Z5ZPO §508a
Rechtssatz: Werden in einer außerordentlichen Revision überhaupt keine
Gründe: angeführt, weshalb das angefochtene Urteil in einem bestimmten Punkt unzutreffend sein soll, wäre an sich ein Verbesserungsverfahren einzuleiten; davon ist jedoch dann abzusehen, wenn sich aus den übrigen Rechtsmittelausführungen eindeutig ergibt, daß der Revisionswerber in Wahrheit gar nicht beabsichtigt, einen bestimmten Auss... mehr lesen...
Norm: ZPO §84 IZPO §506 Abs1 Z5ZPO §508a
Rechtssatz: Werden in einer außerordentlichen Revision überhaupt keine
Gründe: angeführt, weshalb das angefochtene Urteil in einem bestimmten Punkt unzutreffend sein soll, wäre an sich ein Verbesserungsverfahren einzuleiten; davon ist jedoch dann abzusehen, wenn sich aus den übrigen Rechtsmittelausführungen eindeutig ergibt, daß der Revisionswerber in Wahrheit gar nicht beabsichtigt, einen bestimmten Auss... mehr lesen...
Norm: AußStrG 2005 §65 Abs3 Z6ZPO §506 Abs1 Z5 FZPO §508a
Rechtssatz: Der Oberste Gerichtshof hat sich bei der Prüfung der Frage, ob eine außerordentliche Revision einer weiteren Behandlung unterzogen oder verworfen werden soll, auf jene
Gründe: zu beschränken, die in der Zulassungsbeschwerde als solche angeführt wurden. Entscheidungstexte 10 Ob 50/97v Entscheidungstext OGH 07.03.1997 ... mehr lesen...
Norm: AußStrG 2005 §65 Abs3 Z6ZPO §506 Abs1 Z5 FZPO §508a
Rechtssatz: Der Oberste Gerichtshof hat sich bei der Prüfung der Frage, ob eine außerordentliche Revision einer weiteren Behandlung unterzogen oder verworfen werden soll, auf jene
Gründe: zu beschränken, die in der Zulassungsbeschwerde als solche angeführt wurden. Entscheidungstexte 10 Ob 50/97v Entscheidungstext OGH 07.03.1997 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §506 Abs1 Z2 Cb4
Rechtssatz: Wurde in der Revision nur ein Aufhebungsantrag gestellt, ergibt sich jedoch aus den Ausführungen im Rechtsmittel, dass jedenfalls auch die Abänderung der angefochtenen Entscheidung beantragt wird, kann die Revision sachlich erledigt werden. Entscheidungstexte 9 ObA 68/94 Entscheidungstext OGH 20.04.1994 9 ObA 68/94 Veröff: SZ 67/69 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §506 Abs1 Z2 Cb4
Rechtssatz: Wurde in der Revision nur ein Aufhebungsantrag gestellt, ergibt sich jedoch aus den Ausführungen im Rechtsmittel, dass jedenfalls auch die Abänderung der angefochtenen Entscheidung beantragt wird, kann die Revision sachlich erledigt werden. Entscheidungstexte 9 ObA 68/94 Entscheidungstext OGH 20.04.1994 9 ObA 68/94 Veröff: SZ 67/69 ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof.Dr.Gunther Griehsler als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Birgit Jelinek, Dr.Gernot Flossmann Dr.Ronald Rohrer und Dr.Ilse Huber als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Mag.Ing.H***** S*****, vertreten durch Dr.Rudolf Griss und Dr.Gunter Griss, Rechtsanwälte in Graz, wider die beklagte Partei Dr.Ch***** S*****, wegen Wiederaufna... mehr lesen...
Begründung: Das Berufungsgericht gab in einem Rechtsstreit, der über den der Klägerin aus dem Gesetz gebührenden Unterhalt geführt wird, der Berufung des Beklagten nicht Folge und sprach aus, daß gegen sein Urteil die ordentliche Revision nicht zulässig sei. Rechtliche Beurteilung Die vom Beklagten gegen dieses Urteil des Berufungsgerichtes wegen Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens und unrichtiger rechtlicher Beurteilung der Sache erhobene Revision... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 3.4.1981 geborene Klägerin stürzte am 4.1.1988 bei der Talfahrt aus einem von der Erstbeklagten betriebenen Einpersonensessellift und erlitt hiedurch schwere Verletzungen. Sie begehrte nach mehrmaliger Ausdehnung zuletzt die Zahlung eines Schadenersatzbetrages von S 898.988 samt Nebengebühren (darin S 560.000 Schmerzengeld und S 180.000 Verunstaltungsentschädigung), weiters die Feststellung, daß ihr die Beklagten zur ungeteilten Hand für künftige Schä... mehr lesen...
