Norm: ZPO §87 ff ZPO §146 ZPO § 87 heute ZPO § 87 gültig ab 01.05.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ZPO § 87 gültig von 01.03.1983 bis 30.04.2011 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 201/1982 ZPO § 146 heute ... mehr lesen...
Norm: ZPO §146 II ZPO § 146 heute ZPO § 146 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983
Rechtssatz:
Ein weiter nicht entschuldigtes Verhalten des Rechtsvertreters einer Partei (Versäumung der Frist zum Widerruf eines bedingten Vergleiches) ist kein unvorhergesehenes u... mehr lesen...
In der Rechtssache . C ../51 des Bezirksgerichtes Döbling führten die Kläger aus, daß sie auf Grund eines mit dem Zweitbeklagten abgeschlossenen Mietvertrages vom 27. Juli 1939 Mieter der Bäckerei und der Wohnung Nr. 5 im Hause in Wien, X.gürtel Nr. 1, seien. Während sie einen Teil der durch Kriegseinwirkung zerstörten Wohnung wieder aufgebaut hätten, behauptet der Zweitbeklagte, daß der Mietvertrag hinsichtlich zweier Kabinette, einer Küche und eines Vorzimmers erloschen sei. Im ü... mehr lesen...
Norm: ZPO §146 I ZPO § 146 heute ZPO § 146 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983
Rechtssatz:
Die Versäumung der mündlichen Berufungsverhandlung kann in einem vom Neuerungsverbot beherrschten Verfahren einen Rechtsnachteil nicht nach sich ziehen, weshalb ein Wiede... mehr lesen...
Das Erstgericht hat das Klagebegehren auf Feststellung der Vaterschaft des Beklagten und auf Leistung des Unterhaltes abgewiesen. Das Berufungsgericht erkannte nach Wiederholung des Beweisverfahrens im Sinne der Klage. Der Oberste Gerichtshof gab der Revision des Beklagten, die zunächst die Zurückweisung der Berufungen als verspätet begehrt, keine Folge. Rechtliche Beurteilung Aus den Entscheidungsgründen: Obwohl das erstgerichtliche Urteil der Kläge... mehr lesen...
Norm: ZPO §133 ZPO §146 ZPO § 133 heute ZPO § 133 gültig ab 01.03.1919 zuletzt geändert durch StGBl.Nr. 95/1919 ZPO § 146 heute ZPO § 146 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §146 I ZPO §575 Abs2 ZPO §575 Abs3 ZPO § 146 heute ZPO § 146 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ZPO § 575 heute ZPO § 575 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 1... mehr lesen...
