Norm: StPO §282 StPO §433 StPO § 282 heute StPO § 282 gültig ab 01.01.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/2009 StPO § 282 gültig von 01.01.2008 bis 31.12.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 93/2007 StPO § 282 gültig von 31.12.1975 bis ... mehr lesen...
Gründe: Maria S***** wurde in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 1 StGB eingewiesen, weil sie am 12. September 1999 in E***** unter dem Einfluss eines ihre Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer geistigen und seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, an dem ihr und ihrem Ehemann Gerhard S***** je zur Hälfte gehörenden Einfamilienhaus ***** ohne Einwilligung ihres Ehegatten dadurch, dass sie über das im Wohnzim... mehr lesen...
Gründe: Die aus § 281 Abs 1 Z 4 StPO vom Verteidiger des Betroffenen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wendet sich gegen dessen gemäß § 21 Abs 1 StGB angeordnete Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher, weil er am 28.November 1997 (in Jenbach) unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (zu 1.) zwei Gendarmeriebeamte, die seine Waffenbesitzkarte einzuziehen hatten und in weiterer Folge im Begriffe waren, ihn festzunehmen, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Hartwig E***** über Antrag der Staatsanwaltschaft gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Hartwig E***** über Antrag der Staatsanwaltschaft gemäß Paragraph 21, Absatz eins, StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Darnach liegt ihm z... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Mit dem im zweiten Verfahrensgang erflossenen angefochtenen Urteil, das auch einen unbekämpft gebliebenen Freispruch enthält, wurde der Angeklagte Wolfgang H***** für den schon im ersten Verfahrensgang rechtskräftig gewordenen Schuldspruch wegen des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 sowie § 15 StGB nach § 207 Abs 1 StGB unter Anwendung des § 28 Abs 1 StGB zu ein... mehr lesen...
Norm: StGB §21 StPO §433 StGB § 21 heute StGB § 21 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 21 gültig von 01.01.2011 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 StGB § 21 gültig von 01.01.1975 bis 31.... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz H***** auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen gemäß dem § 21 Abs. 1 (mit Bezug auf § 75) StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz H***** auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen gemäß dem Paragraph 21, Absatz eins, (mit Bezug auf Paragraph 75,) StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Diese Einweisung bekämpft der Betroffene mit e... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef Peter S***** gemäß § 21 Abs. 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er am 9.März 1991 in Oberravelsbach unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands, der auf einer geistigen und seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruhte, dadurch eine Tat beging, die ihm außer diesem Zustand als Verbrechen der Brandstiftung nach § 169 Abs. 1 StGB zugerechnet würde, daß er eine Sc... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs1 StPO §433 StGB § 21 heute StGB § 21 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 21 gültig von 01.01.2011 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 StGB § 21 gültig von 01.01.1975 bis... mehr lesen...
Norm: StPO §433 StPO § 433 heute StPO § 433 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StPO § 433 gültig von 01.01.2008 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 93/2007 StPO § 433 gültig von 01.03.1997 bis 31.12.2007... mehr lesen...
Gründe: Ernst B***** wurde mit dem angefochtenen Urteil gemäß dem § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Dem liegt zugrunde, daß er unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes den Amtsrat Ernst F***** mit dem Tod gefährlich bedrohte, um ihn in Furcht und Unruhe zu versetzen, indem er sich gegenüber Philomena S***** am 30.Juli 1990, äußerte, sie solle ihm Geld leihen, damit er nach Thalgau fahren könne, um mit... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Unterbringung des nunmehr 46-jährigen Rudolf D*** in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß § 21 Abs. 1 StGB angeordnet, weil der Genannte unter dem Einfluß eines seine Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf seiner geistig-seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Unterbringung des nunmehr 46-jährigen Rudolf D*** in einer Anstalt für geistig ab... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Atanas Georgiev P*** gemäß § 21 Abs. 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Atanas Georgiev P*** gemäß Paragraph 21, Absatz eins, StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Rechtliche Beurteilung Obwohl in dem gemäß § 430 Abs. 2 StPO ergehenden Urteil die dem Betroffenen zur Last liegende Anlaßtat bei sonstiger Nichti... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Unterbringung des am 23. März 1954 geborenen Friedrich R*** in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß dem § 21 Abs 1 StGB angeordnet. Anlaß hiefür war laut Urteilsspruch, daß Friedrich R*** unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer geistig-seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, Taten beging, die ihm außer diesem Zustand als Verbrechen der versuchten... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hubert A gemäß § 21 Abs 1 StGB. in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes eine Tat beging, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht ist; er hatte am 11.August 1984 in Ratzenegg versucht, dem Manfred B durch einen Messerstich in den Hals absichtlich eine schwere Körperverletzung zuzufügen (I) und den Genannten mit d... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs1 StPO §433 StGB § 21 heute StGB § 21 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 21 gültig von 01.01.2011 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 StGB § 21 gültig von 01.01.1975 bis... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Aloisia A über Antrag (im Urteil unrichtig: Anklage) der Staatsanwaltschaft gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Aloisia A über Antrag (im Urteil unrichtig: Anklage) der Staatsanwaltschaft gemäß Paragraph 21, Absatz eins, StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rec... mehr lesen...
Norm: StGB §21 StPO §433 StGB § 21 heute StGB § 21 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 21 gültig von 01.01.2011 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 StGB § 21 gültig von 01.01.1975 bis 31.... mehr lesen...
Norm: RAO §14 StPO §41 Abs2StPO§79 Abs2 StPO §79 Abs4 StPO §364 RAO § 14 heute RAO § 14 gültig ab 13.02.1919 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 95/1919 StPO § 41 heute StPO § 41 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geänder... mehr lesen...
Norm: StPO §433 StPO § 433 heute StPO § 433 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StPO § 433 gültig von 01.01.2008 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 93/2007 StPO § 433 gültig von 01.03.1997 bis 31.12.2007... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der beschränkt entmündigte Michael A gemäß dem § 21 Abs 1 StGB. in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er am 29.August 1977 in Wien unter dem Einfluß eines seine Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB.) Maria B mit Gewalt gegen ihre Person, und zwar dadurch, daß er sie am Arm packte und in einen Park zerrte, ihr dabei auch den Mund zuhielt, sie auf den Boden warf und zu entkleiden trachtete,... mehr lesen...
Norm: StPO §286 Abs2 StPO §433 StPO § 286 heute StPO § 286 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 157/2024 StPO § 286 gültig von 22.03.2020 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2020 StPO § 286 gültig von 01.01.2008... mehr lesen...
Norm: StPO §433 StPO § 433 heute StPO § 433 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StPO § 433 gültig von 01.01.2008 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 93/2007 StPO § 433 gültig von 01.03.1997 bis 31.12.2007... mehr lesen...
