Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte durch seinen ausgewiesenen Rechtsvertreter (im Folgenden: RV) mit Schreiben vom 29.01.2014, eingelangt beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich am 30.01.2014, einen Antrag auf Aufhebung des derzeit geltenden Aufenthaltsverbotes. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte durch seinen ausgewiesenen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden so oder kurz BF) hat die Bezirkshauptmannschaft XXXX mit Bescheid vom XXXX, Zl. XXXX, gemäß § 63 Abs. 1 FPG ein auf 10 Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden so oder kurz BF) hat die Bezirkshauptmannschaft römisch 40 mit Bescheid vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , gemäß Paragraph 63, Absatz eins, FPG ein auf 10 Jahr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei [bP], ein türkischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 2002 von der Türkei zu seinen in Österreich lebenden Eltern und Geschwistern. In weiterer Folge verfügte sie von 2003 bis 2007 über Aufenthaltstitel. 2. Die bP wurde mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX , Zl. XXXX , wegen des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 129 Z1 StGB unter Setzung einer Probez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der damals zuständigen Bundespolizeidirektion XXXX, am 11.06.2011, Zl. XXXX, gemäß § 63 Abs. 1 FPG ein auf 5 Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gegen dieses Aufenthaltsverbot brachte der BF, aufgrund der versäumte Frist zur Erhebung einer Berufung, einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ein, welcher von der Bundespolizeidire... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 02.02.2016, wurde der Antrag des BF auf Aufhebung des gegen ihn mit Bescheid der Bundespolizeidirektion XXXX (im Folgenden: BPD Wien) vom 11.03.2009, Zahl XXXX, erlassenen Aufenthaltsverbotes gemäß § 69 Abs. 2 FPG abgewies... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Gambias, reiste im Jahr 2004, illegal nach Österreich ein und suchte er am 19.08.2004 um Asyl an. Mit Schreiben seines rechtsfreundlichen Vertreters, welches am 28.09.2004 bei der Bundespolizeidirektion Wien, Fremdenpolizeiliches Büro, einlangte, habe der Beschwerdeführer seinen Asylantrag zurückgezogen. Zudem habe er einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft XXXX vom 30.11.2009, Zl. XXXX , ein unbefristetes Aufenthaltsverbot für das Bundesgebiet der Republik Österreich gemäß 1. Gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft römisch 40 vom 30.11.2009, Zl. römisch 40 , ein unbefristetes Aufen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde von der Bundespolizeidirektion XXXX, am 18.04.2011, Zl. XXXX, gemäß §§ 86 Abs. 1 iVm. 63 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz (FPG), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF ein unbefristetes Aufenthaltsverbot, unter Bezugnahme auf deren erfolgte Verurteilung zu einer 18-monatigen unbedingten Freiheitsstrafe wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen Diebstahles und schweren gew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der damals zuständigen Bundespolizeidirektion XXXX, am 11.09.2010, Zl. XXXX, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 1 Fremdenpolizeigesetz (FPG), idF BGBl. I Nr. 100/2005 gemäß § 63 Abs. 1 FPG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gegen dieses Aufenthaltsverbot brachte der BF das Rechtsmittel der Berufung ein. Die damals dafür zuständige Berufungsbehö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der Bundespolizeidirektion XXXX, am 25.06.2007, Zl. XXXX, gemäß §§ 60 Abs. 1 iVm. Abs. 2 Z 1 Fremdenpolizeigesetz (FPG), BGBl. I Nr. 100/2005 unter Bezugnahme auf dessen widerholte Verurteilung ein am 06.06.2008 in Rechtskraft erwachsenes unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der Bundespol... mehr lesen...
Begründung: Zu A) I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) richtete am 15.04.2015 durch seine Vertreterin einen (schriftlichen) Antrag auf Aufhebung des gegen ihn am 09.11.2010 für eine Dauer von fünf Jahren verhängten Aufenthaltsverbots an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). 2. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid der belangten Behörde vom 19.10.2015 wurde der Antrag des BF gemäß § 69 Abs. 2 FPG idgF abgewiesen (Spruchpunkt I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der damals zuständigen Bundespolizeidirektion XXXX, am 20.08.2012, Zl. XXXX, gemäß § 67 Abs. 1 iVm Abs. 2 Fremdenpolizeigesetz (FPG), idF BGBl. I Nr. 100/2005 ein auf 10 Jahre befristetes Aufenthaltsverbot, unter Bezugnahme auf die Verurteilung des BF durch das Landesgericht für Strafsachen XXXX vom XXXX, Zl. XXXX wegen §§ 127, 129 Z 1, 241e 1. Gegen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der Bundespolizeidirektion XXXX mit Bescheid vom XXXX, Zl. XXXX, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 FPG und § 63 Abs. 1 FPG, BGBl. I Nr. 100/2005, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Begründet wurde das Aufenthaltsverbot damit, dass der BF mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX vom XXXX, Zl. XXXX, wegen §§ 127, 129/1 u. 2 StGB zu ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich (Außenstelle St. Pölten), dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 09.10.2015, wurde der Antrag des BF vom 13.07.2015 auf Aufhebung des gegen ihn erlassenen Aufenthaltsverbotes gemäß § 69 Abs. 2 FPG abgewiesen (Spruchpunkt I.) und ihm gemäß § 78 AVG die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Serbien, wurde mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom XXXX, Zl. III-1.198.159/FrB/08, gemäß § 87 iVm. 86 Abs. 1 FPG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen und gemäß § 86 Abs. 3 FPG von Amts wegen ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat erteilt. Gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Serbi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste am XXXX illegal nach Österreich ein und stellte am XXXX einen ersten Asylantrag, der mit Bescheid des UBAS vom 07.04.2000 rechtskräftig abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer reiste am römisch 40 illegal nach Österreich ein und stellte am römisch 40 einen ersten Asylantrag, der mit Bescheid des UBAS vom 07.04.2000 rechtskräftig abgewiesen wurde. Aufgrund diverser Verurteilungen wurde g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Am 07.03.2013 setzte die Vollzugsstelle der Justizanstalt XXXX die Bezirkshauptmannschaft XXXX (im Folgenden: BH XXXX) über die dortige Einlieferung des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) in Kenntnis. 1.1. Am 07.03.2013 setzte die Vollzugsstelle der Justizanstalt römisch 40 die Bezirkshauptmannschaft römisch 40 (im Folgenden: BH römisch 40 ) über die dortige Einlieferung des Beschwerdeführers (im Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste erstmals am 20.10.2006 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte einen Asylantrag, der am 14.02.2007 erstinstanzlich abgewiesen und seine Ausweisung nach Nigeria ausgesprochen wurde. Nach dieser Entscheidung verließ der Beschwerdeführer zu einem unbekannten Zeitpunkt das Bundesgebiet und wurde am 28.09.2009 von der Schweiz nach Österreich rücküberstellt. Mit Bescheid der XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem am 31.07.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, eingebrachten und mit 30.07.2014 datierten Schriftsatz erhob die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) durch ihren bevollmächtigten Vertreter Säumnisbeschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG betreffend ihren Antrag vom 23.08.2013 auf amtswegige Beseitigung bzw. Aufhebung des gegen sie verhängten unbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion XXXX vom XXXX, Zl. XXXX, wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 63 Abs. 1 iVm. Abs. 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion römisch 40 vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Paragraph 63, Absatz eins, in Verbi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, zugestellt am 06.07.2015, wurde der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) vom 05.01.2015 auf Aufhebung des gegen ihn erlassenen Aufenthaltsverbotes gemäß § 69 Abs. 2 FPG abgewiesen. 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der Bundespolizeidirektion XXXX mit Bescheid vom XXXX, Zl. XXXX, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 FPG und § 63 Abs. 1 FPG, BGBl. I Nr. 100/2005, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Begründet wurde das Aufenthaltsverbot damit, dass der BF mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX wegen §§ 130 1. Satz, 127, 128 Abs. 1 Z. 4, 130 1. Fa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der Landespolizeidirektion XXXX, Fremdenpolizeiliches Büro, am XXXX, Zahl: XXXX, gemäß § 67 Abs. 1 iVm Abs. 2 FPG, ein auf die Dauer von 5 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Als Grund für die Erlassung des befristeten Aufenthaltsverbotes wurde eine strafgerichtliche Verurteilung durch das Landesgericht für Strafsachen XXXX, Zl. XXXX vom XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Gambias, gelangte bereits am 06.06.2005 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte am 07.06.2005 einen Asylantrag. Über diesen wurde (rechtskräftig) mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 08.09.2008, Zahl: XXXX dahingehend entschieden, dass die Beschwerde sowohl hinsichtlich Spruchpunkt I. (Asyl), als auch Spruchpunkt II. (subsidiärer Schutz) abgewiesen wurde, der Beschwerde jedoch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX, Zahl XXXX wegen schweren gewerbsmäßigen Diebstahl nach §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4 und Abs. 2, 130 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit Urteil des Landesgerichtes römisch 40 vom römisch 40 , Zahl römisch 40 wegen schweren gewerbsmäßigen Diebstahl nach Paragraphen 127, 128... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der damaligen Bundespolizeidirektion XXXX, am XXXX, Zl. XXXX, gemäß § 63 Abs. 1, 2 und 3 iVm § 53 Abs. 3 Z 5 Fremdenpolizeigesetz (FPG), idF BGBl. I Nr. 100/2005 ein unbefristetes Aufenthaltsverbot, unter Bezugnahme auf die Verurteilung des BF durch das LG XXXX, 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der damaligen Bundespolizeidire... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft XXXX vom 08.02.2015 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 FPG iVm § 86 Abs. 1 FPG ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von 10 Jahren verhängt. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft römisch 40 vom 08.02.2015 wurde über den Beschwerdeführer gemäß Paragraph 60, Absatz eins und Absatz 2, Ziffer eins, FPG in Verbindung mit Paragraph 86, Absatz ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 23.10.2009, Zl. XXXX, wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 60 Abs. 1 iVm. Abs. 2 Z 1 und § 63 Abs. 1 FPG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot rechtskräftig erlassen. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 23.10.2009, Zl. römisch 40 , wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Paragraph 60, Absatz eins, in Ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich vom 29.01.2014, Zl. XXXX, wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 3 Z 2 FPG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen; gemäß § 68 Abs. 2 FPG wurde die aufschiebenden Wirkung einer Berufung gegen den Bescheid ausgeschlossen und gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde kein Dur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Marokko, stellte erstmals am 06.07.2004 einen Asylantrag. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag mit Bescheid, Zl. 04 13.858-BAI, gemäß § 7 AsylG 1997 ab, stellte gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Abschiebungszulässigkeit des BF nach Marokko fest und wies den BF gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet aus. 1. Der Beschwerdeführ... mehr lesen...
