Entscheidungen zu § 5 Abs. 1 DMSG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-30 von 30

TE Bvwg Erkenntnis 2025/3/17 W176 2272180-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2024/7/31 W137 2295924-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 15.09.2023 suchte XXXX (= Beschwerdeführer vor dem Bundesverwaltungsgericht) als grundbücherlicher Eigentümer beim Bundesdenkmalamt (BDA) um Bewilligung einer Photovoltaik-Anlage (insgesamt 10 PV-Elemente) an konkret bezeichneten Bereichen am Objekt XXXX (Doppelhaus), XXXX , an. 1. Mit Schreiben vom 15.09.2023 suchte römisch 40 (= Beschwerdeführer vor dem Bundesverwaltungsgericht) als... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/6 W176 2266134-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 28.11.2005, Zl. 45.364/4/2005, stellte das Bundesdenkmalamt (im Folgenden: belangte Behörde) fest, dass die Erhaltung des Schlosses XXXX (dreigeschossiger Schlossbau samt Altane und Rundturm, jedoch ohne den zweigeschossigen Anbau im Südwesten) in XXXX , Niederösterreich, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz (DMSG) iSd einer Teilunterschutzstellung iSd § 1 Abs. 8 DMS... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/14 W176 2258285-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/12/29 W183 2258283-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.12.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/12/6 W176 2253011-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/5/20 W176 2254854-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 28.11.2005, Zl. 45.364/4/2005, stellte das Bundesdenkmalamt (im Folgenden: belangte Behörde) fest, dass die Erhaltung des Schlosses XXXX (dreigeschossiger Schlossbau samt Altane und Rundturm, jedoch ohne den zweigeschossigen Anbau im Südwesten) in XXXX , Niederösterreich, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz (DMSG) iSd einer Teilunterschutzstellung iSd § 1 Abs. 8 D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/4/4 W183 2249317-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.04.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/4 W170 2236321-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: römisch eins. Verfahrensgegenstand: Gegenständlich ist die Frage, ob näher genannte Schlachtenbilder, die sich laut der (nicht auf ein Sachverständigengutachten gestützten) Ansicht des Bundesdenkmalamtes im Schloss XXXX (in Folge: Schloss H.) befunden hätten und nunmehr im Schloss XXXX (in Folge Schloss T.) befinden, Zubehör des Schlosses H. im Sinne des § 1 Abs. 9 DMSG sind oder nicht, ob diese durch zweckge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/20 W176 2218831-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz an das Bundesdenkmalamt (in der Folge: belangte Behörde) vom 11.09.2018 stellten die nunmehrigen Beschwerdeführer - die Eigentümer des unter Denkmalschutz stehenden Hauses XXXX Wien, sind, das von geplanten Baumaßnahmen der XXXX (in der Folge: XXXX ) in Zusammenhang mit dem (Aus)Bau einer U-Bahnlinie betroffen ist -"für den Fall, dass kein Verfahren nach (§5) DMSG anhängig ist, (in eventu) den Antrag auf Eröffnung eines Verf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/20 W176 2218831-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 28.09.2018 beantragten die XXXX (in der Folge auch: XXXX ) beim Bundesdenkmalamt (in der Folge: belangte Behörde) - unter Vorlage von Plänen - gemäß § 5 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz, BGBl. 533/23 (DMSG), die Veränderung des unter Denkmalschutz stehenden Hauses XXXX , XXXX , XXXX , XXXX Wien (sog. XXXX ), wobei sie im Antragsformular zur Frage "Welche Veränderungen sind geplant?" Folgendes angab: "Fundamentvertiefung, Messbolzen an den F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/4 W176 2182659-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit rechtskräftigen Bescheiden des Bundesdenkmalamtes vom 31.01.1994, Zl. XXXX , und vom 23.11.1995, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Objektes XXXX , Rust, Burgenland, als Einzeldenkmal bzw. als Teil des Ensembles Rust gemäß §§ 1 und 3 DMSG im öffentlichen Interesse gelegen ist. In der
Begründung: der erstgenannten Bescheides wird (unter Bezugnahme auf ein zuvor eingeholtes Amtssachverstä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/24 W170 2193042-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die Beschwerde erwogen: I. Folgender Verfahrensgang wird festgestellt: römisch eins. Folgender Verfahrensgang wird festgestellt: 1. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 03.04.2018, Zl. BDA-35404.obj/0002-ARCHÄO/2018, wurde dem Antrag von XXXX stattgegeben und ihr mit Auflagen die Bewilligung zur Nachforschung durch Veränderung der Erdoberfläche zum Zwecke der Entdeckung und Untersuchung beweglicher und unbeweglicher Denkmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/4 W183 2153200-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Ab dem Jahr 2011 fanden erste informelle Gespräche der nunmehrigen Beschwerdeführer (BF) mit dem BDA betreffend Liftbau, in der Folge auch betreffend ein Eingangsbauwerk statt. Mit Schriftsatz vom 13.08.2015 stellten die BF einen Antrag auf Bewilligung der barrierefreien Erschließung der Kirche sowie Erweiterung der Unterkirche; auch legten sie eine das Projekt befürwortenden fachliche Stellungnahme der XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/7/20 W170 2131323-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegenstand des Verfahrens ist ein auf das sog. XXXX in Hallein, 1. Gegenstand des Verfahrens ist ein auf das sog. römisch 40 in Hallein, XXXX (in Folge: Objekt) bezogener Veränderungsantrag vom 2.2.2016. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 9.11.1990, Gz. 13896/2/90, wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Ensembles der Altstadt von Hallein, Ger. und pol. Bez. Hallein, Salzburg als Einheit im öffe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/5 W176 2000817-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 25.01.2005, Zl. 23.398/1/05, stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass die Erhaltung "des Wohn- und Geschäftskomplexes (insgesamt vier Häuser) in Wien, I. Bezirk, XXXX, GB 01004 Innere Stadt, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz [DMSG]), in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. 1 Nr. 170/1999, im Sinne einer Teilunterschutzsteifung gemäß § 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2016/10/25 W176 2101906-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail an das Bundesdenkmalamt vom 29.07.2014 führte die XXXX an, dass der nunmehrige Beschwerdeführer auf dem Dach des verfahrensgegenständlichen Objektes in Lustenau eine Photovoltaikanlage errichten wolle, und ersuchte diesbezüglich um Abklärung. 1. Mit E-Mail an das Bundesdenkmalamt vom 29.07.2014 führte die römisch 40 an, dass der nunmehrige Beschwerdeführer auf dem Dach des verfahrensgegenständlichen Obj... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.10.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/8/3 W170 2013356-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegenstand des Administrativ- und des nunmehr zu entscheidenden Gerichtsverfahrens ist ein auf das Marktgemeindeamt in XXXX , XXXX , 1. Gegenstand des Administrativ- und des nunmehr zu entscheidenden Gerichtsverfahrens ist ein auf das Marktgemeindeamt in römisch 40 , römisch 40 , XXXX , KG 42164 Vorchdorf (im Folgenden: Objekt) bezogener Veränderungsantrag, mit dem im Wesentlichen die Genehmigung der M... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.08.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/8/1 W170 2129354-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige, dem Bundesverwaltungsgericht am 5.7.2016 vorgelegte, Beschwerde erwogen: I. Folgende Sachverhaltsfeststellungen werden der Entscheidung zu römisch eins. Folgende Sachverhaltsfeststellungen werden der Entscheidung zu Grunde gelegt: 1. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 19.9.1989 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Perauhofes in Villach-Perau 2, Ger. Bez. Villach, Kärnten, GSt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.08.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/7/7 W176 2129359-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Im angefochten Bescheid wird vor dem (als solcher bezeichneten)
Spruch: festgehalten, dass XXXX "mit Schreiben vom 30.9.2015 in Vertretung der XXXXgemeinde XXXX [...] unter Vorlage der Einreichunterlagen um die Bewilligung der Veränderung des im
Spruch: genannten Objektes angesucht" habe. 1. Im angefochten Bescheid wird vor dem (als solcher bezeichneten)
Spruch: festgehalten, dass römisch 40 "mit Schreiben vom... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2016

TE Bvwg Beschluss 2015/10/20 W170 2009107-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der dem Administrativverfahren zu Grund liegende Antrag bezieht sich auf das Haus XXXX, Rust, Burgenland, XXXX, KG 30018 Rust (im Beschluss: Objekt). 1. Der dem Administrativverfahren zu Grund liegende Antrag bezieht sich auf das Haus römisch 40 , Rust, Burgenland, römisch 40 , KG 30018 Rust (im Beschluss: Objekt). Das Objekt war zum Antragszeitpunkt und ist zum nunmehrigen Zeitpunkt im Eigentum von XXXX geb., ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.10.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/6/23 W176 2000822-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Mandatsbescheid vom 09.04.1992, Zl. 17.078/1/92, stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass "die Erhaltung des Schlosses XXXX (einschließlich Nebengebäuden und Schlosskapelle) samt Inventar laut beiliegender, einen integrierenden Bestandteil des Bescheides bildenden Liste, und Johann von Nepomuk-Statue in XXXX, Gemeinde XXXX, Ger. Bez. XXXX, pol. Bez. XXXX, XXXX, Gdst.Nr. XXXX, EZ X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.06.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W176 2017557-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit E-Mail vom 17.06.2014 teilte XXXX, Kulturamt des Magistrates der Stadt XXXX, dem Mitarbeiter des BDA XXXX mit, dass - wie in einer Reihe von (dem vom BDA dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegten Verwaltungsakt nicht entnehmbaren) Vorgesprächen akkordiert - das gotische Kruzifix aus dem Museum der Stadt XXXX nun als Leihgabe an die Pfarre XXXX für die öffentliche Präsentati... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/13 W176 2000708-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Nachdem der Beschwerdeführer um baubehördliche Bewilligung zum Um- und Dachgeschoßausbau des Wohn- und Geschäftshauses in XXXX, Hauptplatz XXXX Gemeinde XXXX, Gerichts- und Verwaltungsbezirk XXXX, Gst. Nr. XXXX, EZ XXXX, GB XXXX angesucht hatte, stellte das Bundesdenkmalamt (BDA) mit auf § 57 Abs. 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl. Nr. 51/1991 (AVG) gestüt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/5/11 W170 2005089-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegenstand des Verfahrens ist das XXXX, KG 30018 Rust (im Beschluss: Objekt). 1. Gegenstand des Verfahrens ist das römisch 40 , KG 30018 Rust (im Beschluss: Objekt). Das Objekt war jedenfalls am 19.03.1968 im Eigentum von XXXX, seit 20.12.1995 ist es im Eigentum von XXXX (im Beschluss: Antragsteller). Das Objekt war jedenfalls am 19.03.1968 im Eigentum von römisch 40 , seit 20.12.1995 ist es im Eigentum von röm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.05.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/5/8 W176 2000769-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die evangelische Pfarrkirche XXXX, wurde mit - der am 08.02.2005 gemäß § 2a Denkmalschutzgesetz BGBl. Nr. 533/1923 (DMSG) vom Bundesdenkmalamt erlassenen - Verordnung betreffend unbewegliche Denkmale des Bezirkes XXXX, Zl. 41.584/2/2002, unter Denkmalschutz gestellt. 1. Die evangelische Pfarrkirche römisch 40 , wurde mit - der am 08.02.2005 gemäß Paragraph 2 a, Denkmalschutzgesetz Bu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.05.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/3/10 W170 2000767-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Unterricht vom 29.11.1967, Zl. 75.363-II/1/66, wurde eine Berufung der XXXX als Alleinerbin des verstorbenen XXXX abgewiesen, die gegen den Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 3.3.1965, Zl. 1448/65, mit dem festgestellt wurde, dass die Erhaltung des Hauses Wien I., XXXX (in Folge: Objekt) im öffentlichen Interesse gelegen sei. 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Unterricht v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.03.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/12 W183 2000766-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 20.09.2010 teilte das Bundesdenkmalamt der Beschwerdeführerin mit, dass das Objekt XXXX unter Denkmalschutz stehe. Die bisherigen Veränderungen seien ohne Bewilligung erfolgt und es werde ersucht, die für ein ordnungsgemäßes Verfahren nach § 5 Abs. 1 DMSG notwendigen Pläne vorzulegen. 1. Mit Schriftsatz vom 20.09.2010 teilte das Bundesdenkmalamt der Beschwerdeführerin mit, dass das Obje... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/4 W170 2000770-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 7.5.1988, Gz. 6614/1/88, wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Wohngebäudes mit Gewerbebetrieb, ehemaliges XXXX in Weitra, XXXX, Ger.Bez. Weitra, Verw.Bez. Gmünd, Niederösterreich, Gst. Nr. XXXX, EZ XXXX, GB Weitra (im Erkenntnis: Objekt) gemäß §§ 1 und 3 DMSG im öffentlichen Interesse gelegen ist. 1. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 7.5.1988, Gz. 6614/1/88, wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2015

TE Bvwg Beschluss 2014/12/5 W176 2000662-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 17.11.1989 bewilligte das Bundesdenkmalamt gemäß § 6 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz, BGBl. Nr. 533/1923 (DMSG) in der damals geltenden Fassung, die freiwillige Veräußerung von Objekten der "XXXX Siedlung" in XXXX, Gerichts- und Verwaltungsbezirk XXXX, XXXX, EZ XXXX, Katastralgemeinde XXXX, darunter das Objekt XXXX, durch die Republik Österreich an näher genannte Personen. Zugleich stellte es zum einen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2014

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