Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Taxilenkerausweises abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde im wesentlichen davon aus, daß dem Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit nach § 6 Abs. 1 Z. 3 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr, BGBl. Nr. 951/1993 in der Fassung BGBl. Nr. 1028/1994 (BO 1994), mangle, weil er am 19. April 1997 seinen Pkw ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;StGG Art6;VwGG §13 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/10/28 98/03/0132 2 Stammrechtssatz Der Regelungsinhalt des § 6 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1994 ist vor dem Hintergrund des Erk des VfGH vom 6.3.1998, V 154/97-6, dahin zu reduzieren, daß der Beobachtungszeitraum von fünf Jah... mehr lesen...
Die beschwerdeführende GmbH mit Sitz in Wien beantragte mit Schreiben vom 13. März 1997, ihr das Recht zur Durchführung der Ausspielungen gemäß §§ 6 bis 12 Glücksspielgesetz (GSpG), insbesondere nach den §§ 6, 8 und 9 GSpG mit Rechtswirksamkeit ab 1. September 1997 für die Dauer von 15 Jahren zu bewilligen, im Konzessionsbescheid gemäß § 14 Abs. 3 GSpG die Höhe und Art der zu leistenden Sicherstellung festzusetzen sowie der Antragstellerin die Vorlage von Spielbedingungen gemäß § 16 G... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte34 Monopole
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;GSpG 1989 §14 Abs2 idF 1993/695 ;StGG Art6;
Rechtssatz: Aufgrund der besonderen Umstände des Betriebs von Glücksspielen (Hinweis VfSlg 12165/1989) hegt der VwGH keine verfassungsrechtlichen Bedenken dagegen, daß das GSpG 1989 die Vergabe einer einzigen Lotteriekonzession und ein Stammkapital von 300 Milli... mehr lesen...
Der Landeshauptmann von Steiermark erließ den Bescheid vom 3. Jänner 1995, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Das Ansuchen des Verkehrsunternehmens A-GesmbH vom 11. Juni 1994 um Erteilung einer Konzession für einen weiteren Streckenabschnitt, und zwar Bad Waltersdorf, Ort - L 401 - Knoten Bad Waltersdorf/Sebersdorf der A 2 - Autobahn A 2 - Knoten Hartberg - B 50 - Hartberg, Schulzentrum Erlengasse - Hartberg, Haltestelle Ankerhof zur bestehenden Kraftfahrlinie Kaindorf, S... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litc;StGG Art6;
Rechtssatz: Das Verkehrsbedürfnis ist bei Anwendung der Z 5 lit b (und lit c) des § 4 Abs 1 KflG als eines der zu beachtenden Sachverhaltselemente mitzuberücksichtigen (Hinweis VfSlg 12236/1989). Das heißt, daß eine solche Mitberücksichtigung im Hinblick auf die Schutzposition des... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;StGG Art6;
Rechtssatz: Eine "Mitberücksichtigung" der Verkehrsbedürfnisse bei Anwendung des § 4 Abs 1 Z 5 lit b KflG liegt nicht mehr vor, wenn eine solche nicht iZm der Frage der Gefährdung der Erfüllung der Verkehrsaufgaben durch die bestehenden Verkehrsunternehmer erfolgt, sondern losgelöst von den Schutzinteresse... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung eines Taxilenkerausweises gemäß § 6 Abs. 1 Z. 3 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr - BO 1994, BGBl. Nr. 951/1993, abgewiesen. Nach der Begründung: dieses Bescheides ging die belangte Behörde in sachverhaltsmäßiger Hinsicht davon aus, daß der Beschwerdeführer mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;StGG Art6;VwGG §13 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Der Regelungsinhalt des § 6 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1994 ist vor dem Hintergrund des Erk des VfGH vom 6.3.1998, V 154/97-6, dahin zu reduzieren, daß der Beobachtungszeitraum von fünf Jahren (nur) zur Beurteilung der Zuverlässigkeit heranzuziehen ist, jed... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte mit Eingabe vom 19. Mai 1994 die Erteilung der sanitätsrechtlichen Bewilligung zur Errichtung einer privaten Krankenanstalt in der Betriebsform eines Sanatoriums mit 154 Betten an einem näher bezeichneten Standort in Wien. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag gemäß § 4 des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 idF der Novelle LGBl. Nr. 9/1995 (Wr. KAG) mangels Bedarfs abgewiesen. In der Begründung: hielt die belangte Behörde das in Aus... mehr lesen...
Index: L94409 Krankenanstalt Spital Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte82/06 Krankenanstalten
Norm: KAG 1957 §16 idF 1988/282;KAG 1957 §2 Abs1 Z6 idF 1988/282;KAG Wr 1987 §1 Abs3 Z6 idF 1989/040;KAG Wr 1987 §32 Abs4 idF 1989/040;KAG Wr 1987 §4 Abs2 idF 1995/009;StGG Art6;VwRallg;
Rechtssatz: Durch die KAGNov 1988 wurden die Definitionen der Sanatorien einerseits und der Sonderklasse in öffentliche... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 21. Bezirk, vom 20. Jänner 1992, Zl. MBA 21 - Ba 22.370/1/91, wurde "die Betriebsanlage im Standort Wien XXI, an der W.- Straße, in welcher die A.-Gesellschaft m.b.H. eine Deponie zu betreiben beabsichtigt, (...) nach Maßgabe der Pläne und der Betriebsbeschreibungen, auf die sich dieser Bescheid bezieht, gemäß § 74 GewO 1973 genehmigt." In der in diesem Bescheid enthaltenen Betriebsbeschreibung wird unter ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;StGG Art6;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/01/31 94/05/0351 3 Stammrechtssatz Für die Beantwortung der Frage, ob der angefochtene Bescheid das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums verletzt, ist der Verwaltungsgerichtshof... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei betrieb in E ein Kohlelager, welches 1965 gewerbebehördlich bewilligt wurde. Aufgrund einer Änderung des Betriebsgegenstands suchte die mitbeteiligte Partei mit einem am 8. Oktober 1990 bei der Bezirkshauptmannschaft Salzburg/Umgebung eingegangenen Ansuchen um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für den Umbau des Kohlenlagers und die Umwidmung in LKW-Container-Einstellplätze sowie die Nutzung des Vorplatzes als Mülltrennplatz an. Das Ansuchen wurde i... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: BauRallg;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art7 Abs1;ROG Slbg 1977 §24 Abs1 idF 1987/057;StGG Art5;StGG Art6;
Rechtssatz: Wenngleich es unbestritten ist, daß der Gesetzgeber bzw der aufgrund des Slbg ROG 1977 tätig werdende Verordngungsgeber i... mehr lesen...
Im hg. Erkenntnis vom 16. Dezember 1992, Zl. 92/01/1042, wurde ausgesprochen, daß die Erklärung des Beschwerdeführers vom 18. Mai 1992, aus der Rechtsanwaltskammer auszutreten, im Beschwerdefall ohne rechtliche Wirkung geblieben sei; sie vermöge nichts daran zu ändern, daß der Beschwerdeführer ein "der betreffenden Kammer angehörender Rechtsanwalt" im Sinne des § 46 Abs. 1 RAO sei. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Beschluß gab der Ausschuß der Rechtsanwaltskammer ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art133 Z1;RAO 1945 §46 Abs1;StGG Art6;VwGG §34 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
94/19/0423 B 26. Jänner 1995
Rechtssatz: Beruft sich ein Rechtsanwalt in seiner Beschwerde auf das von ihm aus der Verfassung abgeleiteten Recht verletzt, aus der Rechtsanwaltskammer au... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zum Jahr 1988 Gebrauchtwagenhändler, wobei er seinen Gewinn gemäß § 4 Abs 1 EStG 1972 ermittelte. Anläßlich einer für die Jahre 1982 bis 1986 durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Prüfer unter anderem fest, daß Paragondurchschriften fehlten bzw im Jahr 1985 der Einkauf eines Autos nicht verbucht worden sei, weshalb er den Umsätzen sowie den Gewinnen aller Jahre Sicherheitszuschläge hinzurechnete. Das Finanzamt erließ unter anderem für die ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zum Jahr 1988 Gebrauchtwagenhändler, wobei er seinen Gewinn gemäß § 4 Abs 1 EStG 1972 ermittelte. In der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1982 bis 1986 machte der Beschwerdeführer die aus den Jahren 1980 und 1982 stammenden Verluste gemäß § 18 Abs 1 Z 4 EStG 1972 geltend. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid verweigerte die belangte Behörde den Abzug der geltend gemachten Beträge mit der Begründung: , di... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;StGG;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufzählung von Bestimmungen der MRK, des StGG, des ABGB und der BAO) Stammr... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 7. September 1989 auf Erteilung der Bewilligung zur Herstellung von Kennzeichentafeln gemäß § 49 Abs. 5 KFG 1967 abgewiesen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend und beantragt die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §49 Abs5;StGG Art6;VwRallg;
Rechtssatz: Die über einen Antrag auf Erteilung der Bewilligung nach § 49 Abs 5 KFG zu treffende Entscheidung ist eine Ermessensentscheidung (Hinweis E 10.12.1991, 91/11/0090). Als Erteilungsvoraussetzung ausdrücklich genannt ist nur die Vertr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 16. Oktober 1991 wurde der Beschwerdeführer in diesbezüglicher Bestätigung des Straferkenntnisses des Magistratischen Bezirksamtes für den 9. Bezirk vom 30. November 1990 schuldig erkannt, er habe es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der D Gesellschaft m. b.H. zu verantworten, daß diese Gesellschaft, berechtigt zur Ausübung eines Gastgewerbes in der Betriebsart einer Bar im Standort W, A-Straße 18, in ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1;GewO 1973 §196a;StGG Art6;
Rechtssatz: Der VwGH hegt keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit des § 196a GewO 1973 wegen Überschreitung des Gestaltungsspielraumes im Hinblick auf den erkennbaren Normzweck der Verhinderung des Alkoholmißbrauches und vor dem Hintergrund der Judikatur des VfGH zu Art 6 StGG (... mehr lesen...
Die im Akt erliegende Strafverhandlungsschrift des Magistrates Salzburg vom 6. Oktober 1987 nennt als Beschuldigten den Beschwerdeführer. Als sein "ausgeübter Beruf" wird "Geschäftsführender Vorstand der T-AG" angegeben. In dieser Niederschrift heißt es im wesentlichen: "Der Verhandlungsleiter und OAR L begeben sich am 6.10.1987 um 14.15 Uhr in das Lokal 'X' in S aufgrund eines Inserates in den Salzburger Nachrichten vom heutigen Tage, Seite 18, und stellen fest, daß 21 (lt. Herrn K) ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte34 Monopole
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z4;GSpG 1962 §1;StGG Art6;
Rechtssatz: Die Bundesverfassung setzt den Begriff des Monopols als Ausnahme vom Grundrecht der Erwerbsfreiheit voraus; in der Ermächtigung, ein Staatsmonopol zu schaffen, muß man zugleich auch die Ermächtigung begreifen, alle anderen - vom Monopolträger verschiedenen - Rechtssubjekte von besti... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte34 Monopole
Norm: GSpG 1962 §1;StGG Art6;
Rechtssatz: Die im Erkenntnis des VfGH vom 30.9.1989, B 1278/88, als Rechtfertigung für die Geringhaltung der Zahl der betriebenen Spielbanken ins Treffen geführten Argumente - nämlich die möglichen negativen Begleiterscheinungen und Gefahren des Betriebes von Spielbanken, so etwa die durch die Spielleidenschaft herbeigeführte Gefahr wirtschaftliche... mehr lesen...
In der auf Art. 132 B-VG gestützten Beschwerde macht die beschwerdeführende Gesellschaft die Verletzung der Entscheidungspflicht der belangten Behörde über ihren Antrag vom 23. April 1990 auf Erteilung einer Berechtigung zur Herstellung von Kennzeichentafeln gemäß § 49 Abs. 5 KFG 1967 geltend und beantragt die Erteilung der genannten Berechtigung. Die belangte Behörde hat eine Gegenschrift erstattet, in der sie die kostenpflichtige Zurückweisung der Beschwerde beantragt. Der V... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;KFG 1967 §49 Abs5;StGG Art6;
Rechtssatz: Bei dem Ansuchen um Verleihung der Berechtigung zur Herstellung von Kennzeichentafeln nach § 49 Abs 5 KFG handelt es sich um einen Antrag auf Ermöglichung des Antrittes einer Erwerbstätigkeit, daher muß im Lichte des Grundrechtes nach Art 6 StGG angenommen werden, daß ein Recht auf beschei... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 8. Juni 1988, Zl. 87/03/0152-9, verwiesen. Mit dem im fortgesetzten Verfahren ergangenen Bescheid vom 6. Juni 1989 wies der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr das Ansuchen des Beschwerdeführers um Einrichtung eines zusätzlichen Kurspaares zwischen Litschau und Wien an Freitagen gemäß § 4 Abs. 1 Z. 3 des Kraftfahrliniengesetzes 1952, BGBl. Nr. 84 (KflG 1952), ab. Diesen Bescheid bekämpfte der Beschwerdeführer vor dem ... mehr lesen...
