Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid wurden Grundflächen der Beschwerdeführerin zu Gunsten der mitbeteiligten Partei enteignet. Ihre dagegen erhobene Beschwerde hat die Beschwerdeführerin mit dem Antrag verbunden, dieser die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Die Beschwerdeführerin behauptet, daß ihr mit dem Vollzug des angefochtenen Bescheides ein unverhältnismäßiger Nachteil entstünde, wäre doch im Falle ihres Obsiegens eine mühsame und kostenbelastende Einleitung von Rückstell... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte
Norm: BauO Wr;StGG Art5;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Enteignung nach der Bauordnung für Wien - Bei einer Abwägung aller berührten Interessen im Sinne des... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Juli 1992 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung der Rodungsbewilligung für eine Teilfläche von 11.875 m2 aus der Waldparzelle 1880/1, KG M, zum Zwecke der Kulturumwandlung, abgewiesen. Begründet wird diese Entscheidung damit, die im Zuge des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten landwirtschaftlicher Amtssachverständiger hätten ergeben, daß die Verwirklichung der beantragten Rodung lediglich e... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17;StGG Art5;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des ForstG 1975 über die Rodung stellen eine vor dem Hintergrund des unter Gesetzesvorbehalt stehenden Art 5 StGG zulässige Eigentumsbeschränkung dar. Ergibt - wie im vorliegenden Fall - die Interessenabwägung eindeutig ein Überwiegen des öffentlichen Interesses an der Walderhaltung, so kann die Berufung auf das ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 6. Februar 1974 erklärte der Bürgermeister der Gemeinde A das Grundstück 2765/2, KG X, zum Bauplatz und genehmigte gleichzeitig die damit verbundene Grundabteilung entsprechend dem von der Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin vorgelegten Teilungsplan. Ausdrücklich wurde auch die im Plan vorgesehene Grundabtretung von Flächen im Gesamtausmaß von 198 m2 ins öffentliche Gut der Gemeinde verfügt. Bei einer Fläche von 182 m2 handelte es sich um eine Grundfläche zwische... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §18 Abs1;BauO OÖ 1976 §18 Abs4;MRKZP 01te Art1 Abs1;StGG Art5;
Rechtssatz: Ein Rechtsanspruch auf Zurückstellung abgetreten... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §7;AVG §8;BauO OÖ 1976 §18 Abs1;BauO OÖ 1976 §18 Abs4;BauO OÖ 1976 §4;MRKZP 01te Art1 Abs1;StGG Art5;VwRallg... mehr lesen...
Die B-GmbH, der das 647 m2 große Grundstück 620/22 und das benachbarte Grundstück 620/15, beide KG X, gehörten, beantragte am 3. November 1965 die Bauplatzerweiterung des Grundstückes 620/22 um 256 m2 aus dem Grundstück 620/15 und die kostenfreie Abtretung der zwischen den beiden Grundstücken zu schaffenden Verkehrsfläche. Die dem Bauplatz 620/22 zugewandte Hälfte dieser Verkehrsfläche erhielt die Grundstücksnummer 620/49 mit einem Ausmaß von 52 m2, die dem Grundstück 620/15 zugewandt... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: BauO OÖ 1976 §18 Abs4;BauRallg;B-VG Art144 Abs1;StGG Art5;
Rechtssatz: Der Anspruch auf Rückübereignung zufolge zweckverfehlter Enteign... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. März 1991 wies der Magistrat Linz den Antrag der Beschwerdeführerin auf Entschädigung gemäß § 25 Abs. 1 des O.ö. Raumordnungsgesetzes (ROG) ab. Zur Begründung: wurde ausgeführt, daß nach der genannten Gesetzesstelle nur Kosten für die Baureifmachung des Grundstückes Gegenstand einer Entschädigung sein könnten, nicht aber Planungskosten für ein Bauvorhaben, die Kosten eines Baubewilligungsverfahrens und eine etwaige Wertverminderung infolge beschränkter Bebauungsmög... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL80204 Flächenwidmung Bebauungsplan einzelner GemeindenOberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: Bebauungsplan Linz S 104/8;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;MRKZP 01te Art1;ROG OÖ 1972 §15 Abs1;StGG Art5;
Rechtssatz: Die im Bebauungsplan Linz S 104/8 getroffenen Eigentumsbeschränkung... mehr lesen...
Ein im Eigentum des Beschwerdeführers befindlicher Pkw wurde am 21. August 1989 von seinem Abstellplatz im 16. Wiener Gemeindebezirk gemäß § 89a Abs. 2 StVO 1960 entfernt. Als Grund für die Entfernung wurde angegeben, daß am Pkw keine Kennzeichentafeln angebracht waren. Die Erstbehörde, der Magistrat der Stadt Wien, MA 48, fertigte einen auf § 89a Abs. 7 und 7a StVO 1960 gestützten, mit 18. September 1989 datierten Bescheid aus, mit dem der Beschwerdeführer zum Ersatz der Kosten d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art11 Abs1 Z4;B-VG Art144 Abs1;StGG Art5;StVO 1960 §89a Abs2;
Rechtssatz: Es erscheint dem Verwaltungsgerichtshof weder sachfremd, Kraftfahrzeuge ohne Kennzeichentafeln von Straßen mit öffentlichem Verkehr entfernen zu lassen, da es durch die Kennzeichentafeln ermöglicht wird, ohne aufwendige Schritte die für das K... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin stellte mit Schriftsatz vom 31. Dezember 1990, die Zweitbeschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. Jänner 1991 bei der belangten Behörde unter Berufung auf § 18 des NÖ Naturschutzgesetzes, LGBl. 5500-3 (im folgenden: NÖ NschG) den Antrag auf Vergütung vermögensrechtlicher Nachteile, die ihnen aus der Erklärung von in ihrem Eigentum stehenden Grundflächen zum Naturschutzgebiet durch die Verordnung der Niederösterreichischen Landesregierung vom 18. Jänner 1989, LGB... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: MRKZP 01te Art1;NatSchG NÖ 1977 §18 Abs2;NatSchG NÖ 1977 §18 Abs5;NatSchG NÖ 1977 §18 Abs7;StGG Art5;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/10/0158 Rechts... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 16. April 1991 Folge und stellte fest, daß der Beschwerdeführer Flüchtling im Sinne des Asylgesetzes sei. Sie sprach weiters aus, daß dem Beschwerdeführer gemäß § 7 Abs. 2 Asylgesetz die Aufenthaltsberechtigung nach § 7 Abs. 1 leg. cit. nicht zukäme. Begründend führte sie unter anderem aus, die Bezirkshauptmannschaft Eisenst... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;MRKZP 01te Art1 Abs1;StGG Art5;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/07/08 92/03/0085 1 Stammrechtssatz Die Entscheidung über eine Beschwerde, in der ausschließlich die Verletzung eines verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechtes b... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 13. April 1992 beantragte die mitbeteiligte Partei für den beabsichtigten Ausbau der X-Landesstraße Kurvenausbau "K" die Erteilung der straßenbaulichen Bewilligung und die Enteignung der dazu benötigten Grundflächen. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 585 in EZ 77 KG R; von diesem Grundstück sollten 5 m2 für den Ausbau der Straße herangezogen werden. Mit Kundmachung vom 14. April 1992 beraumte die belangte Behörde eine mündliche Verhandlung ü... mehr lesen...
Index: L85007 Straßen Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §73 Abs1;LStG Tir 1989 §37 Abs1;LStG Tir 1989 §43 Abs1;LStG Tir 1989 §69 Abs2;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gem §69 Abs3 Tir LStG ersetzt ein zulässiges (rechtswirksames) Übereinkommen nur die Entscheidung der Behörde über die Vergütung. Ist eine rechtswirk... mehr lesen...
Mit "Enteignungs-Erkenntnis Nr. I" der Landeshauptmannschaft Oberdonau vom 21. Juni 1939, Zl. E/II-Zl.1240/5-1939, wurden u. a. mehrere im grundbücherlichen Eigentum des "Landes Oberösterreich" bzw. des "Erzherzogtums Österreich ob der Enns" stehende Grundstücke zugunsten des "Deutschen Reichsschatzes (Deutsche Reichsbahn)" enteignet, da sie "zum Baue des neuen Personenbahnhofes in Linz" notwendig seien. Mit Schriftsatz vom 9. April 1981 beantragte die beschwerdeführende Partei beim L... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht
Norm: ABGB §365;EisbEG 1954 §37;StGG Art5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: Ob die enteigneten Grundstücke für andere Zwecke der Bahn... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht
Norm: EisbEG 1954 §17 Abs1;EisbEG 1954 §37;StGG Art5;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: Der in einem Enteignungsbescheid ausgesprochene öffentl... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §365;AVG §8;EisbEG 1954 §18;EisbEG 1954 §37;EisbEG 1954 §4;StGG Art5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 29. Jänner 1992 wurde dem Mitbeteiligten unter Berufung auf die §§ 11 und 57 des Kärntner Straßengesetzes 1991 die Bewilligung zur Durchführung des Straßenbauvorhabens über den Ausbau der L 46 Teuchen Straße, Baulos Nr. 210291 "Winkelbauerbrücken I und II, Sauerwaldbrücke", km 3,04 - km 4,92, im Bereiche der Gemeinde Arriach erteilt. Gleichzeitig wurden unter Hinweis auf die Bestimmungen der §§ 36 bis 38 leg. cit. Teile von Liegenschaften,... mehr lesen...
Der Spruch: des Bescheides der Tiroler Landesregierung vom 8. November 1991 hat folgenden Wortlaut: "Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 02.12.1987, IIc-2536/10, wurden dem Fremdenverkehrsverband, nunmehr Tourismusverband G auf den gesamten Flächen der Grundparzellen 121/1, 123, 126 und 128/1 KG G des F, G Nr. 23, Benützungsrechte für eine Schiwiese und einen Schischulsammelplatz so lange eingeräumt, als im gegenständlichen Bereich eine Aufstiegshilfe betrieben und der Win... mehr lesen...
Index: L74007 Fremdenverkehr Tourismus Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte
Norm: StGG Art5;TourismusG Tir 1991 §43 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Durch einen Bescheid über die Feststellung des Erlöschens einer zwangsweise eingeräumten Dienstbarkeit infolge Verzichtes des Berechtigten kann der Belastete und ehemalige Enteignungsgegner in seinen Rechten (in der durch die Zwangsrechtseinräumgung gesch... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Krnt 1991 §11;LStG Krnt 1991 §36 Abs1 lita;LStG Krnt 1991 §38 Abs2;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Für einen Enteigneten lassen sich aus den Bestimmungen des § 11 Krnt LStG 1991 keine subjektiv-öffentlichen Rechte ableiten. Allerdings können die Enteigneten sowohl hinsichtlich der Notwendigkeit ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 7. Jänner 1992 wies die Vorarlberger Landesregierung den Antrag des beschwerdeführenden Vereines vom 28. Dezember 1990 auf Erteilung der landschaftsschutzrechtlichen Bewilligung zur Umgestaltung des Bodenseeufers in U gemäß § 9 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landschaftsschutzgesetzes (LSchG), Vorarlberger Landesgesetzblatt Nr. 1/1982, zurück. Voraussetzung für eine Sachentscheidung in einem Bewilligungsverfahren nach dem Landsch... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz VorarlbergL81518 Umweltanwalt Vorarlberg10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §362;ABGB §364 Abs1;LSchG Vlbg 1982 §2;LSchG Vlbg 1982 §7;LSchG Vlbg 1982 §9 Abs1;StGG Art5;
Rechtssatz: Es besteht keine Verpflichtung des Grundeigentümers, dem von einem Dritten der Behörde zur Bewilligung unterbreiteten Projekt, das nach dess... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführer gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 11. November 1991, mit dem der Beschluß des Jagdausschusses über die Verlängerung des bestehenden Jagdpachtverhältnisses des Genossenschaftsjagdgebietes genehmigt worden war, ab. Da die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde nicht erkennen ließ, in welchen Rechten sich die Beschwerdeführer verletzt erachteten, wurden sie mit Berichterverfü... mehr lesen...
