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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem in der Sprucheinleitung angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 PG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Ab... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Mandatsbescheid des BFA vom 09.02.2023 wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) verhängt. 1. Mit Mandatsbescheid des BFA vom 09.02.2023 wurde gemäß Paragraph 76, Absatz 2, Ziffer eins, in Verbindung mit Paragraph 57, Absatz eins, AVG die Schubhaft über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) verhängt. Der BF wurde, n... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 11.10.2022 kriminalpolizeilich festgenommen und wurde über ihn am darauffolgenden Tag wegen des dringenden Verdachts der Einbruchskriminalität die Untersuchungshaft verhängt. Mit Schriftsatz des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) vom 14.10.2022 ("Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme / Parteiengehör") wurde de... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) hat mit Bescheid vom 04.05.2023, Zahl 1351292802-230851226, gemäß § 10 Abs. 2 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) in Verbindung mit § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (in der Folge FPG) erlassen. Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers (in der... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Am XXXX .2021 wurde der Beschwerdeführer (BF) wegen des Verdachts von Suchtgiftdelikten verhaftet und anschließend in Untersuchungshaft genommen. Mit dem Schreiben vom XXXX .2021 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ihn auf, sich zu der geplanten Erlassung einer Rückkehrentscheidung (allenfalls samt Einreiseverbot) zu äußern. Die ihm dafür gewährte zehntägige Frist ließ der BF ungenutzt verstreichen. In ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, reiste am 30.06.2022 in den Schengen-Raum und in weiterer Folge nach Österreich ein. Am 09.07.2022 wurde er um 07.00 Uhr in XXXX Wien durch Beamte der LPD Wien aufgrund einer Fahrzeugkontrolle einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. In einem dazu angefertigten Polizeibericht wurde auf das hier Wesentliche zusamm... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Kamerun, stellte am 28.02.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 19.032018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich Asyl sowie subsidiären Schutz als unbegründet ab. Zugleich erteilte das Bundesamt dem Beschwerdeführer keine... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang römisch eins.1. Verfahrensgang 1. Mit Berichterstattung der zuständigen Landespolizeidirektion vom 04.12.2021 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beschuldigt, sich im Zuge einer Kontrolle mit gefälschten bulgarischen Legitimationsdokumenten ausgewiesen und gefälschte Dokumente erworben zu haben, um in Österreich einer ill... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 22.11.2022, zugestellt an XXXX (im Folgenden: BF), jedoch irrtümlich im
Betreff: lautend auf XXXX , wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) festgestellt, dass gegen den BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt werde (Spruchpunkt I.). Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde geg... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige XXXX , hat am XXXX einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gestellt. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige römisch 40 , hat am römisch 40 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gestellt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde der Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Ar... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erließ mit Bescheid vom 20.01.2022 gegen den Beschwerdeführer (I.) eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 4 FPG iVm § 9 BFA-VG, stellte (II.) fest, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG „nach Türkei“ zulässig sei, erließ (III.) gemäß § 53 Abs 1 iVm Abs 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von 7 Jahren befristetes Einreiseverbot, sprach (IV.) aus, ... mehr lesen...
