Entscheidungen zu § 17 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 391-420 von 476

TE Bvwg Beschluss 2019/1/14 W148 2175749-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.06.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Bei seiner niederschriftliche Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.06.2016 gab der BF zu seinem Fluchtgrund befragt vor, dass die Lage in Afghanistan schlecht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/10 L527 2141814-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 06.08.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher von der belangten Behörde mit Bescheid vom 26.03.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; des Weiteren wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Mangels Erhebung einer Beschwerde erwuchs dieser Bescheid mit Ablauf des 20.05... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/8 W152 2163235-4

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer stellte am 25.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz (Folgeantrag). Im Rahmen der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, am 10.08.2017 brachte der Beschwerdeführer u.a. vor, dass er bisexuell sei. Im Rahmen einer mit 21.11.2017 datierten Stellungnahme des Beschwerdeführers wurde vorgebracht, der Beschwerdeführer pflege seit einiger Zeit gleichgeschlechtliche Ko... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/8 I409 2187184-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 3. Juli 2018, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 6. Juli 2018, erhob der Antragsteller Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 7. Juni 2018, mit dem sein Folgeantrag wegen entschiedener Sache zurückgewiesen worden war. Mit Schriftsatz vom 17. Juli 2018, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am selben Tag, stellte der Antragsteller einen Fristsetzungsantrag im Wesentlichen mit der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/3 W115 2130920-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (
Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/12/19 I403 2185495-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 21.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen damit, dass sie in Nigeria wegen ihrer Homosexualität verfolgt worden sei. Die Beschwerdeführerin wurde am 29.08.2017 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einvernommen. Sie wiederholte ihr bisheriges Vorbringen und erklärte, in Österreich freiwillig der Prostitution nachzugehen, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/18 W152 2124260-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführer stellten jeweils am 04.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.10.2018 und der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, am 25.10.2018 brachte der Erstbeschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass seine Ehegattin und Mutter der zweit- und drittbeschwerdeführenden Partei - XXXX , geb. XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/18 W152 2124262-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführer stellten jeweils am 04.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.10.2018 und der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, am 25.10.2018 brachte der Erstbeschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass seine Ehegattin und Mutter der zweit- und drittbeschwerdeführenden Partei - XXXX , geb. XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/18 W152 2124265-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführer stellten jeweils am 04.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.10.2018 und der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, am 25.10.2018 brachte der Erstbeschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass seine Ehegattin und Mutter der zweit- und drittbeschwerdeführenden Partei - XXXX , geb. XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/12 W115 2131753-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX, Zl. XXXX, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/11 W178 2210840-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 12.01.2018 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.02.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) abgewiesen, im Spruchpunkt II. wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des sub... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/10 W179 2162815-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den - zweiten - Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) wegen entschiedener Sache zurück, und erteilte jenem keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 (Spruchpunkt III.). Gemäß § 10 Abs ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W111 1418192-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern der jeweils minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien stellten infolge gemeinsam mit dem Bruder des Erstbeschwerdeführers (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W111 1418193-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern der jeweils minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien stellten infolge gemeinsam mit dem Bruder des Erstbeschwerdeführers (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W111 1418194-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern der jeweils minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien stellten infolge gemeinsam mit dem Bruder des Erstbeschwerdeführers (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W111 1418195-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern der jeweils minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien stellten infolge gemeinsam mit dem Bruder des Erstbeschwerdeführers (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W215 2210630-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, dessen Identität nicht feststeht, reisten zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.11.2018, Zahl 1125888910-161112788, wurde in Spruchpunkt I. der Antrag auf internationalen Schutz vom 13.08.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/5 W152 2109277-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführerin stellte am 13.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 02.06.2015, Zahl: 1068271201-150499083, den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I) und bezüglich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/29 W191 2210273-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) hat mit im Wesentlichen gleichlautenden Bescheiden vom 08.11.2018, Zahlen 780057707-180084195, 771062409-180084209 und 831458304-180084217, die (Folge-) Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX , geboren am XXXX (BF1), ihres Ehemannes XXXX , geboren am XXXX (BF2), und ihrer gemeinsamen Tochter XXXX , geboren am XXXX (BF3), vom 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/29 W191 2210275-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) hat mit im Wesentlichen gleichlautenden Bescheiden vom 08.11.2018, Zahlen 780057707-180084195, 771062409-180084209 und 831458304-180084217, die (Folge-) Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX , geboren am XXXX (BF1), ihres Ehemannes XXXX , geboren am XXXX (BF2), und ihrer gemeinsamen Tochter XXXX , geboren am XXXX (BF3), vom X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/29 W191 2210277-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) hat mit im Wesentlichen gleichlautenden Bescheiden vom 08.11.2018, Zahlen 780057707-180084195, 771062409-180084209 und 831458304-180084217, die (Folge-) Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX alias XXXX , geboren am XXXX alias XXXX (BF1), ihres Ehemannes XXXX , geboren am XXXX alias XXXX alias XXXX (BF2), und ihrer gemeinsamen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/21 L516 2209466-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 16.03.2017 einen zweiten Antrag auf internationalen Schutz, nachdem ein erster Antrag auf internationalen Schutz vom 14.11.2013 vollumfänglich rechtskräftig abgewiesen wurde. 2. Der Beschwerdeführer wurde zu dem verfahrensgegenständlichen zweiten Antrag am 16.03.2017 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 24.05.2017 und 14.06.2018 wurde der Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209465-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209467-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209471-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L503 2173029-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 13.3.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des BFA vom 20.9.2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L503 2133917-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angeben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20.12.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 10.5.2017, Zl. L524 2133917-1/16E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L503 2205985-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 3.6.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 16.8.2017, L521 2135999-1/16E, in sämtlichen Spruchpunkten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde der Antrag des BF auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 gemäß § 6 AVG 1991 man... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/31 L526 2199328-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist am 2.2.2016 nach Österreich eingereist und hat am 3.2.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge kurz "BFA" genannt) vom 29.05.2018, XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/30 I419 2207408-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte 2010 und 2011 Asylanträge in der Schweiz und, illegal eingereist, 2013 noch am Tag seiner Zurückschiebung nach Italien erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den das BAA wegen Zuständigkeit Italiens zurückwies, was der AsylGH am 09.04.2013 bestätigte. Die LPD Wien erließ am 27.09.2013 eine Rückkehrentscheidung und ein Schengen-weites Einreiseverbot für acht Jahre gegen den Beschwerdefü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2018

Entscheidungen 391-420 von 476

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