Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, reicht es aus, auf ihre Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend sei bemerkt, daß aus der Einordnung der Verfallsklausel in Art. XI des Kollektivvertrages (Auflösung des Dienstverhältnisses) für sich allein noch nicht zu folgern ist, daß die eine generelle Regelung für die Geltendmachung von Ansprüchen des Arbeitnehmers und Schadenersatzanspr... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 26.Mai 1969 geborene Fahrzeugfertigerlehrling Egon W*** der in Tateinheit begangenen Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (A/ des Urteilsspruches) und des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1 StGB (als Beteiligter gemäß § 12 StGB dritter Täterschaftsform; Pkt. B/ des Urteilsspruches) schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 1.November 1986 (sohin in noch jugendlichem Alter) in Dornbirn im einverständlichen Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beklagte war bei der Horst H*** Gesellschaft mbH in Wien als Kraftfahrer beschäftigt. Mit Strafverfügung des Bezirksgerichtes Floridsdorf vom 5. März 1981 wurde er wegen des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs 1 und 3 StGB mit 40 Tagessätzen bestraft. Das Strafgericht legte ihm zur Last, daß er am 7. August 1980 seinen Beifahrer dadurch fahrlässig leicht verletzt habe, daß er im betrunkenen, die Zurechnungsfähigkeit nicht ausschließen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der beim Beklagten beschäftigte Manfred M*** geriet am 10. August 1983 mit dem von ihm bedienten LKW-Kran im Bereich des Bahnhofs Bregenz mit der Starkstromleitung in Berührung und wurde hiedurch getötet. Die Klägerin, die den Hinterbliebenen des Getöteten bis 30. September 1985 Begräbniskosten sowie Witwen- und Waisenpensionen von insgesamt S 205.979,24 bezahlte, begehrt den Ersatz dieses Betrages samt 4 % Zinsen sowie die Feststellung, daß der Beklagte der K... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 11.August 1969 geborene (demnach noch jugendliche) Angeklagte Heidi-Julia R*** des Vergehens des tätlichen Angriffes auf einen Beamten nach § 270 (Abs 1) StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie am 14. Dezember 1985 in Wien (als Teilnehmerin an einer unangemeldeten und entgegen polizeilicher Aufforderung zur Räumung des Versammlungsortes fortgesetzten Demonstration) den Polizeibeamten Harald L*** während einer Amtshandlung (nämlich i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 17. Juni 1980 gegen 9.30 Uhr ereignete sich auf der zweigeleisigen Westbahnstrecke der Ö*** B*** auf dem schienengleichen Bahnübergang bei Bahnkilometer 22.440 im Bereich von Kuchl-Garnei ein Verkehrsunfall. Der bei der Fa. K*** OHG beschäftigte Kraftfahrer Franz F*** lenkte den dieser gehörigen LKW, polizeiliches Kennzeichen O-190.003, samt Tiefladeanhänger, polizeiliches Kennzeichen O-30.840, dessen Haftpflichtversicherer die Drittbeklagte war, auf der zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das vom M*** K*** in Klagenfurt als Halter gehörige Motorflugzeug mit dem Kennzeichen OE-DYK war im Jänner 1982 bei der klagenden Partei unter anderem kaskoversichert. Das Flugzeug wurde am 19. Jänner 1982 bei einer Landung auf dem Flugplatz Klagenfurt, bei welcher das Fahrwerk nicht ausgefahren war, schwer beschädigt. Die klagende Partei hat auf Grund der bestehenden Kaskoversicherung an den M*** K*** am 5. Juli 1982 die Reparaturkosten abzüglich des Selbstbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 13. September 1982 unterbreitete die erstbeklagte Partei, deren Komplementär die zweitbeklagte Partei ist, der Firma G*** I*** Gesellschaft mbH mit dem Sitz in Wien (im folgenden: Firma G*** Wien), der Tochtergesellschaft, deren Geschäftsführer ident sind, mittels Fernschreibens ein Offert über einen Containertransport von Köln nach Ar Rijad, Saudi-Arabien, um DM 20.500 zuzüglich Eingangsabgaben und Kosten der Zollabwicklung. Die erstbeklagt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 3. Juni 1982 stürzte der im Glasbaubetrieb des Beklagten Walter M*** als Dienstnehmer beschäftigte Raiko N*** bei Verglasungsarbeiten auf dem Flachdach der Firma E*** B*** durch die zu verglasende Dachluke sechs Meter tief in eine Halle, prallte dort auf eine Maschine auf und erlitt hiedurch tödliche Verletzungen. Die klagende Partei hat als Sozialversicherer aus Anlaß dieses Unfalles bis zum 31. August 1985 Leistungen in der Höhe von S 283.506,80 erbracht.... mehr lesen...
Begründung: Mit dem unter Benützung des ZPForm 25 (Auftrag zur Klagebeantwortung, § 243 ZPO) ausgefertigten Beschluß vom 29.März 1984 trug der Einzelrichter, ohne eine erste Tagsatzung anzuberaumen, die Beantwortung der auf Zahlung von 102.439,16 S samt Anhang gerichteten Schadenersatzklage binnen 4 Wochen auf. Dieser Beschluß wurde dem Beklagten, der damals Strafgefangener im Gefangenenhaus des Kreisgerichtes Steyr war, mit der Klage am 30. März 1984 eigenhändig zugestellt. Das g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war bei den beklagten Parteien bis 10. August 1985 als Fernfahrer beschäftigt. Er machte mit der vorliegenden Klage vom 11. November 1985 Lohnansprüche in Höhe von S 56.119,-- brutto sA geltend. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist nur mehr eine Gegenforderung von S 60.135,10, die die Beklagten am 27. Jänner 1986 und 2. Juni 1986 mit der
Begründung: zur Aufrechnung einwendeten, der Kläger habe im Mai 1985 in England grob fahrlässig einen Verkehrsun... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluß vom 29.1.1985 stellte das Erstgericht die der minderjährigen Maria HAT gewährten Unterhaltsvorschüsse rückwirkend mit 30.8.1984 ein. Der Präsident des Oberlandesgerichtes Wien beantragte, das Kind, den gesetzlichen Vertreter des Kindes, die Mutter des Kindes und hilfsweise den Unterhaltsschuldner zur Zahlung der in der Zeit vom 1.9.1984 bis 31.1.1985 zu Unrecht ausgezahlten Beträge von S 3.000,-- zu verpflichten. Auf Grund des Rekurses des Präsidenten des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beklagte verschuldete am 26. September 1980 mit dem von ihm gelenkten LKW Sattelzug Volvo seines damaligen Dienstgebers, der W*** Transport- und Obsthandels Gesellschaft mbH in Wien 23., auf jugoslawischem Staatsgebiet einen Unfall, bei dem der Lenker eines entgegenkommenden PKW getötet wurde und an dem bei der klagenden Partei kaskoversicherten LKW Sattelzug ein Schaden von S 116.069 entstand, den sie dem Dienstgeber des Beklagten ersetzte. Der Beklagte w... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 2.September 1971 geborene Schüler Denis C*** des Vergehens des versuchten Diebstahls nach §§ 15, 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Gesellschaft der strafunmündigen Andreas und Patrick F*** als Beteiligte (§ 12 StGB) am 2.März 1986 in Wels aus einem (von anderen bereits) aufgebrochenen Automaten der Christina S*** Kaugummi im Gesamtwert von ca. 100 S mit Bereicherungsvorsatz an sich genommen und in e... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6.März 1969 geborene (sohin jugendliche) Tischlerlehrling Markus K*** schuldig erkannt, am 24.April 1986 in Scharten durch Anbringen des ihm für ein anderes Moped erteilten Kennzeichens O 41.156 an einem nicht zum Verkehr zugelassenen, nicht verkehrssicheren und auch nicht haftpflichtversicherten Moped der Marke Kreidler sowie durch anschließendes Fahren mit letzterem Moped auf der Eferdinger-Bundesstraße und anderen öffentlichen S... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 7.Februar 1948 geborene Kaufmann Erich M***, der am 18.Juli 1953 geborene Angestellte Ludwig F*** und der am 17.März 1950 geborene Angestellte Franz E*** des Finanzvergehens der (gewerbsmäßigen) Hinterziehung von Eingangsabgaben nach den §§ 35 Abs. 2, 38 Abs. 1 lit. a FinStrG, des Vergehens der Urkundenfälschung nach dem § 223 Abs. 2 StGB., des Vergehens nach dem § 17 Abs. 1 Z 4 und Abs. 2 AußHG - Franz E*** jeweils als Beteiligte... mehr lesen...
Gründe: Aufgrund einer Anzeige des Bezirkspolizeikommissariats Donaustadt erhob die Staatsanwaltschaft Wien am 30.Jänner 1986 Anklage (Strafantrag) gegen die am 14.November 1932 geborene Hausfrau Elfriede G*** und die am 6.November 1946 geborene Rentnerin Waltraud D*** wegen Vergehens des versuchten Diebstahls nach §§ 15, 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 StGB. Die beiden Angeklagten waren am 29.September 1985 vom Streifendienst der Polizei dabei betreten worden, als sie versuchten, insge... mehr lesen...
Begründung: Am 2.9.1974 ereignete sich gegen 10 Uhr 15 auf dem Betriebsgelände der Firma Lukas K***, Fleisch- und Wurst-Produktionsgesellschaft im 3.Wiener Gemeindebezirk, Baumgasse 131, ein Arbeitsunfall, bei welchem der bei der Klägerin pensionsversicherte Hilfsarbeiter Dragomir D***, geboren am 1.5.1936, schwer verletzt wurde. Der Beklagte wurde wegen dieses Vorfalles mit Urteil des Strafbezirksgerichtes Wien vom 27.6.1978, GZ 17 U 720/77, rechtskräftig strafgerichtlich verurte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beklagte verursachte am 24. Oktober 1983 als Lenker eines LKW-Zuges (Sattelschleppers) seines damaligen Dienstgebers Max R*** auf der Brennerautobahn in der Nähe des Zollamts Brenner durch Auffahren auf einen LKW der dänischen Firma S*** einen Verkehrsunfall; hiedurch entstand am LKW des Max R*** ein Schaden von S 500.000, den die klagende Partei als Kaskoversicherer ersetzte. Der Schadenersatzanspruch des Dienstgebers gegen den Beklagten ist somit gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger beschädigte am 27. Dezember 1983 einen seiner Arbeitgeberin, der Bewachungsgesellschaft der Industriegesellschaft mbH gehörigen und bei der klagenden Partei kaskoversicherten Dienstwagen bei einem auf einer Dienstfahrt unterlaufenen Verkehrsunfall. Die klagende Partei liquidierte am 27.März 1984 den Schaden nach Abzug eines Selbstbehalts mit 53.282 S. Mit der am 2.April 1985 eingebrachten Klage begehrt die klagende Partei als Legalzessionarin im Sin... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 28.Jänner 1969 geborene Fleischhauerlehrling Gerhard K*** und der am 15.Juli 1969 geborene Kochlehrling Manfred O*** schuldig erkannt, in der Zeit von ca. November 1983 bis Feber 1984 in Wien in bewußtem und gewolltem Zusammenwirken mit dem - gleichfalls jugendlichen - Mitangeklagten Harald T*** in mehreren Angriffen mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten des Genötigten unrechtmäßig zu bereichern, ihren Mitschüler Thomas K*** m... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 22.7.1982 gegen 18 Uhr lenkte der Beklagte, welcher damals teilzeitbeschäftigter Aushilfschauffeur des Taxiunternehmers Johann F*** war, einen seinem Arbeitgeber gehörenden, bei der klagenden Partei vollkaskoversicherten PKW Mercedes 240 d - ein Funktaxi - auf der Bundesstraße 54 durch das Ortsgebiet von Schwarzau am Steinfeld in Richtung Wiener Neustadt. Er hatte einen Funkspruch erhalten, daß er dort auf dem Hauptplatz Fahrgäste aufnehmen sollte. Als er s... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 1.November 1967 geborene Kraftfahrzeugtechnikerlehrling Tomasz W*** (I.) des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z 2 StGB und (II.) des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 3 StGB schuldig erkannt, weil er (zu I.) am 3.November 1984 in verabredeter Verbindung mit weiteren mindestens ca 10 Unbekannten vorsätzlich Johann P*** durch Faustschläge und Fußtritte am Körper verletzte, was eine Rißquet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beklagte war Fahrverkäufer im Unternehmen der klagenden Partei. In dieser Eigenschaft war er als Lenker eines LKW Steyr 690 der klagenden Partei am 1.10.1982 an einem Verkehrsunfall in Sterglegg beteiligt, in dessen Verlauf an dem LKW ein Totalschaden eintrat. Der Lenker des an dem Unfall gleichfalls beteiligten PKW der Type VW 1300 wurde wegen dieses Unfalls rechtskräftig strafgerichtlich verurteilt. Die klagende Partei begehrte mit der am 29.3.1983 einge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 1.8.1982 bis 23.3.1983 beim Beklagten als Mischmeister, zuletzt auf einer Baustelle in der Nähe von Augsburg, beschäftigt. Der Beklagte schuldet dem Kläger aus diesem Dienstverhältnis - wie im Rechtsmittelverfahren nicht mehr strittig ist - an Lohn, Krankenstandsgeld und Fahrtkostenersatz S 23.504,--, die er mit einer Gegenforderung verrechnet; diese Gegenforderung leitet der Beklagte aus einem Verkehrsunfall vom 16.2.1983 in Augsburg ab, be... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20.Dezember 1967 geborene Maschinenschlosserlehrling Helmut M*** des Vergehens der versuchten Täuschung nach §§ 15, 108 Abs 1 und Abs 2 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Laakirchen und Steyrermühl versucht zu haben, dem Staat in seinen Rechten dadurch absichtlich einen Schaden zuzufügen, daß er Organe der Straßenaufsicht durch Täuschung über Tatsachen zur Duldung seiner Teilnahme am öffentlichen Verkehr ohne erforderlic... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden neben anderen der am 31. März 1963 geborene Fensterputzer Leopold B***ER und der am 26. März 1963 geborene Lagerarbeiter Andreas H*** des Vergehens der Nötigung nach dem § 105 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Ihnen liegt zur Last, am 7.April 1983 in Wien im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit den Mitangeklagten Peter Z*** und Gerhard Z*** den Christian S*** durch gefährliche Drohung zur Unterfertigung eines Schriftstückes genötigt zu h... mehr lesen...
Norm: StGB §42 Abs1 Z2StGB §88 Abs2 Z4 B2
Rechtssatz: Als Folgen der Tat im Sinne des § 42 Abs 1 Z 2 StGB ist bei Verkehrsunfällen mit Verletzungsfolgen auch der vom Täter verschuldete Sachschaden zu berücksichtigen. Ob Folgen unbedeutend sind, ist in Ansehung des Sachschadens nach jenen Grundsätzen zu beurteilen, die für die Geringfügigkeit eines Schadens (§ 150 StGB) maßgebend sind; eine Körperverletzung ist unbedeutend, wenn die Dauer der Ge... mehr lesen...
Gründe: I. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Linz vom 3.November 1983, GZ 16 U 2857/82-16, wurde (unter anderem) der Beschuldigte Herbert A von der wider ihn erhobenen Anklage, er habe am 13. November 1982 in Linz als Lenker eines PKW dadurch, daß er infolge Nichteinhaltung des gebotenen Sicherheitsabstands oder aus Unaufmerksamkeit auf den vor ihm zum Stillstand gekommenen, von (der mitbeschuldigten und gemäß § 259 Z 3 StPO freigesprochenen) Gertraud B gelenkten PKW auffuhr, wodurch ... mehr lesen...
Norm: StGB §42 Abs1 Z2StGB §88 Abs2 Z4 B2
Rechtssatz: Als Folgen der Tat im Sinne des § 42 Abs 1 Z 2 StGB ist bei Verkehrsunfällen mit Verletzungsfolgen auch der vom Täter verschuldete Sachschaden zu berücksichtigen. Ob Folgen unbedeutend sind, ist in Ansehung des Sachschadens nach jenen Grundsätzen zu beurteilen, die für die Geringfügigkeit eines Schadens (§ 150 StGB) maßgebend sind; eine Körperverletzung ist unbedeutend, wenn die Dauer der Ge... mehr lesen...
