Gründe: I./ Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22.Feber 1950 geborene beschäftigungslose Konrad AÜB neben anderen Straftaten (darunter das Vergehen des Schmuggels nach § 35 Abs 1 FinStrG) zu A des (teils im Stadium des Versuches verbliebenen) Verbrechens nach dem § 12 Abs 1 SuchtgiftG (aF) und dem § 15 StGB schuldig erkannt. römisch eins./ Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22.Feber 1950 geborene beschäftigungslose Konrad AÜB neben anderen Straftaten (darunter das V... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs2 B3 StGB §15 Abs2 E StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Gründe: Werner A wurde der Verbrechen des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs. 1 StGB. (I), der 'versuchten Nötigung zum Beischlaf' (gemeint: der teils vollendeten, teils versuchten Nötigung zum Beischlaf) nach §§ 202 Abs. 1 und 15 StGB. (II und III) und der Notzucht nach § 201 Abs. 1 StGB. (IV) sowie des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs. 1 StGB. (V) schuldig erkannt. Werner A wurde der Verbrechen des Beischlafs mit Unmündigen nach Paragr... mehr lesen...
Gründe: Martin A bekämpft den Schuldspruch wegen Verbrechens der versuchten Notzucht nach § 15, 201 Abs 1 StGB mit Nichtigkeitsbeschwerde aus § 281 Abs 1 Z. 5 und 9 lit a StPO Martin A bekämpft den Schuldspruch wegen Verbrechens der versuchten Notzucht nach Paragraph 15, 201, Absatz eins, StGB mit Nichtigkeitsbeschwerde aus Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5 und 9 Litera a, StPO Inhaltlich der Urteilsgründe rüstete sich der Angeklagte, der einige Monate vorher zwei Mädchen zu... mehr lesen...
Norm: StGB §12 Bb StGB §15 Abs2 E StGB § 12 heute StGB § 12 gültig ab 01.01.1975 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil erkannte das Landesgericht Eisenstadt als Schöffengericht schuldig: 1. den am 8.September 1940 geborenen Landesbeamten Dipl.Ing. Dr. Ernst A a) des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs. 1 und Abs. 2 (zweiter Fall) StGB. (Punkt A/I des Schuldspruchs), b) des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs. 1 und Abs. 2 StGB. (Punkt B/1 des Schuldspruchs), c) des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und Abs. 2 a) des Verbrechens ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs2 B3 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Verfolgung des Opfers auf der Straße durch die zur sofortigen Tatausführung entschlossenen Täter, um ihm (an geeigneter Stelle und im geeigneten Augenblick) die Handtasche gewaltsam wegzunehmen, stellt be... mehr lesen...
Gründe: Der am 12.März 1967 geborene beschäftigungslos gewesene Ewald A und der am 13.Jänner 1967 geborene Kochlehrling Oliver B wurden des Verbrechens des teils vollendeten und teils versuchten schweren Raubs nach §§ 142 Abs.1, 143, erster Fall, und § 15 StGB. (A), des Verbrechens des (laut Ausspruch gemäß § 260 Abs.1 Z.1 StPO. ebenfalls teils vollendeten und teils versuchten) schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs.1 und Abs.2 Z.1, 128 Abs.1 Z.4, 129 Z.1, 2 und 3 (de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 33-jährige Rudolf A des Verbrechens der versuchten Bestimmung zum Mißbrauch der Amtsgewalt nach § 15 (12 zweiter Fall), 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 10.April 1983 in Elsbethen dadurch, daß er den gegen ihn wegen Lenkens eines Kraftfahrzeugs in alkoholisiertem Zustand einschreitenden Gendarmeriebeamten Johann B und Kurt C wiederholt und mit Nachdruck (wobei er seine Brieftasche zückte) zunächst 500 S und ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3. Februar 1949 geborene Josef A des Verbrechens der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach § 15, 202 Abs 1 StGB (1), des Vergehens der versuchten Nötigung nach § 15, 105 Abs 1 StGB (2) und des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (3) schuldig erkannt. Darnach hat er am 5. August 1983 in Wien versucht, Brigitte B durch die öußerungen, er werde sie, wenn sie nicht mit ihm heimgehe, auf der Mauer 'schustern', sow... mehr lesen...
Gründe: Der am 22.August 1957 geborene Stanzer Ferdinand A wurde vom Erstgericht des Verbrechens der versuchten gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach den §§ 15, 209 StGB. schuldig erkannt. Er hat am 20.Februar 1982 in Pettenbach mit dem am 12.Jänner 1967 geborenen Gerhard B dadurch, daß er den mit seinem Fahrrad fahrenden Jugendlichen mehrmals mit seinem Personenkraftwagen überholte, jeweils stehenblieb, ihm aus dem geöffneten Autofenster Zeitschriften mit Abbildun... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs2 B1 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Ob der Täter die entscheidende Hemmstufe vor der Tat bereits überwunden, sein Verhalten also auch subjektiv schon als den maßgebenden Schritt zur nunmehrigen Tatbegehung hin empfunden hat, ist aus objekti... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Julius A des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt; nach dem Urteilsspruch versuchte der Angeklagte in der Nacht zum 12. Juni 1982 in Wien in Gesellschaft zweier abgesondert verfolgter Beteiligter, einem anderen fremde bewegliche Sachen durch Einbruch in ein Gebäude mit dem Vorsatz wegzunehmen, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, indem ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs2 A StGB §142 Abs1 F StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 142 heute StGB § 142 gültig ab 01.01.1975 Rechtssa... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 3.Oktober 1955 geborene Walter A, der am 17.März 1958 geborene Johann B und der am 8.Jänner 1956 geborene Ernst C des versuchten Verbrechens wider die Volksgesundheit nach § 15 StGB, § 12 Abs. 1 SuchtgiftG. und der Vergehen nach § 16 Abs. 1 Z. 2 SuchtgiftG. sowie nach § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG. schuldig erkannt. Sie haben I. am 13.April 1982 in Innsbruck im bewußten und gewollten gemeinsamen Zusammenwirken als Mittäter versucht,... mehr lesen...
Gründe: Die beiden Wiener Kaufleute Thomas A und Kasimir B wurden des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betrugs nach § 146, 147 Abs. 3 und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie im einverständlichen Zusammenwirken mit dem abgesondert verfolgten Max C mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, durch Täuschung über Tatsachen, und zwar (zu 1) im Sommer 1979 in Wien Angestellte der Q AG. ... mehr lesen...
Gründe: Der am 12.August 1956 geborene Bundesbahnbedienstete Günter A wurde zu A II des Urteilssatzes des Verbrechens wider die Volksgesundheit nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG., zu D II des Vergehens nach § 16 Abs 1 Z. 2 Der am 12.August 1956 geborene Bundesbahnbedienstete Günter A wurde zu A römisch zwei des Urteilssatzes des Verbrechens wider die Volksgesundheit nach Paragraph 12, Absatz eins, SuchtgiftG., zu D römisch zwei des Vergehens nach Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer 2 Su... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16. Mai 1952 geborene Viktor A und der am 11. Mai 1960 geborene Günther B der Verbrechen des schweren Raubes nach § 142 Abs 1, 143 erster Fall StGB sowie des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 15 StGB und Viktor A überdies der versuchten Bestimmung zum schweren Raub nach § 15, 12, 142 Abs 1, 143 erstem Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem an... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 11.April 1942 geborene Schauspielerin (derzeit Hausfrau) Eva Gabriela A des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 (§ 12, 15, 302 Abs 1) StGB schuldig erkannt und nach § 287 StGB zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen (für den Fall der Uneinbringlichkeit zu 90 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt; der Tagessatz wurde mit 50 S bemessen. Mit dem angefochtenen Urteil wu... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs2 B1 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Voraussetzungen der Ausführungsnähe eines Versuchs: 1. Tatplanmäßig vorgesehenes Übergehen des Täterverhaltens in die tatbestandsmäßige Ausführungshandlung ohne weitere deliktstypisch wesentliche zeitlich... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Riaz Mohammed Ahmed A des durch einen Tatbeitrag zum Versuch (§ 12, dritter Fall, 15 StGB) begangenen Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG. schuldig erkannt, weil er am 25.Dezember 1980 in Wien dazu beitrug, daß der (deswegen bereits rechtskräftig verurteilte) Ali Reza B vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in solchen Mengen in Verkehr zu setzen versuchte, woraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben od... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24.Jänner 1952 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Malergehilfe Otto A des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach § 15, 127 Abs 1, Abs 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB (Punkt I des Urteilssatzes) und des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach § 198 Abs 1 StGB (Punkt II des Urteilssatzes) schuldig erkannt. Nach den wesentlichen Feststellungen zu Punkt I des Schuldspruches vereinbarten der Angeklagte A ... mehr lesen...
Norm: StGB §12 Bb StGB §15 Abs2 E StPO §281 Abs1 Z10 StGB § 12 heute StGB § 12 gültig ab 01.01.1975 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs2 B1 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Ausführungsnah ist das Verhalten 1.) in objektiver Beziehung, wenn es im nahen Vorfeld der Erfolgsverwirklichung liegt, das heißt jenes Ereignisses oder Zustands, das bzw der aus dem Tätigkeitswort des Tatb... mehr lesen...
Gründe: Der am 14.Juni 1954 geborene Franz A und der am 30.Juli 1953 geborene Alois B wurden des Verbrechens wider die Volksgesundheit nach § 6 Abs 1 Der am 14.Juni 1954 geborene Franz A und der am 30.Juli 1953 geborene Alois B wurden des Verbrechens wider die Volksgesundheit nach Paragraph 6, Absatz eins SuchtgiftG. a.F. (d.h. - auch im folgenden - in der bis zu der am 1. September 1980 in Kraft getretenen Suchtgiftgesetznovelle 1980, BGBl. Nr. 319, geltenden Fassung des Sucht... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6. Juli 1955 geborene indische Staatsangehörige Didar A des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach § 12 Abs 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6. Juli 1955 geborene indische Staatsangehörige Didar A des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach Paragraph 12, Absatz eins SuchtgiftG und 15 StGB schuldig erkannt. Dem Schuldspruch zufolge hat er 1./ am 26. Dezember 1980 in Spielfeld/Straß vorsätzlic... mehr lesen...
Norm: SGG aF §12 D StGB §15 Abs2 B3 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Schon die Anreise zum Ort der Übernahme des Suchtgifts, das Zusammentreffen mit dem Suchtgiftlieferanten und die Verabredung der Übernahme für den nächsten Tag mit dem Ziel des alsbaldigen Inve... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 6.Jänner 1952 geborene Maler Paul A und der am 16.Mai 1955 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Strickereinachseher Roland B des Verbrechens nach den §§ 15 StGB., 6 Abs. 1 SuchtgiftG. schuldig erkannt, weil sie und der deswegen schon abgeurteilte Walter B am 20. Dezember 1978 in Salzburg vorsätzlich und entgegen den bestehenden Vorschriften 40 kg Cannabisharz, sohin ein Suchtgift in solchen Mengen, daß daraus in größerer ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs2 B1 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Wann eine Handlung der Ausführung unmittelbar vorangeht, kann nicht generell bestimmt, sondern nur nach dem Tatplan des Täters im Einzelfall beurteilt werden. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 36-jährige türkische Staatsangehörige Abdulkadir A des (versuchten) Verbrechens nach §§ 12, 15 StGB., 6 Abs. 1 SuchtgiftG. (als Beteiligter) und des Finanzvergehens des (versuchten) Schmuggels nach §§ 11, 13, 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 36-jährige türkische Staatsangehörige Abdulkadir A des (versuchten) Verbrechens nach Paragraphen 12, 15, StGB., 6 Absatz eins, SuchtgiftG. (als Beteiligter) und des Fin... mehr lesen...
