Entscheidungen zu § 148 StGB

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/17 I406 2199089-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, seit 26.01.2012 durchgehend im Bundesgebiet gemeldet, verfügte, beginnend mit dem 21.12.2011, über eine Reihe von Aufenthaltstiteln und beantragte beim Amt der XXXX Landesregierung - nach der am 13.02.2014 erfolgten Scheidung von seiner über einen Aufenthaltstitel mit dem Zweck "Daueraufenthalt- EU" verfügenden Gattin - am 05.10.2015 einen Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot-Karte (pl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/27 I406 2225390-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 28.05.2019 durch Organe der LPD XXXX aufgrund des dringenden Verdachts der §§ 146, 147, 148 2. Fall StGB, § 15 StGB festgenommen, am 29.05.2019 in Untersuchungshaft genommen und am 05.06.2019 von der JA XXXX in die JA XXXX überstellt. Am 26.06.2019 wurde der Beschwerdeführer zwecks erkennungsdienstlicher Behandlung und Abklärung seiner Identität der belangten Behörde vorgeführt. Im Rahmen einer Einvernahme a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/14 L502 1319189-3

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 23.03.2005 legal in das österreichische Bundesgebiet ein.   2. In den Jahren 2006 und 2007 wurde er in drei Fällen rechtskräftig strafgerichtlich verurteilt.   3. Infolge dessen wurde gegen ihn mit Bescheid der XXXX vom 08.11.2007 ein fünfjähriges Aufenthaltsverbot erlassen. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid der XXXX vom 09.01.2008 als unbegründet abgewiesen.   4. Er stellte daraufhin am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 I420 2213055-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Mit Urteil des Bezirksgerichts XXXX vom 16.11.2017, Zl. XXXX, wurde der Beschwerdeführer nach § 146 StGB zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 4,00 Euro (320,00 Euro), bei NEF zu 40 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe, verurteilt.   Am 01.12.2018 wurde der Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) zum fremdenrechtlichen Sachverhalt einvernommen und gab zusammenfassend an, dass er mit einer österreichis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/29 I405 1228862-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste 2002 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.05.2002 einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.05.2002, Zl. 02 13.436-BAE, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 7 AsylG 1997, BGBl I 1997/76 sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria gemäß... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/10 I415 2167447-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Der Beschwerdeführer brachte erstmals am 24.11.2010 bei der PI XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des Bundesasylamtes, Zl. XXXX, gemäß § 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde er gemäß § 10 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen. Er brachte gegen diesen Bescheid keine Beschwerde ein, sodass der Bescheid mit 18.12.2010 in Rechtskraft erwuchs.   Als Fluchtgrund f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2018

Entscheidungen 1-6 von 6