Norm: StGB §15 D StGB §105 F StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: StGB §105 D StGB §107 StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 105 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 107 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 26.Dezember 1948 geborene Stefan A und der am 13.September 1953 geborene Thomas (Willy Paul) B des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs.1 Z.7 StGB. (A I), A überdies des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach § 204 Abs.1 StGB. (A II 1), des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs.1 StGB. (A II 2), des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs.1, 128 Abs.1 Z.1 und 4 StGB. (A II 3), de... mehr lesen...
Gründe: Der am 2.September 1949 geborene Hilfsarbeiter Friedrich A wurde des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 (höherer Strafsatz) StGB (I) sowie der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 2 StGB (II) und der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (III) schuldig erkannt und hiefür nach dem zweiten Strafsatz des § 297 Abs 1 StGB unter Bedachtnahme auf § 28 StGB bestraft. Der am 2.September 1949 geborene Hilfsarbeiter Friedrich A wurde des Verbrechens der Verleumdung nach P... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 30. April 1984, GZ 27 Vr 452/83-45, wurde Helmut Roman A des Verbrechens der versuchten Erpressung nach §§ 15, 144 (Abs 1) StGB und des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 12.Februar 1983 in Linz 1. seine Gattin Evelyn A mit Gewalt und durch gefährliche Drohung zu einer Handlung, die diese am Vermögen schädigt, nämlich zur Ablieferung des bei der Prostitution erzie... mehr lesen...
Norm: StGB §12 Bc StGB §105 F StGB § 12 heute StGB § 12 gültig ab 01.01.1975 StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der 20-jährige Richard A, der 27-jährige Ewald C, der 19-jährige Kurt D und der nunmehr 17-jährige Erich E - abweichend von der auf das Vergehen der schweren Körperverletzung nach § 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB lautenden Anklage - des Vergehens des Raufhandels nach § 91 Abs. 1 StGB (Punkt A des Urteilssatzes), und außerdem wie auch der nunmehr 18-jährige Gerhard B (insoweit anklagekonform) des Vergehens der Nötigung n... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Andreas A neben einer anderen Straftat der Verbrechen des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 3 StGB. und der Verleumdung nach § 297 StGB. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Andreas A neben einer anderen Straftat der Verbrechen des schweren Diebstahls durch Einbruch nach Paragraphen 127, Absatz eins, 128, Absatz eins, Ziffer 4, 129, Ziffer 3, StGB. und der Verleumdung nach Paragraph 297, StGB. ... mehr lesen...
Norm: StGB §105 E StGB §144 StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 105 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 144 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21. Juni 1968 geborene Schüler Horst A (zu 1.) des Vergehens der schweren Körperverletzung nach § 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB und (zu 2.) des Vergehens der versuchten Nötigung nach § 15, 105 (Abs. 1) StGB schuldig erkannt. Es liegt ihm zur Last, am 21. April 1983 (also im Alter von 14 Jahren und 10 Monaten) auf dem Gelände des Sportplatzes in Dobermannsdorf den damals 11-jährigen Gerald B, der seine Sicht auf e... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z5 StGB §105 A3 StGB § 74 heute StGB § 74 gültig ab 01.09.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2023 StGB § 74 gültig von 11.12.2021 bis 31.08.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 201/2021 StGB § 74 gültig von 28.12.2019 bis... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17.Dezember 1941 geborene beschäftigungslose Kellner Anton A des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach § 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (Punkt 1.1.1. des Urteilssatzes) sowie der Vergehen der versuchten falschen Beweisaussage vor Gericht als Beteiligter (durch Bestimmungstäterschaft) nach § 12 (zweiter Fall), 15, 288 Abs 1 StGB (Punkt 1.1.2) sowie der Erschleichung einer Leistung nach § 149 Abs 2 StGB (Punkt 1.2) sc... mehr lesen...
Norm: StGB §105 D StGB §144 StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 105 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 144 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §83 StGB §105 E StPO §281 Abs1 Z8 A StGB § 83 heute StGB § 83 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019 StGB § 83 gültig von 01.09.2017 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 117/2017 StGB § 83 gültig v... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht erkannte den zuletzt keiner Beschäftigung nachgegangenen Klaus A des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach § 198 Abs 1 Das Schöffengericht erkannte den zuletzt keiner Beschäftigung nachgegangenen Klaus A des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach Paragraph 198, Absatz eins StGB. (1), des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit b WaffG. (2), des Verbrechens der versuchten Erpressung nach §§ 15, 144 Abs 1 StGB. (3), des Vergehens des D... mehr lesen...
Norm: StGB §12 Fall2 Bb StGB §98 Abs1 StGB §105 E StGB §106 Abs1 Z3 StGB § 12 heute StGB § 12 gültig ab 01.01.1975 StGB § 98 heute StGB § 98 gültig ab 01.01.1975 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (1.) Franz A (a) des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z 3 StGB und der Vergehen (b) des Schwangerschaftsabbruchs ohne Einwilligung der Schwangeren nach §§ 12 (zu ergänzen: zweiter Fall), 98 Abs. 1 StGB (als Bestimmungstäter), (c) der Zuhälterei nach § 216 StGB sowie (d) der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB und ferner (2.) Gerhard C des Vergehens des Schwangerschaftsabbruchs ohne Einwilligung der Sch... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10. Juni 1927 geborene Hilfsarbeiter Nikolaus A (zum Teil bereits im zweiten Rechtsgang) des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 3, 128 Abs 2, 130 erster Fall StGB (I A des Schuldspruches) und des Vergehens der versuchten Nötigung nach den §§ 15, 105 Abs 1 StGB (I B des Schuldspruches) schuldig erkannt, weil er zu I A in der Zeit von Mai 1974 bis Oktober 1979 als Hilfsarbeiter der Firm... mehr lesen...
Norm: StGB §105 D StGB §185 StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 105 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 185 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29. Dezember 1949 geborene (ehemalige) Pharmaberater Henryk A des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Notzucht nach § 201 Abs. 1, 15 StGB schuldig erkannt. Das Schöffengericht lastet ihm an, in Wien Personen weiblichen Geschlechts, nämlich Ende Oktober 1980 Gabriele E, Anfang November 1980 Marina C und am 25. Oktober 1980 Elisabeth D dadurch, daß er ihnen Getränke anbot, in die er vorher Tranquilizer vom Benzodiaze... mehr lesen...
Norm: StGB §105 C StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 105 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz: Die Frage der Sittenwidrigkeit ist nach einem streng... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Februar 1935 geborene Kellner Kurt A des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287, 107 Abs. 1 und Abs. 2 StGB und des Vergehens nach § 36 Abs. 1 lit. a WaffenG. schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Urteils hat er in Wien 1.) am 13. April 1982 sich fahrlässig durch den Genuß von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch versetzt und in diesem Zust... mehr lesen...
Norm: StGB §105 A2 StGB §269 StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 105 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 269 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25. Jänner 1928 geborene Polizeibeamte Josef A der Vergehen der Geschenkannahme durch Beamte nach § 304 Abs. 2 StGB und der versuchten falschen Beweisaussage vor Gericht nach § 15, 12, zweite Alternative, und 288 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25. Jänner 1928 geborene Polizeibeamte Josef A der Vergehen der Geschenkannahme durch Beamte nach Paragraph 304, Absatz 2, StGB und der versuchten fa... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.September 1933 geborene Alfred A des Verbrechens der schweren Erpressung nach den § 144 Abs 1, 145 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.September 1933 geborene Alfred A des Verbrechens der schweren Erpressung nach den Paragraph 144, Absatz eins, 145 Abs 2 Z. 1 und 2 StGB schuldig erkannt. Absatz 2, Ziffer eins und 2 StGB schuldig erkannt. Das Erstgericht traf hiezu folgende wesentlichen Feststellungen: Alfred A ist a... mehr lesen...
Norm: StGB §105 D StGB §297 StGB §302 StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 105 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 297 heute ... mehr lesen...
Gründe: Der am 21.Februar 1961 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Dachdeckergehilfe Alexander A wurde des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG. (A 1), des Vergehens nach § 16 Abs. 1 Z. 2 SuchtgiftG. (A 2), des Finanzvergehens (der Abgabenhehlerei) nach §§ 37 Abs. 1 lit. a, 38 Abs. 1 lit. a FinStrG. (A 3), des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs. 1 StGB (B 1) sowie der Vergehen der falschen Beweisaussage vor Gericht nach § 288 Abs. 1 StGB (B 2 a) und der versuc... mehr lesen...
Norm: StGB §105 E StGB § 105 heute StGB § 105 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 105 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Wer einen anderen mit Gewalt oder gefährlicher Droh... mehr lesen...
Gründe: Mit dem im vorliegenden Verfahren vom Kreisgericht Ried im Innkreis als Schöffengericht im ersten Rechtsgang am 8.Mai 1980 gefällten Urteil (Band II, ON. 79 a) wurde u.a. der am 13.Februar 1952 geborene türkische Staatsangehörige Ali A, der zuletzt als Reiseleiter des Reisebüros 'X' tätig war, des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach § 6 (nunmehr § 12) Abs 1 SGG., 15 StGB (Punkte A/1. bis 7. des Schuldspruchs) sowie der Finanzvergehen... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen die am 31.Juli 1945 geborene Christine A und die am 8. Februar 1943 geborene Christine B des Verbrechens des teils (in drei Fällen) vollendeten, teils (in einem Fall) versuchten schweren Raubes nach §§ 142 Abs. 1, 143; 15 StGB schuldig erkannt. Zum weiteren Anklagevorwurf wegen eines am 26.November 1980 versuchten Raubes erging ein Freispruch, der unangefochten blieb. Die Geschwornen hatten - je... mehr lesen...
