Entscheidungen zu § 15 Abs. 1 GehG

Bundesverwaltungsgericht

12 Dokumente

Entscheidungen 1-12 von 12

TE Bvwg Erkenntnis 2022/12/15 W183 2255722-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.12.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/4/11 W293 2252949-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.04.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/11 W259 2234848-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom XXXX 2017 ersuchte der Beschwerdeführer um Zuerkennung einer Belohnung für das vorangegangene Jahr. 2. Mit Schreiben vom XXXX 2018 führte er ergänzend aus, dass wie in den durchzuführenden Ermittlungen festgestellt werden könne, sei das Engagement des Beschwerdeführers über die normale Diensterfüllung hinausgegangen und seine überdurchschnittliche Belastung wäre gegeben. Der Beschwerdeführer halte daher seinen Antrag aufrech... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/9 W246 2223541-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehender Beamter (Vizeleutnant), beantragte mit Schreiben vom 21.12.2016 die „bescheidmäßige Feststellung auf Zuerkennung einer Ausbilderbelohnung/BA-Prämie“ für die Jahre 2013 bis 2016 in der Höhe von insgesamt € 3.730,--. Dabei führte er aus, dass er als Wirtschaftsunteroffizier/Kanzleiunteroffizier (in der Folge: WiUO/KzlUO) für die Ausbildung von Soldate... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/1 W246 2232708-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 04.02.2019 beantragte die Beschwerdeführerin, eine in einem öffentlich-rechtlichem Dienstverhältnis stehende Beamtin des Exekutivdienstes, eine Belohnung für von ihr durchgeführte Übersetzungsarbeiten gemäß dem Erlass des Bundesministeriums für Inneres (in der Folge: BMI) vom 02.09.2013, Zl. XXXX , für den Zeitraum von Juni 2018 bis Jänner 2019. Sollte ihrem Antrag nicht entsprochen werden, begehrte sie die „Feststellung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/8 W245 2214280-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Schreiben vom 07.06.2018 führte der Beschwerdeführer XXXX (in der Folge auch "BF") aus, dass er seit Juli 2013 regelmäßig beim XXXX (in der Folge auch " XXXX ") zur Rufbereitschaft herangezogen werde. Im Falle einer Verständigung in der Rufbereitschaft am Wohnort sei bisher der Dienstbeginn beim Verlassen sowie das Dienstende beim Betreten der Wohnadresse festgelegt und auch genehmigt worden. Diese Festlegung und Genehmigung sei aufgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/16 W246 2213285-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 06.02.2017 beantragte der Beschwerdeführer "die Aus- bzw. Nachzahlung der derzeit ruhenden Gebühren", weil "Zeiträume einer Dienstverhinderung aufgrund eines Dienstunfalles zu keinem Ruhen der Nebengebühren führen" würden. 2. Der Vorstand des Zollamtes Salzburg (in der Folge: die Behörde) teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 15.02.2017 mit, dass im Hinblick auf seinen Antrag vom 06.02.2017 ein Dienstunfall als Ursac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/16 W221 2199414-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 17.02.2017 legte der Beschwerdeführer dem Vorstand des Zollamtes XXXX (belangte Behörde) eine "Unfallmeldung" vor, in der als Unfalltag der "09.11.2016", als Unfallzeit "09:00 Uhr", als verletzter Körperteil bzw. Verletzungsart "Depression" und als genaue Schilderung des Unfallherganges "Mobbing - Diskriminierung" eingetragen ist. Die belangte Behörde legte diese Unfallmeldung mit Schreiben vom 01.03.2017 der Versicherungsanst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/3 W246 2213681-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. In dem im
Spruch: genannten Bescheid führte das Kommando Logistik (in der Folge: die Behörde) aus, dass hinsichtlich des Beschwerdeführers gemäß § 15 Abs. 6 GehG mit Wirksamkeit vom 01.01.2019 die mit "Bescheid [...] vom 04.02.2016" nach § 16 iVm § 15 Abs. 2 leg.cit bemessene pauschalierte Überstundenvergütung nunmehr mit Null neu bemessen werde. Dazu hielt die Behörde fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2017 und 2018 die für die Übe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/19 W274 2203575-1

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 23.01.2003, Zl. 215-120/03, stellte das Kommando Luftstreitkräfte (nunmehr Kommando Streitkräfte bzw. im Folgenden: belangte Behörde) mit Wirksamkeit [...] ab 01.Jänner 2003 fest, dass dem nunmehrigen Beschwerdeführer (BF) "auf die Dauer [seiner] Einteilung und Tätigkeit im leitenden militärluftfahrttechnischen Dienst" * eine pauschalierte Aufwandsentschädigung in der Höhe von monatlich EUR 7,30, * eine pauschalierte Erschwerniszulage in der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/13 W213 2192613-1

Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als als Exekutivbeamter der Verwendungsgruppe E2a, Funktionsgruppe 2, Gehaltsstufe 16, bei der Justizanstalt XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist dort als Betriebsleiter der Ökonomie im Rahmen des angeordneten Schichtdienstes tätig. Ferner bezieht er eine Erschwerniszulage gemäß § 19a Abs. 1 Gehaltsgesetz 1956. Mit Schreiben vom 30.01.2018 beantragte er die Zuerkennung einer "Erschwerniszu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/12/18 W122 2209319-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerde vom 16.07.2018 richtet sich an das Personalamt Klagenfurt der Österreichischen Post AG. 2. Das Personalamt Klagenfurt der Österreichischen Post AG übermittelte dem Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 31.10.2018, eingelangt beim Bundesverwaltungsgericht am 12.11.2018, diese Beschwerde. 3. Mit Schreiben vom 03.12.2018 wurde dem Beschwerdeführervertreter die Möglichkeit einer Stellungnahme zur Entscheidung des Verfassungsger... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2018

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