Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten (BH) vom 27. November 2000 wurde der Beschwerdeführer gemäß den §§ 37 und 39 NÖ Sozialhilfegesetz 2000 (NÖ SHG) verpflichtet, einen Beitrag zu den Kosten der seiner Mutter geleisteten Sozialhilfe in Höhe von monatlich S 2.060,-- (EUR 149,71) ab 1. August 2000 zu leisten. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die BH habe die Mutter des Beschwerdeführers im Landespensionisten- und Pflegeheim Herzogenburg untergebracht. Auf Gru... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §935;ABGB §938;ABGB §947;SHG NÖ 2000 §37;SHG NÖ 2000 §39 Abs1;
Rechtssatz: "Gemischte Schenkungen" unterliegen den für Schenkungsverträge geltenden Bestimmungen des § 947 ABGB (vgl. OGH SZ 49/75). E... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §935;ABGB §938;ABGB §947;SHG NÖ 2000 §37;SHG NÖ 2000 §39 Abs1;
Rechtssatz: In der Frage, inwieweit die Vertragsparteien einen unentgeltlichen und inwieweit sie einen entgeltlichen Vertrag schließen ... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §935;ABGB §938;ABGB §947;SHG NÖ 2000 §37;SHG NÖ 2000 §39 Abs1;
Rechtssatz: Bei der zur Ermittlung des geschenkten Teiles einer "gemischten Schenkung" (unter anderem) notwendigen Gegenüberstellung de... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §935;ABGB §938;ABGB §947;SHG NÖ 2000 §37;SHG NÖ 2000 §39 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Eine "gemischte Schenkung" liegt vor, wenn aus den Verhältnissen der Personen zu ver... mehr lesen...
Mit Schenkungsvertrag vom 13. Juli 1994 übertrug die (im Jahr 1925 geborene) Beschwerdeführerin das Eigentum an näher genannten Liegenschaftsanteilen, mit denen Wohnungseigentum an einer näher bezeichneten Wohnung verbunden ist, auf ihre Nichte G. Im Punkt IV. dieses Vertrages verzichtete die Beschwerdeführerin auf das Recht, diese Schenkung aus welchem Grunde auch immer zu widerrufen. Im Punkt V. des Vertrages wurde der Beschwerdeführerin das lebenslange Wohnungsrecht eingeräumt... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §946;ABGB §947;SHG Vlbg 1998 §1 Abs3 lita;SHG Vlbg 1998 §8 Abs1;
Rechtssatz: Allen im Gesetz vorgesehenen sechs Ausnahmen von der Unwiderruflichkeit der Schenkungen (§ 947 ABGB wegen Dürftigkeit, § 948 ABGB wegen Undankes, § 950 ABGB wegen Verkürzung des schuldigen Unterhaltes, § 951 ABGB wegen Ve... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §947;SHG Vlbg 1998 §8 Abs1;
Rechtssatz: Schon aus dem Wortlaut des § 947 ABGB ("..., insoweit die geschenkte Sache, oder derselben Wert noch vorhanden ist, ...") folgt, dass es auf den Wert der geschenkten Sache zum Zeitpunkt der Dürftigkeit und nicht auf den Wert zum Zeitpunkt der Schenkung ankom... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §946;ABGB §947;SHG Vlbg 1998 §1 Abs3 lita;SHG Vlbg 1998 §8 Abs1;
Rechtssatz: Zu den eigenen Mitteln gehören auch solche Ansprüche, deren Geltendmachung und Durchsetzung möglich und zumutbar ist (vgl. dazu die hg. Erkenntnisse vom 21. April 1998, Zl. 97/08/0510, und vom 30. Mai 2001, Zlen. 2001/11/... mehr lesen...
Mit Schenkungsvertrag vom 7./9. Juni 1993 überließ die (im Jahre 1901 geborene) Beschwerdeführerin ihren Miteigentumsanteil von 1/3 an einer Liegenschaft in Dornbirn, bestehend aus einem landwirtschaftlich genutzten Grundstück, zu gleichen Teilen an ihren Sohn und ihre Tochter, die zu diesem Zeitpunkt bereits zu je 1/3 jeweils Miteigentümer dieser Liegenschaft waren. Der Einheitswert des geschenkten Drittel-Anteiles betrug zu diesem Zeitpunkt S 666,--. Aus der Beschwerde, den unb... mehr lesen...
Mit Notariatsakt vom 24. Oktober 1975 schenkte die Mutter der Beschwerdeführer, B, ihrer Tochter S (in der Folge nach Eheschließung A) die Liegenschaft EZ. 103, mit näher bezeichneter Anschrift in P, die zur Hälfte in ihrem bücherlichen und zur Hälfte in ihrem außerbücherlichem Eigentum stand und auf der sich ein Haus im Rohbau befand. Die Geschenknehmerin räumte der Geschenkgeberin ab Fertigstellung des Hauses das lebenslängliche Fruchtgenussrecht am ganzen Erdgeschoss des Hauses (wi... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §947;SHG Vlbg 1971 §8;
Rechtssatz: Bemessungsgrundlage für die Höhe eines Anspruchs nach § 947 ABGB ist der Wert der im Zeitpunkt des Bedarfs jeweils (noch) vorhandenen Bereicherung des Beschenkten (Hinweis E 16. März 1993, 92/08/0190). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §143;ABGB §947;SHG NÖ 1974 §11;SHG NÖ 2000 §15; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/11/0068 2001/11/0070 2001/11/0069
Rechtssatz: Au... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §143;ABGB §947;SHG NÖ 1974 §11;SHG NÖ 2000 §15; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/11/0068 2001/11/0070 2001/11/0069
Rechtssatz: Be... mehr lesen...
Mit Notariatsakt vom 11. November 1993 übertrug die (im Jahre 1907 geborene) Beschwerdeführerin ihren Miteigentumsanteil von 5/8 an einer Liegenschaft zu gleichen Teilen an ihre drei Kinder. Der Verkehrswert der Liegenschaft betrug zum Zeitpunkt des Antrages auf Gewährung von Sozialhilfe S 2,500.000,--. Im April 1998 wurde die Beschwerdeführerin nach einem Krankenhausaufenthalt infolge eines Oberschenkelhalsbruches in ein Pflegeheim überstellt. Die Kosten dafür betrugen täglich S... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)23/04 Exekutionsordnung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §947;ASVG §293;EO §291a;SHG Vlbg 1971 §10;SHG Vlbg 1971 §11 Abs2;SHG Vlbg 1971 §11 Abs3;SHV Vlbg 1991 §5;
Rechtssatz: Unter dem nötigen Unterhalt iSd § 947 ABGB ist das Ausmaß der Bedürfnisse zu verstehen, die beim Geschenkgeber iZm... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war ua im Jahr 1991 neben seinem Hauptberuf als Angestellter der Handelskammer (nun Wirtschaftskammer) für Oberösterreich als Lehrbeauftragter an der Universität Linz im Ausmaß von 4 Wochenstunden tätig Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist strittig, ob die Einkünfte des Beschwerdeführers aus seiner Tätigkeit als Lehrbeauftragter als solche aus selbständiger Arbeit zu beurteilen und die entsprechenden Erlöse der Umsatzsteuer zu unterzie... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB;EStG 1972 §47 Abs3;EStG 1988 §47 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/13/0202 E 6. April 1988 RS 1 Stammrechtssatz Nicht schon jede Unterordnung unter den Willen eines anderen muß die Arbeitnehmereigenschaft einer natürlichen Person zur Folge haben, denn auch ein Unternehmer, der einen Werkvertrag erfüllt,... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. Dezember 1994 trug der Magistrat der Stadt Wien, MA 47, F gemäß §§ 8, 11, 15 und 26 Abs. 1 Wiener Sozialhilfegesetz (WSHG) auf, dem Land Wien als Sozialhilfeträger die für ihren Aufenthalt in einem Pflegeheim der Caritas in der Zeit vom 4. Oktober 1991 bis 30. Juni 1994 aufgewendeten Kosten in der Höhe von S 876.828,25 zu ersetzen (wozu F schon mit einem nach Erhebung der Vorstellung außer Kraft getretenen Mandatsbescheid vom 12. Juli 1994 verpflichtet worden war)... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)23/02 Anfechtungsordnung Ausgleichsordnung
Norm: ABGB §947;AnfO;SHG Wr 1973 §26 Abs1 Z2 idF 1993/050;SHGNov Wr 05te 1993 Art2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Berücksichtigung eines Zinsenanspruches des Hilfsbedürftigen gegenüber dem Geschenknehmer gemäß § 947 ABGB für einen (zumindest teilwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zum Jahr 1988 Gebrauchtwagenhändler, wobei er seinen Gewinn gemäß § 4 Abs 1 EStG 1972 ermittelte. In der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1982 bis 1986 machte der Beschwerdeführer die aus den Jahren 1980 und 1982 stammenden Verluste gemäß § 18 Abs 1 Z 4 EStG 1972 geltend. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid verweigerte die belangte Behörde den Abzug der geltend gemachten Beträge mit der Begründung: , di... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer waren seit 7. Oktober 1988 Geschäftsführer der B-GmbH (in der Folge: GmbH) mit jeweils selbständiger Vertretungsbefugnis. Am 19. Jänner 1989 wurde der Konkurs über das Vermögen der GmbH eröffnet. Am 10. Oktober 1990 wurde der Konkurs nach Verteilung des Massevermögens aufgehoben. Mit den im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheiden wurden die Beschwerdeführer jeweils für Abgabenschulden der GmbH von 91.988 S als Haftungspflichtige in Anspruch genom... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;StGG;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufzählung von Bestimmungen der MRK, des StGG, des ABGB und der BAO) Stammr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/14/0126 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufz... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. September 1991, Zl. VwSen-230004/5/Gf/Kf, wurde der Beschwerdeführer wegen der Übertretung des § 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. d des Oberösterreichischen Tierschutzgesetzes, LGBl. Nr. 27/1953, mit einer Geldstrafe von S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe drei Tage) belegt und der Verfall bestimmter, zuvor beschlagnahmter Tiere des Beschwerdeführers gemäß § 4 Abs. 4 leg. cit. ausgesprochen. S... mehr lesen...
Index: L46104 Tierhaltung Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB;B-VG Art129a Abs1 Z1;TierschutzG OÖ 1953 §1;TierschutzG OÖ 1953 §4 Abs1;TierschutzG OÖ 1953 §4 Abs4;VStG §17 Abs1;VStG §51 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Rechtskraft des den Verfall aussprechenden Bescheides verliert der... mehr lesen...
Die am 13. Februar 1905 geborene Mutter des Beschwerdeführers befindet sich seit 15. Jänner 1988 als "schwerer Pflegefall" in der Pflegeanstalt in L. Die anfallenden Verpflegskosten werden zum Teil aus ihren Einkünften, zum Teil aus Sozialhilfemitteln abgedeckt. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz (erstinstanzliche Behörde) leitete schon im Jahre 1988 Ersatzverfahren gegen die beiden Söhne der Pflegebedürftigen, A u.K und den Beschwerdeführer, ein, setzte diese Verfahren aber mangels V... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin befand sich vom 29. Dezember 1989 bis 4. Oktober 1991 im Pflegeheim. Die hiefür aufgelaufenen Pflegegebühren wurden zum Teil von ihr und ihrem Ehegatten, zum Teil aus Sozialhilfemitteln getragen. Am 15. Juni 1990 und am 17. Jänner 1991 schlossen die Stadt Wien und die Beschwerdeführerin gemäß § 30 Abs. 2 des Wiener Sozialhilfegesetzes (im folgenden = SHG) je einen Vergleich ab, in dem sich die Beschwerdeführerin verpflichtete, an die Stadt Wien innerhalb von vie... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1284;ABGB §143;ABGB §938;ABGB §947;AVG §37;SHG Vlbg 1971 §10;
Rechtssatz: Der Vertrag, mit dem eine Leibrente zugesichert wird, ist zwar (auch) ein (zu den Glücksverträgen zählender) Leibrentenvertrag nach §§ 1284 ff ABGB; er kann aber auch mit anderen Vertragstypen geko... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §143;ABGB §947;SHG Vlbg 1971 §10;
Rechtssatz: Unter Bedachtnahme auf den Ausnahmecharakter der Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern und Großeltern, die insbesondere in den Absätzen 2 und 3 des § 143 ABGB zum Ausdruck kommt, ist ein "Nicht-Imstande-Sein" des Vorfahren zur Selbsterha... mehr lesen...
