Norm: ABGB §914 IIIhABGB §915AEVB 1993 allgKlausel E01170 - Neuwertversicherung
Rechtssatz: Wiederbeschaffung bedeutet, dass grundsätzlich Sachen gleicher Art und Güte wiederzubeschaffen sind, wobei sich das Problem stellen kann, dass aufgrund von Modernisierung Geräte mit veralteter Technik gar nicht mehr am Markt erhältlich sind. Den Bedenken, dass es in einem solchen Fall zu einer Übervorteilung des Versicherers kommen könne, wenn veraltete ... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IIIhABGB §915AEVB 1993 allgKlausel E01170 - Neuwertversicherung
Rechtssatz: Jedenfalls das sogenannte Kauf- oder Finanzierungsleasing stellt eine Wiederbeschaffung im Sinn der Neuwertklausel E01170 dar. Entscheidungstexte 7 Ob 125/08w Entscheidungstext OGH 27.08.2008 7 Ob 125/08w Veröff: SZ 2008/121 European Case Law I... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IIIhZPO §581 Abs1
Rechtssatz: Schiedsvereinbarungen, die für „alle aus einem Vertrag entstehenden Streitigkeiten" geschlossen wurden, gelten auch für Schadenersatzansprüche wegen einer behaupteten Vertragsverletzung, für Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung oder für deliktische Ansprüche, insoweit das (konkret) schädigende Verhalten und eine bestimmte Vertragsverletzung einen einheitlichen Lebensvorgang bilden. ... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IUrhG §26
Rechtssatz: Dem Urhebervertragsrecht wohnt die Tendenz inne, dem Urheber die Chance zu geben, an den wirtschaftlichen Früchten, die aus der Nutzung seines Werks gezogen werden, tunlichst teilzuhaben und darüber hinaus jede ins Gewicht fallende Nutzung kontrollieren zu können, zumindest aber ein angemessenes Entgelt für sie zu erhalten. Entscheidungstexte 4 Ob 111/0... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IABGB §915EHVB 1993KSchG §5jARB 2002 allgUVB 2017 §7a 6.
Rechtssatz: Rechtsbegriffe haben in der Rechtssprache eine bestimmte Bedeutung und sind daher in diesem Sinn auszulegen. Dieser Grundsatz kann allerdings nur dann zur Anwendung kommen, wenn den zu beurteilenden Rechtsinstituten nach herrschender Ansicht ein unstrittiger Inhalt beigemessen wird und sie deshalb in der Rechtssprache eine einvernehmliche Bedeutung haben. Demen... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IIIhAUB 99 Z2.1.2.2.3AUB 99 Z3
Rechtssatz: Erfüllt ein Kürzungstatbestand nach Ziffer 3 AUB 99 auch den Tatbestand der Vorinvalidität im Sinn von Ziffer 2.1.2.2.3 AUB 99, so ist der Abzug nach der zuletzt genannten Bestimmung vorrangig. Es ist daher zunächst die Gesamtinvalidität festzustellen, von ihr der Grad der Vorinvalidität abzuziehen und von den verbleibenden Invaliditätsgraden die Leistung zu errechnen. Diese ist sodann ... mehr lesen...
