Norm: ABGB §90
Rechtssatz: Dritte haben störende Eingriffe in die Betätigung und tatsächliche Gestaltung der familiären Beziehungen zu unterlassen (Koziol, Die Beeinträchtigung fremder Forderungsrechte 138). Entscheidungstexte 1 Ob 177/75 Entscheidungstext OGH 17.09.1975 1 Ob 177/75 6 Ob 54/99f Entscheidungstext OGH 15.12.1999... mehr lesen...
Norm: ABGB §90EheG §47EheG §49 A1a
Rechtssatz: Die Auffassung, ein Ehebruch der Frau verstoße viel mehr gegen die Pflichten der Ehepartner als ein Ehebruch des Mannes, weil die Frau das Risiko eingehe, geschwängert zu werden und ein fremdes Kind in die Ehe zu bringen, ist zwar weit verbreitet, muß aber entschieden abgelehnt werden; in der gegenseitigen Treuepflicht der Ehegatten besteht selbstverständlich kein Unterschied. ... mehr lesen...
Norm: ABGB §44ABGB §90ABGB §1152 C4LPfG §10 Abs2
Rechtssatz: Der Mann ist zur unentgeltlichen Arbeit im Erwerbsbetrieb seiner Gattin nicht verpflichtet (so schon SZ.XXV 146, Schwind, Ehekommentar S. 28). Entscheidungstexte 4 Ob 96/60 Entscheidungstext OGH 20.09.1960 4 Ob 96/60 Veröff: SozM III E,243 = Arb 7283 (siehe auch VwGH 11.02.1980, 3132/78 AnwBl 1981,122 ) ... mehr lesen...
Das Erstgericht sprach gemäß § 49 EheG. die Scheidung der Ehe der Streitteile aus dem Verschulden des Beklagten aus. Das Berufungsgericht änderte dieses Urteil im Sinne einer Abweisung der Klage ab. Es übernahm sämtliche Feststellungen des Erstgerichtes. Nach diesen Feststellungen heiratete der Beklagte im Jahre 1939 in die der Klägerin gehörige Bauernwirtschaft ein. Der Beklagte konnte wegen der damals bestandenen erbhofrechtlichen Bestimmungen nicht Miteigentümer der Liegenschaft ... mehr lesen...
Norm: ABGB §90 Satz1ABGB §92 CABGB §280AußStrG §9 B2
Rechtssatz: Die Beistandspflicht gibt der Ehegattin auch das Recht zu verlangen, im Verfahren über die Bestellung eines Kurators gehört zu werden und auf diese Weise die Interessen des Abwesenden wahrzunehmen; sie vermag auf den Gang der Erhebungen und auf die gerichtlichen Verfügungen sonach Einfluß zu nehmen. Mit Rücksicht darauf muß ihr aber auch das Beschwerderecht gegen die Entscheidung ... mehr lesen...
Norm: ABGB §90ABGB §92
Rechtssatz: Eine Ehefrau, die in dem Handelsgeschäft ihres Ehemannes mitarbeitet und durch ihre Mitarbeit zur Entwicklung des Geschäftes beigetragen hat, braucht diese Mitarbeit nicht deswegen aufzugeben, weil der Ehemann seine Geliebte in dem Geschäft beschäftigen will. Sie kann vielmehr von ihrem Ehemann verlangen, daß dieser der Geliebten das Betreten der Geschäftsräume verbietet. Gegen die Geliebte hat sie einen entsp... mehr lesen...
Die Ehe der beiden Streitteile war im Jahre 1946 gemäß § 49 EheG. geschieden und dem Ehemann eine Unterhaltsleistung an die geschiedene Gattin mit Urteil aufgetragen worden. Der geschiedene Ehemann stellte nunmehr das Klagebegehren, festzustellen, daß der Unterhaltsanspruch der geschiedenen Gattin verwirkt sei, weil sie sich schwere Verfehlungen im Sinne des § 74 EheG. habe zuschulden kommen lassen. Das Erstgericht entschied im Sinne des Klagebegehrens, das Berufungsgericht änderte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §90EheG §47EheG §49 A1gEheG §115 Abs1
Rechtssatz: RG 13.7.1940, IV 122/40 Die Scheidung der Ehe von Tisch und Bett enthob die Ehegatten nicht von der Treuepflicht und der Pflicht zur anständigen Begegnung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:RG00002:1940:RS0105016 Dokumentnummer JJR_19400713_RG00002_0040RG00122_4000000_001 mehr lesen...
Norm: ABGB §90JN §1 D Ib4
Rechtssatz: Weder aus § 90 ABGB noch aus anderen Gesetzesstellen läßt sich die Zulässigkeit einer zivilrechtlichen Klage auf unterlassung des Ehebruches oder der ehelichen Untreue gegen den untreuen Ehegatten oder gegen den an dessen Untreue beteiligten Dritten ableiten (Mit ausführlichen Literaturzitaten). Entscheidungstexte 1 Ob 174/36 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
