Begründung: Das Berufungsgericht sprach aus, dass der Rekurs gegen seinen Aufhebungsbeschluss zulässig sei, weil zur Frage, ob das Begehren auf Zahlung der Neuwertentschädigung zu Handen einer vom Kläger mit der Wiederherstellung der beschädigten Sache erst zu beauftragenden Person als Sicherstellung der Wiederherstellung gelten könne, und zur Frage der Einordnung einer (in ein Gebäude eingebauten) Kegelbahnanlage als selbständiger oder unselbständiger Bestandteil oberstgerichtliche... mehr lesen...
Begründung: Die Verpflichteten sind je zur Hälfte Eigentümer einer Liegenschaft, deren Versteigerung zur Hereinbringung vollstreckbarer Forderungen mehrerer Gläubiger bewilligt wurde. In dem am 29. Juni 2007 vom Erstgericht erlassenen Versteigerungsedikt wurde das den Verpflichteten gehörende Grundstück als Gegenstand der Versteigerung „mit Wohnhaus und Nebengebäude/Garage, Grundfläche 1.327 m²" unter Nennung der Liegenschaftsadresse angegeben. Weiters wurde darauf hingewiesen, da... mehr lesen...
Begründung: Auf der versteigerten und dem Ersteher am 24. Jänner 2007 (ON 128) um ein Meistbot von 390.000 EUR zugeschlagenen Liegenschaft EZ 2081, Grundstück 2260/1 befindet sich ein Gärtnereibetrieb, zu dem vier Gewächshäuser gehören. Zwei dieser Gewächshäuser (in der Folge als Gewächshaus 3 und 4 bezeichnet) befinden sich auf fremdem Nachbargrund. Im Schätzgutachten über den Wert der Gärtnerei (ON 33) wurden alle vier Gewächshäuser samt den dazugehörigen Gerätschaften bewertet.... mehr lesen...
Norm: EO §65EO §252ABGB §294ABGB §297
Rechtssatz: 1. Wenn mit dem Versteigerungsedikt erstmals und bindend über das Schicksal der vom Erstgericht als Zubehör qualifizierten Einrichtungsgegenstände und Wirtschaftsgeräte entschieden wurde, ist gegen diese als Beschluss zu wertenden Teile des Versteigerungsedikts der Rekurs zulässig. 2. Die Beendigung der Zugehörigkeit von Unternehmenszubehör zur Liegenschaft darf nicht zu früh angesetzt werden, w... mehr lesen...
Norm: ABGB §294 D
Rechtssatz: Ein unselbständiger Bestandteil liegt dann vor, wenn die Verbindung des Teiles mit der Hauptsache so eng ist, dass er von dieser nicht ohne Verletzung der Substanz oder nur durch eine unwirtschaftliche Vorgangsweise abgesondert werden könnte; wenn also nach der Absonderung Hauptsache oder Bestandteil wirtschaftlich als etwas anderes anzusehen sind. Eine im wesentlichen fertig gestellte Aufzugsanlage und diverse Bes... mehr lesen...
Norm: ABGB §294 ÜbsABGB §294 Info
Rechtssatz: Übersicht der Entscheidungen zu § 294 ABGB A Begriff und Bedeutung des Zubehörs und
Begründung: der Zubehörseigenschaft 1. Begriff und
Begründung: 2. Bedeutung B Aufhebung der Zubehörseigenschaft C Zubehör eines Unternehmens D Selbständige und unselbständige Bestandteile E Zubehör im Exekutionsverfahren F Einzelfälle und Sonstiges Informationen zu § 294 ABGB Verweisungen: Vgl zu B hinsichtlich des U... mehr lesen...
Norm: EO §294 AABGB §294 LEO §319 Abs1 Z2EO §374 Abs1
Rechtssatz: Die Pfändung einer Geldforderung, die dem Verpflichteten gegen den betreibenden Gläubiger zusteht, durch Zweitverbot, führt noch nicht zur Tilgung der Schuld durch Aufrechnung; diese ist erst nach Überweisung der gepfändeten Geldforderung möglich. Entscheidungstexte 3 Ob 191/94 Entscheidungstext OGH 10.05.1995 3 Ob... mehr lesen...
